Bürgertreff und Marktplatz sind neuer Quartiersmittelpunkt Ramsauer: Bereicherung für Kempten-Sankt Mang Bundesbauminister Peter Ramsauer hat heute in Kempten-Sankt Mang den Bürgertreff und den neu gestalteten Marktplatz 'Im Oberösch' als neuen Quartiersmittelpunkt eingeweiht. Beide Projekte wurden durch das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" gefördert. Die Bundesregierung hat beide Projekte mit 274.000 Euro unterstützt.
Ramsauer:
"Mit dem neu gestalteten Marktplatz und dem angrenzenden Bürgertre ...
Bundesverkehrsminister empfängt ADFC-Bundesvorstand Ramsauer: Radverkehr voranbringen - gemeinsam! Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute den Bundesvorstand des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), Ulrich Syberg, Ludger Koopmann und Burkhard Stork in Berlin getroffen. Bei dem Gespräch ging es um die Förderung des Radverkehrs in Deutschland.
Ramsauer:
"Ein Kernsatz meiner Verkehrspolitik ist, Mobilität zu ermöglichen statt zu verhindern. Das gilt auch für den Radverkehr. Ich will das Radfahren so attraktiv und sicher wie möglic ...
Ramsauer: Bürgerbeteiligung zur Neuregelung des Punktesystems startet Am 1. Mai 2012 startet die Bürgerbeteiligung zur Neuregelung des Punktesystems und des Verkehrszentralregisters. Drei Wochen lang können Bürgerinnen und Bürger im Internet unter der Adresse www.punkteforum.de Fragen, Meinungen sowie Ideen und Vorschläge zu den am 28. Februar 2012 von Bundesminister Ramsauer vorgestellten Eckpunkten äußern. Erstmals können dadurch Anregungen frühzeitig berücksichtigt werden.
Ramsauer: "Von den gepla ...
Ramsauer: Bürgerbeteiligung bei Großprojekten verbessern Handbuch Bürgerbeteiligung soll Projektträgern und Behörden als Leitfaden für bessere Beteiligung und Bürgern zur Information dienen / Planungsvereinheitlichungsgesetz für frühzeitige Beteiligung der Bürger ...
Investitionsrahmenplan 2011 - 2015 (IRP) veröffentlicht Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute die endgültige Fassung des Investitionsrahmenplans 2011 - 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) bekanntgegeben.
Zu dem am 15. Dezember 2011 von Minister Ramsauer vorgestellten Entwurf konnten die Länder in den vergangenen Monaten Stellungnahmen abgeben. Diese wurden unter Berücksichtigung der Erfordernisse für das Gesamtnetz sowie aktueller Planungsentwicklungen sorgfältig geprüft. Ein Teil ...
Ab 1. März in den Kinos: "Runter vom Gas"-Kinospot warnt vor den Gefahren der Landstraße "Fahr vorsichtig. Denn das Leben ist schön." Mit dieser Botschaft warnt der neue "Runter vom Gas"-Kinospot vor Unfällen auf Landstraßen. Der Kurzfilm wird ab 1. März 2012 ausgestrahlt. Er ist Bestandteil der neu aufgelegten Verkehrssicherheitskampagne des Bundesverkehrsministeriums (BMVBS) und des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR).
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: "Wir wollen den Menschen in Deutschland mit dem Film eine klare p ...
Konjunkturprogramm des Bundes für die Bahninfrastruktur in Rekordzeit abgeschlossen .
- Bundesregierung hat 1,4 Milliarden Euro aus den Konjunkturpaketen in Infrastruktur der Bahn investiert
- Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer: "Spürbare Verbesserungen für Bahnkunden"
- DB-Chef Dr. Grube: "Punktlandung bei der Umsetzung"
Modernisierte Personenbahnhöfe und ausgebaute Bahnstrecken - mit Hilfe von 1,4 Milliarden Euro aus dem Konjunkturprogramm des Bundes und 100 Millionen aus eigenen Mitteln hat die DB AG in nur ...
Ramsauer: Flugrouten werden nach Inbetriebnahme des BER evaluiert Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung hat heute in Berlin die An- und Abflugverfahren für den neuen Flughafen Berlin Brandenburg BER vorgestellt.
Dazu Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:
"Mit der Festlegung der Flugrouten ist ein wichtiger Schritt für die Eröffnung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg getan. Die An- und Abflugverfahren sind das Ergebnis einer gewissenhaften Abwägung der Kriterien Sicherheit, Lärmschutz und Wirtschaftli ...
Presseinformation Die geplante Unterzeichnung einer Vereinbarung der Planungen für die Zulaufstrecken zum Brenner-Basis-Tunnel zwischen Deutschland und Österreich am Freitag, 13. Januar muss leider verschoben werden - auf dringende Bitte der österreichischen Seite.
Österreichs Verkehrsministerin Doris Bures begründete dies gegenüber Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer mit den laufenden Verhandlungen über Budget-Einsparungen in ihrem Land. Sobald auf österreichisc ...
Ramsauer: Wechselkennzeichen kann kommen Der Bundesrat hat heute dem Verordnungsentwurf von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zur Einführung von Wechselkennzeichen zugestimmt.
Ramsauer:
"Das Wechselkennzeichen kann kommen. Das bedeutet: Ein Nummernschild für zwei Fahrzeuge einer Klasse. Das Wechselkennzeichen ist eine kleine, aber wirkungsvolle, bürgernahe Maßnahme. Wir wollen damit die Nutzung mehrerer Fahrzeuge erleichtern und einen Anreiz zum Kauf eines umweltfreundlichen Zweitfahrzeuge ...
Ramsauer: Vergabeverfahren für ÖPP-Projekt A 7 startet Heute startet das Verfahren zur Vergabe des länderübergreifenden Betreibermodells A 7 Neumünster-Nord - Hamburg-Nordwest. Das teilte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer in Berlin mit.
Es handelt sich um das dritte der insgesamt acht Projekte umfassenden zweiten ÖPP-Staffel im Bundesfernstraßenbereich. Das Projekt sieht den sechs- bzw. achtstreifigen Ausbau des rund 65 Kilometer langen Teilstückes der A 7 zwischen dem Autobahndreieck Bordesholm und dem Au ...
Ramsauer: Verkehrssicherheitskampagne "Runter vom Gas" wird neu gestartet Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute in Berlin zusammen mit dem Präsidenten des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR), Walter Eichendorf, die Verkehrssicherheitskampagne "Runter vom Gas" neu gestartet. Sie wird thematisch geöffnet und weiterentwickelt.
Die Kampagne richtet ihr Augenmerk ab sofort auf weitere Unfallursachen und -risiken im Straßenverkehr: Neben Rasen und unangepasster Geschwindigkeit sind dies vor allem Ablenkung durch Handy, ...
Ramsauer stellt Winterdienstfahrzeug für vorbeugenden Einsatz mit Tausalzlösungen vor Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute auf dem Gelände der Autobahnmeisterei Siegsdorf ein Winterdienstfahrzeug für den Einsatz mit reinen Tausalzlösungen vorgestellt. Die innovative Technologie wird auf trockenen oder leicht feuchten Straßen vorbeugend gegen Eis- und Schneeglätte angewendet. Einige Fahrzeuge wurden bereits in verschieden Bundesländern im Probebetrieb getestet. Nach technischen Untersuchungen durch die Bundesanstalt für Stra&sz ...
Die Minister Rösler und Ramsauer geben Startschuss für 'Schaufenster Elektromobilität' Heute haben der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, und der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, gemeinsam den Startschuss für die deutschen "Schaufenster Elektromobilität" gegeben. Dabei handelt es sich um groß angelegte regionale Demonstrations- und Pilotvorhaben, in denen die innovativsten Elemente der Elektromobilität gebündelt und international sichtbar gemacht werden.
...
Ramsauer:ÖPP ermöglicht zügigen Ausbau der A 9 Das Projekt für eine "Öffentlich-Private Partnerschaft" (ÖPP) zum Ausbau der A 9 in Thüringen ist gestartet. Heute wurden die Verträge unterzeichnet.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:
"Der Weg für den zügigen sechsstreifigen Ausbau der A 9 im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft ist frei. Der dringend notwendige Ausbau der A 9 in Thüringen kann dadurch früher beginnen, als dies mit konventioneller Fi ...
Ramsauer: Startschuss für die A 14-Nordverlängerung Magdeburg - Schwerin Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer, hat heute dem Baubeginn des ersten Abschnittes der A 14-Nordverlängerung Magdeburg - Wittenberge - Schwerin zugestimmt. Wesentlicher Bestandteil der Finanzierungsgrundlage der A 14, Magdeburg - Wittenberge - Schwerin ist die Förderung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), die diesen Baubeginn in Zeiten knapper Kassen überhaupt ermöglicht.
Dazu sagt ...
Ramsauer: Die Zukunft des Flugplatzes Coburg ist sicher Das Bundesverkehrsministerium und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie haben gemeinsam mit dem Flugplatzbetreiber und den betroffenen Unternehmen eine Lösung gefunden, um den Betrieb des Flugplatzes auch im Instrumentenflugbetrieb weiter sicher zu stellen, bis der neue Verkehrslandeplatz realisiert ist. Ohne diese Lösung hätte der Flugplatz, der eine hohe Bedeutung vor allem für die Autozuliefererindustrie in der Region ...
Ramsauer: Gesamtpaket Städtebauförderung 2012 Bundesbauminister Peter Ramsauer hat heute im Bundestag die 40-jährige Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung gewürdigt und gleichzeitig die künftigen Schwerpunkte vorgestellt:
"Auch in Zukunft wird die Städtebauförderung ein zentrales Instrument für die Stadtentwicklung in Deutschland sein. Sie war, ist und bleibt ein wichtiger Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung unserer Städte und Gemeinden. Wir haben deshalb ein "Gesamtpa ...
Ramsauer: Deutscher Architekturpreis 2011 geht an David Chipperfield für das Neue Museum in Berlin Der mit 30.000 Euro dotierte Deutsche Architekturpreis 2011 geht an David Chipperfield Architects in Zusammenarbeit mit Julian Harrap für das Projekt "Wiederaufbau Neues Museum" in Berlin.
Bundesbauminister Peter Ramsauer:
"Das Neue Museum ist die Perle in der Krone der Museumsinsel. David Chipperfield und seinem Team ist es gelungen, aus einer Ruine ein großartiges modernes Museum zu machen. Moderne Architektur, eine Ausstellungskonzeption a ...
Ramsauer: Bauindustrie unterstützt Bundesregierung bei Energiewende und Infrastrukturfinanzierung Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat in Berlin den neuen Präsidenten des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Thomas Bauer, getroffen. Inhalt der Gespräche waren die aktuellen Schwerpunktthemen der Bundesregierung im Baubereich.
Ramsauer:
"Bundesregierung und Bauindustrie ziehen an einem Strang. Ich freue mich, dass der Hauptverband unseren Kurs beim Umbau der Energieversorgung unterstützt. Der Großteil des Energieverbrauchs unserer Gesellsch ...
Ramsauer: Ortsumgehung Besseringen geht in Bau Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute zusammen mit dem saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller den feierlichen Spatenstich zum Neubau der Ortsumgehung Besseringen im Zuge der B 51 begangen.
Ramsauer:
"Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist die Grundlage für Wachstum und Beschäftigung in unserem Land. Mobilität schafft Arbeitsplätze und sichert Wettbewerbsfähigkeit. Die Ortsumgehung Besseringen im Raum Merzig leistet ein ...
Nationaler Radverkehrsplan wird weiterentwickelt Ramsauer: Ich möchte Mobilität fördern, dazu gehört auch der Radverkehr / In Nürnberg wird heute der Nationale Radverkehrskongress eröffnet ...
Ramsauer: 27 Millionen Euro EU-Mittel für den Neubau der Niedrigwasserschleuse Magdeburg Die Europäische Union wird sich mit 27 Millionen Euro an der Fertigstellung der Niedrigwasserschleuse Magdeburg beteiligen. Dies teilte der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer mit. Die Niedrigwasserschleuse Magdeburg ist im Rothenseer Verbindungskanal angesiedelt.
Ramsauer: "Mit diesem Projekt schaffen wir eine Verbindung der Verkehre auf der Elbe von Hamburg nach Dresden mit dem Mittellandkanal, der den Wasserverkehr von den Niederlanden ...
Ramsauer: Deutschland legt verbindliche Grenzwerte für Vulkanasche in der Luft fest Der Ausbruch des isländischen Vulkans Grimsvötn am vergangenen Wochenende hat gezeigt: Eine erneute Kontamination von Lufträumen durch Vulkanasche ist eine reale Gefahr. Eine Situation wie im vergangenen Jahr nach dem Ausbruch des Eyjafjallajökull, bei der es zu weitreichenden Luftraumschließungen kam, kann sich jederzeit wiederholen.
Für den deutschen Luftraum besteht aktuell keine Gefahr. Deutschland muss aber gerüstet und vorbereitet sein.
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Mobilität der Zukunft - Bundesverkehrsministerium mit Topthemen beim Weltverkehrsforum Vom 25.-27. Mai 2011 steht Leipzig im Zeichen der Zukunft der weltweiten Mobilität. Der Bundesverkehrsminister des Gastgeberlandes, Peter Ramsauer sagte heute in Berlin:
"Das Treffen mit vielen meiner Amtskollegen aus aller Welt soll neue Ideen, Konzepte und Vorschläge zum Thema Mobilität der Zukunft bringen. Wir wollen und können Verkehr und seinen Zuwachs nicht verhindern, sondern klug organisieren. Wir tragen heute mit unseren Entscheidungen Verantwortung f&u ...
EU Kommission genehmigt weitere 21 Millionen Euro für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock - Berlin Die EU Kommission hat eine weitere Tranche von 21 Millionen Euro aus dem EFRE Fonds für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock - Berlin genehmigt. Es ist das erste Modul der Förderung des Großprojekts aus der neuen EU-Förderperiode 2007-2013.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer begrüßt den Beschluss der EU Kommission: "Der Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock - Berlin stärkt die Schienenverbindungen innerhalb Europas. Zudem verbessern wir dami ...
Bundeskabinett verabschiedet Regierungsprogramm Elektromobilität Heute hat das Bundeskabinett ein "Regierungsprogramm Elektromobilität" verabschiedet. Mit dem Programm antwortet die Bundesregierung auf die Empfehlungen im zweiten Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE), der am 16.05.2011 der Bundeskanzlerin übergeben worden ist. Das Regierungsprogramm setzt die Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Elektromobilität in den kommenden Jahren.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, D ...
Verkehrsteilnehmer können ab sofort auch online den Antrag auf Einsicht in ihr Punktekonto im Verkehrszentralregister stellen .
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:
"Die Punkteanfrage in Flensburg wird einfacher. Mit dem neuen Personalausweis im Scheckkartenformat und einem entsprechenden Lesegerät kann jeder künftig über das Internet Auskunft über seinen Punktestand beantragen. Damit machen wir einen wichtigen Schritt für mehr Bürgernähe."
Bisher musste jeder Antrag schriftlich ausgefüllt und zusammen mit einer beglaubigten Kopie des Personal ...
4. Weltverkehrsforum vom 25.-27. Mai in Leipzig Ramsauer: Gestalten wir gemeinsam den Verkehr der Zukunft! 26.04.2011 Vom 25.-27. Mai ist Deutschland zum 4. Mal Gastgeber des Weltverkehrsforums. Die Messemetropole Leipzig hat sich als eine Diskussionsplattform für Vertreter von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft etabliert. Minister aus über 52 OECD-Mitgliedstaaten sowie aus Lateinamerika, den Vereinigten Arabischen Emiraten und China werden sich mit Experten über die künftige Verkehrspolitik austauschen.
Das Forum steht in diesem Jahr unter dem Motto "Verkehr und Gesellschaft ...
Ramsauer: Deutschland und Russland setzen auf den Schienenverkehr "Ich freue mich, dass ich heute beim offiziellen Start der Produktion des modernen, leistungsfähigen und optisch ansprechenden Regionalzuges "Desiro Russland" dabei bin. Dieses gemeinsame Projekt von Siemens als Hersteller und der russischen Eisenbahngesellschaft RZD als Auftraggeber ist Ausdruck einer kontinuierlichen und erfolgreichen Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnwesens, auf die ich stolz bin", so Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am Produktio ...
Ramsauer: Ende der "Kuchenbleche" - ab heute kleine Motorradkennzeichen Ab sofort können kleinere Motorradkennzeichen bis zu einer Minimalgröße von 18 x 20 cm ausgegeben werden. Eine entsprechende Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung ist heute in Kraft getreten.
Auf Initiative von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hatte der Bundesrat am 18. März der neuen Regelung zugestimmt. Sie gilt auch für Motorrad-Saisonkennzeichen und Motorrad-Oldtimer.
Ramsauer: "Pünktlich zum Start der neuen Motorradsaison e ...
Ramsauer und Bures: Gemeinsames Vorgehen bei Brenner-Schienenverkehr Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und seine österreichische Amtskollegin, Doris Bures, haben sich bei Gesprächen in Berlin auf ein gemeinsames Vorgehen beim alpenquerenden Schienenverkehr über den Brenner geeinigt.
Ramsauer und Bures betonten, dass die Planungen der nördlichen Zulaufstrecke zum Brennerbasistunnel schnell vorangetrieben werden sollten. Sie vereinbarten, sich dabei intensiv abzustimmen. Es soll ein Ressortabkommen geschlossen werden, das gegenw&aum ...
Ramsauer: Deutsche Gemeinden bei Ausbau des Flughafens Salzburg beteiligen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat seine österreichische Amtskollegin Doris Bures in einem Schreiben gebeten, die deutschen Anrainergemeinden bei einer möglichen Umweltverträglichkeitsprüfung zum Ausbau des Flughafens Salzburg zu beteiligen.
Ramsauer: "Nach wie vor sind die Belastungen der deutschen Anrainergemeinden durch den Lärm des Flughafens Salzburg erheblich, auch wenn erste Schritte zur Verbesserung der Fluglärmsituation eingeleitet wurd ...
Ramsauer: Kleine Motorradkennzeichen kommen Auf Initiative von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat der Bundesrat heute einer Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zugestimmt. Demnach können Motorradkennzeichen künftig bis zu einer Minimalgröße von 18 x 20 cm verkleinert werden. Die Regelung gilt auch für Motorad-Saisonkennzeichen und Motorrad-Oldtimer. Kleinere Motorradkennzeichen gibt es bereits in Nachbarländern wie Österreich, Italien oder Frankreich.
Ramsauer: "Motorr&a ...
Eckwerte Bundeshaushalt 2012 Mehr als 10 Milliarden Euro für Verkehrsinfrastruktur / Beginn des Finanzierungskreislaufes Schiene ...
Bundesminister Peter Ramsauerübergab heute einen symbolischen Scheck über 2,5 Millionen Euro an den Bürgermeister der Stadt Rüdesheim, Volker Mosler Die Bundesmittel kommen aus dem Investitionsprogramm des Bundesbauministeriums für Investitionen in UNESCO-Welterbestätten. Die Mittel sollen für den "Osteinschen Park" im Niederwald verwendet werden, der Teil des UNESCO-Welterbes "Oberes Mittelrheintal" ist.
Ramsauer: "Das Obere Mittelrheintal ist eine einzigartige Kulturlandschaft. Hier haben sich Baudenkmale in einer Fülle und Dichte erhalten, die in keiner anderen europäischen Kultur ...
Bundesverkehrsminister informiert sichüber Lärmschutzkonzept an der A 661 bei Frankfurt Ramsauer: Wir fühlen uns dem Lärmschutz verpflichtet Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer, hat sich heute mit der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth über den Lärmschutz an der Autobahn A 661 östlich von Frankfurt informiert.
Bundesminister Ramsauer:
"Mit dem Bau der zweiten Richtungsfahrbahn zwischen den Anschlussstellen Frankfurt am Main/Ost und Frankfurt am Main/Friedberger Landstraße soll auch ein angemessener Lärmschutz verwirklicht werden. Me ...
Ramsauer: Erneut 2,7 Millionen Euro aus Welterbeprogramm für Stiftskirche, Schloss und Altstadt von Quedlinburg Rund 2,7 Millionen Euro erhält die Stadt Quedlinburg dieses Jahr aus dem UNESCO-Welterbeprogramm des Bundesbauministeriums. Bundesbauminister Ramsauer überreichte heute in Quedlinburg dem Bürgermeister Dr. Brecht einen symbolischen Scheck über die Fördersumme.
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung stellt von 2009 bis 2014 insgesamt 220 Millionen Euro zur Förderung von Investitionen in nationale UNESCO-Welterbestätten zur Verf ...
Ramsauer: Rückenwind für Tourismus und Umweltschutz Voll des Lobes über den Tourismus in seiner oberbayerischen Heimat zeigte sich Bundesverkehrsminister Ramsauer im Inzeller Eisstadion bei der Verleihung des ADAC-Tourismuspreises an den "Chiemgauer Rückenwind". Hinter dem pfiffigen Namen des Preisträgers verbirgt sich ein neuartiges Fahrrad-Verleihsystem. Es bietet den Radurlaubern erstklassige, individuell angepasste Fahrräder sowie ein umfangreiches Servicepaket mit vielen Extra-Leistungen wie Hol- und Bringdiens ...
Bund und Hamburg rechnen mit Beginn der Elbvertiefung Ende 2011 Der Bund setzt sich auch weiterhin mit Nachdruck für die schnellstmögliche Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe ein. Das hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer heute bei einem Gespräch mit dem Ersten Bürgermeister Christoph Ahlhaus und Wirtschaftssenator Ian Karan deutlich gemacht.
"Ich rechne damit, dass das Planfeststellungsverfahren zeitig abgeschlossen wird und zum Ende dieses Jahres mit den Ausbauarbeiten für die Fahrrinnenanpassung vo ...
Ramsauer: Winterreifenpflicht tritt am 4. Dezember 2010 in Kraft Die Winterreifenpflicht tritt am Samstag, 4. Dezember 2010 in Kraft. Die neuen Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung sind heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.
Ramsauer: "Was der Winter auf unseren Straßen anrichtet, das kann man in diesen Tagen deutlich sehen. Wer jetzt mit den falschen Reifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere. Viele sind bereits gut ausgerüstet. Ab morgen müssen nach dem Gesetz alle Fahrer bei Glatteis, Schnee ...
Bundesrat stimmtÄnderung der Straßenverkehrs-Ordnung zu Ramsauer: Mehr Verkehrs- und Rechtssicherheit im Winter Der Bundesrat hat heute einer von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zugestimmt. Die neue Regelung schreibt vor, bei welchen Wetterverhältnissen nur mit Winterreifen gefahren werden darf. Eine Erhöhung der Bußgelder soll die Einhaltung der Vorschriften garantieren.
Bisher war in § 2 Abs. 3a der StVO lediglich vorgeschrieben, dass die Ausrüstung von Fahrzeugen "an die Wetterverhältni ...
Ramsauer: Scharfe Kontrollen der Lieferkette für Luftfracht gehen weiter Nach den vereitelten Anschlägen mit Luftfrachtbomben hat das Luftfahrt-Bundesamt weitere unangekündigte Kontrollen bei Luftfrachtunternehmen durchgeführt. Im Fokus standen dieses Mal rund 70 sogenannte "Bekannte Versender" und "Reglementierte Beauftragte". Diese spielen bei der Gewährleistung der "sicheren Lieferkette" für Luftfracht eine zentrale Rolle.
Schwerpunkte der Kontrollen des Luftfahrt-Bundesamtes waren:
- Zu ...
Ramsauer: Schleuse Kleinmachnow bleibt erhalten - kein Ersatzneubau Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung überprüft im Zuge der notwendigen Haushaltskonsolidierung auch alle geplanten Wasserstraßenbaumaßnahmen. Ein Ergebnis steht bereits fest: Der Ersatzneubau der Schleuse Kleinmachnow wird nicht realisiert.
Zum weiteren Vorgehen sagte der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:
"Die bestehende Schleuse in Kleinmachnow wird instandgesetzt. Das ist Aufgabe der Wasser- und Schifffahrtsdirektion ...
Ramsauer: Fernbuslinienverkehr spart PKW-Fahrten Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute auf der Jahrestagung des Landesverbandes Bayerischer Omnibusunternehmen e.V. (LBO) die Umweltfreundlichkeit des Omnibusverkehrs hervorgehoben.
Ramsauer: "Der Bus als umweltfreundliches und klimaschonendes Verkehrsmittel hat Zukunft. Er ist für den öffentlichen Personenverkehr in der Stadt und auf dem Land unverzichtbar. Schon bei durchschnittlicher Auslastung sinkt der Kraftstoffverbrauch und der CO2-Ausstoß pro Fahrga ...
Bund und Hamburg halten am Bau für die Elbvertiefung Ende 2011 fest Für die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe bleibt es bei der bekannten Perspektive. Dies bekräftigte heute der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann:
"Der Bund und Hamburg rechnen weiter damit, dass Ende des Jahres 2011 mit den Ausbauarbeiten begonnen werden kann, sofern das erforderliche Baurecht vorliegt."
Im laufenden Planfeststellungsverfahren war eine so genannte Abweichungsprüfung erf ...
Peter Ramsauer will mehr altersgerechte Wohnungen Bundesbauminister Peter Ramsauer will dafür sorgen, dass mehr Wohnungen altersgerecht umgebaut werden.
"Angesichts der zunehmenden Alterung unserer Gesellschaft ist es eine der größten Herausforderungen unserer Zeit, Häuser und Wohnungen den Bedürfnissen älterer Menschen anzupassen", sagte Ramsauer bei seinem Besuch eines der 20 vom Ministerium geförderten "Modellvorhaben Altersgerecht Umbauen" in Berlin. In diesem Modellvorhaben b ...
Ramsauer: Deutschland und China im Einsatz für "Grüne Logistik" Während seiner China-Reise hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer heute mit seinem chinesischen Amtskollegen Li Shenglin eine Vereinbarung zur engeren Zusammenarbeit und zum Austausch von Fachwissen speziell im Logistiksektor unterzeichnet.
Ramsauer: "China gehört weltweit zu unseren wichtigsten Handelspartnern. Ich freue mich, dass wir für die "Grüne Logistik" ein wichtiges Abkommen unterzeichnet haben. Es wird die Grundlage für eine langfrist ...
Ramsauer dankt Havariekommando für Koordinierung der Rettungsmaßnahmen Zwei Tage nach der Havarie des Personen- und Frachtschiffes "Lisco Gloria" unweit der Ostseeinsel Fehmarn sprach Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer dem Havariekommando (HK) seinen Dank für die Gesamteinsatzleitung der Rettungsmaßnahmen aus.
"Dank des entschlossenen, hochprofessionellen Einsatzes der vor Ort befindlichen Kräfte konnte eine Sicherung des Havaristen erreicht und eine Umweltkatastrophe verhindert werden."
Nachdem die "Lisc ...
Ramsauer: Innotrans setzt Maßstäbe beim Klimaschutz Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute anlässlich der Eröffnung der Innotrans einem Konsortium aus Deutscher Bahn AG und MTU einen Förderbescheid in Höhe von 1,9 Millionen Euro übergeben. Damit unterstützt der Bund die Entwicklung eines der weltweit ersten Dieselhybrid-Antriebe im Eisenbahnverkehr.
Ramsauer: "Die Innotrans setzt Maßstäbe beim Klimaschutz. Das Pilotvorhaben Erprobung eines Dieseltriebwagens mit Hybridtechnologie ist ...
Neuer Beirat für Raumentwicklung beim Bundesbauministerium konstituiert Heute hat sich der neue Beirat für Raumentwicklung beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung konstituiert. Als Vorsitzender für diese Legislaturperiode wurde Professor Dr. Rainer Danielzyk von der Leibniz Universität Hannover gewählt. Im Beirat sind Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis aus ganz Deutschland sowie der Nachbarstaaten Dänemark, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Schweiz und der Tschechischen Republik vertret ...
Ramsauer trifft Personalvertretung der Lufthansa-Kapitäne Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer empfängt am Nachmittag im Ministerium in Berlin die Personalvertretung aller Kapitäne der Deutschen Lufthansa Passage.
Auf der Tagesordnung stehen aktuelle Fragen des Luftverkehrs, etwa die Auswirkungen des Vulkanausbruchs auf Island und die Folgen für die Luftverkehrsunternehmen. Hierzu haben bereits mehrere Expertengespräche im Ministerium stattgefunden, an denen auch die Piloten beteiligt waren. Besprochen wurden die notwendig ...
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