Pressemitteilungen von Westfalenpost

Letzten 10 Pressemitteilungen

• Westfalenpost: FDP-Fraktionschef Papke: Nur qualifizierte Zuwanderer holen
  Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im NRW-Landtag, Gerhard Papke, hat eine Begrenzung der Zuwanderung auf Fachkräfte gefordert. "Deutschland braucht ausgewählte qualifizierte Zuwanderer, aber keine weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme", sagte Papke der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Dienstagausgabe). "Wir müssen die besten Köpfe weltweit einladen, wenn wir ein führendes Hochtechnologieland bleiben wollen.", Für solche Spitzenkrä ...
  
  
• Westfalenpost: Peking unter Druck
  Friedensnobelpreis für Liu Xiaopo Von Eberhard Einhoff Eine mutige Ehrung für einen Mutigen - klar und eindeutig ist diesmal die Entscheidung des Nobel-Komitees. Liu Xiaobo mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen, einen in Haft sitzenden chinesischen Dissidenten, ist ein trefflicher Beschluss, den die internationale Öffentlichkeit mit Beifall und Respekt begrüßt.Wie passgenau dieser Treffer sitzt, beweist die rüde wie somit auch entlarvende Reaktion der ...
  
  
• Westfalenpost: Abgefahren
  Tests mit überlangen Lkw Von Rolf Hansmann Probieren geht bekanntlich über Studieren. Im Fall der überlangen Lkw (Gigaliner) auf deutschen Autobahnen freilich ist jeder weitere Test so überflüssig wie ein Schlagloch auf einer frisch geteerten Straße. Schon nach dem Pilotprojekt im Jahr 2007 wurde eine Einführung der Riesen-Lkw aus Sicherheits-, Umweltschutz- und Kostengründen abgelehnt. Dass Bundesverkehrsminister Ramsauer trotz der nachvollziehb ...
  
  
• Westfalenpost: Reisefreiheit für Asylbewerber soll für ganz NRW gelten
  Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus SPD und Grünen will die Reisefreiheit für die derzeit knapp 5700 Asylbewerber auf ganz NRW ausdehnen. Bisher dürfen sich Asylbewerber ohne Einzelerlaubnis nur in ihrem Regierungsbezirk aufhalten. Nach Informationen der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Dienstagsausgabe) soll eine neue Landesverordnung künftig den erlaubnisfreien Aufenthalt in ganz NRW ermöglichen. Bis zur Änderung der Verordnung hat Inn ...
  
  
• Westfalenpost: Kraft: Gratis-Essen statt mehr Kindergeld
  Hagen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) fordert einen Grundleistungskatalog für Kinder aus Hartz-IV-Familien. "Dazu gehören ausreichend Kita-Plätze, Ganztagsangebote, ein warmes Mittagessen und kostenloser Zugang zu Sport und Kultur", sagte Kraft im Interview mit der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Montagsausgabe). "Im Gegenzug sollte man künftig auf Kindergeld-Erhöhungen verzichten." Aus Sicht Krafts müssen auch ...
  
  
• Westfalenpost: Laschet will Röttgen in Führungsteam einbinden
  Der Vizevorsitzende der CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Armin Laschet, will seinen Konkurrenten um den CDU-Landesvorsitz in NRW, Bundesumweltminister Norbert Röttgen, im Falle seiner Wahl "auf jeden Fall" in sein Führungsteam einbinden. "Ich halte Norbert Röttgen für einen guten Minister in Berlin", sagte Laschet der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST (Samstagausgabe). "Er kann sich auf die komplette Rückendeckung d ...
  
  
• Westfalenpost: Ein Warnschuss
  Der Tarifabschluss in der Sttahlindustrie Von Stefan Pohl Abschluss paradox: Die Lohnprozente, sonst Zankapfel Nummer 1 noch in der Nachbetrachtung, spielen beim Tarifvertrag in der Stahlindustrie kaum eine Rolle. 3,6 Prozent mehr Geld können in der wieder boomenden Branche als angemessene Beteiligung der Beschäftigten gelten. Sie profitieren vom Aufschwung, nachdem sie in der Krise verzichtet hatten. Dass das nur gerecht ist, sehen im Grunde auch die Arbeitgeber so. Aber die Br ...
  
  
• Westfalenpost: Die Grundsatzfrage
  Wieder eine Gesundheitsreform Von Lorenz Redicker Wieder eine Gesundheitsreform. Zwar ist diese Reform in ihrer unmittelbaren Folge nur eine Beitragserhöhung; die geplante Kostendämpfung hingegen gerade bei den Arzneien eher vage. Dennoch verdient das sogenannte GKV-FinG die Bezeichnung Reform. Denn der neue Zusatzbeitrag ist der von Minister Rösler so ersehnte Einstieg in die Kopfpauschale. Allerdings erst in ein paar Jahren. Bis dahin können sich politische Mehrhei ...
  
  
• Westfalenpost: Deutliche Worte
  Ohne Kirchenreformen wird es nicht gehen Von Monika Willer Die Worte sind deutlich: Von Vertrauensverlust und Glaubwürdigkeitskrise redet Robert Zollitsch. Er spricht davon, dass es beim Kirchenvolk "bohrende Zweifel an der einen oder anderen Lehre der Kirche - etwa im Bereich der menschlichen Sexualität" gibt. Laien müssten in einen "breiten Reflexionsprozess" einbezogen werden. Der Osnabrücker Bischof Bode will sogar prüfen, "wie Frauen st& ...
  
  
• Westfalenpost: Brisantes Paket
  Von der Leyens Hartz-IV-Reform Von Winfried Dolderer Nicht nach Kassenlage, nicht nach "Schätzungen ins Blaue", nein, nach dem "tatsächlichen Bedarf" und "realitätsgerecht" sind Bedürftige vom Staat zu alimentieren. Es ist ein Sprengsatz, den das Verfassungsgericht der Regierung unter den Kabinettstisch gelegt hat. Dass die zuständige Ministerin das Ding kaum anfassen mochte, kann man ihr nachfühlen. Hat es doch die Potenz, ni ...
  
  
• Westfalenpost: Ein doppelter Erfolg
  Der deutsche Papst überzeugt die Briten Von Andreas Thiemann Ganz offensichtlich hat die Öffentlichkeitsabteilung des Vatikan aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt: Mit einer bemerkenswert geschickten Programm-Choreographie hat Benedikt XVI. die vor ab so skeptischen Herzen der Briten erobert.Sein ohnehin stets bescheidenes Auftreten wusste der deutsche Papst dabei nun mit pointierten, klaren Worten und Gesten glaubwürdig zu unterstreichen: Scham und Reue in der Eri ...
  
  
• Westfalenpost: Schwindelerregend
  Grüne im Umfrage-Höhenflug Von Winfried Dolderer Opposition ist Mist? Von wegen, den Grünen bekommt sie in diesem Herbst vorzüglich. Ob es nun, wie vor einigen Tagen in einer Forsa-Umfrage, bundesweit 20 Prozent Bürgerzuspruch sind, die für sie gemessen werden, oder wie jetzt bei Infratest 18 Prozent, der Trend ist seit Wochen schwindelerregend stabil. Man muss nach den Ursachen nicht lange suchen. Man braucht sich nur den Zustand der übrigen Oppositio ...
  
  
• Westfalenpost: Startenor Jonas Kaufmann will auf dem Boden bleiben
  Der Sänger im Interview: Man sollte sich selbst nicht zu ernst nehmen Startenor Jonas Kaufmann lässt sich von dem Wirbel um seine Person nicht aus der Ruhe bringen. "Man sollte sich selbst überhaupt nicht zu ernst nehmen. Damit man weiter auf dem Boden bleibt und einfach das macht, was man am besten kann und nicht überheblich wird", sagte der 41-jährige Sänger der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST. Gegen Stimmverschleiß setzt Kaufmann a ...
  
  
• Westfalenpost: Der große Frust
  Konservative hadern mit der CDU Von Jörg Fleischer Die Union ringt um ihren Markenkern, das Konservative. Erika Steinbachs angekündigter Rückzug aus dem CDU-Parteivorstand ist ein weiteres Symptom dafür. Da ist der Streit um ihre zweifelhaften Bemerkungen zur Mobilmachung Polens im März 1939 nur der Anlass, aber nicht die Ursache des Problems.Zu diesen unbedachten Worten ließ sich die Vertriebenen-Präsidentin offenbar aus großem Frust hinrei&s ...
  
  
• Westfalenpost: Im Elend
  FDP-Spitze sucht Rat bei der Basis Von Winfried Dolderer Wie überwältigend die Ratlosigkeit der FDP-Führung sein muss, dafür spricht nicht allein, dass sie von morgen an die Begegnung mit der Basis sucht. Regionalkonferenzen sind mittlerweile die übliche Therapie in Parteikrisen. Das Ausmaß des Jammers zeigt sich daran, dass sie sich nicht zutraut, die Debatte im Beisein der Öffentlichkeit zu führen.Liberale und Grüne, die alten, nun auch an ...
  
  
• Westfalenpost: Blinde Wut
  Verblendete rufen zu Koran-Verbrennung auf Von Jörg Fleischer Es wäre in der Tat das völlig falsche Signal zum Jahrestag des 11. Septembers. Der Aufruf fundamentalistischer Christen aus Florida zur massenhaften Koran-Verbrennung ist an fataler Symbolik kaum zu überbieten. Wer Bücher ins Feuer wirft, der fällt zurück in finsterste Kapitel der Weltgeschichte. Wer das heilige Buch des Islams in dieser Weise schändet, der schlägt den vielen friedli ...
  
  
• Westfalenpost: Der Streit geht weiter
  Energie-Gutachten befriedet Koalition nicht Von Lorenz Redicker Dass mit dem Energie-Gutachten der heftige Streit über die Atomlaufzeiten in Regierung und Koalition hätte beigelegt werden können, dürften nicht einmal Optimisten im schwarz-gelben Lager erwartet haben. Solche Gutachten lassen sich ja unterschiedlich auslegen: 1,8 Cent Unterschied beim Strompreis - ist das nun viel oder wenig? Also sticheln sie munter weiter, die Minister Röttgen (Umwelt) und Brü ...
  
  
• Westfalenpost: CDA-Chef Laumann zum sozialen Pflichtdienst
  Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse (CDA), Karl-Josef Laumann, hat CDU-Forderungen nach Einführung eines sozialen Pflichtdienstes entschieden abgelehnt. "Wenn wir die Wehrpflicht nicht halten können, lässt sich nichts Verpflichtendes mehr machen", sagte Laumann der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Freitagausgabe). Laumann forderte hingegen mehr Angebote für Männer und Frauen für ein freiwilliges soziales Jahr. "Das muss finanziell ...
  
  
• Westfalenpost: zu Steinmeier
  Auszeit von der Politik: Respekt für Steinmeier
  Alles Gute! Auszeit von der Politik: Respekt für Steinmeier Respekt, dass solch eine Nachricht tatsächlich bis zur Verkündung durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD geheim bleiben konnte. Ein Wettstreit um die schnellste Schlagzeile wäre höchst unangemessen und auch unwürdig gewesen. Respekt vor allem aber für Frank-Walter Steinmeier. der eine Niere spendet, um seiner geliebten Frau zu helfen! Als Außenminister der Großen Koalition hatte S ...
  
  
• Westfalenpost: zur Wehrpflicht
  Alles in Bewegung
  Wehrpflicht aussetzen, absetzen, widersetzen
  Alles in Bewegung Wehrpflicht aussetzen, absetzen, widersetzen Früher, als die Welt auch nicht in Ordnung war, dauerte die Wehrpflicht 18 Monate. Das fanden die meisten jungen Männer nicht gut. Die gute Nachricht: Der immer aus dem Osten kommende Angriff geriet spätestens am Teutoburger Wald zum Stillstand. Siegreiche Wehrübungen gehörten in der Zeit des Kalten Krieges zur Bundeswehr wie heute die Auslandseinsätze. Vieles hat sich verändert. Das gi ...
  
  
• Westfalenpost: Sicherheitslücke
  Koalitionsstreit um Sicherungsverwahrung Von Jörg Fleischer Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist eine forsche Frau. Die liberale Bundesjustizministerin will die nachträgliche Sicherungsverwahrung gefährlicher Sexualstraftäter abschaffen. Es ist nur allzu verständlich, dass ein solches Ansinnen den entschiedenen Widerstand der Union auf den Plan ruft. Ihre Kritik, die Ministerin gebe die Möglichkeit der nachträglichen Sicherungsverwahrung ohne Not auf, is ...
  
  
• Westfalenpost: Ein lauter Knall
  Iran lädt zu heftigen Spekulationen ein Von Eberhard Einhoff Ein Klassiker: Etwas geschieht, aber wir erfahren nicht, was genau da passiert ist. Wir sollen es nicht erfahren. Nur soviel scheint festzustehen: Es hat bei einer Konvoi-Fahrt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad einen lauten Knall gegeben. Dessen Ursache und Charakter allerdings wird weit ausladend interpretiert und reicht vom Anschlagsversuch mit einer Handgranate oder Bombe bis zum Zünden eines ...
  
  
• Westfalenpost: Viele Vorgaben
  Der Weg zum neuen Hartz-IV-Satz Von Lorenz Redicker Zu beneiden ist das Arbeitsministerium und dessen Chefin Ursula von der Leyen ob dieser Aufgabe nicht. Bei der Neubestimmung der Hartz-IV-Sätze kann das Ministerium nicht viel richtig machen. Der künftige Hartz-IV-Satz darf nicht zu weit über dem jetzigen liegen, das käme den Haushalt teuer. Zu niedrig darf das Ergebnis der Neuberechnung selbstredend auch nicht ausfallen, der Aufschrei der Sozialpolitiker wäre ...
  
  
• Westfalenpost: Das falsche Signal
  Niederländer ziehen aus Afghanistan ab Von Jörg Fleischer Die Entscheidung der Niederländer gilt es zu respektieren. Ihre Streitkräfte leiten den Abzug aus Afghanistan ein. Damit verlässt der erste größere Teil der Schutztruppe den Hindukusch. Ein einschneidendes Ereignis für den Einsatz in Afghanistan.Es wäre unfair, den verdienten Nato-Partner Niederlande, der am Hindukusch einen hohen Blutzoll entrichtet hat, der Feigheit zu zeihen. Seine ...
  
  
• Westfalenpost: Bestialisch
  Verbot von Streubomben nützt vorerst wenig Von Jörg Fleischer Es ist ein kleiner Erfolg, dass die internationale Konvention gegen Streubomben bald in Kraft tritt. 37 von 107 Ländern haben das Verbot nach der Unterzeichnung nun auch ratifiziert - mindestens 30 Staaten mussten es sein, damit das Abkommen gültig ist.Deshalb sollte sich aber niemand überzogenen Hoffnungen hingeben. Jene, die das Teufelszeug herstellen, haben die Übereinkunft noch gar nicht unterzei ...
  
  
• Westfalenpost: Nicht optimal
  Die Ausrüstung unserer Armee im Einsatz Von Jörg Fleischer Hellmut Königshaus hat das Amt des Wehrbeauftragten noch nicht lang inne. Mit einem Thema wird er gewiss noch häufiger zu tun bekommen: Viel zu viel Bürokratie lähmt den Umbau der Bundeswehr von der Truppe der Landesverteidigung hin zur Armee im Einsatz.Der Wehrbeauftragte prangert das Problem einmal mehr an. Aus gutem Grund. Denn die Ausrüstung zur Sicherheit unserer Soldaten in Afghanistan ist ...
  
  
• Westfalenpost: Rot-Grün in NRW will ab 2011 strikten Sparkurs fahren
  Hagen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Norbert Römer, hat für 2011 einen "strammen Sparkurs" in NRW angekündigt. "Es gibt keine Wohltaten zu verteilen", sagte der SPD-Politiker der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Freitagausgabe). Den Schuldenrekord mit mehr als neuen Milliarden Euro neuen Krediten in diesem Jahr begründete Römer mit den Milliarden-Risiken, die die schwarz-gelbe Regierung des früheren Ministerpräsid ...
  
  
• Westfalenpost: Wunschdenken
  Es gibt keinen raschen Abzug aus Afghanistan Von Jörg Fleischer Einmal mehr hat der Westen seine ehrgeizigen Abzugspläne aus Afghanistan formuliert. Es war eine Konferenz von vielen. Weitere werden folgen. Bereits im nächsten Jahr soll der Abmarsch erster Truppenteile der Nato beginnen - schon 2014 wollen die Afghanen selbst für ihre Sicherheit sorgen. Das ist Wunschdenken, auch wenn der machtlose Präsident Karsai sich umso entschlossener gibt. Angesichts der derz ...
  
  
• Westfalenpost: In den Händen der Linken
  Rot-Grüm beginnt auf schwachem Fundament Von Wilfried Goebels Mit hohem Risiko setzt Rot-Grün in NRW auf das Experiment Minderheitsregierung. Ab sofort hat das Frauen-Duo Kraft und Löhrmann sein politisches Schicksal in die Hände der Linken gelegt. Zwar hoffen SPD und Grüne für ihre "Koalition der Einladung" unbeirrt auf wechselnde Mehrheiten. Nach der kühlen Absage von CDU und FDP aber bleibt Kraft & Co. nur ein Techtelmechtel mit links.Der ...
  
  
• Westfalenpost: Schöngeredet
  Westerwelles Afghanistan-Rede geht daneben Von Jörg Fleischer Westerwelle braucht Erfolge. Doch er sollte diese nicht beim Thema Afghanistan suchen. Es ist dafür ungeeignet. Nüchterner Pragmatismus wäre da schon eher angebracht.Dieser war in der Regierungserklärung des Außenministers wenig ausgeprägt. "Es ist nicht alles gut in Afghanistan" - Westerwelles Anspielung auf ein Zitat Käßmanns ist ebenso verunglückt, wie die Worte d ...
  
  
• Westfalenpost: Wulffs Wahl
  Kein Neustart für Schwarz-Gelb Von Winfried Dolderer Der Wahl eines Bundespräsidenten politischen Signalcharakter zuzuschreiben, ist eine seit langem beliebte Übung. Tastet man Christian Wulffs Wahl daraufhin ab, so empfängt man ein allenfalls diffuses Signal, diffus wie die ganze Stimmung im Land. Da ist auf der einen Seite eine Regierung, von der wir jetzt wissen, dass sie sich so uninspiriert in die Sommerpause schleppen wird, wie sie bisher schon vor sich hingewur ...
  
  
• Westfalenpost: Die freie, gute Wahl
  Zwei Kandidaten, viele Pluspunkte, viel Taktik Von Bodo Zapp 1244 Wahlfrauen und Wahlmänner bestimmen am Mittwoch, wer der nächste Bundespräsident ist. "Die Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden", heißt es im Gesetz. Die Annahme, sie seien deshalb völlig frei in ihren Entscheidungen, ist ehrenwert, aber naiv.Präsidentenwahlen sind und waren immer beeinflusst von Parteien und der politischen Interessenlag ...
  
  
• Westfalenpost: Alarmierend
  US-Führungswechsel am Hindukusch Von Jörg Fleischer Stanley McChrystal tat stets so, als sei es ihm mehr oder weniger egal, wer unter ihm Präsident war. Der US-General hielt sich für unersetzlich, zumal als Nato-Oberbefehlshaber in Afghanistan. Er galt als Obamas Kämpfer am Hindukusch, der sich hohe Verdienste um die Einführung der neuen Strategie erworben hatte, der es verstand, den instabilen afghanischen Präsidenten Karsai einzubinden. Ein Hoffnungs ...
  
  
• Westfalenpost: Unfriedliches Land
  Zum neuen Verfassungsschutzbericht Von Winfried Dolderer Über 2000 Gewalttaten haben rechte und linke Extremisten 2009 in Deutschland verübt. Um rund 15 Prozent hat damit die politische Gewalt im Vergleich zu Vorjahr zugenommen, das Land ist unfriedlicher geworden. Ein Befund des gestern vorgestellten Verfassungsschutzberichts, hinter dem sich freilich gegenläufige Entwicklungen verbergen. Die Zahl der von Rechten verübten Gewalttaten hat um 14,5 Prozent abgenommen. ...
  
  
• Westfalenpost: Ministerpräsidentin
  Kraft-Kehrtwende: Regieren ohne Mehrheit Von Bodo Zapp Sag niemals nie! Montag beschloss die Landes-SPD, dass sie derzeit keine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden wolle. Mittwoch erläuterte Hannelore Kraft vor Dutzenden Journalisten in Berlin, warum der richtige Zeitpunkt für Rot-Grün in Düsseldorf noch nicht gekommen sei. Donnerstag heißt es: Kommandos zurück, wir tun es doch! Es gilt das gebrochene Wort. Noch vor der Sommerpause dürfte Nor ...
  
  
• Westfalenpost: Neuer Paukenschlsg
  GM will keine staatlichen Hilfen für Opel mehr Von Stefan Pohl Das seit 2008 andauernde Gerangel um Opel nimmt einen einzigartigen Platz in der deutschen Industriegeschichte ein: Mal Welttheater und mal Schmierenkomödie, mit wechselnden Hauptdarstellern und doppelten Böden, vor allem aber mit immer wieder überraschenden Wendungen - bis zum Überdruss der Zuschauer.Denn zu leicht tritt dabei in den Hintergrund, dass von einer guten Lösung zehntausende Arbeitspl ...