Pressemitteilungen von Neue Osnabr

Letzten 10 Pressemitteilungen

• Neue OZ: Kommentar zu Integration / Islam / Seehofer
  Wenn Seehofer gesagt hätte: "Die Integration ist schwierig für Menschen aus einem anderen Kulturkreis. Deswegen werden wir sie besonders intensiv dabei unterstützen" - das wäre schön gewesen. Stattdessen macht sich der CSU-Chef zum Helden der "Endlich sagt es mal jemand"-Fraktion. Hier versammeln sich glücklich die, die ihre Fremdenfeindlichkeit früher nur hinter vorgehaltener Hand gepflegt haben. Das war zwar weniger ehrlich, aber tr ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Sicherheitsrat
  Über den Bloß-raus-jetzt-Strategen Tom Donilon an der Spitze des nationalen Sicherheitsrates der USA werden sich die afghanischen Taliban freuen. Steht Donilon doch wie kaum ein Zweiter in der Umgebung von Präsident Barack Obama für den Rückbau des militärischen Engagements. Mit seinem Einfluss wächst die Aussicht der Taliban, sich mit ihrer Zermürbungstaktik schon bald durchzusetzen. Insofern ist die Berufung des im Militär auffallend schle ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur / Friedenspreis
  Dem Hass keine Chance geben Verzeihen, den eigenen Schmerz besiegen, das Denken und Fühlen nicht von Ressentiments beherrschen lassen: David Grossman predigt die Bereitschaft zum Frieden nicht nur, er lebt sie auch ganz persönlich vor. Er gibt ein Zeichen der Zuversicht, das in seinem Wert nicht unterschätzt werden darf - indem er deutlich macht, dass der Einzelne auch im schärfsten Konflikt die Wahl zwischen Streit und Aussöhnung hat. Damit eröffnet er Per ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Wirtschaft / Studie
  Ein bisschen begrenzen Berlin und Wirtschaft - das war über Jahrzehnte ein Widerspruch in sich. Nach Schering und Herlitz war noch Jahre nach der Wende Schluss. Inzwischen hat es sich geändert. Reihenweise zogen Unternehmen komplett dorthin oder eröffneten wie die Telekom, Springer oder Daimler riesige Repräsentanzen, Tochterfirmen oder Unternehmensteile - vom Beamtenapparat ganz zu schweigen. Der Status der Hauptstadt festigt sich so. Zu ihrem Vorteil, wunderbar ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Russland / Deutschland
  Besuch eines Freundes Christian Wulff wird froh sein, für die nächsten vier Tage in der aufgeregten Integrationsdebatte etwas aus der Schusslinie zu kommen. Stattdessen kann der Bundespräsident positive außenpolitische Akzente setzen: Es geht ihm neben der üblichen bilateralen Beziehungspflege vor allem um die deutsch-russische Freundschaft. Die kennt Wulff bereits aus seiner Zeit als Ratsherr in Osnabrück. Die Gastfreundschaft speziell der Partnerstadt Tw ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Abfall / Umwelt / Wettbewerb
  Die Gebühr ist sicher Die Sorge vor steigenden Müllgebühren durch eine drohende Monopolstellung der Kommunen ist unbegründet. Es ist zwar Aufgabe des Kartellamtes, auf die Gefahren fehlenden Wettbewerbs hinzuweisen. Aber in diesem Fall gehen die Bedenken der Behörde an der Lebenswirklichkeit vorbei. Selbst wenn die Preise für Altmetalle, Papier und Kunststoff in den nächsten Monaten weiter steigen: Die Kommunen sind weit davon entfernt, damit ihre chro ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
  In der Sackgasse Die Aufgabe, die Heiner Geißler in Stuttgart lösen muss, ist ein paar Nummern größer als in den Tarifkonflikten, bei denen er als Schlichter half. Es sieht so aus, als ist sie auch für ein politisches Schlitzohr wie ihn zu groß. Kaum als Vermittler angetreten, hat Geißler die verfahrene Lage im Konflikt um Stuttgart 21 verschlimmert. Nach seiner eigenmächtigen Aussage, das Bahnhofprojekt werde zunächst auf Eis gelegt, is ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst / Museen
  Fanal im Jahr der Kulturhauptstadt Ein Museum zieht um. Na und? In Dortmund geht es allerdings um mehr. Der Einzug des Museums Ostwall in das Dortmunder U markiert einen Wandel, der in seiner Bedeutung nicht zu unterschätzen ist. Dortmund wickelt sein Kunstmuseum ab. So lautet die pessimistische Variante. Dortmund macht sein Kunstmuseum zu einem Baustein einer neuen Digitalkultur. Dies wäre die optimistische Lesart. Unabhängig von Interpretationen steht fest: Mit dem ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV
  Mehr schlecht als recht Arbeit muss sich lohnen; auch Hartz-IV-Empfänger sollen stärkere Anreize bekommen, eine Beschäftigung aufzunehmen: Gemessen an diesen ehrgeizigen Vorstellungen der FDP, ist die Koalition bei der Festlegung neuer Zuverdienstgrenzen für erwerbsfähige Langzeitarbeitslose kläglich gescheitert. Denn Hartz-IV-Bezieher dürfen künftig nur maximal 20 Euro mehr behalten als bislang. Und dies gilt auch lediglich für die kleine G ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Friedensnobelpreis / Liu
  Das Ende der Bescheidenheit Welch ein Kontrastprogramm: vom amtierenden US-Präsidenten Barack Obama - privilegiert, mächtig und als Friedensnobelpreisträger bis heute umstritten - zu Liu Xiaobo, dem verfolgten und eingesperrten chinesischen Kämpfer für die Menschenrechte. Anders als 2009 wird es keine Diskussion geben - dieser Preisträger hat die Ehre verdient. So kann sich alle Aufmerksamkeit auf die Reaktionen richten. Im Westen wird gejubelt, in chin ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Auto / Dacia / Volkswagen
  Wolfsburg, aufwachen! Eines vorweg: Mit dem Erfolg der Marke Dacia auf den etablierten Märkten Westeuropas hatte niemand gerechnet. Dabei war die Autowelt 2004 reif für solch ein Angebot. Nicht nur in den Ländern, wo der Verkauf zuerst startete. Die Qualität der viel mehr als üblich in Europa in Handarbeit gebauten Fahrzeuge überzeugte von Anfang an. Auch heute noch haben die Dacia-Händler fast durchweg zufriedene Kunden. Die bodenständige, ausge ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Tarife
  Einfach raushalten Dieser Schuss geht für Rainer Brüderle nach hinten los. Offensichtlich erwartete der Bundeswirtschaftsminister mit seiner Forderung nach höheren Löhnen Applaus vom Volk. Zugegeben, die boomende Wirtschaft und die satten Tarifabschlüsse in der Metall-Industrie wecken Begehrlichkeiten. Aber die anziehende Stahlindustrie darf kein Vorbild sein. Noch sind nicht alle Branchen aus der Krise. Überzogene Abschlüsse würden Arbeitspl&aum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Medien / Fernsehen / RTL2 / Guttenberg
  Seriös geht anders Reportagen über Sexsüchtige unter dem Titel "Grenzenlos geil" oder flache Dokumentationen über Partys von Motorradfreaks, verkauft unter dem Motto "Biker, Brüste, Büchsenbier": Der Fernsehsender RTL2 hat zuletzt nicht gerade mit Niveau im Programm geglänzt. Geschweige denn mit Zurückhaltung bei der Frage, in welchem Maße man obszöne und vulgäre Bilder den auch minderjährigen Fernsehzuschauer ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Nobelpreis / Literatur / Llosa
  Futter für den Bandwurm Wie einen immer hungrigen Bandwurm, auf den der Befallene alles in seinem Leben ausrichten muss: So beschrieb Mario Vargas Llosa einmal die Berufung zum Schriftsteller - unappetitlich, aber einleuchtend. Seit Jahrzehnten entdeckt der diesjährige Literaturnobelpreisträger sich und sein Schreiben immer wieder neu, er füttert den Bandwurm mit gleichbleibender Leidenschaft. Mit seinen Werken will er die Wirklichkeit verstehen helfen - und sich ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Kriminalität
  Es dürfen keine Zweifel bleiben Ein Mann erschießt seine Frau, weil sie es sich gewünscht hat - sagt er. Dabei hatte sie anscheinend noch Pläne, wie der Bundesgerichtshof jetzt betonte, wollte in den Urlaub fahren, ihre silberne Hochzeit feiern. Wie sich herausgestellt hat, hätte die Frau all das noch erleben können, wenn sie zum Arzt gegangen wäre. Der Tumor, vor dem sie angeblich so große Angst hatte, war gutartig. Wie oft wird in scheinbar ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Islam / Gesellschaft
  Die alten Reflexe Die hysterische Debatte um die Islam-Aussage von Bundespräsident Christian Wulff sagt viel darüber aus, wie weit Deutschland noch von einem modernen Einwanderungsland entfernt ist. Wulffs schlichter Satz' der Islam gehöre zu Deutschland, hat ausgereicht, um heftige Proteste auszulösen. Besonders CDU und CSU verfallen in die alten Reflexe. Dabei ist der Befund Wulffs in Anbetracht von vier Millionen Muslimen und mehr als 2500 Moscheevereinen in Deuts ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Anschläge
  Vor der Kapitulation Das Sterben geht auch am neunten Jahrestag des Afghanistan-Krieges weiter. Wieder wurden Bundeswehreinheiten ins Terrorvisier genommen. Und nicht nur die Hinterbliebenen fragen: Wofür? Ist der Blutzoll nicht viel zu hoch? Mehr als 2100 westliche Soldaten sind am Hindukusch bislang gefallen, fast 600 von ihnen in 2010 - das bisher blutigste Kriegsjahr. Die Lage in Afghanistan ist außer Kontrolle. Die Taliban beherrschen wieder größere Gebiete al ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Gigaliner / Ramsauer
  Ein paar Schritte weiter Einen umfangreichen Themenkatalog hatten die Verkehrsminister auf Schloss Ettersburg abzuarbeiten. Und sie sind ein paar Schritte weitergekommen und haben Beschlüsse gefasst, die bis auf einen nicht unumstritten sind. Winterreifen für alle, das ist wichtig und richtig. Man kann nur hoffen, dass die Bedingungen und Vorschriften in Berlin jetzt klar gefasst werden. Aufregen sollte sich darüber niemand. Und wer gerade im Winter so wenig fährt, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Rente
  Fels in der Brandung Der Staat türmt Schulden auf Schulden, und in der Privatwirtschaft werden Milliarden von Euro bei hochriskanten Spekulationen verzockt. Dass sich viele Bürger vor diesem Hintergrund Sorgen um die Sicherheit ihrer Altersvorsorge machen, ist auf den ersten Blick nur allzu verständlich. Grund zur Panik besteht aber nicht. Denn zumindest die gesetzliche Rentenversicherung - für die meisten Menschen weiterhin die wichtigste Säule bei der Vorso ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Großbritannien / Parteien / Konservative
  Raus aus der Schuldenfalle Premierminister Cameron muss den Rotstift ansetzen, um die katastrophalen britischen Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu bringen. Obwohl erst wenige Monate im Amt, sind seine Umfragewerte angesichts seines angekündigten Streichkonzerts bereits gesunken. Der Chef der konservativ-liberalen Regierung darf sich von diesen Stimmungslagen aber nicht beirren lassen. Nicht seine Beliebtheit ist bedeutsam, sondern der Erhalt der Zukunftsfähigkeit Gro&szli ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur / Buchmesse
  Nein zur Verdrängung Die Gastland-Schwerpunkte der Buchmesse dienen in erster Linie den wirtschaftlichen Interessen der Verlagsbranche. Unangenehm deutlich hat das China 2009 gezeigt, indem es in Frankfurt jede politische Diskussion ignorierte. Diesmal soll ein anderer Wind wehen: Argentinien trägt seine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit der jüngsten Militärdiktatur bewusst bis auf die Messe. Dass die "Verschwunden"-Fotoausstellung in der Paulskirche ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bildung / BAföG
  Nicht die Wirklichkeit verleugnen Eine gute Nachricht für Schüler und Studenten: Das BAföG wird erhöht. Wahrscheinlich zumindest. Noch muss der bislang vereinbarte Kompromiss durch den Bundesrat bestätigt werden. Doch die Länderkammer darf sich keinen abermaligen Rückzieher erlauben, will sie ihre Glaubwürdigkeit nicht vollends verlieren. Denn ist es nicht so, dass Bildung eines der Top-Zukunftsthemen ist? Und dass in Deutschland der Bildungse ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Landtag / McAllister
  Unterste Schublade Den Besuchern auf der Tribüne des Landtages bot sich ein garstiges Bild: Polemisch droschen die Abgeordneten aufeinander ein; immer wieder musste Parlamentspräsident Dinkla die Sitzung unterbrechen, um keifende Politiker zur Räson zu bringen. Kurzum: Die Debatte über die 100-Tage-Bilanz von Ministerpräsident McAllister war eine Zumutung, eine Werbung für Politikverdrossenheit. Natürlich gehört lebhafter Meinungsstreit zum Parla ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Pakistan / USA / Angriff
  Wieso fragt keiner? Die Ruhe überrascht. Da werden angeblich acht deutsche Islamisten in Pakistan vom Feuerschlag eines unbemannten US-Flugzeugs getötet, aber hierzulande bleibt es still. Wieso kommen keine harten Nachfragen? Warum nimmt die Bundesregierung den Vorfall so gelassen hin? Militärisch spricht zweifellos alles dafür, Taliban und El Kaida auch in ihren pakistanischen Rückzugsräumen zu bekämpfen und nicht erst dann, wenn sie in Afghanist ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Winterreifen
  Dient der Sicherheit Was vergangenes Jahr die Abwrackprämie für die darbende Automobilindustrie war, könnte jetzt die Winterreifenpflicht für Reifenhersteller werden: ein Programm, das die Gelddruckmaschinen in den Firmenkellern zum Glühen bringt. Dabei haben die Gummimischer eine solche Umsatzankurbelung gar nicht nötig, sind sie doch schon jetzt kaum in der Lage, alle Kundenwünsche nach geeigneten Pneus zu erfüllen - die Lager sind leer. Zu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Terrorismus / Sicherheit
  Deutscher Dschihad Es ist ein fast unbemerkter Krieg, den die USA in Pakistan führen. Präsident Obama versucht, Terrorlager sowie die Führungsriegen von Taliban und El Kaida im Grenzgebiet zu Afghanistan auszuschalten. Der Gegner wird zwar nicht vernichtet, aber in seiner Operationsfähigkeit geschwächt, wie die Liquidierung der deutschen Dschihad-Zelle zeigt. Es dürfte kein Zufall sein, dass der Drohnen-Angriff der US-Armee nach Bekanntwerden neuer Attenta ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit /Ärzte / Honorare
  Höchste Zeit für eine Honorarreform Ein Machtkampf ist entschieden. Die niedergelassenen Ärzte haben gewonnen, und die Versicherten werden zur Kasse gebeten: Auf den ersten Blick sieht so der Verteilungskampf im Gesundheitswesen aus. Doch die Sache ist komplizierter. Denn wie viel ein Arzt verdient, hängt unter anderem davon ab, welcher Facharztgruppe er angehört, ob er in einem reichen Stadtteil praktiziert oder auf dem Land und in welchem Bundesland er woh ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Landesregierung / McAllister
  Fähigkeit bewiesen Er kann es. In den ersten 100 Tagen als Ministerpräsident hat David McAllister bewiesen, dass er fähig ist, dieses Amt erfolgreich auszuüben. Zwar kam sein Wechsel in die Staatskanzlei abrupt, aber der 39-Jährige stand schon länger für dieses Amt parat - klug aufgebaut von seinem Vorgänger Christian Wulff. Als Partei- und Fraktionsvorsitzender hatte McAllister in Ruhe Reife und Autorität für den Chefposten in der Regi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
  Bürger auf den Barrikaden Der erbitterte Streit um Stuttgart 21, der frenetische Beifall für Thilo Sarrazin, die aufflammenden Gorleben-Demos: Manch einer feiert angesichts solcher Nachrichten die Geburt einer neuen Protestkultur. Das ist übertrieben. Die Frust-Strömungen sind gar nicht so besonders, wie sie wirken. Minderheiten geben sich als Mehrheit aus, indem sie einfach lauter sind. Außerdem, Großdemos gegen Fremdenhass, Begriffe wie Wackersdorf, Star ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Buchmesse
  Irrsinnige Geschwindigkeit Nun präsentiert die Buchbranche wieder ihre Herbstkollektion. Der deutsche Markt zeigt sich im internationalen Vergleich in der Krise zwar stabil, dennoch haben die Verlage ihre Titelzahl reduziert. Im Buchhandel ist davon wenig sichtbar - wenigstens für denjenigen, der sich an die Bestsellerliste hält. Dafür ist die irrsinnige Geschwindigkeit zu spüren, mit der die Branche neue Bücher über einen Markt treibt, der zumindest i ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / Kriminalität / Frankreich
  Maßlose und irrwitzige Strafe Es ist eine harte, irrwitzige Strafe, die ein Pariser Gericht gegen Jérôme Kerviel verhängt hat. Denn natürlich kann der ehemalige Börsenhändler niemals im Leben 4,9 Milliarden Euro Schadenersatz zahlen. Bei seinem derzeitigen Einkommen als Berater bräuchte er dafür 178 000 Jahre, ohne auch nur einen einzigen Cent für sich selbst behalten zu können! Fast scheint es so, als ob die Maßlosigk ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Niederlande / Prozess / Wilders
  Perfekte Bühne Der Strafprozess wegen Volksverhetzung gegen Geert Wilders nützt vor allem einem: Geert Wilders. Die niederländische Justiz liefert dem Rechtspopulisten und Islamgegner leider eine perfekte Bühne, um sich als politisch verfolgter Kämpfer für die Meinungsfreiheit darzustellen. Die Amsterdamer Richter begehen eine Torheit nach der anderen. Zunächst erzwangen sie einen Prozess, obwohl selbst die Staatsanwaltschaft ihn nicht wollte. Sie ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu CSU
  Paulis Erbe Gabriele Pauli: Dieser schillernde Name ist aus der politischen Diskussion in Deutschland verschwunden. Vor drei Jahren aber versetzte die damalige Fürther Landrätin die Republik in Aufruhr, zettelte eine Revolte gegen Edmund Stoiber und andere Granden der CSU an. Pauli selbst half das wenig. Ihrer früheren Partei dagegen schon. Denn was der christsoziale Vorstand gestern beschlossen hat, wäre ohne die Impulse der schrillen, seinerzeit aber durchaus ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Medizin-Nobelpreis
  Auf dem Pfad der Ethik bleiben Alterung, Krebs, Aids - die Medizin-Nobelpreise der beiden vergangenen Jahre waren Auszeichnungen für einen erfolgreichen Kampf gegen den Tod. Doch die Forschung kann mehr, als nur das Leben zu verlängern: Sie kann auch bei der Schaffung neuen Lebens helfen. Mit der Ehrung Robert Edwards', eines Pioniers der künstlichen Befruchtung, adelt das Stockholmer Nobel-Komitee ein bei vielen Menschen immer noch umstrittenes, vom Vatikan sogar f&u ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bosnien
  EU braucht eine neue Formel Wahlen plus reichlich Geld von außen gleich Frieden, Demokratie, stabiler Staat: Man muss nicht bis Afghanistan schauen, um zu erkennen, dass diese entwicklungs- und sicherheitspolitische Gleichung nicht aufgeht. Auch in Bosnien-Herzegowina ist die für westliche Steuerzahler so teure amerikanisch-europäische Illusion geplatzt. Schließlich haben erschreckend viele Bosnier die Kräfte von gestern gewählt. Die bosnischen Serbe ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Nachfolge von Landesbischöfin Margot Käßmann
  Zwei gute Bewerber Nach Margot Käßmanns plötzlichem Rücktritt im Februar herrschte in der evangelischen Hannoverschen Landeskirche monatelang Trauer und Schockstarre. Die Suche nach einem Nachfolger gestaltete sich schwierig - auch wegen Käßmanns riesiger Fußstapfen. Doch jetzt besteht viel Grund zu Optimismus für die Protestanten, denn sowohl Wolfgang Gern als auch Ralf Meister sind in der Lage, der evangelischen Kirche in Niedersachsen wieder ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Pakistan
  Gefahr für Europas Sicherheit Die wichtigste Nachschubroute für die internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF steht seit Langem unter Beschuss. Nun droht sie gänzlich auszufallen. Das darf nicht passieren. Pakistans Regierung muss sofort seine Grenzübergänge für die NATO wieder öffnen. So bedauerlich der tödliche Zwischenfall mit drei pakistanischen Soldaten ist: Der Krieg gegen Taliban und El Kaida erlaubt keine fahrlässigen Protestak ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zum Deutschen Buchpreis
  Ein Hoch auf das Mittelmaß Betriebsunfall im Literaturbetrieb: Die Vergabe des Deutschen Buchpreises ausgerechnet an Melinda Nadji Abonji kommt denkbar überraschend - als schwerer Missgriff. Die Jury hat sich für ein Stück Juroren-Prosa entschieden, aber nicht für starke Literatur. Der Buchpreis, als Format für publikumsträchtige Romane geschaffen, erleidet mit dieser Vergabe eine nachdrückliche Rufschädigung. Über Monate zieht sich das ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bayern München
  Von wegen Bierruhe Normalerweise werden die Bayern nicht so leicht nervös. Bierruhe nennt man eine derartige Kaltschnäuzigkeit. Doch die Münchner dieser Tage sind alles andere als souverän. Sie stecken in einer Krise, vielleicht der größten überhaupt. Die Stimmung ist auf dem Tiefpunkt, die Lage explosiv, der Oktoberfest-Besuch gestrichen. Nicht schuldlos an dieser negativen Entwicklung ist Louis van Gaal. Die Startschwierigkeiten begründete d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Furcht vor Hochtief-Übernahme
  Hände weg! Die Sorgen der Arbeiter sind begründet: Sollte ASC die Mehrheit an Deutschlands größtem Baukonzern übernehmen, droht Hochtief ein Stellenabbau. Dafür gibt es mindestens zwei gute Gründe: Entweder wollen die Spanier stärker Synergieeffekte mit ihrem eigenen Baukonzern nutzen und Kosten senken. Oder sie planen - im schlimmsten Fall -, einfach ihre Kasse aufzubessern. Dann droht eine Zerstückelung von Hochtief, um anschließend d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Rede des Bundespräsidenten
  Überzeugender Auftritt Der Bundespräsident hat eine gute Rede gehalten. Sie war ausgewogen und versöhnlich. Und sie enthielt Akzente, die bemerkenswert waren. Dass sich nicht nur einige Ausländer, sondern auch Teile der Eliten in Parallelwelten verabschieden, war beispielsweise eine hübsche Querverbindung. Auch dass der Stand in Sachen Integration weit besser als sein Ruf ist, durfte einmal gesagt werden. Und dass der Islam zum Land gehört und die Zukunft d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Doping im Radsport / Contador
  Verband als Saboteur So kann man den Krieg gegen Doping nie gewinnen. Was liegt dem Radsport-Weltverband UCI daran, den Fall Contador auf kleiner Flamme zu kochen? Es geht eindeutig um den Selbsterhaltungstrieb dieses dubiosen Zirkels. Denn wenn der Primus der Branche (wieder einmal) am Pranger steht, ist das schädlich für das ganze Geschäft. Dass der gesamte Radsport weiterhin stark kontaminiert ist, wird durch die neueste Entwicklung nur noch deutlicher. Es wird nie ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Ausstellung "Die Staufer und Italien"
  Zu Unrecht unter Druck Digitalisierung, PISA-Horror, Ingenieur-Mangel - unter solchen Vorzeichen ist die Grundlagenforschung zuletzt unter Rechtfertigungsdruck geraten. Zumal die geisteswissenschaftliche. Vollkommen zu Unrecht, wie derzeit die Staufer-Ausstellung in Mannheim besonders im Vergleich mit jener Staufer-Schau belegt, die 1977 700 000 Zuschauer nach Stuttgart gelockt hat. Geht es heute um die Vielfalt von Alltag, Wirtschaft, Staatlichkeit im Herrschaftsbereich einer halb ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Irland / Wirtschaft
  Ohne zu täuschen Eine Staatsverschuldung, die fast bei 100 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung liegt, und ein Rekord-Haushaltsdefizit von 32 Prozent - die Iren hätten allen Grund, ihren Kummer mit einem frisch gezapften Guinness wegzuspülen. Doch den Menschen auf der Grünen Insel ist wegen der lang anhaltenden Rezession der Durst vergangen. Zumindest öffentlich. Während die Umsätze in den Kneipen sinken, sind im vergangenen Jahr die Ums&aum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / Gehälter
  Bonus und Malus Um nicht missverstanden zu werden: Bonuszahlungen und hohe Gehälter sind nicht per se unanständig. Sie können sehr wohl gerechtfertigt sein, wenn außerordentliche Leistungen vollbracht werden. Ganz anders verhält es sich aber, wenn Banken Verluste machen und trotzdem hohe Summen fließen. Denn Missmanagement darf nicht belohnt, sondern muss mit einem Malus bestraft werden. Alles andere widerspricht wichtigen wirtschaftlichen und ethischen R ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Schäubles Ausfall
  Schäbiger Versuch Der Chef fällt aus, und der Betrieb bricht zusammen? Wenn es so wäre, müssten viele Firmen hierzulande Insolvenz anmelden. Und politisch hätte Deutschland den Status einer Bananenrepublik. Die vorgeschobene Sorge des FDP-Politikers Frank Schäffler um den Gesundheitszustand Wolfgang Schäubles ist daher pure Heuchelei. Dem Radikalliberalen passt es einfach nicht, dass nun zeitweise Vertreter aus den Reihen der Sozialdemokraten das Ru ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21 / Proteste
  Schäbig Noch ehe auch nur im Ansatz geklärt ist, wie es zur Eskalation der Proteste von Stuttgart kommen konnte, hat die Opposition im Bundestag die Schuldigen schon ausgemacht: Die Bundeskanzlerin hat den martialischen Polizeiapparat in Marsch gesetzt, um jeden Protest gegen einen neuen Bahnhof zu ersticken. Als Erfüllungsgehilfen des Brutalostaats haben Ministerpräsident Mappus und Innenminister Rech assistiert, zufällig ebenfalls von der Union. Die Erkl&au ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu 20 Jahre deutsche Einheit
  "West" oder "Ost" ist nicht mehr die entscheidende Frage 20 Jahre deutsche Einheit. Halb so lang, wie die DDR bestand. Ein Wimpernschlag im Lauf der Geschichte. Seit der Wiedervereinigung sind in Deutschland bald 15 Millionen Kinder geboren worden. Menschen, die die friedliche Revolution im Osten Deutschlands, den Mauerfall am 9. November 1989 und den unendlichen Jubel über das Ende eines Unrechtsstaates nur als ein Stück Geschichte nacherleben kö ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kenia / EU / Justiz / Piraten
  Klappe dicht Mit dem Gefangenen-Verklappen in Kenia ist es für Deutschland vorbei. Das afrikanische Land hat der EU das Abkommen gekündigt, das Kenia verpflichtet, von EU-Soldaten gefangene somalische Piraten zu bestrafen. Die Gründe sind nachvollziehbar: Überlastung der Justiz, Verwicklung in fremde Händel. So geht eine Gratwanderung zu Ende: Denn die Entsorgungslösung via Kenia war für Deutschland schön bequem, barg angesichts der zweifelhaf ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kommunen / Gastgewerbe / Sperrstunde
  Ein bisschen Spaß muss sein Vandalismus, Pöbeleien, lautstarkes Gegröle - immer wieder schlagen Nachtschwärmer über die Stränge und bringen andere um ihre Ruhe. Meist ist (viel) Alkohol im Spiel und geraten Gast- und andere Schankstätten in die Kritik. Doch Sperrstunden, wie sie vereinzelt wieder verhängt werden, sind keine Patentlösung. Das haben Pilotprojekte in 23 niedersächsischen Kommunen gezeigt. Dabei stellte sich heraus, das ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Gaspreise / EWE
  Ein Schlag ins Gesicht Eine undurchsichtige und vom Bundesgerichtshof als unangemessen einkassierte Preispolitik, ein frecher Brief mit der Androhung einer fristlosen Kündigung und eine medial aufgeblasene Schlichtungs-Show mit Sympathieträger Scherf als väterlich-verständnisvollem Vermittler: Das Verhalten der EWE im Gaspreis-Streit war ein Schlag ins Gesicht der Verbraucher. Das nun vorgelegte Rückzahlungsangebot fügt sich nahtlos ein. Gestiegene Bez ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Denkmäler / Literatur / Heinrich Heine
  Ein Skandal ist das nicht Heinrich Heine darf nicht vor der Bremer Bürgerschaft stehen. Ein Skandal? Diesmal ausnahmsweise nicht. Hamburg reservierte dem berühmten Dichter einen Platz vor dem Rathaus. In Bremen steht dort hingegen der Roland - Freiheitssymbol und obendrein Weltkulturerbe. Da musste die Heine-Figur nicht auch noch stehen. Weniger ist jetzt wirklich mehr. Zum Aufreger taugt die Plastik von Waldemar Grzimek heute ohnehin nicht mehr. Zu betulich wirkt die For ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
  Ein unterirdisches Schauspiel Nur zur Erinnerung: Es geht um einen Bahnhof. Befürworter des Bauprojektes "Stuttgart 21" sehen neben der verkürzten Fahrtzeit auf der Strecke Paris - Budapest 4000 gesicherte Arbeitsplätze in der Baubranche. Gegner monieren neben dem Verlust von einigen Bäumen und eines zwar denkmalgeschützten, aber wenig sehenswerten Gebäudes die ausufernden Kosten. Doch seit gestern verbindet man mit "Stuttgart 21" Ki ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / RAF / Becker
  Chaos in Stammheim Dass Verena Becker 1977 absolut gewaltbereit war, ist unbestritten. Sie war blutjung und voller Hass auf "die BRD", den Kapitalismus und den aus RAF-Sicht imperialistischen Führungsanspruch westlicher Staaten. Sie nannte den Staat, in dem sie lebte, ein "Schweinesystem", regte an, Autos in die Luft zu jagen, um auf die Sache der RAF aufmerksam zu machen. Sie beteiligte sich an Sprengstoffanschlägen und schoss auf Polizisten. Dass die ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / HRE
  Erwartungen senken In der HRE werden am Wochenende die Sektkorken knallen. Die Pleitebank überträgt ihre Risikopapiere einer riesigen Bad Bank mit dem Namen FMS Wertmanagement - und damit dem Steuerzahler. Denn die Staatskasse muss für die zu erwartenden Milliarden-Ausfälle aufkommen. So hat die HRE wieder den notwendigen Freiraum für neue Finanzgeschäfte. Es ist ein Neubeginn. Wichtig ist, dass jetzt Landes- und Kommunalpolitiker ihre Erwartungen senk ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst / Ausstellungen
  Sprung nach vorn Feinste Museumsware, ein Besucheransturm sondergleichen und mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy zwei Schirmherren allererster Güte: "Bilder einer Metropole" ist mehr als eine Kunstausstellung. Essen serviert ein Premiumformat der Kultur. Mehr geht einfach nicht. Der Erfolg der Blockbuster-Ausstellung mag da unausweichlich sein. Und doch beeindruckt die Schau nicht nur als rekordverdächtige Ansamml ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Auszeichnungen / Alternativer Nobelpreis
  Mehr von diesem Geist Hidden Champions, so nennen Wirtschaftsexperten Firmen, die kaum jemand kennt, die aber in ihrer Branche Weltklasse sind. Und es gibt auch Hidden Heroes. Menschen, die wenig bekannt sind, aber Großes leisten. Das Komitee des Alternativen Nobelpreises hat jetzt vier "verborgene Helden" geehrt. Vier Persönlichkeiten und Gruppen, die sich als Helfer, Retter oder Umweltschützer auszeichnen - und teils auf harten Widerstand stoßen. W ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Tabak / Steuern
  Feudale Willkürabgaben Gegen eine höhere Tabaksteuer spricht zunächst nichts: Rauchen kann kaum teuer genug sein. Wer es sich nicht leisten will oder kann, soll es lassen. Das ist kein gravierender Eingriff in die Freiheit, sondern sogar ein Stück Hilfe zur Selbsthilfe. Problematischer sind die Einnahmewege, die sich die Kommunen suchen: Solarienabgabe, Bettensteuer, Bordell- und Blaulichtaufschläge und so fort. Die Kämmerer meinen es gut - aber dass sie da ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Arbeitsmarkt / September
  Goldener Oktober Auch wenn das Wetter es nicht unbedingt erwarten lässt: Deutschland sieht einem goldenen Oktober entgegen. Zumindest auf dem Arbeitsmarkt sind deutlich sonnigere Zeiten angebrochen. Es fehlt nicht mehr viel, und die psychologisch wichtige Marke von drei Millionen Arbeitslosen wird wieder unterschritten. Dass dies gelingt, kann man als sicher annehmen. Denn die Exportmaschinerie läuft weiter auf Hochtouren. Zusätzlich kommt jetzt auch die Binnennachfrage in ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reform
  Es muss freiwillig bleiben Warum nicht das Prinzip der Vorkasse für gesetzlich versicherte Patienten in der Praxis zumindest einmal erproben? Entscheidend dabei ist, dass lediglich diejenigen beteiligt sind, die sich freiwillig dafür entscheiden, dem Arzt vorab die Rechnung zu zahlen. Niemand sollte zum Modell des Gesundheitsministers gezwungen werden, doch das will Philipp Rösler ja auch gar nicht. Durch eine Erprobung ließe sich jedoch feststellen, ob die Vorka ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Kunst / Prozesse / Beuys
  Gegen Beuys gerichtet Wir schützen das Recht der Urheber, aber nicht die Freiheit der Kunst: Das Düsseldorfer Urteil zu den Fotos von einer Beuys-Performance hat fatale Konsequenzen. Es schottet künstlerische Werke von ihrer kreativen Fortsetzung ab. Anders gesagt und auf den konkreten Fall gemünzt: Es schützt Beuys gegen ihn selbst. Wenn einer im Zeichen des erweiterten Kunstbegriffs für das ungehemmte Wachstum kreativer Ideen plädiert hat, dann w ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Bergbau / Kohle
  Drei gute Gründe Heute schließt in Hamm eine der letzten Kohlezechen in Deutschland. Und es sieht so aus, als käme das Ende für die fünf noch verbleibenden schneller als geplant. Schon 2014 könnte gemäß EU-Plan der Steinkohleabbau hierzulande Geschichte sein. Was sollte dagegensprechen? Schließlich prangert Brüssel an, dass jeder deutsche Kumpel mit rund 75 000 Euro jährlich subventioniert wird. Dies hat mit internationaler Wettbe ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Roma
  Kluger Schachzug Ob EU-Justizkommissarin Viviane Reding bereits in den Albträumen von Nicolas Sarkozy auftaucht, ist nicht bekannt. Aber vorstellbar. Gestern stellte die Luxemburgerin dem französischen Präsidenten im Streit um die umstrittene Roma-Ausweisungspraxis ein Ultimatum. Die EU-Kommission entschied sich damit für den Weg eines juristischen Verfahrens. Das klingt bedrohlich und ist eine öffentliche Ohrfeige für Sarkozys Politik. Zudem ein kluge ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV
  Nicht blockieren Der Protest gegen die neuen Hartz-IV-Sätze war zu erwarten. Die Bundesregierung sollte jedoch Kurs halten. Soziale Kälte produziert sie nicht. Fraglich ist nur, ob ihre Berechnungen gerichtsfest sind. Zu befürchten ist eine erneute Klagewelle bei den ohnehin überlasteten Sozialgerichten. Eine Folge der bei der Einführung der Hartz-IV-Gesetze gemachten Fehler durch die damalige rot-grüne Regierung. Ein Fakt, den der heutige SPD-Chef Gabriel ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Wohnen
  Vereinfachen reicht Wohnen ist teuer. Ein Drittel des Budgets geht in Deutschland durchschnittlich für Miete oder Rate, Energie und Renovierung drauf. Mit 731 Euro pro Kopf ist es der größte monatliche Kostenblock des privaten Verbrauchers. Jeder Euro, der hier dazukommt, löst deshalb ein großes Echo aus. Zugleich polarisiert das Mietverhältnis an sich, teilt die Bürger in vermeintlich Besitzlose und Bourgeois - eine leidenschaftliche Diskussion ist ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energiekonzept der Bundesregierung
  Faule Eier in der Wundertüte Die Wünsch-dir-was-Koalition hat eine wuchtige Wundertüte gepackt. Das Energiekonzept ist zwar ein Paket mit ehrgeizigen Klimazielen. Sie sind allerdings leicht zu formulieren: Wenn in 20 Jahren und später Bilanz gezogen wird, genießen diejenigen, die jetzt am politischen Ruder sitzen, längst ihre Pension. Zur Rechenschaft gezogen werden dann andere. Genau hier liegt der Hase im Pfeffer: Energiepolitik, wie sie bislang von ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Finanznot in der Kulturszene
  Fatales Signal Zugegeben: Nach Hamburg fahren wir eher, um das Thalia zu besuchen als das Altonaer Museum. Und in Berlin lockt uns nicht die kleine Oper in Neukölln, sondern die große Staatsoper. Überregional gesehen, sind wir alle Motten, die ums strahlende Licht der kulturellen Leuchttürme kreisen. Doch auch im Schatten der Leuchttürme funkelt es, und Städte wie Berlin oder München und zumal die kleinen Zentren dieser Republik wären um einig ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Minderheitskabinett Holland
  Klima nicht weiter vergiften Ministerpräsident der Niederlande wird Mark Rutte von den Rechtsliberalen, doch der heimliche Premier heißt Geert Wilders. Der Islamgegner will mit seiner Partei für Freiheit die Minderheitenregierung von Rechtsliberalen und Christdemokraten tolerieren. Noch fehlt zwar die Zustimmung von Königin Beatrix zu dieser fragilen Konstruktion, aber es dürfte ihr keine Wahl bleiben, als Wilders hoffähig zu machen. Angesichts der Ve ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheitsreform
  Die alten Frontstellungen Über Monate haben sich die Koalitionsparteien mit internem Streit selbst blockiert, nicht zuletzt in der Gesundheitspolitik. In diesen Wochen dagegen fasst die Regierung viele Beschlüsse und zeigt sich einig. Und so präsentiert Schwarz-Gelb endlich auch bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ein deutlicheres Profil. Dagegen formiert sich nun ein breiter Protest. Hartnäckig und erbittert kämpft ein linkes Bünd ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Sparpaket / Industrie
  Aus gutem Grund Die Industrie ist eine tragende Säule der deutschen Wirtschaft, ihr Bundesverband dementsprechend mächtig. Und so wundert es nicht, dass Angela Merkel beim "Tag der Industrie" klein beigab: Das Sparpaket wird das produzierende Gewerbe wohl doch nicht so hart treffen wie geplant, signalisierte die Kanzlerin - aus gutem Grund. Zwar ist es mit Blick auf den Umweltschutz richtig, den Energieverbrauch zu lenken. Und wie könnte das konsequenter g ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Luschkow / Russland
  Am Führungsduo gescheitert Den politischen Abgesang auf Juri Luschkow erlebte das russische Volk bereits vor einigen Wochen, als die Allianz der staatlich gelenkten Fernsehsender ihn zur besten Sendezeit öffentlich demontierte. Bürger wie Beobachter fragten sich seither: Geht Moskaus Bürgermeister von selbst, oder wird er gefeuert? Schließlich wird ihm im Zusammenhang mit den Bau- und Immobiliengeschäften seiner milliardenschweren Ehefrau Korruption im ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst
  Dokument des Lebens Mit den Bildern der psychisch Kranken hat sich auch unser Bild von ihnen verändert. Sie mögen wie eingesperrt in ihrer ganz eigenen Welt leben. Doch ihre Werke, die nun in Frankfurt zu sehen sind, sagen auch denen etwas, die als psychisch normal gelten. Mehr noch: Die Bildwerke stellen, bei aller geradezu manisch wirkenden Kleinteiligkeit, eine große Leistung dar. Dabei ist die aktuelle Ausstellung nicht ohne einen berühmten Vorläufer vor ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Türkei / Kurden / Irak
  Noch kein Anlass zur Euphorie Die türkische Regierung setzt nach neun Jahrzehnten feindlicher Auseinandersetzung und Diskriminierung endlich auf Gespräche mit der PKK. Nicht nur im eigenen Land, auch im Nord-Irak werden die Führer eingebunden. Selbst der inhaftierte Rebellen-Chef Öcalan soll zur dauerhaften Waffenruhe verhelfen, um das "Kurdenproblem" zu lösen. Das klingt zu schön, um wahr zu sein. Die Frage ist nur: Können die Kurden Min ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Siedlungen
  Falsches Signal Wer es ernst meint mit dem Willen zum dauerhaften Frieden im Heiligen Land, muss drei Dinge anerkennen: Die Zwei-Staaten-Lösung ist alternativlos, genauso wie eine Teilung der Hauptstadt Jerusalem. Und als Grundlage der künftigen Staatsgebiete sollten die Grenzen vor 1967 gelten. Eine wachsende Zahl der Politiker auf beiden Seiten hat dies inzwischen erkannt. Vor diesem Hintergrund erscheint der fortschreitende Siedlungsbau der Israelis im Westjordanland sch ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Kirchen
  Für ein schärferes Profil Mit Aufsätzen und Reden über das C im Parteinamen von CDU und CSU lassen sich gleich meterweise Bücherregale füllen. Die Debatte über das Christliche in der Politik der Union ist bereits Gegenstand etlicher Sonntagsreden gewesen, die manchmal ins Floskelhafte abzudriften drohen. Im Gegenzug heften die Gegner der Politik von CDU und CSU oft vorschnell das Etikett "unchristlich" an. Gerade weil es schwierig ist, das vi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz / Neuberechnung
  Armutszeugnis Traurig, aber wahr: Hartz IV bleibt unverändert der Inbegriff für ein Leben am Rande der Gesellschaft. Wer auf die Grundsicherung angewiesen ist, muss vor allem eines können: verzichten. Große Sprünge lassen sich auch mit 364 Euro nicht machen. Fünf Euro mehr - das reicht nicht einmal für einen Kinobesuch. Von "anstrengungslosem" Wohlleben kann also keine Rede sein, auch wenn es nach wie vor Kritiker gibt, die nicht müde w ...
  
  
• Neue OZ: Kultur-Kommentar
  Takt der Effizienz Auch im Geschichtsprozess geht es nicht immer nur steil bergauf. Der Weg zu immer mehr Freiheit kennt auch Rückschläge. Dreht eine neue Tugendwelle jetzt den Trend? Das wäre zu einfach gedacht. Auf der Rückseite der Selbstbefreiung zu immer mehr Konsum, Freizeit und Sex gibt es auch die Tendenz zu einer Disziplin, die das Individuum immer strenger in ihren Griff nimmt. Kein Wunder: Gesellschaften können ihre Effizienz nur steigern, wenn der E ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Hartz IV
  Ein Lohnabstand ist sozial gerecht Nun steigen die Hartz-IV-Sätze nicht um 20 Euro, sondern nur um höchstens fünf Euro. Das ist eine bescheidene Summe für den Einzelnen, aber zugleich eine gewaltige für den hoch verschuldeten Staat angesichts von mehr als sechs Millionen Beziehern. Wieder schallt der Regierung der Vorwurf sozialer Kälte entgegen. Doch es lohnt sich, genauer hinzusehen - gerade mit dem Blick derer, die nur wenig verdienen. Denn je hö ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu UNO/Westerwelle
  Jenseits der Vernunft Aus dieser Woche bei der UNO-Vollversammlung in New York kann Guido Westerwelle Kraft ziehen - er wird sie dringend brauchen. Die Kritik am FDP-Chef frisst sich durch die Partei. Noch kann der Außenminister sie parieren. Aber er weiß aus bitterer Erfahrung: Wer einmal auf die abschüssige Bahn geriet, kann die Dynamik kaum stoppen. Selbst die Dümmsten fühlen sich zum Spott ermutigt. Mit Rationalität hat das alles längst nichts m ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bankmanager-Gehälter
  Nach außen hin geläutert Man hat schon aus London und New York gehört, dass sich an der Moral von Topmanagern im Finanzsektor durch die Bankenkrise nichts geändert hat. In Frankfurt, Düsseldorf oder München scheint der Fall ähnlich zu liegen. Nach außen hin gibt man sich geläutert, und bei der zum Teil verstaatlichten Commerzbank muss sich Vorstandschef Martin Blessing tatsächlich mit nur 500 000 Euro Jahresgehalt zuzüglich Alter ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu SPD-Sonderparteitag
  Zurück ins Gestern So viel Etikettenschwindel war selten. "Zukunftswerkstatt Faires Deutschland" hatte die SPD als Motto ihres Sonderparteitags ausgegeben. Reden und Beschlüsse über die Finanz-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik weisen aber zurück in die Epoche rapiden Wachstums von Wirtschaft, Bevölkerung und Produktivität. Als ob die nicht längst vorbei wäre, gibt die SPD die Parole aus: Mehr Geld für Kommunen, für Rentner, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV
  Am Scheideweg Muss das sein? Gehört zum Existenzminimum auch ein Anspruch auf Bier, Wein, Schnaps und Zigaretten? Die Antwort kann - schon aus gesundheitlichen Überlegungen - nur lauten: nein. Und so sollte man es der Bundesregierung nicht verdenken, wenn sie die beiden Positionen aus der Grundsicherung streicht. Andere Fragen im Zusammenhang mit der Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze sind nicht so leicht zu beantworten. Schwierigkeiten bereitet vor allem die Finanz ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu China / Japan
  Die neue Schwäche Der Streit zwischen Japan und China verschärft sich - wird aber mit großer Wahrscheinlichkeit nicht eskalieren. Japan lenkt im Zweifel ein. Obwohl es im Ostchinesischen Meer für beide Staaten um viel geht: Bodenschätze, reiche Fischgründe und nicht zuletzt um das Ansehen vor der Weltöffentlichkeit. Jahrzehntelang hat Japan im östlichen Asien den Ton angegeben - besonders wirtschaftlich. Die Demütigungen durch Japan im Erst ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Künast
  Gute Chancen für die Grünen Die Berliner Grünen sind gut beraten, mit Renate Künast in den nächsten Wahlkampf zu ziehen. Die derzeitige Fraktionsvorsitzende im Bundestag ginge zwar ein politisches Risiko ein, aber es wäre ein überschaubares. Für die SPD wäre das Risiko eindeutig größer. Sie müsste sich in diesem Fall warm anziehen. Nirgendwo sonst in Deutschland, abgesehen vom Südwesten, ist die Lage für die Gr&u ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kulturpolitik
  Stürmische Zeiten Bernd Neumann formuliert den richtigen Appell. Aber er sagt nur, was sich von selbst versteht - oder von selbst verstehen sollte. Während der Staatsminister den großen Treueschwur der Politik gegenüber der Kultur formuliert, geschehen die ersten Tabubrüche. Wer die Kommunen mit ihren drückenden Etatproblemen allein lässt, muss sich über empfindliche Kürzungen an der Kultur nicht wundern. Gerade der Bund hätte die Chanc ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu UN / Vollversammlung / Ahmadinedschad
  Am Tropf des Irren Glaubt Mahmut Ahmadinedschad an seine kruden Verschwörungstheorien? Oder will er nur ablenken: Von seiner bröckelnden innenpolitischen Machtbasis, seiner katastrophalen Wirtschaftspolitik oder gar einem illegalen Atomprogramm? Fest steht, dass Irans Präsident mit seiner Unterstellung, die USA selbst steckten hinter den Anschlägen des 11. September, einmal mehr Vertrauen verspielt hat. Die Behauptung, die Mehrheit der US-Bürger sowie der St ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Justiz / Hinrichtung
  Im Bunde der Henker Alle Proteste und Appelle, diese Hinrichtung noch zu verzögern oder zu verhindern, blieben ohne Wirkung: Teresa Lewis erhielt die tödliche Giftspritze. Dass der US-Bundesstaat Virginia erst nach hundert Jahren wieder das Todesurteil an einer Frau vollstreckte, hat dabei nur statistischen Wert. Exekutionen - ganz gleich, ob durch Strang, Elektrostuhl oder Spritze - sind ein barbarischer Akt, der weltweit geächtet gehört. Auch wenn die Beweislas ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn
  Kosmetik am Problemkonzern Wenn das Kind erst mal im Brunnen gelandet ist, bedarf es enormer Kraft, um es da wieder herauszuholen. So in etwa - also wie jemand, der sich in hoffnungsloser Lage wähnt, sich damit aber nicht abfinden will - gebärdet sich die Bahn. Sie gibt Hunderte Millionen von Euro für eine sogenannte Qualitätsoffensive aus, um ihren ramponierten Ruf wiederherzustellen. Das dürfte enorm anstrengend sein - enorm Erfolg versprechend ist es aber nich ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Verkehr
  Spur der Elefanten Die obersten deutschen Verwaltungsrichter haben eine sehr vernünftige Entscheidung getroffen. Sie wiesen die Klagen eines Spediteurs gegen Lkw-Überholverbote ab. Der Unternehmer pochte darauf, dass eine konkrete örtliche Gefahr nicht nachgewiesen sei. Es ist zu begrüßen, dass das Leipziger Gericht standgehalten hat. Zu Recht wird nicht auf Unfälle mit Toten und Verletzten gewartet. Prävention muss Vorrang haben. Fatal wäre es, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu UNO Generaldebatte
  Heilsamer Druck Barack Obama hat ein ehrgeiziges Ziel vorgegeben, indem er von einem eigenen Palästinenser-Staat schon im kommenden Jahr spricht. An derartigen Visionen hat es nicht gefehlt bei den Nahost-Gesprächen der vergangenen Jahre - und dann folgten doch wieder Rückschläge, steckten die Verhandlungen erneut in der Sackgasse. Trotzdem ist es richtig, dass der US-Präsident nicht in Resignation verharrt, sondern leidenschaftlich wirbt für einen eige ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Museen / Altonaer Museum
  Verheerendes Vorbild Das ist der Dammbruch. Hamburg verabschiedet sein Altonaer Museum und liefert damit ein verheerendes Vorbild für andere Kommunen. Die Methode, die hier zur Nachahmung empfohlen wird, ist simpel: Bei Einsparungen trifft es die Kulturhäuser mit der geringsten Lobby, jene, die am wenigsten in die Hochglanzportfolios der Event- und Standortkultur passen. Hamburg treibt damit die kulturelle Spaltung seiner Stadtgesellschaft voran. Während im Prestigebau d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Steuern / Solidaritätszuschlag
  Richterlicher Seitenhieb Überraschend kommt der Karlsruher Beschluss zum Solidaritätszuschlag nicht. Wundern kann man sich allenfalls, dass sich die Richter derart lange mit dem "Soli" befassen, um zu dem Schluss zu gelangen, sich lieber doch nicht damit befassen zu wollen. Dennoch bedeutet auch dies eine Entscheidung: Alles bleibt, wie es ist. Der "Soli" ist damit legitimiert. Die Zurückweisung der vor allem in Niedersachsen geschürten Zweifel an ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan
  Kein Platz mehr für Ausflüchte Ein Rechtsstaat muss glasklare Antworten haben auf die Frage, wie er mit Gefangenen umgeht, die seine Truppen im Ausland machen. Aber bisher hat sich noch jede Bundesregierung darum gedrückt. Wie lästig ihm diese Frage war, machte einst Verteidigungsminister Franz Josef Jung deutlich und raunzte in einem Interview unserer Zeitung: "Wir sind nicht in Afghanistan, um Gefangene zu machen." Also keine Gefangenen? Die Wirklichkeit ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
  Röttgens Märchen Kaum zu glauben: Die Bundesregierung hat allen Ernstes erwogen, die Endlagerung von Atommüll zu privatisieren. Das ist aus mehreren Gründen fahrlässig, ja skandalös. Erstens bleibt es elementare Aufgabe des Staates, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen. Da darf er sich ausgerechnet in einer Hochsicherheitsfrage nicht einfach davonstehlen und sie womöglich Profitinteressen unterordnen. Zweitens schrecken die schlechten ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen
  Wo bleibt das Positive? Diese Gesundheitsreform ist ein Desaster. Selbst bei gutem Willen lässt sich aus Sicht eines Versicherten kaum Positives finden. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge werden entkoppelt. Künftige Steigerungen liegen beim Bürger allein. Auf die Lohnnebenkosten zu achten ist ja richtig - die vielerorts fallenden Nettolöhne zu vergessen aber falsch. Ferner schwächt dies die Gegenseite der Medizin- und Pharmalobby. Dort standen bisher au ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Umfragen / Grüne
  Ab durch die Mitte Zu dem, der in der Sonne steht, laufen alle hin. So ist das momentan bei den Grünen, den neuen Wählerfängern. Und vor dem Hintergrund des aufgeheizten Streits um die AKW-Laufzeitverlängerungen ist das mit der Sonne, die traditionell von kernkraftgegnerischen Plakaten lacht, sogar ein bisschen wörtlich zu nehmen. Dass die Grünen derzeit wahre Höhenflüge unternehmen können, liegt aber nicht allein am Parteiprofil. Zwar hab ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Russland / Rohstoffe / Arktis
  Macht über das Meer Die Arktis-Konferenz in Russland ist eine Farce. Den Blendern in Moskau geht es nicht einmal im Ansatz um Umwelt und Klimaschutz. Was zählt, ist einzig die Macht über das Meer, um sich die gewaltigen Bodenschätze unter den Nagel zu reißen. Ähnliches gilt für die vier anderen Nordpol-Anrainer USA, Kanada, Dänemark und Norwegen. Alle wittern den Profit, den eisfreie Nordost- und Nordwestpassage zwischen Barentssee und Beringstr ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Fed / Zinsen
  Gewaltige Sturzgefahr Alles, was die Notenbank Fed derzeit unternimmt, um das Wachstum der US-Wirtschaft zu stärken, läuft auf Pump und nochmals Pump hinaus. Als ob es das große Hypotheken-Platzen zum Auftakt der Weltfinanzkrise nie gegeben hätte. Als sei die Verdoppelung der staatlichen Schuldenquote seit 2008 ein Pappenstiel. So bleibt der US-Leitzins knapp über null, um private Kredite billig zu halten. So will sich die Zentralbank womöglich Staats ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Film
  Verbot als Geste Freigeben oder verbieten? Wie mit NS-Hetzwerken umzugehen ist, bleibt eine sensible Frage. Die Vorstellung von Neo-Nazis, die sich beim Kameradschaftsabend an Original-Propaganda delektieren, ist grauenhaft. Nur leider: Mit Vorführvorbehalten ist ein Missbrauch nicht aufzuhalten. Was immer die Nazis gedruckt und aufgezeichnet haben, ist im digitalen Zeitalter auf Knopfdruck verfügbar. Verhindert wird mit dem Vorbehalt bestenfalls eine naive Zufallssichtung ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / Missbrauch
  Ein heikles Thema Nach dem Bekanntwerden der Fälle von sexuellem Missbrauch ist die Aufarbeitung ein gutes Stück weitergekommen. Die katholischen Bischöfe nehmen sich Zeit zur Reflexion, die Bundesregierung lässt einen Fernsehspot erstellen. Koalition und Kirche haben Hotlines eingerichtet, Prävention und Therapie sind zu wichtigen Themen geworden, und das ist gut so. Verstärkt rückt die Frage der Entschädigung in den Blick - und damit steigt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Agrar
  Es wird rauer Das Feilschen um die EU-Agrarmilliarden nimmt Fahrt auf. Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner und ihrem französischen Kollegen Bruno Le Maire gelingt dabei etwas, woran Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy jüngst auf dem EU-Gipfel gescheitert sind: Sie ziehen an einem Strang, lehnen Abstriche an den Subventionen ab. Doch das Unterfangen wird vermutlich scheitern. Spätestens Mitte November, wenn Agrarkommissar Dacian Ciolos seine Refor ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur
  Wählerische Leser Kinder zum Lesen zu animieren ist oftmals gar nicht so einfach. Wer jedoch einmal Bücher für sich entdeckt hat, der wird mit der Zeit wählerisch. Gute Kinderbücher in dem riesigen Angebot zu finden sollte eigentlich kein Problem sein. Dennoch bezeichnen die Kinder- und Jugendbuchverlage in ihrem Trendbericht das "klassische" Kinderbuch als "Sorgenkind". Während die Umsätze bei Bilderbüchern, bei Büchern f ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Messe / Nutzfahrzeuge
  Der Anstieg ist noch lang Optimismus allerorten - diesen Eindruck vermittelten gestern Firmenvertreter der schwergewichtigen Lkw-Branche in Hannover. Nach dem Wehklagen vergangener Monate endlich wieder fröhliche Gesichter nicht nur bei den Hostessen auf den Ständen, sondern auch bei den Offiziellen. Das ist gut und hebt die Stimmung. Aber es ist keine Zeit, die Hände in den Schoß zu legen. Die Talsohle bei den Lkw-Verkäufen mag überwunden sein. Indes, de ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Nordkorea / Regierung
  Es bleibt in der Familie Nordkorea und Kuba, zwei immer noch manifeste kommunistische Regime, haben vor allem eines gemeinsam: den Machterhalt per Erbfolge. Der größte Unterschied liegt in der Entwicklung der beiden Länder. Raúl Castro, Bruder und Nachfolger des Revolutionsführers Fidel Castro, öffnet zaghaft den Markt und lässt Kontakte von Exil-Kubanern zu den Inselbewohnern zu. Im hochgradig abgeschotteten Nordkorea ist davon nur zu träumen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu UN / Millenium / Gipfel
  Afrika muss sich auch selbst helfen Vor zehn Jahren sagten die Staats- und Regierungschefs Armut, Seuchen und Analphabetismus auf der Welt den Kampf an. Ein ebenso richtiges wie hehres Ziel. Der Weltarmutsgipfel in New York zieht eine nüchterne Zwischenbilanz: Es gibt Licht, aber auch Schatten. Hoffnung machen China, Indien und Brasilien. Der Traum von mehr Gerechtigkeit wird dort Realität. Verzweiflung breitet sich dagegen in Teilen Afrikas aus. Dort wird nichts besser, s ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV
  In der Enge Es bleibt spannend. Erst nächste Woche will Ursula von der Leyen anhand neuer statistischer Daten die Höhe des künftigen Hartz-IV-Regelsatzes nennen. Vor allzu großen Hoffnungen sei jetzt schon gewarnt. Denn der Rotstift regiert in Berlin. Eine deutliche Steigerung der Grundsicherung ist deshalb nicht zu erwarten. Vielmehr steckt von der Leyen in der Zwickmühle. Bemisst sie die Regelsätze streng, wird ihr soziale Kälte nachgesagt werde ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Datenschutz / Internet
  Riskanter Weg Bundesinnenminister Thomas de Maizière geht ein hohes Risiko ein, wenn er es der Internetbranche nun selbst überlässt, einen besseren Datenschutz für Verbraucher zu regeln. Liefern die Unternehmen nicht schnell einen überzeugenden Kodex, steht der Minister am Ende als mutloser Zauderer da. De Maizières festes Vertrauen in die selbstregulierende Kraft des Marktes in Ehren, im Falle von Google, Facebook und Co. ist es nicht angebracht. So e ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / Landesbanken
  Landesbanken sollten fusionieren Medizin muss schlecht schmecken, sonst wirkt sie nicht. Dieser Spruch aus Kindertagen gilt derzeit auch für Basel III. Die Verschärfung der Regeln für Kapitalgeschäfte ist für die meisten Kreditinstitute eine bittere Pille. Die neue Finanzwelt soll sicherer und in der nächsten Krise unabhängig von Steuermilliarden sein. Während fast alle Kreditinstitute ihren Widerstand dagegen aufgegeben haben, kommt der lautes ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Musik / Festivals
  Es lebt die Vielfalt Die hehre Kunst allein genügt nicht mehr als Festivalmotto. Dazu ist die Konkurrenz zu groß geworden. Heute muss ein Veranstalter anders punkten. Weniger wegen des Publikums: Von einem guten Ruf lässt es sich da lange zehren. Anders ist es mit Sponsoren. Die brauchen den großen Künstler, das Event, mit dem sie ihren Namen verknüpfen können. Das gilt besonders im Bereich der Alten Musik. Durch zähe Arbeit und viele Festi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Schweden / Wahlen
  Ein Zeichen für Deutschland Jetzt auch noch Schweden. Mit seinem Wahlergebnis liegt es voll im europäischen Trend. Wann wird er Deutschland erreichen? Die wichtigste Veränderung: Selbst im ursozialdemokratischen Schweden bleiben die Sozialdemokraten meilenweit von alter Stärke entfernt. Teils, weil sie Themen wie den Umbruch der Arbeitswelt lange verschlafen haben, teils, weil ihre Konzepte etwa in der Finanzpolitik wenig überzeugen. Wie in Deutschland, wo ebenf ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Integration / Parteien
  Endlich akzeptieren Nanu? Hängt sich jetzt auch Sigmar Gabriel an Sarrazins Fersen? Fällt er um, indem er Härte gegenüber Integrationsverweigerern fordert, die nach Ansicht mancher Romantiker doch gar nicht stören? Auffallend ist schon, wie sehr der Sozialdemokrat Strafen betont, nicht Hilfen. Dass auch er Schulschwänzern die Polizei vorbeischicken will, keine Sozialarbeiter. Da hat einer mit seiner Nase für Volkes Stimmung wohl doch gemerkt, dass zu v ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Amoklauf / Lörrach
  Vom kranken Wunsch zu töten Das Blutbad von Lörrach schockiert. Wie kann eine 41-Jährige den eigenen Sohn und dessen Vater ermorden, die Wohnung sprengen und anschließend im Krankenhaus wahllos auf Patienten und Pflegepersonal schießen? In der Regel sind Amokläufer männlich. Sie gelten oft als Außenseiter. Die dreifache Mörderin von Lörrach fällt aus diesem Täterprofil heraus. Hier lief eine gebildete Rechtsanwältin Amo ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Westerwelle
  Der unbeliebte Liberale Guido Westerwelle beteuerte zu Beginn seiner Amtszeit als Außenminister gelegentlich, er müsse nicht beliebt sein, er sei ja kein Schlagersänger. Das ist im Kern richtig, auch wenn Deutschlands oberste Diplomaten oft weit vorne in der Gunst der Wähler rangierten. Solange er sich um die Interessen der Republik in der Welt kümmert und im Kabinett als Chef der Liberalen die FDP-Minister stützt, kann ihm die öffentliche Wertsch&aum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Film / Auszeichnungen
  Jenseits des Geschichtsfilms Über die Frage, welche Filme um den Auslandsoscar konkurrieren, entscheiden die Entsenderländer selbst. In Deutschland ist dafür German Films zuständig, eine Gemeinschaftseinrichtung der Filmbranche. Ihre Aufgabe ist der Export. Der Vorschlag an die Oscar-Academy bekommt damit hohen Symbolcharakter: In Los Angeles steht ein Film nicht nur für sich. Er drückt auch der ganzen nationalen Produktion den Stempel auf. In der Verg ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / Finanzen / Hypo Real Estate
  Die Folgen der Rettung Ein Unternehmen überlebt nur, weil der Staat scheinbar unendlich viel Geld reinsteckt - und dann verschwendet es dieses Geld undankbar in Form von Sonderzahlungen an seine Mitarbeiter: So stellt sich die Boni-Zahlung der HRE auf den ersten Blick dar. Verständlich, schließlich erinnerte die Bank im Laufe ihrer Krise unangenehm an ein Fass ohne Boden. 35 Milliarden, bitte sehr! Oh, reicht nicht? Gut, dann 50 Milliarden. Oh, reicht nicht? Gut, dann ebe ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Wahlen
  Die nächsten Sieger sind die Taliban Vor neun Jahren hat der Westen den Afghanen Sicherheit und Demokratie versprochen. Hunderte Anschläge auf Wahllokale und Dutzende Tote am Tag der Parlamentswahl zeigen, wie weit Ankündigungen und Wirklichkeit auseinanderliegen. Wenn an solchen Tagen der Gewalt NATO-Generalsekretär Rasmussen die ISAF für den Schutz von Wahllokalen lobt, wird der Afghanistan-Einsatz für die Weltöffentlichkeit zur Farce. Der mi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / Parteien / NPD / DVU
  Notallianz Just in einer Zeit, in der die Republik über das politische Vakuum rechts von der Union sinniert, geben NPD und DVU ihre Fusionspläne bekannt. Wächst da die neue rechtspopulistische Kraft heran, die so vielen im Land berechtigte Sorgen bereitet? Wohl kaum. Mit dem Zusammenschluss fallen sich zwei Sieche in die Arme, um sich zu stützen. Der NPD geht das Geld aus, seitdem sie bei den Parteifinanzen getrickst hat und dafür vom Staat mit hohen Strafge ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Atom / Proteste
  Wunsch und Wirklichkeit In Berlin zelebriert die Anti-Atom-Bewegung ihre Wiederauferstehung. In Stuttgart demonstrieren Massen gegen einen Bahnhof. Und der Ex-Banker Sarrazin erfährt breite Zustimmung an der Basis von SPD und CDU, während die Parteispitzen seine Thesen in seltener Eintracht zurückweisen. Schon kommen Experten und Magazine daher, zimmern aus den Ereignissen einen Trend und sprechen von einer Welle des Protestes: Bürgerwille kontra etablierte Parteien, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Proteste
  Mach den Thierse Umweltschützer, Gewerkschaften, politische Stiftungen, kirchliche Gruppen: Ein immer größeres Bündnis kämpft gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten. Längst vorbei sind die Zeiten, als gleich in die linke Ecke gestellt wurde, wer ein "Atomkraft, nein danke" ans Auto pappte. Heute reicht die Anti-Atom-Bewegung bis weit ins bürgerliche Lager. Man muss deshalb kein Prophet sein, um der Bundesregierung einen heiß ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Umwelt / Wohnungsbau
  Nicht um jeden Preis Das Programm zur energetischen Gebäudesanierung war und ist für große Teile der Bauwirtschaft ein Segen. Gerade mittelständische Betriebe haben vom Fördergeld zur besseren Isolierung älterer Häuser profitiert. Die Auftragsbücher platzten aus allen Nähten, nur noch treue Kunden wurden schnell bedient. Jetzt sind die Milliarden langsam in Dämmstoffe und neue Fenster verbaut. Minister Ramsauer bedauert dies, kann a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Wahlen
  An den Afghanen vorbei Schwer zu sagen, was schlimmer ist: Dass wieder viele Drogenbosse und Kriegsverbrecher ins afghanische Parlament einziehen werden - oder dass der Westen zwar darüber die Nase rümpft, die Ursachen aber seit neun Jahren konsequent ignoriert. Klar ist: Das eine hat jede Menge mit dem anderen zu tun. Wen sonst sollten die Afghanen wählen? In ihrer vom Dauerkrieg zermürbten, moralisch ernüchterten Gesellschaft gibt es politische Geschä ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel / Minderheiten / Migration
  Der gemeinsame Frust vereint Dass Sarkozy mit seinen Äußerungen über deutsche Roma-Lager offenkundig Unsinn erzählt hat, ändert nichts daran, dass sich Berlin und Paris in ihrem Frust über Brüssel weit näher sind, als es den Anschein hat. Lange Zeit war Europaskepsis ein Phänomen an der Basis, während die Regierungen nicht müde wurden, flammend für die europäische Integration zu werben. Inzwischen hat sich das geändert ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Arbeit / Frauen
  Schluss mit der Scheinheiligkeit Es ist wieder so weit: Die Frauenquote ist da. Natürlich, wie fast überall, nur als hartnäckiges Wiedergängerthema in Diskussionen, die zu nichts führen. Diesmal hat EU-Kommissarin Viviane Reding die Quote auf die Tagesordnung gesetzt. Sie beklagt, dass das Zahlenverhältnis von hoch qualifizierten Bewerberinnen zu Frauen in Spitzenpositionen nicht passt. Das sei ja bedauerlich, ist meist die Reaktion auf solche Tatsachen. ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Gemälde / Landesmuseum
  Auf der Hintertreppe Der Kurator als Hehler? Die Affäre um das Tiepolo-Bild mit dem frommen Sujet liest sich wie eine einzige Teufelei, die von Beteiligten im Nachhinein umfrisiert wird - zu einem kleinen Missverständnis. Erstaunlich an der Sache ist nicht allein, dass ein Museum von den tatsächlichen Umständen eines Gemäldeerwerbs nichts wissen wollte. Bestürzend wirkt heute vor allem, dass es erst eines Gerichtsurteils bedurfte, um zu erwirken, was ei ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / Papst / Großbritannien
  Der Papst, der in die Kälte kam Der geschichtlich bedeutsame, weil erste Staatsbesuch eines Papstes überhaupt in Großbritannien ist für Benedikt XVI. eine schwierige Mission. Fälle von sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche überschatten die Reise. Scharfe Kritik an den hohen Kosten des Besuchs, Pannen im Vorfeld und historische Belastungen nach der Abspaltung Englands von Rom machen den Aufenthalt nicht einfacher. Und schon vor dem Besuch sch ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Guantánamo / Häftlinge
  Gute Tat mit Risiken Wetten, dass die Deutschen nie wieder von ihnen hören werden? Die zwei Araber, die jahrelang im US-Gefangenenlager Guantánamo inhaftiert waren, dürften als anonyme Gäste in Deutschland andere Ziele haben, als nachträglich den durch nichts erhärteten Vorwurf zu bestätigen, sie seien islamistische Terroristen. Wäre es anders: Warum sind sie nie verurteilt worden? Wie konnten sie die deutschen Innenbehörden täuschen, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Atom / Energie / Gorleben
  Würfel schon gefallen? Der Countdown läuft: Nur noch zwei Wochen dauert es, dann werden Bagger wieder Stollen in den Salzstock Gorleben graben. Nach zehn Jahren endet am 1. Oktober der unter Rot-Grün verhängte Erkundungsstopp. Und alles ist wieder so wie früher: Angeblich wird ergebnisoffen nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll gesucht. Doch es bleibt das ungute Gefühl, die Würfel seien längst gefallen. Denn so heftig d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Amoklauf / Winnenden
  Frage der Verantwortung Noch immer herrschen Trauer, Wut und Fassungslosigkeit unter den Angehörigen der Opfer des Amoklaufs von Winnenden. Dass sie eine Erklärung für die schreckliche Tat wollen und eine Entschuldigung vom Vater des Amokläufers Tim K. erwarteten, ist nur menschlich. In dem Angeklagten ebenfalls ein Opfer zu sehen, das einen Sohn verloren hat, fällt in einer solchen Situation schwer. Sein Sohn ist zu einem mehrfachen Mörder geworden. Die Fr ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel
  Populismus abgestraft Diesen Schlamassel hat sich Nicolas Sarkozy selbst eingebrockt. Wutschnaubend und uneinsichtig wie das Rumpelstilzchen im Märchen sorgte der französische Präsident für einen Eklat beim EU-Gipfel. Nach innenpolitischen Schlappen - Rentenreform und Spendenaffäre - liegen Sarkozys Nerven blank. Anders ist sein Auftreten kaum erklärbar: Es gab schließlich genügend Vorzeichen, dass die europäischen Partner die Ausweisung vo ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kulturpolitik / Hamburg
  Sparen um jeden Preis? Ein Generalintendant für Hamburg, das klingt ein bisschen, als würde man einen gemeinsamen Präsidenten für den FC St. Pauli und den HSV suchen: Niemand würde daran auch nur denken. Warum aber soll das bei gewichtigen Kultureinrichtungen funktionieren? Theater entwickeln ihr Profil doch gerade durch einen starken Intendanten: Der bringt in der Regel seine eigene Mannschaft aus Schauspielern und Dramaturgen mit und entwickelt damit seine ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Südkorea / Freihandel
  Schlagbäume gehen auf Dreieinhalb Jahre wurde verhandelt, im praktisch letzten Moment bekamen die Italiener noch einmal kalte Füße. Aber jetzt steht das Freihandelsabkommen der EU mit Südkorea. Fast alle gegenseitig erhobenen Zölle fallen im kommenden Sommer weg, die Schlagbäume gehen auf. EU-Ratspräsident Vanackere ist "froh und sehr stolz" auf die Einigung, die den EU-Staaten die Ausfuhr ihrer Produkte in das bisher für Importe seh ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Wahlen
  Getrieben von Angst Kein Sex vor der Ehe: eine überkommene und auch in den USA kaum mehrheitsfähige Ansicht. Trotzdem ist Christine O'Donnell als Kandidatin für den Senat nominiert. Sie reiht sich ein in die jüngste Erfolgsgeschichte der Tea-Party-Bewegung. Mit Unterstützung des TV-Senders Fox News, der Sarah Palin einen eigenen Sendeplatz gewährt und sie so zur Chefkritikerin Obamas erhebt, wachsen die Republikaner-Rebellen zu einer ernst zu nehmenden polit ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen
  Lahme Ente Die Mühlen der EU mahlen langsam. Zwei Jahre sind seit der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers ins Land gegangen, bis die Kommission jetzt endlich schärfere Regeln für den Handel mit hochspekulativen Finanzprodukten vorgelegt hat. Und noch einmal zwei Jahre könnten verstreichen, ehe die neuen Bestimmungen in Kraft treten. Wieder einmal erweist sich die von starken nationalen Unterschieden geprägte Europäische Union als lahme Ente. Ander ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Soziales / Elternunterhalt / BGH
  Privat vor Staat Privat geht vor Staat - diese Reihenfolge muss auch und gerade in Unterhaltsfragen gelten. Deshalb ist es richtig, dass der Bundesgerichtshof den Grundsatz der familiären Solidarität nun abermals verteidigt hat. Zu Recht legt das Gericht die Messlatte sehr hoch, wenn Lasten des Unterhalts auf den Steuerzahler abgewälzt werden sollen. Ob das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern nun gut oder schlecht ist: Sie haben grundsätzlich füreinander ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Haushalt
  Fehlstart setzt sich fort Vielleicht könnte man einfach Ursula von der Leyens kolportiertem Beispiel in Sachen Hartz IV folgen und die Staatsschulden ebenfalls geschwind umbenennen. "Basisgeld" wäre doch auch für den geliehenen Grundbedarf der öffentlichen Haushalte ein hübscher Begriff. Den Etat gnadenlos zu überziehen hätte damit über Nacht ein besseres Image, und alles wäre in Butter, könnte man meinen. Ganz so einfach is ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit /Ärzte
  Nicht zu vermitteln Angesichts überdurchschnittlich steigender Honorare haben es die Hausärzte schwer, bei den Patienten Verständnis zu wecken. Selbst Kollegen anderer Ärztegruppen und Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe stehen ihrem Anliegen ja skeptisch gegenüber. Und durch eine unangemessene Wortwahl von Funktionären - wie die von einem Krieg gegen die Allgemeinmediziner - verscherzt sich der Hausärzteverband zusätzlich Sympathie ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Theater / Bremen
  Peinliche Panne Nun auch das noch, möchte man aufstöhnen. Einem Manager und nicht einem Künstler die Geschicke eines Theaters anzuvertrauen hat sich im Fall Bremen als verhängnisvoll erwiesen. Dabei sollte und wollte doch gerade der Sparkommissar Hans-Joachim Frey mit deutlich weniger Geld als sein Vorgänger spannendes Theater machen. Die Politik ist eines Besseren belehrt worden und sollte es sich merken: Ein Manager ist mitnichten Garantie dafür, dass B ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Verteidigung / Saudi-Arabien
  Abwegige Hoffnungen Woher stammen die tragbaren Flugabwehrraketen, mit denen heute in Afghanistan auf NATO-Hubschrauber geschossen wird? Richtig, aus den USA. Die lieferten solches Gerät via Pakistan frei Haus, als es noch gegen die sowjetischen Besatzer eingesetzt wurde. Woher haben die internationalen Kaida-Freunde der afghanischen Taliban ihre Ideologie und ihr Geld? Richtig, vor allem aus Saudi-Arabien. In diesem Königreich ist die militanteste Ausprägung des Isl ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verbraucher / Dispo-Zinsen
  Doppelt abkassiert Die Banken machen mit der Not ihrer Kunden offensichtlich ein gutes Geschäft: Sie leihen sich Geld zu einem Prozent und verleihen es zu 14 Prozent als Dispokredit. Das dürfte selbst nach Abzug der Kosten einem Gewinn von über 1000 Prozent entsprechen. Kaum ein anderes legales Geschäft verspricht eine solche Verdienstspanne. Der Dispokredit ist erfahrungsgemäß die letzte Reserve für jene, denen das Einkommen kaum für den All ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Bundestag
  Standhaft bleiben Politisch mag es kaum durchsetzbar sein. Ökonomisch kann es auf die gegenwärtige Haushaltslage aber nur eine Antwort geben: Es müsste noch viel stärker gespart werden. Und zwar aus genau dem Grund, weshalb manche das Gegenteil fordern: Drei Prozent Wachstum ermöglichen es bei entsprechender Entschlusskraft spielend, die Staatsausgaben zu senken, ohne die Dynamik übermäßig zu lähmen. Früher war derart antizyklisches Han ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Türkei / Medien / Dink / Justiz
  Der Staat hat versagt Diese öffentliche Ohrfeige schmerzt. Und das soll sie auch. Indem die Straßburger Richter der Türkei die Mitschuld für den Mord an dem türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink geben, machen sie eines unmissverständlich klar: Ein Staat, der dem Europarat angehört und zudem auf eine EU-Mitgliedschaft hofft, kann sich nicht an Gesetzen vorbeimogeln, täuschen und vertuschen, ohne dass dies geahndet wird. Im Fall Dink ist ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kirchen
  Schwierige Suche in Käßmanns Schatten Ein Stellengesuch für das Amt des Landesbischofs in Hannover sähe etwa so aus: Gesucht wird ein geistliches Oberhaupt für die größte evangelische Landeskirche in Deutschland. Der Bewerber - es kann selbstverständlich auch eine Frau sein - muss theologisch sattelfest und politisch interessiert sein, durchsetzungsstark, team- und integrationsfähig. Und er sollte dem Protestantismus ein Gesicht geben. ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Theater
  Politische List im Spiel? Theaterabbau und Beschneidungen der künstlerischen Freiheit nach deutschem Vorbild? Da muss in Sofia, der Hauptstadt Bulgariens, entweder etwas missverstanden worden oder aber politische List im Spiel sein. Das teils über Jahrhunderte gewachsene, vertraglich gut gesicherte deutsche Theatersystem lässt sich mit dem seit der Wende weitgehend unstrukturierten bulgarischen gar nicht vergleichen. Da ist es schlau, aber im Sinne der europäischen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesellschaft / Jugend / Studie
  Optimismus - für alle Die Shell-Jugendstudie 2010 ist keine Überraschung, aber ein Alarmruf. Was renommierte Professoren auf 410 Seiten über die Befindlichkeit der 12- bis 25-Jährigen zusammengetragen haben, sehen Deutschlands Lehrer jeden Tag im Unterricht. Finanzkrise, Jobangst, Globalisierung sind dann kein Problem, wenn es in der Schule, in der Familie und in Mamas oder Papas Geldbeutel stimmt. Wen wundert's? Auch dass 40 Prozent der Jugendlichen eher verzagt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Unglücke / Loveparade / Stadtrat
  Der nächste Tiefpunkt Die Jagd nach Sündenböcken für die Loveparade-Tragödie wird immer hässlicher. Das unrühmliche Schauspiel im Duisburger Stadtrat um die gescheiterte Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland war der nächste Tiefpunkt. Es ist zu befürchten, dass es nicht der letzte bleibt. Zu groß scheint die Verlockung, aus der Katastrophe politischen Profit zu ziehen; zu günstig die Gelegenheit, das diskreditierte Stadtober ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Sarrazin / Ordnungsverfahren
  Ein Rauswurf, der Ruhe bringt Ein SPD-Politiker, den sogar die rechtsextreme NPD vereinnahmen will, hat bei den Sozialdemokraten nichts zu suchen. Die biologistischen Thesen Thilo Sarrazins sind mit dem SPD-Programm in keiner Weise vereinbar. Daher ist es nur folgerichtig, dass der Parteivorstand jetzt nahezu einstimmig ein Verfahren zum Ausschluss des ungeliebten Querdenkers eingeleitet hat. Selbst wenn Sarrazins Thesen auch nur in kleinen Teilen der SPD-Basis Zustimmung genieße ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Weltsicherheitsrat
  Die falsche Chefsache Was deutsche Spitzendiplomaten vor gut fünf Jahren völlig zu Recht als "letzte Katastrophe der rot-grünen Außenpolitik" bespöttelt haben, kommt nun als schwarz-gelbe Chefsache zurück: Deutschland strebt wieder in den Weltsicherheitsrat. Das kann nur Ärger in der UNO geben. Schließlich hat das Duo Schröder/Fischer damals verbrannte Erde hinterlassen, indem es Gequengel und Großspurigkeit an die Stelle sti ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / Basel III
  Keine Versicherung gegen die Krise Auch wenn es so scheinen soll: Basel III ist noch keine Versicherung gegen die nächste Finanzkrise. Die strengeren Regeln für die Banken machen ihren Zusammenbruch lediglich unwahrscheinlicher. Selbst mit den neuen Vorgaben wird im Zweifel auch künftig der Steuerzahler für Großbanken in der Krise haften müssen. Dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden, bleibt weiterhin ein ungeschriebenes Gesetz im Fi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Theater / Bundespräsident / Feste
  Hersfeld in Not Arme Hersfelder! Mit neuem Intendanten und Rekordetat (über fünf Millionen Euro) waren sie in die 60. Saison gegangen. Und nun? Erst kamen statt erwarteter 93 000 Besucher nur 68 000. Dann meldete die Verwaltung ein Defizit von "einigen Hunderttausend Euro". Und jetzt kommt nicht mal mehr der Bundespräsident! Das alles ist fatal für einen 30 000-Seelen-Ort, dessen Bühnen-Ruhm in sechs stolzen Jahrzehnten zum Wirtschaftsfaktor gewor ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Türkei
  Ein Land im Wandel Ein Anfang ist gemacht. Doch das Lob für das Verfassungsreferendum in der Türkei ist verfrüht. Das Land am Bosporus muss erst noch den Beweis erbringen, dass es den von den Wählern gewünschten Wandel in die Tat umsetzt. Ministerpräsident Erdogan wird sich etwa daran messen lassen müssen, inwieweit er das Militär zurechtstutzt, das wie ein Krake Wirtschaft, Justiz und Medien im Land unter Kontrolle hat. Und ob es ihm gelingt, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Terror / Jahrestag
  Besonnenheit geboten Die Emotionen schlagen hoch am neunten Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 - viel zu hoch beim Anblick von ein paar durchgeknallten Christen, die den Koran schänden. Diese Wogen zu glätten war das Ansinnen von US-Präsident Barack Obama, als er die klugen Worte seines Amtsvorgängers George W. Bush junior bemühte: "Wir befinden uns nicht im Krieg mit dem Islam. Wir befinden uns im Krieg gegen den Terror." Zu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU
  Heimatlos Oft werden Christdemokraten mit Konservativen gleichgesetzt. Wie ungenau diese Einstufung ist, beweist die wieder aufflammende Debatte um das Unionsprofil. Pragmatismus und ein Modernisierungsprozess prägen die Partei - etwa bei den Themen Atom, Wehrpflicht und Familie. Das führt dazu, dass die CDU, anders als die Grünen mit ihren eindeutigen Aussagen, als profillos empfunden wird. Dazu passt, dass nun auch Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach die Debatte ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Italien / Film / Festivals
  Das Kino denkt über sich selbst nach Für einen deutschen Löwen hat es nicht gereicht: Tom Tykwer muss sich trotzdem nicht grämen. Dass eine deutsche Beziehungskomödie es überhaupt in einen internationalen Wettbewerb schaffen würde, hätte zu Boomzeiten des Genres kaum einer für möglich gehalten. Noch ein Grund zur Freude: Nachdem im Frühjahr zum ersten Mal in der Filmgeschichte eine Frau den Regie-Oscar bekommen hat, feiert Sofia ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn
  Rattern und Rumpeln Bahnchef Rüdiger Grube ist um seinen Job wahrlich nicht zu beneiden. Neben ständigen Ärgernissen wie Verspätungen, klemmenden Türen, ausgefallenen Klimaanlagen oder Großbaustellen wie Stuttgart 21 ist auch immer wieder die Lärmbelästigung durch den Zugverkehr ein Thema. Besonders Güterzüge bringen Tausende Bürger regelmäßig um den Schlaf. Ihre Vorbeifahrt ist oft nicht nur ein Rauschen wie bei Per ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Hypo Real Estate
  Gar nicht so spektakulär Auf den ersten Blick wirkt es fast unglaublich, mit welcher Ignoranz hier Milliarden Euro geradezu heimlich auf dem Konto der Hypo Real Estate erscheinen. Sollte etwas verschwiegen werden? Dieser Verdacht könnte naheliegen angesichts der Nacht-und-Nebel Aktion rund um die HRE, die selbst Politiker der Regierungsparteien monieren. Dabei ist die Lage bei näherer Hinsicht gar nicht so spektakulär: Ja, die HRE erhält eine weitere Garantie &uum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Einheit / Ost / Studie
  Die Aufholjagd erlahmt Den Ostdeutschen geht es laut Studie besser. Eine große Überraschung ist das 20 Jahre nach der Wiedervereinigung nicht. Schließlich hatten DDR-Infrastruktur und -Wirtschaft den Standard eines Entwicklungslandes. Dank Solidarbeitrag und Milliarden-Hilfen aus dem Westen erlebte Ostdeutschland in den 90er-Jahren eine regelrechte Wohlstandsexplosion - auch wenn die Kluft zum Westen groß blieb. Sieht man die Ifo-Studie genauer an, kommen aber ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Terrorismus / Muslime
  Vorurteile längst nicht überwunden Neun Jahre nach dem 11.September 2001 sind die Vorurteile gegenüber dem Islam internatonal wieder stark auf dem Vormarsch. Der hitzige Integrationsstreit in Deutschland, Zulauf für Anti-Islam-Bewegungen in vielen Ländern Europas, Burka- und Minarettverbote in Frankreich und der Schweiz, geplante Koranverbrennung in den USA: All das zeigt, wie tief die Ängste vor dem Islam immer noch sitzen, die der Schock von New York aus ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Kassen / AOK
  Heftiger Gegenwind In der Gesundheitspolitik konnte Schwarz-Gelb bisher wenig vorweisen, abgesehen von der viel begrüßten Neuordnung bei patentgeschützten Arzneien, um überhöhte Preise zu verhindern. Der Dauerkonflikt zwischen FDP und CSU blockierte die Koalition. Endlich legt Minister Philipp Rösler konkrete Entwürfe vor - schon weht ihm Gegenwind von Lobbygruppen entgegen. So lehnt die mitgliederstarke AOK Änderungen bei Zusatzbeiträgen u ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
  Tarnen und Täuschen Es ist einfach unterirdisch. Die Empörung über Geheimabsprachen mit der Atomindustrie und Schutzklauseln zu ihren Gunsten hat sich noch nicht gelegt, da gibt es schon die nächsten Negativ-Schlagzeilen: In der Schachtanlage Asse ist zwölfmal mehr mittelradioaktiver Atommüll abgekippt worden als bisher bekannt. Kein Schuft, wer Böses dabei denkt. Auf erschreckende Weise verfestigt sich der Eindruck leichtfertigen Umgangs mit hochg ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur
  Aktive Werkpflege Literarische Gesellschaften legen Archive an, forschen, diskutieren, organisieren Lesungen, Tagungen und Seminare und loben Preise aus - und das alles meist im Namen eines Klassikers der Literaturgeschichte. Es sind Vielleser, Künstler und Wissenschaftler, die sich gemeinhin in diesen Vereinen engagieren. Sie sorgen mitunter dafür, dass dieses Kulturgut lebendig bleibt, es neu interpretiert wird und in aktuellen Diskussionen präsent ist. In einer Zeit ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne
  Anerkannte Opposition Seit Wochen werden die Grünen in Umfragen von Hoch zu Hoch getragen. Ob auf Bundesebene, in Baden-Württemberg oder in der Hauptstadt: Die Partei kann sich vor Zustimmung kaum retten und erarbeitet sich so quer durch die Republik Machtoptionen. Das ist die Anerkennung dafür, dass die Grünen im Moment die einzige schlagkräftige Oppositionspartei im Bundestag darstellen. Während die SPD noch auf der Suche nach dem richtigen Kurs ist un ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
  Kommunikations-Gau Als Revolution hat Kanzlerin Merkel den Atomkompromiss zwischen Regierung und Energiekonzernen in höchsten Tönen gelobt. Jetzt klingt es eher wie das Pfeifen im Walde. Es hätte nicht schlimmer kommen können. Das Bekanntwerden von Geheimklauseln ist der Kommunikations-Gau. Wie will die Koalition bei einem in der Bevölkerung hochsensiblen Thema Vertrauen bei den Bürgern aufbauen? So jedenfalls nicht. Im Gegenteil: Die Unterstützung ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Schleswig-Holstein / Film
  Nordische Film-Blamage Da haben sich die Lübecker hübsch blamiert: Vor vier Jahren haben die Nordischen Filmtage viel Geld in die Hand bekommen, um mit einem Filmpreis das Image des Küstenkinos zu fördern. Und kaum sind die ersten Auszeichnungen vergeben, reicht das Geld nicht mehr. Was wurde da überhaupt ausgezeichnet - und warum? Unter den letzten Prämierten waren Breloers "Buddenbrooks" und Akins "Soul Kitchen" - zwei Filme, die a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Weltwirtschaft / Konjunktur
  Verdienter Lohn Stabile Institutionen, solide und innovative Unternehmen sowie eine exzellente Infrastruktur: Damit hat es Deutschland weit gebracht und sich auf Platz fünf der wettbewerbsfähigsten Länder vorgearbeitet. Es ist der verdiente Lohn für unternehmerischen Mut, harte Arbeit, große Tüchtigkeit - und ebenso für gute Zusammenarbeit der Tarifpartner. Auch weil Gewerkschaften und Arbeitnehmer immer wieder moderaten Tarifabschlüssen zuge ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Vertriebene / CDU / Steinbach
  Rückzug zu begrüßen Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen: So meldete Adolf Hitler den Angriff auf die polnischen Stellungen auf der Westerplatte. Erika Steinbach erinnert unwillkürlich an diese propagandistische Umkehr der Tatsachen, wenn sie Polens Teilmobilmachung vom März 1939 in einen auch nur rudimentären kausalen Zusammenhang mit dem deutschen Angriff rückt. Dieser in der Tat erfolgte militärische Schritt muss nicht zum ersten Mal ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Medien / Auszeichnungen / Religion
  Der Karikaturist und der Kreuzzügler Die Ansicht Kurt Westergaards, der Islam sei unsympathisch, muss man nicht teilen. Genauso wenig, wie man seine Zeichnungen gut finden muss. Dennoch hat der Karikaturist völlig zu Recht den Potsdamer Medienpreis erhalten. Denn Westergaard ist ein Mann der Kunst, ein Zeichner. Sein Beruf ist es, gesellschaftliche Entwicklungen satirisch abzubilden - gerne provokant. Mit Federstrichen deutete er die Gefahren an, welche die Radikalisierung gew ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Einzelhandel / Verbraucher / Preise
  Was nicht ist, kann noch werden Angesichts vielfach wieder glänzender Gewinne von Unternehmen wird derzeit heftig über eine angemessene Beteiligung der Beschäftigten am Aufschwung debattiert. Da ist es gut, dass der Streit nicht auch noch durch deutlich anziehende Verbraucherpreise verschärft wird. Vor zu viel Gelassenheit in diesem Punkt muss jedoch gewarnt werden. Das Risiko eines Anziehens der Inflation ist seit dem vorigen Jahr stark gewachsen. Das ist auch der G ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Migration / Integration
  Wenig Neues Wer Leitplanken für eine erfolgreiche Zuwanderungspolitik erwartet hatte, den hat das Integrationsprogramm der Bundesregierung bitter enttäuscht. Denn der Bericht beschränkt sich weitgehend darauf, die Vielzahl staatlicher Projekte aufzulisten. Neue Erkenntnisse oder direkt umsetzbare Ansätze bleibt er schuldig. Das ist den Autoren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nur bedingt vorzuwerfen. Denn sie stellen zu Recht die Kindertagess ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Forschung / Tierschutz
  Ein ethischer Zwiespalt Rund 100 Millionen Tiere leben, leiden und sterben jährlich weltweit in Laboren, allein 13 Millionen innerhalb der EU. Jedes Gesetz, das zu weniger Tierversuchen führt, ist daher zu begrüßen. Die jetzt beschlossene neue Richtlinie des EU-Parlaments markiert einen Fortschritt gegenüber der alten Denk- und Handlungsweise. Erst müssen alle Alternativen ausgeschöpft sein, bevor das Tier zum Opfer wird. Selbst dann dürfen Wiss ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur / Buchpreis
  Ohne Promi-Bonus Büchner-Preis-Träger Martin Mosebach hat es mit seinem neuesten Werk diesmal nicht unter die sechs Finalisten des Deutschen Buchpreises geschafft. Ein derartiger Promi-Verlust ist in der immer noch jungen Geschichte des Romanpreises aber nichts Ungewöhnliches. Zwar sind auch in diesem Jahr weiterhin Autoren dabei, die schon ausgezeichnet ins Rennen gehen - wie Peter Wawerzinek mit dem Bachmann-Preis oder Jan Faktor, der für den Preis der Leipziger ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / Finanzkrise
  Harte Probe Nichts als Stress. Gerade erst haben sich europäische Banken neuen Belastungstests unterziehen müssen, da werden sie schon wieder auf eine harte Probe gestellt. Nach dem Regelwerk "Basel III" müssen sie künftig deutlich strengere Eigenkapitalanforderungen erfüllen. Das birgt Risiken und hat Nebenwirkungen, ist aber unumgänglich. Denn es gilt zu verhindert, dass die Steuerzahler in Europa noch einmal mit vielen Hundert Milliarden Eur ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Energie / Atom
  In der Zwickmühle In der Energiepolitik steckt Niedersachsen wie kein anderes Bundesland in der Zwickmühle. Zum einen ballen sich hier die nationalen Atommüll-Projekte, zum anderen treten Nutzungskonflikte, etwa zwischen Kernkraft und erneuerbarer Energie, stärker in Erscheinung als andernorts. Die Landesregierung - und das zeigte gestern auch die Debatte im Landtag - tut sich schwer im Umgang mit diesem Dilemma. So fiel auf, dass Ministerpräsident McAllist ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Justiz / Glücksspiel
  Ein Glücksfall Das europäische Urteil zum monopolisierten Glücksspiel ist ein Glücksfall. Zu durchsichtig war das öffentliche Betreiben, den eigenen Wett- und Spielbereich zu schützen, der eng mit der Finanzierung von Wohlfahrt und Breitensport verknüpft ist. Für dieses Geflecht gibt es keinen sachlichen Grund, wohl aber ist es historisch gewachsen und nicht problemlos zu kappen. Auf der anderen Seite scherte sich der Staat kaum um Spielautomat ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Religion / Islam
  Gefährliche Zündler Die für den 11. September geplante Verbrennung des Korans nützt niemandem. Im Gegenteil: Sollte Pastor Terry Jones am Samstag zündeln, kann diese Provokation so viel Schaden anrichten wie Flammen in einem knochentrockenen Wald. Die obskure, randständige Glaubensgemeinschaft des Dove World Outreach Center in Florida verletzt religiöse Gefühle und gefährdet auf unverantwortliche Weise Menschenleben. US-Soldaten und Christ ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Migration / Integration
  In der Endlosschleife Die aktuelle Debatte über Integration droht so zu enden wie viele andere vor ihr: Nach einigen Wochen Palaver und Streit verläuft vieles im Sand. Das altbekannte Muster ist schon jetzt erkennbar. Nachdem der erste Schreck über die Thesen Thilo Sarrazins verdaut ist, überbieten sich die Politiker landauf, landab dabei, "die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen". So schlägt sich mancher flugs auf die Seite des Noch-Bundesbankers, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
  Die Zeichen stehen auf Sturm Der Bundesregierung steht ein heißer Herbst bevor. Auch Städte und kommunale Versorger blasen jetzt zum Angriff auf Angela Merkel und ihre angeblich "revolutionäre", tatsächlich aber rückwärtsgewandte Energiepolitik. Das ist nur verständlich. Denn die Verlängerung der AKW-Laufzeiten geht massiv zulasten der Stadtwerke, die im Vertrauen auf den vor zehn Jahren beschlossenen Atomausstieg Milliarden in neue Form ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst / Kriminalität
  Kompliment von der falschen Seite Ausgerechnet jetzt! Das Rheinland rüstet sich mit der heute beginnenden "Quadriennale" für das ganz große Kunstereignis. Doch ein handfester Fälschungsskandal schockt Galeristen, Kuratoren und Sammler ausgerechnet in der Region, die für ihr dichtes Netz an qualitätvollen Kunstorten international allerbeste Reputation genießt. Ein Problem? Ja - und nein. Ja, denn der Kunsthandel kann nur funktionieren, we ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Rohstoffe / Brüderle
  Das Druckmittel entschärfen Rainer Brüderles Plan zur Gründung einer nationalen Rohstoffagentur entbehrt nicht einer gehörigen Portion Ironie. Denn es war vor allem die FDP, also die Partei des Bundeswirtschaftsministers, die in ihrer Oppositionszeit in Bund und NRW für einen frühzeitigen Ausstieg aus der heimischen Steinkohleförderung eintrat. Derzeit hat die von der FDP mitgetragene Bundesregierung alle Mühe, Pläne der EU-Kommission zunicht ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Europa / Barroso / Parlament
  EU-Steuer unverantwortlich EU-Kommissionspräsident Barroso hat entweder schlechte Berater oder wenig Sensibilität für Stimmungslagen. Dass er jetzt regelmäßig eine "Rede zur Lage der Union" halten will, erinnert an die "Rede zur Lage der Nation" der US-Präsidenten. Doch weder ist Barroso ein Staatschef noch die EU die Vereinigten Staaten von Europa. Beides mag sich der Kommissionspräsident wünschen. Doch so befeuert er nur die ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Kriminalität / Medien
  Peinlich Geschmackloser geht es kaum. Oliver Pochers peinlicher Kachelmann-Auftritt vor dem Mannheimer Landgericht spiegelt den Niveauverfall in einem Teil der Medien wider. Ein Komiker hat zwar Narrenfreiheit, aber müssen Narren und Freiheit fern jeder Moral sein? Solch ein Zirkus ödet an. Der TV-Wetteransager Kachelmann steht nicht wegen einer Kleinigkeit vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, eine Frau brutal vergewaltigt zu haben. Mindeststrafe: fünf Jahre ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Mord / Brunner / Urteil
  Hart, aber angemessen Der Rechtsstaat hat auf den erschütternden Mord an Dominik Brunner eine überzeugende Antwort gegeben. Das Urteil gegen die Schläger von Solln ist die harte, aber angemessene Reaktion auf eine Tat, die an Rohheit kaum zu überbieten ist. Das Landgericht gibt damit zugleich ein klares Signal an kriminelle Jugendliche, dass die Justiz Gewalt auch bei jungen Straftätern ohne falsche Nachsicht bestraft. Ruhig und sachlich wiesen die Münch ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Emanzipation
  Aufschauen war gestern Wahlrecht, Empfängnisverhütung, Einbruch in Männerberufe: Die vergangenen hundert Jahre haben die Emanzipation in Deutschland große Schritte nach vorne gebracht. Aber eines ist seit der Steinzeit unverändert: Viele Frauen wollen zu ihren Partnern aufschauen können. Weniger als zehn Prozent haben einen höheren Bildungsabschluss als ihr Mann. Glaubt man den Statistikern, ist in dieser Gruppe die Scheidungsrate auch noch besonders h ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
  Zu Recht enttäuscht Die Energiekonzerne können zufrieden sein. Ihr Druck auf die Regierung hat sich ausgezahlt. Selbst alte Atommeiler dürfen noch viele Jahre länger am Netz bleiben und die Gewinne der Betreiber kräftig mehren. Die Aktionäre freut's, doch Kernkraftgegner sind zu Recht entsetzt. Denn in umweltpolitischer sowie in sicherheitstechnischer Hinsicht ist die Entscheidung zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten eine Enttäuschung. Zwar wer ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu China / Auto
  Gelenkter Vorwärtsdrang Was auf China in Form von Autos zurollt, ist ein beispielloses Zeugnis von Wachstum, Dynamik und Wohlstand. Schenkt man der Regierung in Peking Glauben, werden im Jahr 2020 circa 200 Millionen Fahrzeuge in China zugelassen sein. Dies wäre in nur einem Jahrzehnt mehr als eine Verdoppelung des aktuellen Pkw-Bestands. Diese Prognose dürfte vor dem Hintergrund der heute schon hohen Luftverschmutzung und Verkehrsdichte Umweltschützer und Stadtp ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Migration / Gesellschaft
  Erst nachdenken Das war zu erwarten: Nach der offiziellen Aufregung über Thilo Sarrazin und dessen Thesen wechselt inzwischen der Akzent. Ein breiter Chor verlangt Sanktionen gegenüber Ausländern, die sich nicht anständig integrieren. Das ist auch legitim, sofern es gravierende und schädliche Verstöße gibt und der Anlass nicht einfach in kulturellen Eigenheiten besteht, die ebenso berechtigt wie bereichernd sind. Nur: Die Forderung nach mehr H&aum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Picasso-Museum
  Qualität in der vermeintlichen Nische Grafikserien, Malerbücher, Drucktechniken: Das Picasso-Museum bezieht Charme und Energie aus jenen Bereichen der Kunst, die in anderen Häusern in kleinen Räumen versteckt oder gleich ganz im Depot abgelegt werden. Die Münsteraner beweisen, dass es nicht immer plakative Großformate sein müssen, die das Publikum begeistern. Die gedruckte Kunst taugt zu mehr als zum Pläsier der Spezialisten. Sie fasziniert viele ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Laufzeiten von Atomkraftwerken
  Wenn Verträge gebrochen werden Pacta sunt servanda - Verträge müssen eingehalten werden. So lautet ein nicht nur moralischer Leitsatz im öffentlichen und privaten Recht. Politik und Energiekonzerne scheinen sich darum nur wenig zu scheren, wenn es um den Stopp des Atomausstiegs geht. Der Atomkonsens vor acht Jahren mitsamt den Unterschriften ist das Papier nicht mehr wert, auf dem er festgehalten wurde. Die Würfel für längere Laufzeiten von Atomkraf ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Boxensport / Felix Sturm
  Gelungen Viel gewagt, viel gewonnen! Felix Sturm ist in der Nacht zu Sonntag mit großem Tamtam auf die internationale Bühne zurückgekehrt. Die "Marke Sturm" hat schon immer gezogen, weil der gebürtige Bosnier einfach ein guter Boxer ist. Nunmehr hat er sich auch als Eigenvermarkter bewährt - sein Revier ist markiert. Das ist nicht einfach in einer Branche, die viel mit einem Haifischbecken gemein hat. Sturm hat neue Wege beschritten - von der Szene ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Wohnungsmieten
  Überfällige Erhöhung Wer soll das bezahlen? Die Kaltmieten für die klassischen Drei-Zimmer-Wohnungen in Neubauten sind in vielen Städten binnen Jahresfrist deutlich gestiegen. Und das, obwohl der kräftige Aufschwung noch längst nicht in den Portemonnaies der Arbeitnehmer angekommen ist. Werden die Mieter abkassiert? Nein, im Gegenteil. Erhöhungen sind längst überfällig. Schließlich mussten Vermieter zuletzt selbst in Jahren ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zum Deutschen Symphonie-Orchester
  Wunderwaffe gefragt Tugan Sokhiev, der junge Shootingstar der Szene, soll offenbar künftig am Dirigentenpult des Deutschen Symphonie-Orchesters stehen. Für die Musiker könnte diese Wahl die kreative Aufbruchstimmung bedeuten, die sie dringend brauchen können in dieser nervenaufreibenden Zeit, in der über die künftigen Strukturen des Orchesters diskutiert wird. Die angedachte Fusion des Deutschen Symphonie-Orchesters mit dem Rundfunk-Sinfonieorchester Berli ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Streit um Leiharbeit
  Nicht stehen bleiben Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist im Kampf gegen den Missbrauch von Zeitarbeit auf dem richtigen Weg. Jetzt darf sie nur nicht zu früh stehen bleiben. Es war überfällig, die sogenannte Drehtür zu verriegeln. Dass Unternehmen Beschäftigte entlassen und zu schlechteren Bedingungen als Leiharbeiter wieder einstellen können, ist eine der übelsten Formen von Lohndumping. Und man kann nur bedauern, dass erst das schlechte B ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Niederlande / Wilders
  Ende mit Schrecken Die geschwächten Christdemokraten (CDA) waren bei der Regierungsbildung in den Niederlanden von vornherein das Zünglein an der Waage - diese Funktion haben sie verantwortungsvoll zu nutzen gewusst. Einer Minderheitsregierung mit den Rechtsliberalen von der VVD unter Duldung der rechtspopulistischen PVV mit ihrem islamfeindlichen Parteichef Geert Wilders erteilten die CDA-Politiker nach Prüfung ihres Gewissens eine Absage. Der politische Scherbenhauf ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Straßenbau
  Ein teurer Fehler Die Grenze zur ehemaligen DDR ist dort, wo die Straßen besser werden. Es klingt wie ein Witz, ist aber Wirklichkeit. Wer heute auf vielen Straßen entlang der niedersächsischen Landesgrenze in Richtung Thüringen unterwegs ist, bemerkt den Unterschied. Die Infrastruktur des Ostens ist deutlich besser als die des Westens. Die Verkehrsprojekte "Deutsche Einheit" waren zwar notwendig, um dem Aufbau der maroden ostdeutschen Wirtschaft eine Cha ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Atom / Energie
  Protest trotzen Die schwarz-gelbe Regierung ist in der Atompolitik gespalten. CDU-Umweltminister Röttgen und FDP-Wirtschaftsminister Brüderle schaffen es gar, gemeinsam vor laufenden Kameras aus demselben Regierungsgutachten zwei völlig unterschiedliche Energiekonzepte herauszulesen. Vor allem Röttgen erweckt ein wenig den Eindruck, als wäre er im Herzen Vorsitzender einer grünen Ortsgruppe. Es wird daher höchste Zeit, dass Kanzlerin Merkel bei ih ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Migration / Integration
  Rechtes Potenzial Die Debatte um Thilo Sarrazin zeigt, wie schmal die Basis ist, auf der sich in der Parteienlandschaft die Stimmen verteilen. Amtsträger jeder Couleur verurteilen die Überfremdungsrhetorik des Polemikers. Aber in weiten Kreisen der Bevölkerung weckt er eine geradezu messianische Bewunderung, die bis weit ins SPD-Milieu hineinreicht. Sicherlich ist es auch Sarrazins Parteibuch, das viele ermuntert, sich vorzuwagen - erscheint es ihnen doch regelrecht befre ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Elbphilharmonie
  Hilflose Parlamentarier Der Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Elbphilharmonie ist wahrlich nicht zu beneiden. Denn das Gestrüpp aus widersprüchlichen Aussagen und gegenseitigen Schuldzuweisungen ist ziemlich dicht. Die Aussage des ehemaligen Managers Hartmut Wegener macht es nicht durchsichtiger. Er verfährt nach der uralten Taktik, nach der man eine Teilschuld eingesteht, sich aber gleichzeitig zum Opfer erklärt, in diesem Fall der Architekt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Handel / Karstadt
  Sie dürfen wieder hoffen Es wäre den Karstadt-Mitarbeitern zu wünschen, dass jetzt wirklich Ruhe im Karton ist. Seit April 2009, als der Mutterkonzern Arcandor sich um Staatsbürgschaft und Rettungsbeihilfe bemühte, mussten die Angestellten viel ertragen. Zum Beispiel die Erkenntnis, dass die Karstadt-Probleme nicht der Wirtschaftskrise, sondern einem unklugen Management zuzuschreiben sind. Also: keine Staatsbürgschaft. Stattdessen im Juni der Insolvenzantra ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Technik / Fernsehen / Messen
  Wer soll das bezahlen? Die Entwicklung auf dem Fernsehmarkt galoppiert. Kaum hat sich ein großer Teil der Bevölkerung mit Flachbildgeräten eingedeckt und das Wohnzimmer zum Surroundsound-Heimkinotempel umgestaltet, da treibt die Industrie ihre Konsumenten schon wieder vor sich her: HD-Formate, 3-D-Fernsehen, die Verschmelzung der guten alten Glotze mit dem Internet. Da stellt sich nicht nur die Frage "Wer will das alles haben?", sondern vor allem auch " ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Pflege
  Weg von Kuschelnoten Das Internetportal www.pflegelotse.de wurde bisher rund 17 Millionen Mal angeklickt. Diese immense Zahl belegt das gewaltige Interesse an verlässlichen Informationen über Pflegeheime und ambulante Dienste. Doch die kostspielige Prüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen und die Benotung sind nur dann sinnvoll, wenn sie Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen tatsächlich Orientierung bieten. Bisher aber sind die Noten z ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Sarrazin
  Überfälliger Schritt Endlich. Die Bundesbank hat mit dem Antrag zur Entlassung Thilo Sarrazins einen überfälligen Schritt vollzogen. Es spricht alles dafür, dass Bundespräsident Christian Wulff den Rauswurf besiegeln wird. Ein Mann vom Schlage Sarrazins hat in der Chefetage von Deutschlands wichtigster Bank nichts zu suchen. Er war von Anfang an eine glatte Fehlbesetzung. Nicht weil es dem früheren Finanzsenator an Kompetenz für den Posten mangel ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kulturpolitik
  Wie langweilig! Ein Meilenstein deutscher Kulturpolitik sollte die geplante Künstlerakademie am Bosporus werden. Wenn jetzt dieses wichtige Projekt zu scheitern droht, möchte man schon wissen, warum. Doch darauf gibt es viele Antworten. Für das Auswärtige Amt sind die Türken schuld, weil sie den privatrechtlichen Betrieb einer Künstlerakademie nicht dulden wollen. Aus anderen Quellen heißt es, dass die deutschen Diplomaten, die die malerisch am Bo ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost / USA
  Abbas stärken Schön, sie reden nach zwei Jahren Unterbrechung, vielen Raketen und Gegenschlägen wieder miteinander. Und nun? Israels Premier Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas üben sich unter Aufsicht von US-Präsident Obama im Aufsagen süßer Friedensschwüre. Das hat die Welt schon vielfach erlebt - nur mit anderen Akteuren. Und ebenso oft mündete ein von Versprechungen getragener Optimismus in frustrierende Trostlosigkeit. Wi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Arbeit
  "Emmely" sei Dank Dem Bundesarbeitsgericht und "Emmely" sei Dank. Das Urteil des obersten Gerichts im Fall der unrechtmäßig gekündigten Supermarktkassiererin entfaltet segensreiche Wirkung. Alles andere wäre im aktuellen Streit um einen Stromklau auch nicht zu verstehen gewesen. Denn ging es bei "Emmely" noch um nicht eingelöste Pfandbons im Wert von 1,30 Euro, so belief sich der Streitwert beim Diebstahl von Strom auf 1,8 Cen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Unglücke / Loveparade / Gutachten
  Würdeloses Taktieren Die Aufarbeitung der Loveparade-Tragödie ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die im Gedränge von Duisburg um ihr Leben fürchten mussten oder darin Angehörige und Freunde für immer verloren. Da stellt Organisator Rainer Schaller ohne Rücksicht auf berechtigte Einwände der Staatsanwaltschaft Beweismaterial ins Internet, um sich zu entlasten. Da beauftragt die Stadt Duisburg einen Rechtsanwalt mit einem Gutachten, das die V ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Musik
  Gut und teuer Lang Lang symbolisiert eine neue Qualität in der Popularisierung klassischer Musik. Geiger zwischen Brahms und Blues, Sänger, die wie Models präsentiert werden und Modestrecken in einschlägigen Magazinen füllen, all das gehört längst zum Geschäft. Der chinesische Klavierstar aber wirbt nicht für sich und die Musik, sondern für eine neue Technik. Dabei schielt Sony auf den chinesischen Markt mit seinem riesigen Potenzial. ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost / USA
  Da ist noch die Hamas Es geht los - mal wieder. Die USA, Russland, UNO und EU wagen in Washington einen neuen Anlauf zu Frieden im Nahen Osten. Die Zeit läuft: Heute in einem Jahr sollen Israelis und Palästinenser eine reelle Perspektive für ein gewaltloses Zusammenleben besitzen. Wie kompliziert, ja höchst unwahrscheinlich dieses Unterfangen ist, beweist der perfide terminierte Hamas-Anschlag auf vier Siedler im Westjordanland - am Vorabend der Verhandlungen des Na ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Ausbildung / Arbeitsmarkt
  Starker Standort Der demografische Wandel setzt ein. Ein schleichender Prozess, der sich verstärken wird. Waren die vergangenen zwei Jahrzehnte von Massenarbeitslosigkeit und Lehrstellennot geprägt, macht sich bereits heute in einzelnen Branchen ein Mangel an hoch qualifizierten Kräften und Facharbeitern bemerkbar. Hier muss gegengesteuert werden. Gerade die wirtschaftlich außerordentlich starke Region von Osnabrück, dem Emsland und der Grafschaft wird sich bem&u ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Steuern / Sparpaket / Schäuble
  Heißer Herbst Eines steht fest: Auch wenn es wirtschaftlich wieder bergauf geht, muss dringend gespart werden. 38,9 Milliarden Euro gibt allein der Bund in diesem Jahr für den Schuldendienst aus - Geld, das an anderer Stelle schmerzlich fehlt. Zudem müssen die neuen Regeln der Schuldenbremse im Grundgesetz eingehalten werden. Bundesfinanzminister Schäuble beharrt deshalb zu Recht darauf, am Konsolidierungskurs festzuhalten. Auf einem anderen Blatt steht, ob es da ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Sarrazin
  Völlig überhöht Thilo Sarrazin beruft sich auf die Meinungsfreiheit, und seine Fans werfen Kritikern vor, sie ihm abzusprechen. Das trifft in keiner Weise zu. Der Bundesbanker hat ein Buch geschrieben, das veröffentlicht ist. Er hat es vor breitem Publikum in den Räumen der Bundespressekonferenz vorgestellt. Vorab fanden sich ausführliche Auszüge in den Medien. Und seit dem Erscheinen berichtet ganz Deutschland über den Autor und seine Thesen. Wo ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kirche / Missbrauch / Bischöfe
  Vorbild für andere Länger als zunächst geplant hat die Deutsche Bischofskonferenz für die Korrektur der Leitlinien zum sexuellen Missbrauch benötigt. Doch es war richtig, sorgfältig und nicht überstürzt vorzugehen. Die neuen Regeln sind ein Fortschritt; sie können als Vorbild für andere Gruppen wie Sportvereine dienen. Beraten von Juristen, Medizinern und Psychologen, haben die Bischöfe die Regeln präziser gefasst und erweitert. ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Irak / Konflikte
  Zu frühe Siegesrede Ist der Irakkrieg vorbei? US-Präsident Obamas vermeintliche Siegesrede kommt zu früh. Angesichts schlechter Umfragewerte, hoher Arbeitslosenzahlen und neuer Rezessionsängste in den USA will er mit außenpolitischen Erfolgen punkten. Doch der Irak ist für einen vollständigen Truppenabzug noch nicht reif - zu instabil und risikoreich ist die Lage in dem Krisenherd, der von einem dauerhaften Frieden zu weit entfernt ist. Obama hat ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt
  Noch viel zu tun Gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt: Seit 18 Jahren hat es in einem August nicht mehr so wenige Erwerbslose gegeben. Und es ist wahrscheinlich, dass die Arbeitslosenzahl im Herbst erstmals seit zwei Jahren wieder unter die Drei-Millionen-Marke sinken wird. Also alles bestens? Leider nein. Denn es gibt eine Reihe von Risiken. So will die Binnennachfrage immer noch nicht voll auf Touren kommen. Und in den USA sowie in China, zwei für den Export extrem wichtigen M& ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Mexiko / Drogen / Festnahme
  Erfolg nur im gemeinsamen Kampf Es vergeht kein Tag in Mexiko, an dem die Drogenkartelle nicht morden, foltern, entführen, erpressen und bedrohen. 28000 Tote hat der Krieg der Mafia-Banden untereinander, aber auch der Krieg der Regierung gegen die organisierte Kriminalität in den vergangenen vier Jahren gefordert. Genauer: seit dem Amtsantritt von Präsident Felipe Calderon, der den Clans den Kampf angesagt und 50000 Soldaten und Bundespolizisten mobilisiert hat. Eine echt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Musik / Feste
  Spielwiese und Experimentierfeld Festspiele dürfen, was in der Tagesroutine regulärer Spielpläne immer zu kurz kommt: Sie dürfen experimentieren. Unter dem Dach des Festivals treffen sich Musik mit Malerei und Jazz mit Klassik zum heitern Plausch, wird Gegensätzliches zusammengeschmiedet, auch wenn es dabei heftig knirscht. Theater und Konzertspielpläne bieten hingegen ein gewisses Maß an Sicherheit: Nicht jeder Zuschauer der Abo-Reihe Blau ist schar ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Hessen / Ministerpräsident / Bouffier
  Merkel wird es merken Wie schnell der CDU ihre Ministerpräsidenten abhandenkommen, ist geradezu schwindelerregend: Dieter Althaus, Günther Oettinger, Jürgen Rüttgers, Christian Wulff, Ole von Beust, seit gestern Roland Koch und demnächst in Schleswig-Holstein wohl Peter Harry Carstensen. Was nach herbem Verlust klingt, kann aber auch Gewinn sein. So sind viele der früheren Regierungschefs zwar prominent. Aber nicht jeder war ein echter Star oder wär ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Sarrazin
  Debatte auf Nebenschauplätzen Die Debatte um Thilo Sarrazin muss den Beobachter verzweifeln lassen. Wo der Bürger nach Klarheit verlangt, wo er eine Diskussion über die präsentierten Fakten zur Integrations- und Sozialpolitik erwartet, dreht sich der Streit längst nur noch um Sarrazin selbst. Und je heftiger die persönlichen Attacken auf ihn werden, desto trotziger hält der Bundesbanker dagegen. In dem Bestreben, es allen so richtig zu zeigen, hat ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Bundesregierung
  Man reibt sich die Augen Die Katze ist aus dem Sack, das Hickhack kann beginnen. Was abzusehen war, ist gestern eingetreten: Innerhalb der Regierung beginnt ein Ringen um die Interpretationshoheit von Studien, Expertisen und Gutachten. Jeder pickt sich das heraus, was der eigenen Argumentation dient. Man reibt sich verwundert die Augen: Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sieht im nun vorgelegten Gutachten einen Ansporn für eine Laufzeitverlängerung von 12 bis 20 Jahren ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Organspende
  Was nicht zu viel verlangt ist Rund 12 000 Menschen warten in Deutschland auf eine Organspende - viele monatelang, einige vergeblich, weil sie vor einer möglichen Transplantation sterben. Diese Fakten sind längst bekannt. Doch trotz intensiver Aufklärung klafft noch immer eine Lücke: Sehr viele Frauen und Männer haben zwar ihre Bereitschaft zur Spende von Herz, Nieren oder Leber bekundet, aber nur ein Bruchteil von ihnen trägt einen Organspende-Ausweis bei s ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Musik
  Es dient der Kundenbindung Trotz Digital-5.1-Surround-Sounds und hochauflösenden Bildern: Kein Kino der Welt kann das Erlebnis ersetzen, ein Orchester live im Konzert zu hören oder einer Oper im Opernhaus zu folgen. Wozu also das Ganze? Auf jeden Fall streben die Protagonisten der digitalen Revolution im Klassiksektor mehr an, als nur neue Einnahmequellen zu erschließen. Wer das versucht, wäre ziemlich naiv, da die Einnahmen aus Kino- und Internetlizenzen allenfall ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Schleswig-Holstein
  Unverfroren Was sind das für Demokraten? Der Landtag in Kiel ist laut Gerichtsurteil "auf verfassungswidriger Grundlage" gewählt. Und dennoch wollen CDU-Vormann Peter Harry Carstensen und sein FDP-Partner Wolfgang Kubicki so lange wie irgend möglich weitermachen, als wäre nichts passiert. So viel Unverfrorenheit muss man erst mal aufbringen. Schleswig-Holstein, negativ aufgefallen durch schmuddelige Affären und schmutzige Wahlkämpfe, macht seinem ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kirche / Musik / Lucia Hilz
  Die katholische Kirche gilt ja nicht gerade als Speerspitze der Emanzipation. Umso mehr Lob gebührt den Herren vom Erzbistum München-Freising für ihre Entscheidung, eine Frau ans Dirigentenpult zu berufen. Eigentlich kein Wunder; was zählt, ist Können und nichts sonst. Im Orchester sitzen Frauen gleichberechtigt neben den männlichen Kollegen, zumindest solange es nicht um die Schlüsselposition des Konzertmeisters geht. Auch als Solistinnen stellt sie ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Ausländer / Integration / Sarrazin
  Verquer, nicht quer Querdenker sind gut. Sie rütteln am Konsens. Sie werfen Lichter auf Probleme, die die Mehrheit als gegeben akzeptiert oder bis dahin gar nicht mal gesehen hat. Thilo Sarrazin allerdings denkt längst nicht mehr quer - sondern verquer. Der Unterschied dazwischen ist größer, als die drei Buchstaben es vermuten lassen. Aus einem ungewöhnlichen, aber intelligenten Einwurf wird so im besten Fall dummes Gerede, im schlimmsten Fall noch mehr. Dann ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Unternehmen
  Doppelte Anerkennung Das sagt viel über das Niveau deutscher Sicherheitspolitik: Es ist der Präsident des Industrie- und Handelskammertages, nicht etwa die Kanzlerin, der Bundestag oder der Verteidigungsminister, der als Erster benennt, was außer Geld noch zählt für die Reform der Bundeswehr. Dafür gebührt Hans Heinrich Driftmann doppelte Anerkennung: Denn er schneidet an, was unbedingt zu klären ist, bevor der Umbau der Armee beginnt. Und er ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Löhne / Tarife
  Aufschwung! Welcher Aufschwung? Stellen Sie sich vor: Die Wirtschaft erlebt einen kräftigen Aufschwung, und Sie merken nichts davon. Hunderttausenden von Beschäftigten in Deutschland könnte genau das passieren. Denn hierzulande arbeitet nur noch jeder zweite Beschäftigte in einem Betrieb, für den ein Branchentarifvertrag gilt. Das heißt: Gewerkschaften und Arbeitgeber können fordern, mahnen und verabreden, so viel und was sie wollen - für zahlrei ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Bundesregierung
  Die Basta-Kanzlerin Die Kanzlerin zeigt klare Kante - und lässt ihren Umweltminister im Regen stehen. Angela Merkels Ansage, 10 bis 15 Jahre müsse eine Laufzeit-Verlängerung schon umfassen, erinnert an Basta-Parolen ihres Vorgängers Gerhard Schröder. Bundesumweltminister Norbert Röttgen muss sich brüskiert fühlen. Schließlich plädiert er für eine "moderate" Laufzeit-Verlängerung. Der Begriff ist zwar dehnbar. Doch bi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Sicherungsverwahrung
  Scheinheilige Kritik Die Kritik an den Plänen der Bundesregierung zur Sicherungsverwahrung ist scheinheilig. Ja, die schwarz-gelbe Koalition hat sich eines juristischen Kunstgriffs bedient, um gefährliche Straftäter möglichst weiterhin von der Bevölkerung fernzuhalten. Ja, nicht alle Gefangenen, die nach einem Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs zu Unrecht in Sicherungsverwahrung sitzen, lassen sich in die geplanten, neuartigen Therapie-Anstalten verlegen. Der ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / McAllister
  Außergewöhnlich populär David McAllister war happy - und das zu Recht: Eine Zustimmung von 97 Prozent bei der Wiederwahl zum CDU-Landeschef ist phänomenal und ein überzeugender Vertrauensbeweis. Einmal mehr wurde erkennbar, über welch außergewöhnliche Popularität der 39-Jährige in seiner Partei verfügt. Vorgänger Christian Wulff, der die Niedersachsen-CDU zurück an die Macht geführt hatte, genoss beim eigenen Anhang h ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / USA
  Drohender Zugzwang Welch ein Kontrast: Während in Deutschland die Stimmungsbarometer von Hoch zu Hoch schnellen und auch die Zahlen vom Arbeitsmarkt immer wieder positiv überraschen, verliert das Wirtschaftswachstum in den Vereinigten Staaten deutlich an Schwung. Die Arbeitslosenquote in den USA liegt bei 9,5 Prozent, der Immobilienmarkt steckt immer noch in der Misere. Die Sorge, erneut in eine Rezession zu rutschen, nimmt jenseits des Atlantiks zu. Sollten da nicht auch die U ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Ashton
  Wider die Erfahrung Ob die europäische Diplomatie in Männerhänden am besten aufgehoben ist, klärt ein Blick auf die vergangenen 1000 Jahre. Fast nur Männer pflegten auswärtige Beziehungen. So wurde ein Jahrtausend draus, in dem sich die Europäer mit Hingabe gegenseitig erschlagen haben. Allein, in der Außenvertretung der Europäischen Union spielt diese historische Erfahrung noch keine Rolle. Mit Catherine Ashton mag zwar eine Frau die EU-Au&s ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Sprache / Sprachpanscher
  Shame on you, Pleitgen! Negativpreise schaffen große Momente für Besserwisser und Pedanten. Besonders, wenn es um Sprache geht. Der Eifer der Empörten ist hier enorm und trifft oft die Falschen - zuletzt ein Unwort, das nur per Hörensagen in die Welt gekommen war. Diesmal ist zumindest auf dem ersten Rang ein echter Übeltäter. Wenn die Kulturhauptstadt ihre eigene Sprache nicht spricht, ist das peinlich. Shame on you, Mr. Pleitgen, will man rufen. Zu e ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Sicherungsverwahrung
  Hart an der Grenze Die schwarz-gelbe Koalition geht mit ihrem Kompromiss zur Sicherungsverwahrung hart an die Grenze des Rechtsstaats. Mehr war nicht drin, wenn die neuen Vorschriften vor den Augen der obersten Richter in Karlsruhe und Straßburg bestehen sollen. Jene 65 Straftäter, die nach einem Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs nach wie vor zu Unrecht in deutschen Gefängnissen sitzen, lassen sich nicht länger einfach wegsperren. Auch wenn das mancher in d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verbrechen / Aids / Benaissa / Urteil
  Sie dürfen kein Mitleid erwarten Es ist nur scheinbar ein mildes Urteil: Nadja Benaissa hatte ungeschützten Sex mit einem Mann und hat ihn infiziert - obwohl sie von ihrer Krankheit wusste. Eine Ansteckung mit dem HI-Virus ist noch immer unheilbar. Das Opfer wird den Rest seines Lebens unter den Folgen leiden. Angesichts dessen erscheint es fast ungerecht, dass der vermeintlichen Täterin das Gefängnis erspart bleibt. Allerdings lohnt ein genauerer Blick auf den Fall: ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Zivildienst
  Freiwilligkeit reicht Auf den ersten Blick mag ein allgemeiner Pflichtdienst seine Vorteile haben: eine gewisse charakterbildende Wirkung etwa und eine Entlastung bei Bundeswehr und Sozialem. Der Ausdruck eines gesellschaftlichen Zusammenhalts zählt ebenfalls dazu sowie die Möglichkeit, vom Militär über die Pflege bis hin zur Entwicklungshilfe nach eigenem Interesse den Horizont zu erweitern. Auf den zweiten Blick sieht es aber anders aus: Kinder werden immer fr ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Musik / Festspiele
  Die zentrale Frage bleibt offen Auf die Verkündigung des Leitungsteams für den Bayreuther "Ring" wartet die Wagner-Gemeinde ähnlich gebannt wie die Katholiken auf die eines neuen Papstes. Nun steigt erster dünner Rauch am Grünen Hügel auf: Der Dirigent für die Neuproduktion im Wagnerjahr 2013 steht fest. Mit Kirill Petrenko gibt dann ein Vertreter jener charismatischen Dirigenten-Generation sein Bayreuth-Debüt, die seit einigen Jahren da ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Leiharbeit
  Gleicher Lohn für gleiche Arbeit Es ist kein Zufall, dass der Ingenieurdienstleister Ferchau eine deutliche Aufstockung seiner Mitarbeiterzahl in unserer Region vermeldet. Eine schnelle Konjunkturerholung hat den Einbruch 2009 schon fast vergessen gemacht. Und in so überraschenden Aufschwungszeiten ist am Arbeitsmarkt vor allem eines gefragt: Personal auf Zeit. Ferchau betreibt dieses Geschäft auf hohem Niveau. Das Unternehmen beschäftigt viele Akademiker, manche ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Bundesregierung
  Die Zähne gezeigt Die Kanzlerin zeigte den Energieriesen gestern die Zähne - gelächelt hat sie dabei nicht. Die Art und Weise, wie Angela Merkel im Rahmen ihrer Energiereise im Emsland beim Besuch des Kernkraft- und Gaskraftwerks auftrat, machte eines deutlich: Bei der Frage der Ausrichtung der künftigen deutschen Energieversorgung lässt sie sich von niemandem unter Druck setzen. Auch nicht von den großen deutschen Stromkonzernen. Der mehr als flüchti ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Westerwelle / Serbien / Kosovo
  Die Frösche gefragt Wer den Sumpf trockenlegen will, darf nicht die Frösche fragen, heißt es. Außenminister Guido Westerwelle aber spricht auf seiner Balkan-Tour im übertragenen Sinne vor allem mit den Fröschen. Mit Serbiens Außenminister Vuk Jeremic zum Beispiel: Der stellt die Rückgewinnung des seit 2008 unabhängigen Kosovos weit über den Ehrgeiz seines Landes, EU-Staat zu werden. Er gehört einer Regierung an, in der Vertra ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bürgerschaft / Regierung / Hamburg
  Gelungener Wechsel Besser könnte der Start für den neuen Hamburger Bürgermeister und für Schwarz-Grün kaum sein. Denn der ehemalige Innensenator Christoph Ahlhaus hat sogar zwei Stimmen aus der Opposition erhalten. Eine überraschende Unterstützung für den Christdemokraten, über die sich besonders die SPD geärgert hat. Mit der Wahl von Ahlhaus ist der Wechsel vom populären Regierungschef Ole von Beust zu seinem durchsetzungsstarke ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Arbeitnehmerdatenschutz
  Endlich. Ein Vierteljahrhundert, nachdem Datenschützer erstmals einen gesetzlichen Schutz vor ausufernder Kontrolle am Arbeitsplatz gefordert haben, hat die Bundesregierung ein Regelwerk vorgelegt. Was lange währt, wird endlich gut? Der Entwurf von Innenminister Thomas de Maizière hat Lob verdient. Er schiebt etwa massenhaften E-Mail-Kontrollen in Unternehmen einen Riegel vor, schützt Beschäftigte absolut vor heimlicher Videospionage und zügelt allzu gro&s ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kulturpolitik
  Ende des Gezänks Zugegeben: Die Informationspolitik des Kulturstaatsministers lässt zu wünschen übrig. Sein Fünf-Punkte-Papier zu der Einigung mit den Filmverleihern besagt nicht viel mehr als dies: Es gibt eine Einigung. Wie viel Geld die Verleiher zur Digitalisierung der Kinos dazuschießen wollen, bleibt offen. Auf die Frage nach dem Wann heißt es sibyllinisch: "In angemessener Zeit." Sei's drum! Auch diese Mindestinformation ist eine ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Agrar / Ernte / Bilanz
  Bauern auf neuen Wegen Die gute Nachricht zuerst: Trotz magerer Erntebilanz bei Getreide gibt es keinen Grund für den Handel, an der Preisschraube zu drehen. Nicht nur, weil der Getreideanteil an den Kosten eines Brötchens gering ist, sondern auch, weil nach der Rekordernte 2009 die Lager mit Weizen, Roggen und Gerste noch prall gefüllt sind. Überdies ist weltweit der Ertragsverlust keinesfalls verheerend. Das Bäckerhandwerk wäre also gut beraten, die ange ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Banken
  Nur ein Anfang Noch immer hält sich in Deutschland das Gerücht, die Rettung von Banken in der Finanzkrise müsse die Steuerzahler am Ende nichts kosten. Das ist purer Unsinn. Erst kürzlich hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, hinter der die Metallarbeitgeber stehen, von wenigstens 34 Milliarden Euro gesprochen, die deutsche Steuerzahler zur Bankenrettung hergeben mussten und immer noch müssen. Wenn dies Unternehmer vorrechnen, die aufklären statt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
  Wort halten Noch hat die Regierung die Atomsteuer nicht beschlossen, da entbrennt schon Streit um die Verteilung des Geldes. Dass Niedersachsen auf einen ordentlichen Anteil pocht, ist nur verständlich. Denn immerhin trägt das Land mit gleich drei Atommüll-Endlagern extreme Lasten. Eine besonders schwere Hypothek stellt das marode Lager Asse dar, das einzustürzen droht. Die Einnahmen aus der Atomsteuer nur zum Stopfen von Etatlöchern zu nutzen ist vor diese ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Hundegesetz
  Kein Grund zur Freude In der Landesregierung freut man sich über das modernste Hundegesetz Deutschlands. Dabei ist es nicht mehr als eine Selbstverständlichkeit: Jeder Autofahrer darf nur mit Haftpflichtversicherung für seinen Wagen auf die Straße, weil er andere gefährden könnte. Hunde sind in dieser Beziehung nichts anderes als Autos: Sie gefährden Dritte. Unzählige Jogger werden daran immer wieder schmerzhaft durch Bisse von frei laufenden Hu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Sarrazin
  Kalkulierter Eklat Thilo Sarrazin ist ein unerträglicher Polterer, der sich gerne auf Kosten von Minderheiten profiliert. Das hat er mit seinen Tiraden gegen Muslime abermals bewiesen. Auch die jüngsten Ausfälle des früheren Finanzsenators sind kühl kalkuliert. Mit ihnen trommelt er für sein neues Buch. Das ist schäbig und wäre keiner Erwähnung wert, wenn Sarrazins Thesen nicht an ein hochsensibles Thema rührten: Integration ist immer no ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Kommunen
  Hoffnung für klamme Kommunen Diese Studie lässt bei den klammen Kommunen in der Republik Hoffnung aufkeimen. Die erneuerbaren Energien und die damit zusammenhängende Wertschöpfung bieten viel Potenzial, um das Stadtsäckel zu füllen. Milliardeneinnahmen aus Windenergie, Fotovoltaik und anderen Quellen haben die Städte und Gemeinden mehr als nötig. Den meisten von ihnen steht das Wasser finanziell bis zum Hals. Um über die Runden zu kommen, se ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur / Schlingensief / Reaktionen
  Trauerarbeit Die Betroffenheit nach dem frühen Tod von Christoph Schlingensief ist groß. Natürlich wünschen sich nun viele, all seine angefangenen Projekte mögen noch realisiert werden. Ein bisschen hat man dem Sterben damit dann noch entgegenzusetzen - so wie auch Schlingensief selbst seiner Krebsdiagnose mit enormer Produktivität begegnet ist. Trotzdem muss jeder Einzelfall abgewogen werden. Bei einer Opernpremiere, beim Biennale-Pavillon hängt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Söldner
  Ein Hauch von Al Capone Die 33-Millionen-Euro-Buße gegen den Söldnerkonzern Xe erinnert an die Strafe für Amerikas berüchtigtsten Mafioso, Al Capone. Der wanderte nicht wegen seiner Schwerstverbrechen, sondern wegen Steuerhinterziehung ins Gefängnis. Xe zahlt für die Verletzung von US-Exportbestimmungen. Die Kriegsverbrechen, mit denen das Unternehmen unter seinem früheren Namen Blackwater aufgefallen ist, bleiben ungesühnt. Den weltweiten Tr ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Organspende
  Über den Tod hinaus Respekt, Hochachtung und gute Wünsche: Frank-Walter Steinmeier hat mit der Ankündigung, seiner Frau eine Niere zu spenden, eine Welle wohlwollender Kommentare ausgelöst. Kein Wunder, denn er geht mit gutem Beispiel voran. Und dies gleich in verschiedener Hinsicht. So signalisiert Steinmeier, dass Karriere nicht alles ist. Und dass die Liebe zu seiner Frau und ihr Wohlergehen ihm die höchsten Werte sind. Es ist die anrührende Geschichte zw ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Säuglinge / Klinik
  Zeit zum Umdenken Die Tragödie von Mainz lässt erschaudern: Den Tod ihrer Babys werden die Eltern wohl nie verwinden. Zumal die Umstände tragischer kaum sein könnten. Vieles deutet darauf hin, dass verunreinigte Nahrung beim Tod der Säuglinge eine entscheidende Rolle gespielt hat. Auch wenn es für die Eltern kein Trost sein wird: Sie haben einen Anspruch darauf, dass mögliche Versäumnisse in der Uniklinik nun rasch und rückhaltlos aufgekl&aum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Wehrpflicht / Zivildienst
  Na endlich! Der Zivildienst steht mit der Strukturreform der Bundeswehr vor dem Aus. Dafür wird es höchste Zeit. Schließlich war der Zivildienst nichts anderes als das Rekrutieren billiger Arbeitskräfte für die Sozialbranche. Dass dagegen die Arbeitgeber von Zivis aus wirtschaftlichen Gründen Sturm laufen, ist nur verständlich, aber kein Argument. Zugegeben: Der Zivildienst hat auch gute Seiten. Gerade in der beruflichen Selbstfindungsphase nach ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Rente
  Eine Partei auf der Flucht Falls die SPD Renten in diesem Land noch über ein soziales Sicherungssystem auszahlen will, enttäuscht ihr sogenannter Kompromiss zur Rente mit 67 maßlos. Erst im Jahr 2015 wollen die Sozialdemokraten in die längere Lebensarbeitszeit einsteigen - und vertagen so die überfällige Reaktion auf den demografischen Wandel. Zudem sollen erst einmal 50 Prozent der 60- bis 64-Jährigen fest angestellt sein, bevor die neue Rentenregel ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Morgenland Festival
  Weniger Politik Das Morgenland Festival ist zur Erfolgsmarke geworden. Volle Säle, euphorisches Publikum und begeisterte Musiker zeugen von der Festivalgemeinde, die in Osnabrück herangewachsen ist: Neben dem kulturellen ist das Festival auch zum gesellschaftlich relevanten Phänomen geworden. Dabei hat Festivalchef Michael Dreyer im Verlauf der sechsjährigen "Morgenland"-Geschichte das Gewicht verlagert: Nach den politisch hochbrisanten Festivals, in denen d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr
  In die Deckung verzogen Auf den Kanzler kommt es an - für die Reform der Bundeswehr gilt der alte CDU-Wahlslogan ganz und gar. Daher liegt Angela Merkel in der Deckung definitiv falsch, in die sie sich verzogen hat. "Keine Denkverbote" - das reicht nicht als Zielvorgabe, wo es um die Weiterentwicklung eines Kernelements der deutschen Außenpolitik geht. Vor allem anderen ist zu klären: Wo will die Kanzlerin Deutschland als militärischen Leistungserbringe ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zum Australien / Wahlen / Parlament
  Nach dem Putsch das Patt Noch ist völlig ungewiss, wer nach der Parlamentswahl in Australien die Nase vorn hat, ob es überhaupt eine stabile Regierung auf dem fünften Kontinent geben wird. Eines ist allerdings sicher: Noch-Premierministerin Julia Gillard hat mit ihrem Putsch gegen den damaligen Labour-Chef Kevin Rudd einen Pyrrhussieg davongetragen. Dieser könnte sie noch teuer zu stehen kommen. Die Juristin ist nämlich gewissermaßen Wiederholungst&aum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Schlachthof
  Erst kommt das Fressen Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Es war der deutsche Dichter Bertolt Brecht, der einst mit dieser Aussage das wohlhabende Bürgertum kritisierte, das den einfachen Leuten Moral predigen wollte. In Wietze ist Brechts Aussage heute aktueller denn je. Wer die Ansiedelung eines Schlachthofes verurteilt und sich nicht in einer vergleichbar ausweglosen Situation befindet, hat das Recht zur Kritik verloren. Dem Bürgermeister wäre ein neues VW-We ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
  Vor drei Machtproben Bei der Steuer auf Uran und Plutonium geht es um weit mehr als um rein energiepolitische Fragen. Es geht um mindestens drei Machtproben. Zunächst ist es ein Tauziehen zwischen den vier großen Stromkonzernen und Angela Merkel: Knickt die Kanzlerin ein und folgt den Forderungen der Industriekapitäne, droht ihr der Vorwurf der Klientel-Politik - wie bei der viel gescholtenen Hotelsteuer. Die Popularität von CDU und CSU wie von Merkel und Umwelt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Konflikte
  So nüchtern wie möglich Von den Hunderten von Konflikten auf der Welt um Grenzen, Gebiete oder Ressourcen überragt derjenige im Nahen Osten alle in der Bedeutung. Weil er so hasserfüllt geführt wird und die Rückschritte die Fortschritte fast immer in den Hintergrund drängen. Die Welt wird am 2. September gebannt gen Washington blicken, wenn unter Vermittlung des Quartetts aus USA, Russland, EU und UNO Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu u ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Personalien / Schlingensief
  Die Angst als Kunst Trash-Kino zum Mauerfall, Parteigründung, ironischer Mordaufruf gegen Kohl. Schlingensief lieferte Schlagzeilen. Im Kulturbetrieb führte das zur doppelten Wahrnehmung: Die einen sahen ihn als geniales Enfant terrible. Die Gegenseite witterte einen narzisstischen Selbstvermarkter - obwohl sein Anliegen stets das Wohl der anderen war, das der Arbeitslosen, der Behinderten, zuletzt der Afrikaner. Das Paradoxe: Der Vorwurf der Selbstdarstellung verstummte g ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Gesellschaft
  Viel zu tun Das Ideal sieht so aus: Die besten Leute gehen in die Politik und ringen um die bestmöglichen Entscheidungen für alle. Die Realität sieht gelegentlich anders aus. Eindrücke eines Dauerstreits, floskelhafter Reden und eines Fehlverhaltens lassen die Arbeit von Politikern oft wenig attraktiv erscheinen. Mit der Folge, dass der Nachwuchs weniger wird und nicht immer die besten Kandidaten antreten. Christian Wulff greift daher ein wichtiges Thema auf, do ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kulturpolitik
  Geld regiert Spielpläne Das Publikum ist besser als sein Ruf, die neue Musik beliebter als gemeinhin angenommen. Den Beweis lieferten die Salzburger Festspiele letztes Jahr mit Luigi Nonos "Al gran sole" und dieses Jahr mit Wolfgang Rihms "Dionysos": Mustergültige Aufführungen, die begeistert aufgenommen wurden. Jürgen Flimm kann sich deshalb nicht auf die Position zurückziehen, Neue Musik sei ohne öffentliche Finanzierung nicht realisier ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkehr /Bahn / Stuttgart / Demonstrationen
  Entfremdet Das Verhältnis zwischen den Stuttgartern und ihren Politikern erinnert derzeit an das Frankreich des 18. Jahrhunderts: Damals hatte Königin Marie Antoinette während einer Hungersnot ihres Volkes mal voller Unverständnis gesagt: "Wenn sie kein Brot haben, warum essen sie dann keinen Kuchen?" Der Protest der Stuttgarter trägt fast die gleichen Züge der Entfremdung von Herrschenden und Volk. Zehntausende formieren sich seit Monaten gegen de ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Merkel
  Schuss vor den Bug Die einen schalten große Anzeigen in Zeitungen, die anderen planen Großdemonstrationen im Regierungsviertel: Je näher der Tag der Entscheidung über das Energiekonzept der Bundesregierung rückt, desto aufgeregter wird über das Pro und Kontra längerer AKW-Laufzeiten gestritten. Das kann man kritisieren, muss man aber nicht. Denn Klappern gehört nun mal zum Handwerk. Interessanter ist die Frage, wer geschickter vorgeht und so ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verbraucher / Schufa / Auskunft
  Klärung statt Frust Wird man schon ein Fall für die Schufa, wenn man im Urlaub einen Zahlungstermin versäumt und deshalb eine Mahnung erhält? Oder womöglich gar, wenn die Rechnung pünktlich bezahlt wurde und trotzdem die Zahlungsaufforderung eines falsch informierten Inkassounternehmens ins Haus flattert? Solche Fragen treiben in Zeiten sorgfältigerer Kreditvergabe durch die Banken immer mehr Verbraucher um. Deshalb überrascht es nicht, dass b ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Libyen / Britannien / Lockerbie
  Dreckiges Geschäft Luxusvilla, Limousinen und Ruhm in Libyen statt Haftzelle und Knast-Essen in Schottland: Der Lockerbie-Attentäter al Megrahi hat in den vergangenen zwölf Monaten einen ungewöhnlichen Lebenswandel vollzogen. Wäre es nach den britischen Gutachtern gegangen, müsste der an Prostatakrebs erkrankte Terrorist eigentlich seit neun Monaten tot sein. Jedenfalls führte diese Prognose zur Begnadigung und Freilassung des Libyers, der laut Gerichts ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz / Kinder
  Hindernislauf mit viel Gegenwind Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist Widerstand gegen ihre politischen Vorhaben gewohnt. Als sie noch für das Familienressort zuständig war, musste sie für das Elterngeld und den Ausbau von Krippenplätzen kämpfen - auch gegen die Fachpolitiker der CSU. Auch nun weht wieder Gegenwind aus Bayern, doch nicht allein von dort. Nur mit enormer Überzeugungsarbeit und bestechenden Antworten auf viele Detailfragen wird es der M ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Renten
  Endlich Klarheit schaffen Die Union macht es sich zu einfach, wenn sie die SPD-interne Diskussion um die Rente mit 67 als überflüssiges, ja schädliches Hickhack abtut. Tatsächlich versuchen die Sozialdemokraten jetzt das nachzuholen, was CDU/CSU und SPD schon in der Großen Koalition hätten tun sollen: Klare Kriterien für die Anhebung des Renteneintrittsalters zu definieren. Im Gesetz steht dazu leider so gut wie nichts. Den Stein der Weisen haben ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Hamburg / Senat
  Lieber mit einem Profi Ging es der Kultur in Berlin unter Kultursenator Thomas Flierl besser als unter der Ägide des Laien-Kultursenators Klaus Wowereit? Ein "Ja" oder "Nein" gibt es auf diese Frage nicht. Also weg mit den Kultusdezernenten und Kultursenatoren? Stattdessen lieber schlanke Verwaltungen, Effizienz, schnelle Entscheidungen? Nein. Denn wer die Stelle des Kulturverantwortlichen in Kommunen und Ländern einfach kappt, setzt ein fatales Signal: ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Irak
  Das Jahr der Söldner Ohne all die Lügen, mit denen die Regierung Bush ihren Irak-Krieg begründet hat, bleibt ein einziges glaubwürdiges Ziel: der Regimewechsel. Tatsächlich bleibt es das Verdienst der USA, den sadistischen Massenmörder Saddam Hussein 2003 ausgeschaltet zu haben. Doch Regimewechsel von außen heißt auch, ein neues politisches System aufzubauen. Mit anderen Worten: Der Abgang der US-Kampftruppen jetzt, der Abzug der letzten 50 000 So ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Plastiktüten / Grüne
  Der Griff zur Alternative Was kann jeder Einzelne für eine so umfangreiche, schwierige und den Erdball umspannende Aufgabe wie den Umweltschutz tun? Eine ganze Menge, überall, zu jeder Zeit, im Haushalt wie in der Wahl des Verkehrsmittels und im täglichen Konsum. Daher ist das Ziel der Grünen, Plastiktüten beim Einkauf zu besteuern, begrüßenswert. Eine Abgabe von bis zu 25 Cent pro Stück hätte lenkende Wirkung: Schon heute verzichten viele ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Bundesregierung / Atom
  Kanzlerin in der Klemme Wer A sagt, muss auch B sagen, heißt es im Volksmund. Und deswegen schaut sich Angela Merkel auf ihrer Energiereise nicht nur Atomkraft, sondern auch Biomasse an. Aber ob der viertägige Kraftakt der Kanzlerin sie aus der Bredouille bringt? Zweifel sind erlaubt - zumal das Unterfangen an Merkels Grönland-Expedition vor genau drei Jahren erinnert. Damals studierte sie mit ihrem Umweltminister Sigmar Gabriel die Folgen des Klimawandels. Doch das Ge ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Agrar / Mastbetriebe / Grotelüschen
  Klotz am Bein Noch ist gar nicht sicher, ob es in Putenmastbetrieben, die in Verbindung zu den Unternehmen der Familie Grotelüschen stehen, tatsächlich zu den behaupteten Tierschutz-Verletzungen gekommen ist. Aber die Kampagne zeigt Wirkung - in mehrfacher Hinsicht. Da ist zunächst einmal der unerträgliche Umstand, dass die Landwirtschaftsministerin nach einer Morddrohung Polizeischutz in Anspruch nehmen muss. Dies offenbart, wie aufgeheizt und aggressiv sich die S ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Musik / Downloads
  Die Leute zahlen offenbar doch Seit Jahren besingt die Musikindustrie den eigenen Niedergang. Musikpiraterie als Volkssport, mangelnde Zahlungsmoral selbst in der bürgerlichen Schicht. Die aktuellen Zahlen sprechen eine andere Sprache: Die Wachstumsraten auf dem Download-Sektor sind gigantisch, digitale Songs sind ein Millionengeschäft - obwohl Raubkopieren so einfach ist. Es wäre also an der Zeit, dass die Musiklabels ihren Klagegesang einstellen. In der digitalen W ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Messen / Gamescom
  Klippen im Spielemeer Die Videospiel-Branche hat hierzulande noch immer mit Ressentiments zu kämpfen. Doch die Killerspiel-Debatte, die zwischenzeitlich alles andere überlagerte, tritt zunehmend in den Hintergrund. Der Fokus erweitert sich, das Spielen am PC oder an der Konsole wird vom argwöhnisch beäugten Hobby einer Randgruppe zum gesellschaftlich akzeptierten Massenphänomen. Eine aktuelle Studie der Uni Hohenheim geht davon aus, dass es in Deutschland 16,8 ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Pakistan
  Beschämend wenig Vor Tagen forderte ein Spitzenpolitiker der Grünen eine Machtbeteiligung von Taliban-Chef Mullah Omar in Afghanistan. Selbst der kleinste Aufschrei der Empörung blieb in Berlin seltsamerweise aus. Ist denn schon vergessen, was für ein Edelmann Omar ist? Er ist Chef der Radikalislamisten, die vermeintliche Ehebrecherinnen steinigen, Schülerinnen Säure ins Gesicht gießen und selbst angebliche Spione im Alter von sieben Jahren aufhä ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP
  Desaster Es ist bizarr. Mit der Wirtschaft geht es seit Monaten steil bergauf, doch die Regierungsparteien können nicht davon profitieren. Im Gegenteil: Die FDP verliert in Umfragen noch an Zustimmung und fällt auf vier Prozent - ein Desaster. Am schlimmsten aber für die Liberalen: Die Noten entspringen nicht etwa einer Wählerlaune, sondern sind konstant schlecht und leider allzu gerechtfertigt. Wer großspurig Steuersenkungen ankündigt, dann jedoch nur ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Minderheiten
  Populistische Fratze Abschiebung von Hunderten, ja Tausenden Mitgliedern einer Volksgruppe, von Männern, Frauen und Kindern in eine ungewisse Zukunft. Razzien im Morgengrauen, die die Menschen in Angst und Schrecken versetzen. Das erinnert an schlimmste Kapitel der Geschichte. So rigoros und unsensibel, wie Frankreich gegen eingereiste Roma vorgeht, setzt sich die Regierung dem Vorwurf des Rassismus aus. An einer Integration scheint Präsident Nicolas Sarkozy nicht interessier ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Opel
  In die Irre geführt Auch das noch: Opel fährt weiter hohe Verluste ein, will 8000 Stellen in Europa streichen - und ausgerechnet in dieser schwierigen Lage leistet sich das Unternehmen nun einen hanebüchenen Fehler: Das Versprechen einer "lebenslangen" Garantie für Neuwagen erweist sich bei näherem Hinsehen als plumpe Irreführung. Oder will der Autobauer etwa sagen, dass bei 160 000 Kilometer Laufleistung (so weit reicht die Garantie) ein Opel sc ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Homosexuelle / Verfassungsgericht
  Die Politik traut sich nicht Das Urteil aus Karlsruhe war längst überfällig: Wenn der Staat gleichgeschlechtlichen Partnern zu Lebzeiten die gleichen Pflichten wie in einer Ehe von Mann und Frau auferlegt, muss er ihnen auch die gleichen Rechte geben - vor und nach dem Tod. Seit fast zehn Jahren sind eingetragene Lebensgemeinschaften von Schwulen und Lesben in Deutschland möglich. So lange fordert der Staat diesen Paaren ab - wie auch Ehepaaren - im Krisenfall & ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Landtag
  Jeck geworden Und dann wundern sich manche, dass Plenarsitzungen des Landtages oft zeitlich aus dem Ruder laufen . . . Eine Dreiviertelstunde verplemperte das Parlament gestern mit einem Gesetzentwurf, der so überflüssig war wie ein Kropf. Zwei gesetzliche Feiertage zusätzlich wollten die Linken installieren - einen für Kinder und einen zu Ehren von Frauen. Es spricht Bände, dass sich dafür noch nicht einmal die potenziell Begünstigten selbst erwä ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Pakistan / Katastrophen
  Gelebte Menschlichkeit Rollt nach der Jahrhundertflut jetzt eine weltweite Hilfswelle für Pakistan an? Hoffentlich. 20 Millionen Menschen steht das Wasser bis zum Hals. Haus, Vieh und Ernte vieler Familien sind vernichtet worden. Seuchen breiten sich aus. Warum die Spendenbereitschaft im Westen angesichts dieser Katastrophe zunächst beschämend gering ausgefallen ist, darüber lässt sich nur spekulieren: Lag es an der Urlaubszeit, an zu geringer Medienberichtersta ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Nordrhein-Westfalen
  Fehdehandschuh hingeworfen Für die CDU-Spitze mag es ein Problem sein, für die Wähler ist es ein Gewinn: Dass sich Norbert Röttgen in die Düsseldorfer Machtverteilung einmischt, bringt Leben in die NRW-Union. Die hatte sich nach der verlorenen Landtagswahl erstaunlich schnell sortiert. Rüttgers dankte ab, Laumann, Laschet und Krautscheid machten die Dinge unter sich aus - oder wollten das. Nun ist es damit vorbei, die Basis muss und darf Farbe bekennen, da ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst / Personalien
  Zu gut kommuniziert Werkschauen zu internationalen Größen wie Louise Bourgeois und Donald Judd, publikumswirksame Ausstellungen zu Caspar David Friedrich oder Munch, Themenschwerpunkte, die im Querschnitt die Kunstjahre 1937, 1968 und die Dekade der 80er analysierten. Schon das Ausstellungsprogramm, das Thomas Kellein seit 1996 in Bielefeld auf die Beine gestellt hat, ist aller Ehren wert. In einem unausrottbaren Running Gag wird die Existenz Bielefelds gerne mal ganz infrage ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Freizeit / Unfälle / Alpin
  Ohne Demut geht es nicht An der Ausrüstung liegt es nicht. Nicht an der Präzision von Wetter- und Lawinenvorhersagen oder an der Ausbildungsqualität von Bergführern. All dies ist in den vergangenen Jahren sehr viel besser geworden. Dasselbe gilt für den Empfang von Handys im Hochgebirge. Die sind längst zum segensreichsten Mittel geworden, Bergrettungen rechtzeitig einzuleiten. Warum verzeichnete dann der Alpenverein immer noch 95 Bergtote im vergangen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Irak / Anschlag
  Die schwächste Stelle Viel offensichtlicher als mit dem jüngsten Selbstmordanschlag in Bagdad kann dem Irak nicht mehr vorgeführt werden, dass das Land am Ende ist. Zum wiederholten Mal in diesem Jahr ist es den radikalen Kräften gelungen, ein grausames Attentat mit hoher Opferzahl zu verüben. Von Sicherheit und Stabilität im Irak kann seit Jahren keine Rede sein. Dabei ist es aktuell kein Zufall, dass der Täter so kurz vor dem Abzug der meisten US-Tru ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Kinder / Lärm
  Familienfreundlicher Schon viele genervte Nachbarn, die sich gestört fühlen von weinenden, spielenden, schreienden Kindern, sind vor Gericht gezogen. Doch zahlreiche Urteile belegen: Gewonnen haben diese Lärmgeplagten meistens nicht. Grundsätzlich entscheiden die Richter eher zugunsten der Jüngsten und verlangen von Hausbesitzern oder Mietern eine tolerantere Einstellung. Diese juristische Bewertung ist auch gut so, sofern Eltern dafür sorgen, dass ihre ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Israel / Konflikte / Nahost
  Diplomat auf Amateur-Niveau Berechenbarkeit stabilisiert die Außenbeziehungen eines jeden Landes. Deshalb sagt es eine ganze Menge über die Politik der Regierung Netanjahu, dass es Israel derzeit vor allem an Berechenbarkeit mangelt. Typisch dafür: Benjamin Netanjahu reist nach Griechenland, um das EU- und NATO-Land möglichst für eine intensive militärische Zusammenarbeit zu gewinnen. Aber kurz vor dem Abflug posaunt er drauflos. Sagt, einer Einladung zu F ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Musik / Benaissa
  Zu früh verurteilt Der Prozess gegen Nadja Benaissa hat gestern begonnen - und hätte ebenso gut auch gestern enden können. Denn die Öffentlichkeit hat ihr Urteil über die No-Angels-Sängerin längst gefällt - unabhängig von ihrem Geständnis. Durch den Druck der Medien und vermutlich auch durch Indiskretionen im Justiz-Apparat sind lange vor dem Prozessbeginn Vorwürfe öffentlich geworden. Die Medien müssen sich im Fall Benaiss ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Morgenland Festival
  Fern der Realität Was im Falle der uigurischen Rockmusiker schiefgelaufen ist, kann wahrscheinlich niemand so genau sagen. Merkwürdig bleibt die Sache in jedem Fall: Das European Media Art Festival (EMAF) zum Beispiel hatte noch nie Schwierigkeiten, Gäste aus China einzuladen. Der Vorwurf der Gesetzestreue gilt dabei nicht: Wenn die Vorschriften den Nachweis eines regelmäßigen Einkommens verlangen, dann muss das eben nachgewiesen werden. Das Problem ist nur, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Tarife / Metall / Beschäftigungssicherung
  Den Versuch wert Die Idee ist nicht neu: Unternehmen, denen gerade die Auftragsbücher überlaufen und die nicht wissen, wie sie ihre Termine halten sollen, leihen sich beim Nachbarbetrieb erfahrene Arbeitskräfte aus. So stopfen sie ihre kurzfristigen Löcher, erledigen ihre Verpflichtungen und empfehlen sich für weitere Arbeit. Von dieser Idee, leicht abgewandelt, lebt seit Jahren eine ganze Industrie, die Zeitarbeitsbranche. Nur sind hier die Arbeitnehmer, die a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Statistik
  Krankenpflege tut not Mit Statistiken lässt sich vieles belegen - mitunter auch Gegensätzliches. Daher sind die Zahlen der jüngsten vorläufigen Krankenhausstatistik mit Vorsicht zu genießen. Ein Trend lässt sich dennoch ausmachen: Die Pflege von Patienten in deutschen Kliniken wird weiter ausgedünnt. Während die europäische Rechtsprechung immerhin dazu geführt hat, dass jetzt über bessere Arbeitsbedingungen für Klinikä ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur / Grass
  Wer sich's leisten kann ... Studenten werden über die Grass'sche Absage an das E-Book leise seufzen. Bei einem so dicken und akademisch populären Werk wie dem seinen würde eine digitale Ausgabe mit Volltextsuche die Textarbeit erheblich erleichtern. Und all diejenigen, die Grass mit seiner Wortmeldung unterstützen will, haben auch nichts davon. So groß das Selbstbewusstsein der jungen Autoren auch sein mag - ihrem Verleger munter vorschreiben, wie ihre B&u ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu UNO / Pakistan /Überschwemmungen
  Jetzt helfen Die Zahl ist kaum zu fassen: 20 Millionen Menschen soll die Jahrhundertflut in die Obdachlosigkeit gerissen haben. 20 Millionen - das entspricht fast der Einwohnerzahl der Metropolregionen von London, Paris und Berlin zusammen. Es mangelt an Essen, sauberem Wasser und Medizin. Jetzt droht der Tod durch Seuchen. Gewiss: Selbst in entwickelten Industrieländern wäre eine Naturkatastrophe dieser gigantischen Dimension schwer zu verkraften. 2005 zeigte Hurrikan Kat ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Obama / Ground Zero / Moschee
  Der Präsident ist gefragt Barack Obama hat eine große Chance verpasst. In der teils erbittert, manchmal niveaulos geführten Diskussion um den Bau einer Moschee in New York unweit des Schauplatzes der schlimmsten Terrorattacke der jüngsten Geschichte macht es sich der US-Präsident viel zu leicht. Die Religionsfreiheit sei ein fundamentaler Wert der USA, daher gelte sie für jedermann, argumentiert er. Das ist richtig. Ob es klug sei, ein islamisches Zentrum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Atomkraft / Laufzeiten / Stromkonzerne
  Dreiste Drohungen Die Drohungen der Stromkonzerne sind an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Dass sie polternd über den Medien-Boulevard den Weg in die Öffentlichkeit suchen, zeichnet ein Bild ihrer verzweifelten Lage. Eon, RWE, Vattenfall und EnBW sehen ihre Felle davonschwimmen. Der Goldesel Atomkraft droht zu lahmen. Die aggressive Strategie der Energieversorger ist auch insofern grober Unfug, als längst klar ist, dass eine Laufzeitverlängerung von Kernkra ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Loveparade / Sauerland
  Makabre Zahlenbiegerei Wären die Umstände nicht so tragisch, ginge das als schlechter Witz durch: Da will Duisburgs sesselklebender Oberbürgermeister Adolf Sauerland den Eindruck zerstreuen, er habe die Loveparade gegen allen guten Rat in seiner Stadt durchgedrückt; im selben Interview aber offenbart er sich als williges Rädchen in der Marketing-Maschinerie des windigen Veranstalters. Nach Vorrang der Politik sieht es jedenfalls nicht aus, wenn das gewählte ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Steuern
  1,7 Billionen sind genug Jetzt nur nicht übermütig werden. So erfreulich es ist, dass die Wirtschaft wieder kräftig wächst und die Steuerquellen deutlich stärker sprudeln als erwartet - es muss trotzdem am Sparkurs festgehalten werden. Denn erstens steht noch nicht fest, wie stabil die konjunkturelle Erholung ist. Und zweitens erwirtschaftet der Bund nicht etwa Überschüsse, sondern macht einfach nur etwas weniger neue Schulden. Letztlich wird sein ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Kinder / Hartz IV / Bildungs-Chipkarte
  Noch viel zu klären Die Verfassungsrichter haben die Politik vor eine schwer lösbare Aufgabe gestellt: Sie sollen bis Jahresende die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder neu berechnen. Die Bildungs-Chipkarte nach dem Vorbild der Stadt Stuttgart ist darauf eine Antwort, aber sicher nicht die perfekte Lösung. Auch wenn manches Detail noch unausgereift ist, sollte die Idee - wie so viele neue Vorstöße von Politikern - generell zunächst einmal nicht ze ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Banken / Verbraucher
  Schäuble sei Dank Mal ehrlich: Wer kann sich schon 22-stellige Kontonummern merken? Und dies auch noch in Kombination mit einer elfstelligen Bankleitzahl! Zahlreiche Kunden, vor allem ältere Menschen, dürften damit überfordert sein - oder sich zumindest über stressige Zahlenakrobatik ärgern. Es ist deshalb richtig und dankenswert, dass sich Finanzminister Schäuble bei der EU-Kommission dafür einsetzt, es im nationalen Geldverkehr bei den alten, de ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Kunst / Christo
  Langer, ruhiger Fluss Dass das Leben ein langer, ruhiger Fluss ist, hat uns vor Jahren ein Filmtitel gelehrt. Für Christo und Jeanne-Claude hat dieser Fluss oft seine Stromschnellen gehabt. Seinen weiteren Verlauf hat das Künstlerpaar dennoch nie aus den Augen verloren. Sie hielten die Ziele ihrer Langzeitprojekte unbeirrt von Widerständen im Blick. Obendrein bezeichnet die Folge der Verpackungsprojekte des Paares längst einen der aufregendsten und kontinuierlichsten ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Demonstrationen / Extremismus
  Fatales Urteil Wenn das Praxis würde, was das Verwaltungsgericht Hannover im Fall Bad Nenndorf entschieden hat, dann gute Nacht! Die Konsequenz wäre verheerend: Neonazis könnten propagandaträchtig durch die Straßen marschieren - und kein rechtschaffener Bürger dürfte protestieren oder sich gar dem braunen Mob in den Weg stellen. Eine unerträgliche Perspektive, die alle Bemühungen konterkariert, rechtsextremen Feinden der Demokratie den N ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / Hypo Real Estate
  Gute Nachrichten aus dem Milliarden-Loch Gute Nachrichten für den Steuerzahler: Die Hypo Real Estate schreibt Millionenverluste. Diese Logik scheint ungewöhnlich, ist aber berechtigt. Die aktuelle Quartalsbilanz zeigt immerhin, dass sich das Milliardenloch langsam schließt. Schließlich muss der Steuerzahler für den Immobilienfinanzierer geradestehen, nachdem der Bund im vergangenen Jahr das ehemalige DAX-Unternehmen übernommen hat. Vieles deutet d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Wehrpflicht
  Dann halt die zweitbeste Lösung Wetten, aus der kreativen Variante wird nichts? Die sieht so aus, dass die Wehrpflicht zu einer Zwölf-Monate-Dienstpflicht weiterentwickelt wird. Für Frauen und Männer, sinnhaft gestaltet, zu leisten im Militär, in Sozialwerken oder Kirchen. Diese von den Grünen favorisierte Variante bewahrt die unbestreitbaren und wertvollen Integrationseffekte eines Dienstes an Staat und Gesellschaft. Und sie lässt der Bundeswehr d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / BIP
  Erstaunlich schnell Vor Euphorie sei gewarnt: In den ersten sechs Monaten 2010 hat sich die deutsche Wirtschaft zwar als Konjunkturlok für die ganze Eurozone erwiesen, doch 2009 war sie mit einem Rückgang ihrer Leistung um fast fünf Prozent noch ein starker Bremser gewesen. Insofern hat sich in diesem Jahr eine Rückkehr zur Normalität vollzogen - und es bleibt abzuwarten, ob dies bis 2011 anhält. Erstaunlich ist allerdings, wie schnell sich die Weltwirt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Unkenntnis im Umgang mit der Natur
  Zusammen in den Wald In den USA sollen Kinder schon Hühner mit sechs Beinen gemalt haben, weil es Hühnerkeulen im Supermarkt immer im Sechserpack gibt. Lustig? Nein, eher traurig. Denn auch hierzulande nimmt das Wissen über die heimische Flora und Fauna ab. Ergebnis des jüngsten Jugendreports Natur: Nur sechs Prozent der befragten Sechst- bis Neuntklässler wussten, dass das Junge vom Hirsch Kalb heißt. Und es gibt noch mehr Beispiele. Klar, das gesamt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Niederlande / Christdemokraten
  Problematische Rechnung Die Parteispitze der niederländischen Christdemokraten CDA ist gut beraten, die Bedenken gegen eine Minderheitsregierung ernst zu nehmen, die sich auf eine Tolerierung durch den Islamhasser Geert Wilders stützt. Zwar handelt es sich bei den Kritikern dieses Bündnisses bisher überwiegend um Lokalpolitiker. Doch es droht die Gefahr, dass die Partei in ihrer Haltung zu Wilders noch mehr zerrissen wird. Sollte es auf einem Sonderparteitag nicht di ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kritik an Grotelüschen
  Üble Kampagne? Als Chefin des Agrarressorts ist Astrid Grotelüschen auch für den Tierschutz zuständig. Insofern wiegt es schwer, wenn sie in den Verdacht gerückt wird, in ihrer früheren Funktion als Managerin des familieneigenen Geflügelkonzerns direkt oder indirekt für Missstände in der Putenmast verantwortlich zu sein. Der Nachweis einer solchen Verstrickung könnte die steile politische Karriere der Südoldenburgerin ganz schnell ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Google Street View
  Penlich spät Spät, peinlich spät schaltet sich der Bundestag in den Streit um Googles Straßenansichten ein. Erst jetzt, da der Bilderdienst kurz vor dem Start steht, werden Politiker wach und wollen eine gesetzliche Basis schaffen. Dabei gibt es seit langem Streit um Street View, und dies sogar weit über Deutschland hinaus. Nur zwölf von 27 EU-Ländern haben den Kartendienst bisher erlaubt. Doch statt sich beizeiten intensiv mit absehbaren Probleme ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu RWE/Atomkraft
  In Berlin gehört Seit drei Jahren steht der Stahlunternehmer Jürgen Großmann an der Spitze von RWE, und jetzt scheint er richtig in seinem Element zu sein. Denn nach schlechten Erfahrungen mit einem niederländischen Chef, der zur deutschen Politik keinen Draht fand, hatten sich der Essener Energieriese und die ganze Branche der AKW-Betreiber nach einem Fürsprecher gesehnt, der in Berlin gehört werden sollte. So einer ist der bestens vernetzte Jürgen G ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Finanzkrise in der Kultur
  Freunde in der Not Kürzungsszenarien klingen auf Italienisch kein bisschen besser als auf Deutsch. Wenn Sparwut das ureigene italienische Kulturgut Oper zur Disposition stellt, ist das genauso tragisch wie die Schließung von Theatern hierzulande aus dem gleichen Grunde. Interessant ist indes, wie sich die Argumentationen über die Ländergrenzen hinweg gleichen: Der Minister für Kultur kürzt die finanzielle Unterstützung und verkauft das kalt lä ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Unkenntnis im Umgang mit der Natur
  Zusammen in den Wald In den USA sollen Kinder schon Hühner mit sechs Beinen gemalt haben, weil es Hühnerkeulen im Supermarkt immer im Sechserpack gibt. Lustig? Nein, eher traurig. Denn auch hierzulande nimmt das Wissen über die heimische Flora und Fauna ab. Ergebnis des jüngsten Jugendreports Natur: Nur sechs Prozent der befragten Sechst- bis Neuntklässler wussten, dass das Junge vom Hirsch Kalb heißt. Und es gibt noch mehr Beispiele. Klar, das gesamt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Niederlande / Christdemokraten
  Problematische Rechnung Die Parteispitze der niederländischen Christdemokraten CDA ist gut beraten, die Bedenken gegen eine Minderheitsregierung ernst zu nehmen, die sich auf eine Tolerierung durch den Islamhasser Geert Wilders stützt. Zwar handelt es sich bei den Kritikern dieses Bündnisses bisher überwiegend um Lokalpolitiker. Doch es droht die Gefahr, dass die Partei in ihrer Haltung zu Wilders noch mehr zerrissen wird. Sollte es auf einem Sonderparteitag nicht di ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kritik an Grotelüschen
  Üble Kampagne? Als Chefin des Agrarressorts ist Astrid Grotelüschen auch für den Tierschutz zuständig. Insofern wiegt es schwer, wenn sie in den Verdacht gerückt wird, in ihrer früheren Funktion als Managerin des familieneigenen Geflügelkonzerns direkt oder indirekt für Missstände in der Putenmast verantwortlich zu sein. Der Nachweis einer solchen Verstrickung könnte die steile politische Karriere der Südoldenburgerin ganz schnell ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Google Street View
  Penlich spät Spät, peinlich spät schaltet sich der Bundestag in den Streit um Googles Straßenansichten ein. Erst jetzt, da der Bilderdienst kurz vor dem Start steht, werden Politiker wach und wollen eine gesetzliche Basis schaffen. Dabei gibt es seit langem Streit um Street View, und dies sogar weit über Deutschland hinaus. Nur zwölf von 27 EU-Ländern haben den Kartendienst bisher erlaubt. Doch statt sich beizeiten intensiv mit absehbaren Probleme ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu RWE/Atomkraft
  In Berlin gehört Seit drei Jahren steht der Stahlunternehmer Jürgen Großmann an der Spitze von RWE, und jetzt scheint er richtig in seinem Element zu sein. Denn nach schlechten Erfahrungen mit einem niederländischen Chef, der zur deutschen Politik keinen Draht fand, hatten sich der Essener Energieriese und die ganze Branche der AKW-Betreiber nach einem Fürsprecher gesehnt, der in Berlin gehört werden sollte. So einer ist der bestens vernetzte Jürgen G ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Finanzkrise in der Kultur
  Freunde in der Not Kürzungsszenarien klingen auf Italienisch kein bisschen besser als auf Deutsch. Wenn Sparwut das ureigene italienische Kulturgut Oper zur Disposition stellt, ist das genauso tragisch wie die Schließung von Theatern hierzulande aus dem gleichen Grunde. Interessant ist indes, wie sich die Argumentationen über die Ländergrenzen hinweg gleichen: Der Minister für Kultur kürzt die finanzielle Unterstützung und verkauft das kalt lä ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Toyota
  Trotzdem kein Mitleid Der mächtigste Autokonzern der Welt ist offensichtlich zum Opfer falscher Anschuldigungen geworden. Es stellt sich aber trotzdem kein Mitleid ein. Das hat im Wesentlichen zwei Gründe: Angesichts der Wirtschaftskraft des Autoriesen werden die Japaner den finanziellen Schaden leicht verkraften können. Zumal sich das Absatz-Minus lediglich auf den US-Markt beschränkt und Toyota ungeachtet der gewaltigen Rückholaktion sonst überall auf de ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu "Thor Steinar"
  Mit Wortwitz gegen Rechtsextreme Die Firma Mediatex hat die juristische Auseinandersetzung gesucht - und ein klassisches Eigentor geschossen. Die Marke "Thor Steinar", die der Modehersteller produziert, ist dem brandenburgischen Verfassungsschutz zufolge ein "identitätsstiftendes Erkennungszeichen unter Rechtsextremisten". Andere Unternehmen sind über eine solche Kundenklientel wenig erfreut, wie etwa das britische Modelabel "Lonsdale", das &u ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Pakistan
  Teuflischer Wahnsinn Was hat Pakistan nicht schon alles durchlitten? Bürgerkriegsähnliche Zustände im Grenzgebiet zu Afghanistan, Terroranschläge in den Metropolen. Und das Erdbeben von 2005 riss 80 000 Pakistanis in den Tod. Nun walzen die Fluten eines Jahrhunderthochwassers ganze Dörfer nieder. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Eine Katastrophe, die an düstere Erzählungen aus der Bibel und dem Koran erinnert. Pakistan wankt am Abgrund, ohne ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts wegen Untreue
  Der Jagdlogik entgegentreten Die Kasse eines Geflügelzüchtervereins wird in Deutschland oft penibler überprüft als diejenige manches Konzerns, der von angestellten Managern geführt wird. Gemessen an der Bedeutung für die Gesellschaft, müsste es umgekehrt sein. Denn große Unternehmen bestimmen mit über Wohl und Wehe der ganzen Wirtschaft. Zudem haben sie für viele andere Firmen eine Vorbildfunktion. Dass sie dieser in der jüngere ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu psychischen Erkrankungen
  Vom Wert der Seele Früher mussten die Leute hart im Nehmen sein. Sie schufteten, machten Krieg und Gefangenschaft durch, thematisierten aber selten ihr seelisches Leid. Angstzustände und Niedergeschlagenheit? Diese Problematik galt - wenn sie überhaupt zur Sprache kam - als albernes Zeug. Viele Menschen waren traumatisiert, aber sie verdrängten es. Und vor allem hatten sie keinen Begriff dafür. Heute ist gefühlt jedes dritte Kind hyperaktiv und mindeste ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Ruhrtriennale
  Hinter dem Nebel des Islamismus Der Topos von den Liebenden, die nicht zueinander kommen können, beschäftigt die Dichter, seit es Dichtung gibt. Allein wir neigen dazu, in den Errungenschaften unseres Kulturkreises das Maß der Dinge zu sehen: Romeo und Julia gelten als das tragischste aller Liebespaare; allenfalls Tristan und Isolde dürfen sich daran messen. Nun präsentiert uns Willy Decker Vorfahren und öffnet uns die Augen: Der persische Dichter Nizam ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Japan / Südkorea
  Reue und Frieden Eine gemeinsame Vergangenheit zweier Länder verbindet intensiver als jede Momentaufnahme oder jedes Projekt der Zukunft. Verschweigt die Täternation ein dunkles Kapitel der Geschichte, bleibt den Opfern auf ewig nichts als Leid. Bittet die eine Seite die andere jedoch ehrlich um Vergebung, kann der Schmerz der Geknechteten eines Tages in Versöhnung münden. Das weiß auch Japans Ministerpräsident Naoto Kan. Fast 100 Jahre nach der Aggression ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu CDU/FDP-Koalition Niedersachsen / Glücksspiel
  Thema mit Brisanz Im Thema Glücksspiel steckt Brisanz. Zwar bemühten sich die Koalitionsspitzen nach der Kabinettsklausur noch, den Ball flach zu halten und die Bedeutung des Streits herunterzuspielen, doch ebenso gut könnte die Auseinandersetzung eskalieren. Hinter vorgehaltener Hand argwöhnt man in den Reihen der Landes-CDU, dass die eigentliche Triebfeder der FDP für die Zulassung privater Wettanbieter weniger die Sorge um die Landesfinanzen oder den Schw ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Google Street View
  Vertrauen ist gut, Kontrolle viel besser Googles erklärtes Ziel ist es, die auf der Welt vorhandenen Informationen zu organisieren und allgemein zugänglich und nutzbar zu machen. Der umstrittene Kartendienst Street View macht deutlich, was das in der Praxis bedeuten kann: So sind amerikanische Internetversandhändler bereits dazu übergegangen, die Kreditwürdigkeit der Kunden mithilfe der in Street View eingestellten Fotos ihrer Häuser einzuschätzen. Auch ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zum Fund von Nebra
  Die Welt ist eine Scheibe Raubgräber fanden sie, Forscher erkannten in ihr die älteste astronomische Abbildung der Menschheit: Die Entdeckung der Himmelsscheibe von Nebra vor zehn Jahren war spektakulär, eine Steigerung ihrer Faszinationskraft kaum vorstellbar. Die aktuelle Forschung gibt dem Fund doch noch eine weitere, fast mythische Bedeutung. Nachdem die vorgeschichtlichen Astronomen auf der Scheibe ihre Kenntnisse fixiert hatten, so die These, hat die Natur sie ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Israel / UNO-Kommission
  Schmerzhafte Wahrheit Was für einen Wert ist einer UNO-Kommission beizumessen, die den Tod von neun türkischen Aktivisten untersuchen soll, aber die möglichen Täter nicht befragen darf? Israels Mitte-rechts-Regierung um Premier Netanjahu tut sich keinen Gefallen, wenn sie die Aufarbeitung des Militäreinsatzes gegen die Solidaritätsflotte für den Gazastreifen erschwert. Indem sich Netanjahu schützend vor seine Soldaten stellt, kann er Pluspunk ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gäste-Boom in Deutschland
  In Qualität investieren Wer hätte das gedacht: Nicht ein Kykladenfels im krisengeplagten Griechenland, sondern Föhr, die Nachbarin des Nobel-Eilands Sylt, bietet unter Europas Urlauberinseln im Schnitt die niedrigsten Hotelkosten. Im Dreiländereck am Oberrhein kommen Franzosen und Schweizer gern zu Besuch auf die deutsche Seite, weil es sich dort gut und günstig leben lässt. Und erst Berlin: Nach Kneipen wie im Szene-Stadtteil Friedrichshain, die ein gro&s ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Russland / Waldbrände
  Beängstigend Die schweren Waldbrände in Russland werden immer beängstigender. Nicht genug damit, dass mehr als 500 Feuer den Himmel mit schwarzem Rauch und giftigem Smog verdunkeln: Hinzu kommt die Gefahr radioaktiver Verseuchungen, wenn auch in verstrahlten Regionen rund um Tschernobyl und Majak die Lage außer Kontrolle gerät oder die Brände gar auf Atomanlagen übergreifen. Das eine wie das andere käme einem GAU gleich. Umso wichtiger ist e ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Studieüber gesundes Leben
  Die Praxis fällt schwer Lieber das Fahrrad nehmen als das Auto, die Treppe statt des Fahrstuhls - und Äpfel essen als Chips oder Schokolade: Die Tipps für einen gesünderen Lebensstil sind längst bekannt und selbstverständlich. Wohl jedem ist klar, dass zu wenig Bewegung und eine falsche Ernährung zu Übergewicht führen, zu Diabetes und Herz-Kreislauf-Krankheiten. Und doch fällt es vielen schwer, die Theorie in die Praxis umzusetzen, auf S ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Missbrauch / Entschädigungen
  Erst abwägen, dann zahlen Die Missbrauchsbeauftragte Christine Bergmann handelt richtig, wenn sie sich bis zum nächsten Jahr Zeit lassen will mit ihrer Empfehlung für Entschädigungen. Zwar ist es verständlich, wenn manche Opfer eine rasche Lösung vom Runden Tisch der Bundesregierung erwarten. Doch könnte sich ein überstürztes Vorgehen schädlich auswirken. Denn eine finanzielle Lösung muss gründlich bedacht sein, wenn sie wenigs ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Liberias früheren Präsidenten Charles Taylor
  Der Sache gut getan Der Eindruck mag entstanden sein, aber er täuscht: Im Prozess gegen Liberias früheren Präsidenten Charles Taylor geht es nicht um Supermodels und Hollywood-Schauspielerinnen. Zur Verhandlung steht einzig Taylors Rolle im Bürgerkrieg des Nachbarlandes Sierra Leone. Im Klartext: Es geht um zigtausendfachen Mord, um Verstümmelungs-Exzesse, die selbst in Afrikas blutgetränkter jüngerer Geschichte einen Gipfel der Grausamkeit markiere ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Michelle Obama
  Glanz und Glamour im Weißen Haus Natürlich hat auch die Gattin des US-Präsidenten ein Recht auf privaten Urlaub. Doch privat bedeutet eben nicht, dass sie allein reisen kann und darf. Ein riesiger Tross an Sicherheitsleuten, Sekretären und Betreuern ist immer dabei, wenn die Obamas das Weiße Haus verlassen. Ein Höchstmaß an Sicherheit muss gerade auch dann gelten, wenn die First Lady und ihre Tochter zur Erholung nach Spanien reisen. Schließl ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Feuerwehr in Niedersachsen
  Personeller Brandherd Retten, Löschen, Bergen, Schützen - Feuerwehrleute sind unverzichtbar. Sei es bei Bränden, Unfällen oder Überschwemmungen. Wie beruhigend, dass hierzulande der Notruf 112 funktioniert und im Falle eines Falles bestens ausgebildete Helfer schnell zur Stelle sind und ihr Leben für das Leben anderer riskieren. Was passieren kann, wenn beim Brandschutz gespart wird, lässt sich in Russland beobachten: verkohlte Dörfer und dicht ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Konjunktur
  Steil bergauf Wenn es den Song nicht schon gäbe, man müsste ihn sofort schreiben. "Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt", lautete 1983 der Refrain eines Tophits. Er passt perfekt auch ins Jahr 2010. Denn immer mehr Daten belegen: Es geht steil bergauf. So ist der Umsatz der Industrie im ersten Halbjahr um 9,9 Prozent gestiegen. Zugleich brummt der Außenhandel. Besonders erfreulich: Nicht nur die Ausfuhren steig ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Versteigerung von Kunstwerken von Lehman Brothers
  Umwertung der Werte Jetzt wissen wir es ganz genau: Banken bezahlen sündhaft teure Kunst wirklich aus der Portokasse. Die Gemälde von Lehman Brothers bringen Millionen - ein Trinkgeld, verglichen mit der Mega-Pleite der Bank. Auch Schilder und Zigarrenkisten, einst Symbole der Finanzmacht, taugen jetzt nur noch zum Plunder für Trophäenjäger. Die Umwertung der Werte ist perfekt. Dazu gehören auch die symbolischen Werte. Gemälde von Kunststars wie Luc ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Jim Knopf wird fünfzig
  Gefordert Jim Knopf ist schon fünfzig? Wir kannten ihn ja immer nur als Findelkind. Unzählige Kinder hat er auf ihrem Lebensweg begleitet, ihnen Freude und vor allem Mut gemacht. Jim Knopf ist das leibhaftige Plädoyer für das gute Kinder- und Jugendbuch. Allerdings hat sich seit 1960 viel verändert. Wuchs damals eine Fernsehgeneration heran, so werden Jungen und Mädchen heute mit Internet und Handy groß. Bücher wie das von Michael Ende treten da ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Unwetter Katastrophen
  Wie der Staat hilft Die Naturgewalten von Wasser und Feuer halten in Sachsen, Polen, Tschechien, Russland und Pakistan die Menschen in Atem. Doch im Umgang mit diesen dramatischen Unwetter-Katastrophen zeigen sich Unterschiede. Im Süden Asiens müssen Millionen Betroffene vergeblich auf eine staatliche Hilfe im Kampf gegen die reißenden Fluten und Schlammlawinen warten. Das Militär hilft, aber viele Menschen bleiben auf sich allein gestellt, während Pakistan ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Rente mit 67
  Die Uhren nicht zurückdrehen Einmal abgesehen von der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform, hat kaum eine Entscheidung die Sozialdemokraten so viel Zustimmung gekostet wie die Einführung der Rente mit 67. Dementsprechend bemüht sich die Partei nun um ein geändertes Erscheinungsbild. Doch ist das gar nicht so einfach, da das Gesetz die Handschrift führender Genossen wie Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier trägt - und weil es im Grunde gar nicht viel zu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan
  Taliban wollen einschüchtern Das Massaker an einem Ärzteteam zeigt das erbärmliche Wesen der Taliban und deren skrupellose, aber erfolgreiche Guerilla-Strategie: Die Radikalislamisten brüsten sich mit dem Mord an zehn wehrlosen Menschen, die aus England, Deutschland und den USA in den Krieg am Hindukusch gingen, um den Ärmsten zu helfen. Dieses Blutbad reiht sich ein in eine Serie von Entführungen und Anschlägen. Die Fanatiker wollen verängsti ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Stuttgart 21
  Zeit zum Aufgeben Die Stuttgarter wehren sich: gegen die Zerstörung ihrer Stadt, gegen eine riesige Baustelle, gegen die offensichtliche Verschwendung von Steuergeldern. Und gegen ein Projekt, dessen Vorteile sie nicht erkennen können. Die Aussicht auf neue Arbeitsplätze in der florierenden Schwabenmetropole ist nahezu wirkungslos. Kaum eine deutsche Großstadt hat weniger Arbeitslose. In dem Bürgeraufstand formieren sich aber nicht nur vermeintlich verkl&au ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Film / Plakatmaler / Willi Laschet
  Überlebensgroß Bigger than life: Der Titel eines Nicholas-Ray-Klassikers ist zugleich das Motto der Traumfabrik. Überlebensgroß sind die Schicksale, die uns auf der Leinwand berühren. Und niemand hat diesen Anspruch besser umgesetzt als die Plakatmaler, die über Jahrzehnte die Fassaden der Lichtspielhäuser mit den riesigen Porträts der Stars verzierten. In ihrer Kunst wurden die Filmidole nicht nur der Quadratmeterzahl nach vergröße ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Internet / Netzneutralität
  Der Kunde zahlt Wem gehört das Netz? Die Frage ist schnell beantwortet: dem, der das Netzwerk gebaut oder gekauft hat. In der Praxis wird es etwas komplizierter. Ohne Anbieter von Diensten ist das Netz so wertlos wie eine Wasserleitung ohne Wasser. Und auch ohne die User, die diese Dienste nutzen, wäre ein solches Netzwerk wert- und sinnlos. Bei der Diskussion um die Netzneutralität geht es darum, wer dafür bezahlt. Dabei dreht es sich eben auch nur um die zwei Di ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Bundeswehr / Kundus / Entschädigung
  Gegen das böse Blut Die Bundeswehr ist nicht als Besatzungsmacht in Afghanistan. Und schon gar nicht, um "afghanisches Blut billig zu handeln" - wie es ein früherer Minister dieses Landes in niederträchtigster Weise ausgedrückt hat. Sie ist dort aber auch nicht bloß als bewaffnetes Hilfswerk unterwegs. Wie lässt sich also der auf deutsche Initiative erfolgte Luftangriff auf zwei durch Taliban entführte Lastwagen fair bewerten? Wie die Fi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Umwelt /Ölpest / BP
  Hat niemand etwas gelernt? Ölkatastrophe im Golf von Mexiko - war da was? Erst ist das Leck dicht, jetzt soll sich auch das ausgetretene Öl weitgehend verflüchtigt haben. Unverständlich, mit welchem Fortissimo BP und US-Regierung die Erfolgsmeldungen hinausposaunen. Das Ansehen des Ölmultis und die Politik von Präsident Barack Obama bleiben jedenfalls dauerhaft beschädigt. Sicher, das Loch im Meeresboden konnte erfolgreich mit Schlamm und mit Zemen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Finanzen / Spenden
  Zu viel spenden schadet Der Ruf nach Milliarden-Spenden wird von Deutschlands Superreichen ungehört bleiben - hoffentlich. Denn in Deutschland sind Großspenden nicht nur wesentlich unattraktiver als in den USA, sie können dem Staat sogar schaden. Dafür sprechen drei starke Argumente. Erstens: Deutschlands Superreiche können lediglich 20 Prozent ihres Jahreseinkommens als Spende steuerlich absetzen. US-Milliardäre machen dagegen bis zur Hälfte ihre ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Japan / Gedenken / Atombombe / Hiroshima
  Ehrgeiziges Ziel Erstmals kommen ein amerikanischer Botschafter und ein UNO-Generalsekretär zum Gedenken an den Atombombenabwurf in Hiroshima. Dass beide teilgenommen haben, ist ein gutes Signal besonders für die Opfer, denn leicht drohen derartige Erinnerungsfeiern in einer Alle-Jahre-wieder-Routine zu erstarren. Aber auch 65 Jahre nach dem Angriff in Japan bleibt eine nuklearwaffenfreie Welt eine Illusion, allen Sonntagsreden und Forderungen nach globaler Abrüstung ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Turbo-Abitur / Ausbildungsmarkt
  Ein starker Jahrgang Es ist ein starker Jahrgang, der da - vermehrt um die ersten jungen Leute mit Turbo-Abitur - an die Hochschulen und in die Betriebe strömt. Etwa 100 000 Schüler, rund ein Fünftel mehr als in den Jahren zuvor, werden im Jahr 2011 die allgemeinbildenden Schulen Niedersachsens verlassen. Das ist fürwahr eine Herausforderung - aber nicht nur für Unis, Unternehmen und Politiker, sondern vor allem für die Betroffenen selbst. Denn es bleib ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Sicherungsverwahrung
  Drängende Fragen Sicherungsverwahrung und kein Ende: Ausgerechnet dieses Thema steht auf der langen Liste der Koalitionsstreitpunkte. Vielleicht, weil es so kompliziert ist. Aber vielleicht auch, weil sich damit schnell viel Gehör verschaffen lässt. Schwer kriminelle Menschen könnten zu Nachbarn werden! Wer dazu etwas zu sagen hat, findet sein Publikum. Viel wichtiger wäre es aber, eine Lösung zu finden. Rund 100 verurteilte Verbrecher könnten bald ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Vertriebene
  Zu Recht gewürdigt Wer die Charta der Vertriebenen richtig verstehen will, muss sich die Zeitumstände des Jahres 1950 vor Augen führen: Millionen Deutsche hatten Heimat, Hof und Besitz verloren und mussten ihr schwieriges Schicksal meistern. Oft hartherzig empfangen, hausten sie vielfach unter ärmlichen Bedingungen. Fünf Jahre nach Kriegsende fühlten sich gerade die Vertriebenen als größte Verlierer unter den Deutschen. Dass es für sie einen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Künstlerdorf Worpswede
  Künstlerrefugium vor dem Umbruch Die Kulturplaner sitzen unweigerlich in der Zwickmühle: Einerseits muss sich das Künstlerdorf Worpswede verändern, um wieder mehr Menschen für sich zu interessieren. Andererseits zerstört jedes schicke Marketing ein wenig von dem Charme eines Ortes, in dem die Zeit auf wundersame Weise stehen geblieben zu sein scheint. Der Barkenhoff war zuletzt mit genau diesem Resultat saniert worden. Heinrich Vogelers einstiges Jugends ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Spenden von Milliardären
  Gut für künftige Geschäfte Es klingt nach einer gewaltigen Wohltat. Dutzende Milliardäre wollen den größten Teil ihres Reichtums einem guten Zweck spenden. Die Aktion wird glaubwürdig durch ihre Initiatoren: Warren Buffett und Bill Gates gehören zu den größten Spendern der Welt. Ihr Spendenaufkommen übersteigt sogar das Bruttosozialprodukt vieler Staaten. Dass diese Selbstlosigkeit auch Antrieb aller anderen Milliardäre ist, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energiesparlampen
  Der Eselei zweiter Akt Es ist zwar ein Stück aus dem Tollhaus. Aber die EU bleibt entschlossen, es in allen Akten durchzuspielen. So wird demnächst auch die 75-Watt-Glühbirne verboten; Energiesparlampen schaffen wie bereits für den 100-Watt-Kolben Zwangsersatz. Ausgerechnet die. Zu Recht prangern Verbraucherschützer an, dass eine Litanei von Leistungs- und Schadstoffbeschreibungen auf der Verpackung den Käufer verwirrt. Notwendig gemacht unter anderem d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Wartburg / Windpark
  Verschandelung des Welterbes Es ist doch nicht zu fassen. Jetzt argumentiert schon ein Verwaltungsgericht so, als ob die alles überragenden Windräder selbstverständlich jeder Kulturlandschaft zuzumuten wären. Dabei handelt es sich bei der Wartburg wie schon beim Dresdner Elbtal um Denkmäler in natürlichen Landschaften, in denen neue Industriebauten aller Art nichts zu suchen haben. Aber nein, das Gewinnstreben ist allzu mächtig geworden in unserem Lan ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Kurzarbeit / Fuchs
  Streng kontrollieren Keine Frage, das Kurzarbeitergeld ist ein Erfolgsmodell. Etwa 300 000 Vollzeitstellen konnten damit in der Krise gerettet werden. Im vergangenen Jahr profitierten davon zeitweise bis zu 1,44 Millionen Beschäftigte und ihre Arbeitgeber. Doch jetzt verkündet ein Unternehmen nach dem anderen: Die Auftragsbücher füllen sich. Die Zeit der massenhaften Kurzarbeit geht klar erkennbar zu Ende. Es ist deshalb richtig, wenn Unionsfraktionsvize Michael Fuc ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Schulen / Schulbeginn
  Kein Chaos Bernd Althusmann zeigte sich bester Laune - und hatte Grund dazu. Denn trotz Spardrucks ist die Lage am Schuljahrsbeginn keineswegs so prekär wie vielfach befürchtet. Von Chaos kann keine Rede sein. Dass die Gesamtausgaben für das Schulwesen einen neuen Höchststand erreichen, dass bei sinkenden Schülerzahlen vorerst alle Lehrerstellen erhalten bleiben, dass nächstes Jahr sogar Klassen verkleinert und Schulleiter entlastet werden sollen, dass d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Russland / Waldbrände
  Eine hausgemachte Katastrophe Das Land brennt - und der Präsident geht baden. Erst gestern kehrte Dmitri Medwedew von seinem Urlaubsdomizil Sotschi in den Moskauer Kreml zurück. Zwar war er im Fernsehen stets besorgt und mit Handy am Ohr zu sehen. Doch das Staatsoberhaupt überlässt die Führung in der größten Not seinem Amtsvorgänger, der am anderen Ende der Telefonleitung den Krisenmanager mimt. Wladimir Putin, der vor genau zehn Jahren noch ve ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Notfälle / Loveparade
  Die Jagd nach Sündenböcken Jämmerlicher geht es kaum. Die Jagd nach Sündenböcken ersetzt die sachliche Suche nach den Ursachen für das Loveparade-Unglück. Mit Ruhm bekleckert sich jedenfalls derzeit keiner der Akteure, die in die Planungen zur Raverparty involviert waren. Die Polizei schießt verbal gegen Stadt und Veranstalter, die Verwaltung rückt die Beamten in ein schiefes Licht, und Organisator Lopavent weist weiter alle Schuld von s ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Italien / Regierung
  Berlusconi bleibt geschwächt Für Silvio Berlusconi war dieser Mittwoch ein Schicksalstag. Nun kann der Premier erst einmal aufatmen, doch Anlass zum Jubeln hat er nicht. Das Misstrauensvotum gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden Staatssekretär Giacomo Caliendo ist zwar gescheitert - aber auch nur, weil sich die 33 abtrünnigen Anhänger um Berlusconis früheren Juniorpartner Gianfranco Fini enthalten haben. Derzeit ist in Italien eben keine Partei wirk ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Iran / Anschlag / Ahmadinedschad
  Ohne Tränen War es eine Bombe oder ein Böller? Ein Anschlag auf den Präsidenten oder ein Akt der Freude über den Besuch von Ahmadinedschad, wie es ein Teil des iranischen Regimes darstellt? Der Holocaust-Leugner, Hardliner und Atom-Provokateur hat viele Feinde im In- und Ausland, die über ein Ableben Ahmadinedschads keine Träne vergießen würden. Die Frage nach der Legitimität eines Tyrannenmordes ist seit der Antike umstritten. Oder w&aum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Familie / Sorgerecht
  Es wird schwieriger Die Entscheidung aus Karlsruhe bedeutet nichts für Paare, die unverheiratet zusammenleben. Auch nichts für getrennt lebende, unverheiratete Eltern, die manierlich miteinander umgehen. Seit 1998 können sie das gemeinsame Sorgerecht ausüben, als wären sie verheiratet. Das Urteil bringt vielmehr eine Gewichtsverlagerung in einem ganz speziellen Eltern-Konflikt. Denn nur, wo eine Frau bisher gegen den Willen des Kindsvaters entschieden hat, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zuÖsterreich / Festspiele / Flimm
  Was soll Salzburg ohne Spitzenkunst? Jürgen Flimm schickt ein paar Sonnenstrahlen ins kleine Stadttheater: Welcher Intendant möchte nicht ein Haus vom Stellenwert der Salzburger Festspiele leiten? Aber er hat ja recht. Natürlich ist das eine so wichtig wie das andere; nicht umsonst sprechen Künstler gerne vom "Biotop" und von der Kulturlandschaft: Da hängt alles mit allem zusammen. Trotzdem besetzt jedes Pflänzchen seine ganz spezielle Nische. ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu BMW / Zwischenbilanz
  Nicht zu früh freuen Chrom und Lack glänzen wieder, beim Premiumanbieter BMW genauso wie bei den süddeutschen Konkurrenten Daimler und Audi. Die Prognosen für weltweite Absatzzahlen, Umsatz und Gewinn werden nach oben korrigiert. Die genannten Zahlen sind teilweise besser als die erzielten Ergebnisse im bisherigen Boomjahr 2007. Doch Vorsicht: Noch ist die Krise nicht vorbei, sind die Unwägbarkeiten zu zahlreich. Dieses Grundsatzproblem haben viele Autoherstel ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost / Israel / Libanon
  Besonnen reagieren Wieder Tote auf libanesischer und israelischer Seite! Das Grenzgefecht offenbart die Brüchigkeit des Waffenstillstands, der vielleicht eher in einen weiteren Krieg als in einen echten Friedensvertrag mündet. Vor vier Jahren entzündete sich in der Grenzregion nach der Geiselnahme von zwei israelischen Soldaten durch die Hisbollah ein blutiger Waffengang. Die Radikalislamisten hatten zuvor über Wochen Dörfer in Nordisrael mit Raketen attack ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Brasilien / Iran / Justiz / Todesstrafe
  Gelungener Coup Andere Länder, andere Sitten: Als Brasiliens Staatschef Lula da Silva kürzlich über das Ende seiner Amtszeit sprach, kamen ihm vor Rührung die Tränen. "Ich glaube, ich werde alt", kommentierte der frühere Gewerkschafter die Gefühlsregung angesichts des zwangsweisen Abtritts, da er nach zwei Amtsperioden zum Jahresende weichen muss. Auch in der internationalen Politik pflegt Lula einen anderen Stil. Drohen, schimpfen, sich ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Auto / Konjunktur / Abwrackprämie
  Unsinnig und unlogisch Kaum geht es der Automobilindustrie wieder etwas besser, da verlangen Politiker Teile der Abwrackprämie zurück. Das entbehrt jeder Grundlage und ist schon insofern unlogisch, als derzeit die negativen Folgen der Prämie zu beobachten sind. Zwar melden die deutschen Autohersteller satte Gewinne und steigende Produktionszahlen. Doch ist dies der glücklichen Fügung zu verdanken, dass es in China und den USA gerade einen Automobilboom gibt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Auswahl für die UNESCO-Liste
  Kraft der Zivilisation UNESCO-Liste: Das klingt nach letztgültiger Auswahl. Tatsächlich verhält es sich mit dieser Bestenliste jedoch wie mit jedem Kanon - er folgt dem Zeitgeist. Vermeintlich stabile Maßstäbe erweisen sich als überraschend flexibel. Sie spiegeln damit, wie sich Bewertungen im Lauf der Zeit verschoben haben. Künstlerische Spitzenleistungen interessieren die UNESCO jedenfalls nicht mehr vorrangig. Auf die Liste schaffen es nun vor ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur
  Wachstumslokomotive Es sind atemberaubende Zahlen, die der Maschinenbau vorgelegt hat: Ein Auftragsplus von 62 Prozent verzeichnete die Branche im Juni. Das ist umso erfreulicher, als die Auftragszahlen im Vorjahr in ähnlich großen Schritten in den Keller gegangen waren. Weil auch andere Branchen wie der Automobilbau und die Pharmaindustrie überaus positive Daten gemeldet haben, ist ein optimistisch stimmender Schluss erlaubt: Deutschland übernimmt aufs Neue die ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Linken-Parteichef Ernst
  Neid und Missgunst Man muss nicht arm sein, um gegen Armut zu sein, hat Klaus Ernst einmal gesagt. Er hat recht. Die Debatte um das Gehalt und den Lebensstil des Linken-Parteichefs ist maßgeblich von Neid und Missgunst geprägt. Auf die Fakten reduziert, sind die Vorwürfe einer allzu fürstlichen Entlohnung nicht haltbar: Ernst ist Bundestagsabgeordneter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Parteichef. Gemessen am Gehalt eines Facharbeiters, verdient der ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu OB Sauerland
  Nicht gut, aber angemessen Adolf Sauerland kann unmöglich Oberbürgermeister von Duisburg bleiben. Das wissen seine Beamten, das wissen die Angehörigen der Loveparade-Opfer, das weiß auch die CDU-Parteispitze. Sauerland selbst ist es sicherlich auch klar. Eine andere Frage ist, wie und wann es dazu kommt. Ein schneller Rücktritt hätte einen Teil des Zorns gebändigt. Kaum vorstellbar ist allerdings, dass er den Angehörigen wirklich ein Trost ge ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Duisburg/Trauerfeier
  Würdiger Abschied Eine Katastrophe wie in Duisburg geht wohl jedem nahe. Unfassbare 21 tote junge Menschen, dazu Hunderte Verletzte. Und als wäre das nicht schlimm genug, schieben sich die Verantwortlichen seit Tagen in anwidernder Art und Weise die Schuld an dem entsetzlichen Unglück zu. Die Überlebenden stehen unter Schock. Wie versteinert blicken sie auf die Stadt, mit der sich wohl für immer die Erinnerung an die Loveparade, die zum Totentanz wurde, verbi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Regierungsbildung in den Niederlanden
  Riskanter Versuch Rechtsliberale und Christdemokraten gehen ein hohes Risiko ein, wenn sie auf die Unterstützung des Islamkritikers Geert Wilders setzen. Zwar ist die Regierungsbildung in den Niederlanden traditionell schwierig, weil bei den Wahlen eine Fünf-Prozent-Hürde fehlt und es daher ein sehr zersplittertes Parteiensystem gibt. Aber ein Bündnis, das sich nur auf eine hauchdünne Mehrheit und zugleich auf Wilders' rechtspopulistische Partei der Freiheit st ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Hartz IV/Neuberechnung der Regelsätze
  Große Hoffnungen fehl am Platz Mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger? Sozialverbände fordern dies schon lange. Denn von 359 Euro im Monat zu leben ist alles andere als komfortabel. Die gerichtlich verfügte Neuberechnung der Regelsätze wird deshalb mit größter Aufmerksamkeit verfolgt. Langzeitarbeitslose sollten sich allerdings vor allzu großen Hoffnungen hüten. Denn das Verfassungsgericht hat nicht etwa die Höhe der Leistungen kriti ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Woody Allen
  Macht ihm ein Angebot! Über Jahrzehnte hat Woody Allen New-York-Filme gemacht - und damit gerade das europäische Publikum begeistert. Im Alter entdeckt er Europa auch als Drehort. Nach Filmen aus London, Barcelona und Paris wäre es ein Glück zu erfahren, wie Hamburg mit Allens Augen aussähe. Macht ihm ein Angebot! Die Bedingungen sind gut. Das Förderprogramm von Kulturstaatsminister Bernd Neumann lockt immer mehr ausländische Filmcrews nach Deutsch ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zuÄchtung von Streubomben
  Schande und Ehre Durch die gesamte Militärgeschichte ziehen sich die Begriffe Schande und Ehre. Sie greifen nicht immer, bei Weitem nicht. Allgemein anerkannt ist aber dennoch: Wer sich für besonders nobel hält, sollte keine Unbewaffneten töten und Frauen und Kinder erst recht nicht. Nur so kann er seine Ehre erhalten und Schande vermeiden. Die westliche Welt hält sich im Sinne ihrer Werte wie Demokratie und Menschenrechte für besonders nobel. Umso unv ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Somalia
  Gut gemeint, aber halbherzig Helfen zu wollen bedeutet nicht zwangsläufig, Gutes zu bewirken. Es kommt auf die Umsetzung an, wie die Bundesregierung in Somalia bitter erleben muss. Seit Jahrzehnten tobt dort ein Bürgerkrieg. Islamistische Fanatiker wollen die Rumpfregierung in Mogadischu stürzen, während Piraten die internationale Seefahrt attackieren. Dieser zerfallende Staat benötigt Sicherheitskräfte, wenn er eine Zukunft jenseits des Infernos haben wil ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fußfessel
  Schwieriger Spagat Wie groß die Ängste vor Sexualverbrechern, Kinderschändern und schweren Gewalttätern sind, belegen derzeit die Proteste in Hamburg. Für viele Menschen spielt es dabei keine Rolle, dass auch Haftentlassenen selbstverständlich Freiheitsrechte zustehen. Zu sehr schreckt sie die Furcht, dass es erneut Opfer geben könnte. Der Politik fehlt noch eine Patentlösung, die sowohl für ein ausreichendes Sicherheitsgefühl in de ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verkauf von Miramax Films
  Personen statt Moneten Das war knapp: Noch vor Kurzem hatten die Miramax-Gründer Bob und Harvey Weinstein 625 Millionen Dollar geboten, um ihr Studio von Disney zurückzukaufen. Jetzt hat ein Baulöwe den Zuschlag für 660 Millionen bekommen. Immerhin: Es heißt, dass der neue Besitzer ein gutes Verhältnis zu den Weinstein-Brüdern besitzt. Vielleicht gelingt es den beiden ja auf diesem Wege, Einfluss auf die Geschicke eines der zuverlässigsten Qualit ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Tarifgehältern
  Höchste Zeit für mehr Geld Gut gefüllte Auftragsbücher, entspannter Arbeitsmarkt, satte Gewinne - der Aufschwung ist da. Höchste Zeit, dass jetzt auch die Löhne steigen. Wer wie Millionen IG-Metaller in der Krise auf Lohnerhöhungen verzichtet hat, muss jetzt am Aufschwung beteiligt werden. Dafür sprechen nicht nur ein gesundes Gerechtigkeitsempfinden, sondern auch handfeste wirtschaftliche Gründe: Erst wenn die Binnennachfrage anzieht un ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Streiks
  Eiserner Wille der Regierung Wie bitter: In einer Zeit, in der die Griechen Touristen dringender denn je brauchen könnten, verderben streikende Fluglotsen und Tanklasterfahrer den Reisenden jede Lust auf das sonst doch so beliebte Land. Lauschige Buchten, dauerhafter Sonnenschein, gegrillter Fisch und wunderbare Zeugnisse der antiken Kultur - wen interessiert das schon, sobald der Mietwagen liegen bleibt, die Abreise schon am Flughafen endet oder der Bus dahin gar nicht erst f&au ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fachkräftemangel / Zuwanderung
  Fülle von Baustellen Seit zehn Jahren schon, als der damalige Kanzler Gerhard Schröder seine Greencard-Initiative zur Anwerbung ausländischer Computer-Experten startete, wird laut über ein ernstes Thema diskutiert: Deutschland steuert (schon allein aufgrund der schrumpfenden Bevölkerung) auf einen enormen Fachkräftemangel zu, war ein ums andere Mal zu hören. Doch noch immer haben Politik und Wirtschaft das Problem nicht im Griff - ein folgenschweres Ve ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Somalia
  Gut gemeint, aber halbherzig Helfen zu wollen bedeutet nicht zwangsläufig, Gutes zu bewirken. Es kommt auf die Umsetzung an, wie die Bundesregierung in Somalia bitter erleben muss. Seit Jahrzehnten tobt dort ein Bürgerkrieg. Islamistische Fanatiker wollen die Rumpfregierung in Mogadischu stürzen, während Piraten die internationale Seefahrt attackieren. Dieser zerfallende Staat benötigt Sicherheitskräfte, wenn er eine Zukunft jenseits des Infernos haben wil ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fußfessel
  Schwieriger Spagat Wie groß die Ängste vor Sexualverbrechern, Kinderschändern und schweren Gewalttätern sind, belegen derzeit die Proteste in Hamburg. Für viele Menschen spielt es dabei keine Rolle, dass auch Haftentlassenen selbstverständlich Freiheitsrechte zustehen. Zu sehr schreckt sie die Furcht, dass es erneut Opfer geben könnte. Der Politik fehlt noch eine Patentlösung, die sowohl für ein ausreichendes Sicherheitsgefühl in de ...
  
  
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• Neue OZ: Kommentar zu Tarifgehältern
  Höchste Zeit für mehr Geld Gut gefüllte Auftragsbücher, entspannter Arbeitsmarkt, satte Gewinne - der Aufschwung ist da. Höchste Zeit, dass jetzt auch die Löhne steigen. Wer wie Millionen IG-Metaller in der Krise auf Lohnerhöhungen verzichtet hat, muss jetzt am Aufschwung beteiligt werden. Dafür sprechen nicht nur ein gesundes Gerechtigkeitsempfinden, sondern auch handfeste wirtschaftliche Gründe: Erst wenn die Binnennachfrage anzieht un ...
  
  
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  Eiserner Wille der Regierung Wie bitter: In einer Zeit, in der die Griechen Touristen dringender denn je brauchen könnten, verderben streikende Fluglotsen und Tanklasterfahrer den Reisenden jede Lust auf das sonst doch so beliebte Land. Lauschige Buchten, dauerhafter Sonnenschein, gegrillter Fisch und wunderbare Zeugnisse der antiken Kultur - wen interessiert das schon, sobald der Mietwagen liegen bleibt, die Abreise schon am Flughafen endet oder der Bus dahin gar nicht erst f&au ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fachkräftemangel / Zuwanderung
  Fülle von Baustellen Seit zehn Jahren schon, als der damalige Kanzler Gerhard Schröder seine Greencard-Initiative zur Anwerbung ausländischer Computer-Experten startete, wird laut über ein ernstes Thema diskutiert: Deutschland steuert (schon allein aufgrund der schrumpfenden Bevölkerung) auf einen enormen Fachkräftemangel zu, war ein ums andere Mal zu hören. Doch noch immer haben Politik und Wirtschaft das Problem nicht im Griff - ein folgenschweres Ve ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EWE
  Schlampig Wer so mit seinen treuen Kunden umgeht, darf sich nicht über wütende Reaktionen wundern. Statt die Karten offen auf den Tisch zu legen und den Grund für eine notwendige Vertragsänderung klar zu kommunizieren, teilt Energierversorger EWE Halbwahrheiten mit. Fairer Umgang sieht anders aus. Weitaus klüger wäre es gewesen, wenn das Oldenburger Unternehmen erläutert hätte, warum EWE überhaupt ab 2007 in die Geschäftsbedingungen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Mexiko /Gesetz gegen illegale Einwanderer blockiert
  Grenze zu Mexiko besser sichern Das Gesetz von Arizona gegen illegale Einwanderung verfolgt ein richtiges Ziel, aber mit unglücklichen Mitteln. Der Zustrom von kaum qualifizierten und billigen Arbeitskräften aus Mexiko frustriert viele US-Bürger zunehmend. In den betroffenen Bundesstaaten wie Arizona wächst zudem die nicht unbegründete Angst, dass der in Mexiko tobende Drogenkrieg über die Grenze schwappen könnte. Ein Konflikt, in dem in den vergangene ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Russland/Geheimdienste/FSB
  Rückschritt für Russland Der Einzige, der Wladimir Putin für einen lupenreinen Demokraten hält, ist wohl Gerhard Schröder. Zumindest tat der Exkanzler dies vor sechs Jahren öffentlich kund - kurz bevor er seine Post-Polit-Karriere beim russischen Energieriesen Gasprom fein säuberlich einfädelte. Die Ära Schröder ist passé, aber der bittere Nachgeschmack seiner ebenso anbiedernden wie grundfalschen Äußerung bleibt. Pu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zum Urteil zu Arbeitszimmern
  Schallende Ohrfeige Dieses Urteil ist eine weitere schallende Ohrfeige für den Gesetzgeber. Wie schon im Fall der als verfassungswidrig gekippten neuen Pendlerpauschale und der falsch berechneten Hartz-IV-Sätze drängen die Karlsruher Richter nun auch beim Thema Arbeitszimmer auf eine Korrektur. Aufs Neue wird damit eine bedenkliche Entwicklung offengelegt: Allzu viele Gesetze werden in Berlin mit heißer Nadel gestrickt. Sogar Grundrechte wie im aktuellen Fall d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeitslose / 3 Jahre Finanzkrise
  Grund zu Optimismus Dreckige Geschäfte darf es bei Goldman Sachs nicht mehr geben. Zumindest hat die Investmentbank jetzt solche Ausdrücke in internen E-Mails verboten. Zu belastend waren sie in den Untersuchungen zu den Ursachen der globalen Finanzkrise. Aber auch abseits von Sprachregelungen ist der Kampf gegen die Folgen der fatalen Spekulationen weit gediehen. So drastisch die Aufträge in der Realwirtschaft einbrachen, so deutlich schießen sie seither wieder ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar Hochhuth und Peymann
  Holt mich hier raus! Im Dauerstreit um das Theater am Schiffbauerdamm ist Rolf Hochhuth immer voll des Vorwurfs. Als er 2009 wegen verpasster Fristen um sein Sommertheater im eigenen Haus gebracht war, schnaubte er: Die Stadt Berlin (in Person Klaus Wowereits) wolle ihn "als Theaterautor vernichten". Als der Intendant Claus Peymann das Haus für die RTL-Show "DSDS" untervermietete, beklagte Hochhuth die "Banalisierung" - und zog wegen vertragswidriger Nu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zur Union
  Streit schreckt ab Umfragewerte sind stets flüchtige Momentaufnahmen, daher sollte man sie nicht überbewerten. Die Erfahrungen zeigen, dass Regierungsparteien am Ende einer Wahlperiode oft besser dastehen als mittendrin. Dennoch muss die Union das Abrutschen unter die 30-Prozent-Marke alarmieren, beweist es doch den enormen Vertrauensverlust, den CDU und CSU in den vergangenen Monaten erlitten haben. Mit Startschwierigkeiten lässt sich das inzwischen nicht mehr allei ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Flohmarktfund / Originale von Kunststar Ansel Adams
  Unikat statt Massenware Mitten im Flohmarktkram einen Schatz finden: Die Geschichte vom Kauf der unerkannten Originale des legendären Fotografen Ansel Adams liest sich wie ein Märchen aus der ansonsten kühl geschäftsmäßigen Kunstwelt. Sie ist aber nur deshalb möglich geworden, weil die vormals nicht einmal als Kunst anerkannte Fotografie längst einen Boom erlebt - zuerst in Museumsausstellungen, inzwischen auch auf dem Kunstmarkt, der mit den Bil ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu internationalen Kontonummern und Bankleitzahlen
  Vorsicht geboten Jetzt heißt es, noch mehr aufzupassen: Statt der gewohnten Kontodaten sollen Bankkunden in Europa bei Überweisungen und Lastschriften künftig ellenlange internationale Kontonummern und neue Bankenkennungen eintragen. Bis zu 31 Stellen können die Zahlen- und Buchstabenkolonnen in manchen Ländern haben. Das ist deutlich mehr als bisher, und daher besteht auch ein erhöhtes Risiko, dass falsche Angaben gemacht werden. Vor allem ältere Men ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Aldi
  Gespür für die Masse Mit hohen Mauern abgeschirmt hatten sich beide - der jetzt verstorbene Theo Albrecht und sein Bruder Karl, die vor einem halben Jahrhundert Deutschlands führenden Lebensmitteldiscounter Aldi gegründet haben. Man kann die Strategie dieses Unternehmens kritisch sehen, gehört dazu doch eine Einkaufspolitik mit spitzem Bleistift und rigorosen Vorgaben, was Aldi-Zulieferer im stark agrarisch geprägten westlichen Niedersachsen bisweilen schm ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Duisburg / Loveparade
  Turmbau zu Duisburg Übersteigerter Stolz, damals Hybris genannt, zog schon in der antiken Glaubenswelt den Zorn der Götter nach sich. Die katholische Theologie zählt ihn bis heute zu den sieben Todsünden. Und aus dem biblischen Buch der Sprüche stammt eine weitverbreitete Redensart: "Hochmut kommt vor dem Fall." Der Duisburger Wunsch, von der strukturschwachen Schmuddelstadt per Brechstange zur schillernden Metropole des Westens aufzusteigen, steh ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Todesstrafe / Japan
  Unrühmlich Japan und die USA zählen zu den westlichen Industriestaaten, deren Rechts- systeme unrühmlicherweise noch die Todesstrafe kennen. In Europa und in vielen anderen Teilen der Welt hat sich dagegen eine humanere Strafgesetzordnung durchgesetzt, die nicht auf Vergeltung und Rache setzt. Hier zählt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dieser Grundsatz gilt für jeden - unabhängig davon, ob er ein Schwerstkrimineller ist. Der Staat, der üb ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Notfälle / Loveparade / Duisburg / Sauerland
  Rücktritt ist überfällig In Duisburg ist kein schicksalhaftes Unglück passiert, kein Erdbeben, kein Tsunami, sondern eine vorhersehbare Katastrophe. Alle Warnungen von Polizei, Feuerwehr und Sicherheitsexperten im Vorfeld der Loveparade hat Oberbürgermeister Sauerland ignoriert. Noch schlimmer: Es wurde enormer Druck auf Verwaltungsmitarbeiter und den aus dem Amt gedrängten Polizeipräsidenten ausgeübt, die die Gefahren sahen und deshalb nicht ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Renten / Garantie
  Vorsicht vor einem Schlingerkurs Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat neuen Koalitionsstreit im Sommerloch entfacht - und die CSU versucht aus gutem Grund, sofort das Feuer zu löschen. Mit seiner Forderung nach Abschaffung der Rentengarantie hat Brüderle sich vor allem als Ordnungspolitiker profiliert. Doch ihm muss klar sein, dass er für seinen Vorstoß keine Mehrheit bekommt. Auch wäre die schwarz-gelbe Bundesregierung schlecht beraten, wenn sie aus ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Erweiterung / Island
  Zweckehe statt Liebesheirat Lange hat sich Island in Sachen EU vornehm zurückgehalten - erst die Finanzkrise und der Beinahe-Bankrott des Inselstaates machten Europa und seine stabile Währung attraktiv genug für einen Beitritt. Vor diesem Hintergrund erscheint das Aufnahmegesuch Islands nicht wie der Wunsch nach einer Liebesheirat, sondern wie der Antrag für eine Zweckehe. Das zeigen auch die ersten Gespräche, in denen sich gleich die unterschiedlichen Vorst ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Geheimakten / Bundeswehr
  Krieg als Staatsgeheimnis In Washington und Berlin schrillen die Alarmsirenen, weil Zehntausende brisante Dokumente zum Afghanistan-Krieg nun öffentlich sind. Die Sorge der Regierungen um enttarnte Angriffsmuster und Listen der meistgesuchten Terroristen ist aber nur vorgeschoben. Taliban und Aufständische wissen seit dem Herbst 2001, wie die ISAF operiert und welche ihrer Anführer tot oder lebendig aus dem Verkehr gezogen werden sollen. Entscheidend ist, dass die Fü ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / GfK
  Sommerhoch Sonnenschein hebt die Stimmung. Diese alte Weisheit gilt offenbar auch für die Kauflaune der Deutschen. Wenn zum heißen Supersommer noch tolle Spiele bei einer Fußball-WM kommen, laufen Wasser, Cola und Bier in Strömen, der Snackkonsum steigt, das Eis am Stiel schmeckt noch mal so gut. All dies beschert dem Handel gute Umsätze. Da spülen auch kleinere Beträge viel Geld in die Kassen der Händler, größere Anschaffungen wie ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Niedersachsen / Landesregierung / Personalien
  Überzeugend Respekt! Die ersten wichtigen Personalentscheidungen hat David McAllister als Ministerpräsident überzeugend bewältigt. Christine Hawighorst mit der Leitung der Staatskanzlei zu betrauen war naheliegend. Die Wallenhorsterin galt schon lange als reif für höhere Aufgaben; sie dürfte jetzt auch die Rolle einer "Managerin der Macht" gut ausfüllen. Franz-Rainer Enste als Regierungssprecher einzusetzen bedeutet dagegen eine &U ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Film / Oliver Stone
  Wörter als Waffe Für Filme voller Gewalt ist er berühmt - und berüchtigt - geworden, mit verbaler Gewalt hat er jetzt den Raum der Fiktion verlassen: Oliver Stones Entgleisung geht weit über Missverständlichkeiten hinaus. Und sie lässt bestürzend tief blicken: bis auf den Grund einer von Ressentiments verzerrten Anschauung unserer Welt. Für Interpretationen von Stones Worten besteht leider kein Spielraum. Der Regisseur hat für trauri ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Gesellschaft / Berlin / Heisig
  Politisches Minenfeld Wie soll Deutschland mit den kleinen, aber gut organisierten kriminellen Milieus umgehen, die einen Migrationshintergrund aufweisen? Wer sich dazu öffentlich äußert, betritt oft ein politisches Minenfeld. Die Berliner Jugendrichterin hat es getan und musste sich viele Anfeindungen gefallen lassen. Es heißt, die Motive für ihren Freitod seien in ihrem persönlichen Umfeld zu suchen. Sicherlich sind Spekulationen fehl am Platz. Fes ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kambodscha / Rote Khmer / Urteil
  Den Opfern eine Stimme Das Sondertribunal zum blutrünstigen Regime der Roten Khmer unter Pol Pot hat ein historisches Urteil gefällt. Denn zum ersten Mal ist ein Führungskader der Urwaldmarxisten zur Rechenschaft gezogen worden. Der Richterspruch kann ein erster Schritt zur Versöhnung sein. Kambodscha hätte es bitter nötig: In dem südostasiatischen Staat leben Opfer und Täter oft Tür an Tür. Selbst 30 Jahre nach den abscheulichen Ve ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Großbritannien / Ölpest / BP
  Abwickler auf dem Chefsessel Ob ein Engländer oder ein Amerikaner den BP-Konzern in die Zeit nach der bislang größten Umweltkatastrophe der US-Geschichte führen wird, ist vergleichsweise unerheblich. Gewiss: Der bisherige BP-Chef Tony Hayward hat sich nach dem Ausbruch der Ölpest im Golf von Mexiko als Niete in Sachen Öffentlichkeitsarbeit erwiesen. Und ein neuer US-Manager an der Spitze könnte den Zorn der Regierung Obama sowie vieler Amerikaner auf ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Windkraft / Häfen
  Demonstrativ Es war demonstrativ, was Bundesumweltminister Röttgen und Ministerpräsident McAllister gestern an der Küste vollführten. Kernkraft ausbremsen und volle Fahrt voraus für erneuerbare Energien - so lautete das Signal beim Schulterschluss der Unionspolitiker. Das ist die klare Gegenposition zum baden-württembergischen Regierungschef Mappus und zu anderen Kräften in der Koalition, die sich noch immer eine Renaissance der Atomenergie erhoff ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Internet-Verzicht
  Surfen mit System Aktuelle Nachrichten, das Programm des Kinos nebenan, das Internet-Profil eines alten Studienfreundes: All das ist heute mit wenigen Klicks im Internet zu finden. Und das ist auch gut so - weil das die Dinge einfacher macht. In Minuten können sich die Nutzer informieren und Kontakte in der ganzen Welt pflegen. Der ununterbrochene Datenstrom hat jedoch auch Schattenseiten. Ständige Erreichbarkeit, immer noch aktuellere Nachrichten oder die Möglichkei ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Wehrpflicht / Guttenberg
  Warum gründlich prüfen wichtig ist Die Zukunft der Wehrpflicht wird noch bis zum Herbst zu einer heftigen Grundsatzdebatte führen und eine der größten Baustellen der Bundesregierung bleiben. Aber das macht nichts. Es ist richtig, nichts übers Knie zu brechen, sondern mehrere Szenarien gründlich zu prüfen - unabhängig von aktuellen Sparzwängen. Denn wenn sich die Koalition erst einmal für eines der Modelle entschieden hat, wirkt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Notfälle / Loveparade / Duisburg
  Unfassbar borniert Wie konnte das passieren? So lautet die Standard-Frage nach Katastrophen jeder Art. Häufig ist die Fassungslosigkeit genau deshalb so groß, weil keiner das Unglück hatte kommen sehen. Mit dem Fall Duisburg verhält es sich geradezu umgekehrt. Fassungslos ist man hier ebenfalls - das aber nicht wegen einer Unerklärbarkeit der Ereignisse, sondern der versammelten Borniertheit. Das Bauamt erlaubte lediglich 250 000 Besucher zur gleichen Zeit ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Radsport / Tour de France
  Zweifel bleiben Lance Armstrong geht - hoffentlich endgültig. Der siebenfache Toursieger hat nur auf der letzten Etappe auf sich aufmerksam gemacht, als er ein nicht erlaubtes Trikot mit der Startnummer 28 an den Start bringen wollte - als Symbol für 28 Millionen Krebskranke in der Welt. So löblich diese Aktion ist - dem Amerikaner nimmt man sie nicht so ohne Weiteres als Geste ehrlicher Empfindungen ab. Nicht nur hier ist Skepsis angebracht. Armstrong wird wegen der n ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Musik / Festspiele / Bayreuth
  Töchter schleifen die Burg der Väter Bei Hans Neuenfels rollen Köpfe - zumindest auf der Opernbühne. 2003 machte sein Berliner "Idomeneo" Skandal: Die Häupter von Poseidon, Christus, Mohammed und Buddha wurden wie Trophäen einer Götterexekution präsentiert. Das Ergebnis: Neuenfels' Version der Mozart-Oper flog zeitweise aus dem Programm. Unabhängig von seiner ersten Regiearbeit auf dem Grünen Hügel, dem "Lohengrin& ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Steinkohlebergbau
  Verkohlt Der 2007 mühsam gefundene Kompromiss für den Steinkohlebergbau in Deutschland droht zu kippen. Die Nachricht aus Brüssel, dass ab 2014 Subventionen passé sein sollen, schlug bei den Kumpeln vor Ort wie eine Bombe ein: Sie fühlen sich verkohlt - mit Recht. Denn die Vereinbarung sicherte ihnen ihre Arbeitsplätze bis 2018. Ließ Zeit, die Umstrukturierung der lange Jahre für Deutschlands Wirtschaft überlebenswichtigen Industrie mit & ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Familie / Sorgerecht / FDP
  Von Vätern und Vätern Auf den ersten Blick ist es ein zeitgemäßer Vorschlag: Längst ist eine unverheiratete Mutter nicht mehr automatisch ein einsamer Problemfall, wie es vor Jahrzehnten noch gewesen sein mag. Familiengründung ohne Trauschein ist heute für einen großen Teil der Bevölkerung ein ganz normaler Lebensentwurf. Diese veränderte gesellschaftliche Realität würde durch ein Gesetz anerkannt, das ledige Väter den ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / Finanzen / Bundesländer
  Heißes Eisen Mit der angestrebten Kürzung staatlicher Zuwendungen an Kirchen packen Landespolitiker ein heißes Eisen an. Die Pläne könnten hitzige Diskussionen entfachen und in Niedersachsen zum Beispiel die Haushaltsberatungen der Regierungskoalition am kommenden Wochenende belasten. Klar ist, dass es in der gegenwärtigen Finanznot des Staates im Grunde keine Tabus beim Sparen geben darf. Insofern könnten auch Gelder für die Kirchen auf den Pr& ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Notfälle / Loveparade / Duisburg
  Bochum war klüger Die Loveparade sollte der Höhepunkt des Prestigeunternehmens Ruhrgebiet als Kulturhauptstadt Europas werden. Doch sie wurde zur furchtbaren Tragödie. Bochum war vor einem Jahr klüger, hatte Zweifel, die Sicherheit einer solchen Mega-Veranstaltung gewährleisten zu können, die Loveparade 2009 fiel aus. Duisburg traute sich das zu. Nun ist klar: Man hat sich überschätzt. Wer weiß, wie sicher 2011 Gelsenkirchen gewesen w&a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Venezuela / Kolumbien
  Vuvuzela Venezuela ist reich an Erdölvorkommen, aber relativ arm, was das Durchschnittseinkommen der Bevölkerung und die politische Vernunft des Präsidenten betrifft. Hugo Chávez hat sich seit seinem Machtantritt vor elf Jahren als notorischer Choleriker mit sozialistischen Gossensprüchen erwiesen. Seine pathetischen Wutreden sind nervtötend wie ein Tinnitus mit Vuvuzela-Klang. Jetzt legt sich der selbst ernannte Retter der Entrechteten mit Kolumbien ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / Stresstest
  Opium für die Anleger Dieser Test ist Augenwischerei. Schließlich hatte er ein einziges Ziel: das Vertrauen der Anleger zurückzugewinnen. Die schwerste Banken- und Finanzkrise der vergangenen Jahrzehnte hat die europäische Bankenwelt in ihren Grundfesten erschüttert. Die Zurückhaltung der Anleger ist immer noch spürbar. Das behindert das Gewinnstreben einer ganzen Branche. Mit dem Stresstest will die Politik beruhigen - mehr nicht. Er ist Opium f& ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Umwelt /Öl
  Wer kontrolliert die Kontrolleure? Man stelle sich vor: Ein riesiger Ölteppich bedeckt die Nordsee, bewegt sich auf die deutsche Küste zu, verklebt die Flügel von Seevögeln und bedroht generell das empfindliche Ökosystem im Wattenmeer. Dass es zu diesem Horror-Szenario glücklicherweise bisher nicht gekommen ist, hat mancherlei Gründe. Es liegt auch an besseren Notfallplänen als in den USA, an anderen technischen Vorschriften und strengeren Siche ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Umfragen / Regierung / Volksentscheid / Parteien
  Mehr Demokratie wagen Vox populi, vox Rindvieh - so hat CSU-Übervater Franz Josef Strauß einst über Volkes Stimme gelästert. Die Bürger über wichtige politische Themen selbst abstimmen lassen, ganz ohne Netz und doppelten Boden? Das war der Bundesrepublik lange Zeit nicht geheuer. Zu tief saß der Schrecken des Dritten Reichs, zu misstrauisch waren die Parlamentarier gegenüber "dem" Volk, der anonymen und unberechenbaren Masse. Von R ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Italien / Kunst
  Die Zweifel überwiegen Es wäre einfach zu schön gewesen: ein unbekanntes Bild von Caravaggio - passgenau zum großen Malerjubiläum entdeckt! Nun geschieht mit der vermeintlichen Sensation jedoch, was zu erwarten war. Sie zerplatzt wie eine Seifenblase. Dabei stimmten die Voraussetzungen. Mit dem 400. Todestag des Genies mit dem wüsten Leben war die Aufmerksamkeit der Medien und der Öffentlichkeit einer Nachricht von unvorhergesehenem Finderglüc ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Gewalt / Ameland
  Überforderung endet im Desaster Die völlig aus den Fugen geratene Ferienfreizeit des Stadtsportbundes Osnabrück auf der niederländischen Ferieninsel Ameland bewirkt eine Zäsur und wirft gleichzeitig einen Schatten auf diese Art von Urlaubsgestaltung für Jungen und Mädchen. Tausendfaches ehrenamtliches Engagement von motivierten Betreuern gerät unverhofft in Misskredit, weil an einem Ort plötzlich zwei Negativprozesse aufeinandertrafen. We ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Gewalt / Ameland
  Das Risiko im Kinderzimmer Die schlimmen Taten von Ameland schockieren mit täglich neuen Details. Die vollständige Aufklärung der Verbrechen unter Kindern und Jugendlichen ist ebenso wichtig wie die angemessene Bestrafung der Schuldigen und die Lehren, die aus den unfassbaren sexuellen Übergriffen gezogen werden müssen. Immer mehr Indizien und Aussagen deuten darauf hin, dass die Vergewaltigungen im Schlafsaal zumindest teilweise hätten verhindert werden k& ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Literatur / Walhalla
  Trost für den Ruhm Groucho Marx wäre ja keinem Club beigetreten, der ihn aufnimmt. Ähnlich dürfte es sich mit Heinrich Heine und der Walhalla verhalten: Der hatte für seine alte Heimat Deutschland und deren Nationalsymbole nichts als Spott übrig. Die Aufnahme in König Ludwigs Ruhmeshalle hätte er vermutlich als Beleidigung gewertet. Nun kann sich aber auch ein großer satirischer Geist nicht gegen Bewunderer und schon gar nicht gegen Nachfa ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kosovo / Unabhängigkeit / IGH / Urteil
  Humane Entscheidung Der Internationale Gerichtshof hat die Unabhängigkeit des Kosovo für rechtens erklärt und sich der normativen Kraft des Faktischen gebeugt. Das Urteil ist zwar nicht bindend. Das höchste Gericht der UNO leistet damit jedoch einen wichtigen Beitrag zur Humanisierung des Völkerrechts. Denn lange galt die Souveränität eines Staates als unantastbar, solange er keine Bedrohung für ein anderes Land oder den Weltfrieden darstellt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Ernteausfall
  Kein Grund zum Jammern Diese Hiobsbotschaft fällt keineswegs aus heiterem Himmel. Nach dem langen, schneereichen Winter, einem nass-kalten Frühling und dann folgenden tropischen Temperaturen war schon recht früh klar, dass es nichts wird mit einer üppigen Ernte. Doch trotz aller Unkenrufe kann von Katastrophe keine Rede sein. Weniger im Angebot heißt schließlich zugleich für die Bauern: mehr Geld pro Dezitonne und damit Kompensation für Ertra ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Bahn / Klimaanlagen / Verkehrsausschuss
  Raus aus dem Nebel Selbst wenn die Deutsche Bahn keine Personen oder Güter zu befördern hat, versagt sie kläglich. Eigentlich sollten die Verkehrspolitiker des Bundestages und Minister Peter Ramsauer von Bahnchef Rüdiger Grube bei der Krisensitzung erfahren, warum sich 50 ICE-Züge in rollende Saunen verwandelten. Doch sie bekamen keine klaren Antworten, sondern nur verwirrende Aussagen. Angeblich hat die Bahn in der Wartung nie geschludert. Doch Grube gab a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Steuern
  Von Daten-CDs und Theodor Storm Der eine fragt: Was kommt danach? Der andere fragt nur: Ist es recht? Und also unterscheidet sich der Freie von dem Knecht", schrieb einmal der Dichter Theodor Storm. Heutzutage kommen die Worte etwas schwülstig daher, sind aber zu einem gängigen Sprichwort geworden - mit dem Problem, dass, bei Lichte betrachtet, keiner genau weiß, wer hier eigentlich frei und wer der Knecht ist. Ist der frei, der sich um die Folgen nicht schert? Oder ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Verfassungsschutz / Ramelow
  Hilflose Überreaktion Der Verfassungsschutz ist dazu da, die Verfassung zu schützen - und zwar vor ernsthaften Bedrohungen. Dass Demokratie und freiheitliche Grundordnung kostbarste Güter sind, die es zu wahren gilt, haben uns die düsteren Erfahrungen gelehrt. Die Linkspartei als wirkliche Bedrohung für das System zu begreifen und sie deshalb vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen wirkt aber eher wie die Überreaktion des hilflosen Staates denn wie eine ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reform / Hausärzte
  Nicht nur eine Geldfrage Mit drastischen Mitteln trommelt der Deutsche Hausärzteverband für die Belange seiner Mitglieder. Plakative Zuspitzungen und Streikdrohungen gehören zum Stil vieler Interessengruppen. Nur so meinen sie, sich in der Öffentlichkeit ausreichend Gehör verschaffen zu können. Das ist nachvollziehbar, doch der Verband geht zu weit. Dessen Geschäftsführer überzieht, wenn er einen Zusammenhang zwischen fehlenden Steigerung ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst
  Freier Markt Kein müder Euro für Ankäufe, nicht ein Cent für den Ausstellungsetat: Kunstmuseen sind mit einer Situation konfrontiert, die anderen Kulturhäusern vielleicht noch bevorsteht - der Situation nach dem Ende der öffentlichen Zuschüsse. An den meisten Standorten reichen kommunale Gelder gerade noch für den unabdingbaren Grundbetrieb. Doch das, was den Zuschauer als Programm erreicht, haben Museumsleute immer häufiger auf dem freien M ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Waffen / Justiz
  1,5 Millionen Täter? Es ist eine erschreckende Zahl: 1452471 Sportschützen hat der Deutsche Olympische Sportbund im vergangenen Jahr registriert - fast 1,5 Millionen potenzielle Täter? Wohl kaum, denn die Vereine sind keine Trainingsstätten für den gezielten Amoklauf, sondern auf ihr Image bedacht. Welcher seriöse Verein will schon seinen Ruf durch Ballermänner in den eigenen Reihen riskieren? Oder womöglich mit den Behörden in Konflikt gera ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Merkel
  Verdrängungskünstlerin Ein cooler Auftritt - das muss man Angela Merkel lassen. Doch ihre optimistische Halbjahresbilanz gestern in Berlin steht in krassem Gegensatz zur Realität. Rot-Grün hat Schwarz-Gelb in Umfragen überflügelt. Dazu kommen die Finanzprobleme im Gesundheitswesen und die unsichere Zukunft der Bundeswehr sowie der Streit um Energiesteuer und Atomkraftnutzung. Serienweise wurden hochbrisante Koalitionsprobleme auf den Herbst vertagt. Wen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Arbeit / Erzieher
  Auf dem richtigen Weg Familienministerin Kristina Schröder schlägt den richtigen Weg ein, wenn sie den Anteil männlicher Erzieher in Kindertagesstätten erhöhen will. Nicht, weil Männer die besseren Erzieher wären. Sondern, weil es Mädchen und Jungen in der frühkindlichen Bildung entwicklungspsychologisch nützt. Nach Ansicht vieler Experten tut es den Jüngsten sehr gut, wenn sie neben vielen Frauen auch Männer als Vorbilder, Re ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fußball / Deutschland / DFB / Löw
  Deutschland atmet auf Ganz Deutschland wollte ihn. Dieser Gunstbezeugung konnte sich Joachim Löw nicht entziehen. Warum auch? Er hat eine Mannschaft aufgebaut, die Perspektive verspricht. Er hat ein Team gefunden, das hohe Sympathiewerte in der Bevölkerung genießt. Und über allem steht die Leistung des 50-Jährigen, bei der WM eine Formation präsentiert zu haben, die viele Zweifler Lügen strafte. Löw war angefeindet worden, weil er Kuranyi nicht ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Computer / Internet / Handel / Literatur / USA
  Erfolgsbilanz mit Fragezeichen Das Lesen digitalisierter Bücher ist zweifelsohne im Kommen, und der Markt rund um die elektronischen Bücher verändert sich rasant: So kann der Leser mittlerweile zwischen drei Geräteklassen - E-Book-Reader, Smartphone oder iPad - wählen. Die aktuellen E-Book-Verkaufszahlen von Amazon in den USA sagen trotzdem noch nichts darüber aus, ob das nun der Durchbruch der elektronischen Bücher in Amerika ist beziehungsweise in De ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Aldi / Bäcker
  Unnütze juristische Scharmützel Nach den Bauern gehen nun die Bäcker gegen die Marktmacht des Handels auf die Barrikaden - und verlieren sich dabei in unnützen juristischen Scharmützeln. Ob Brötchen im Aldi-Backofen nur gebräunt werden oder doch schon einem Backvorgang entsprungen sind, interessiert den Verbraucher herzlich wenig. Geschmack und Bequemlichkeit dürften neben dem Preis schon eher entscheidend sein. So schmerzlich die Aldi-Offensi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Finanzen / Sparpaket
  Noch nicht umgedacht Es überrascht nicht, dass gemosert wird, wenn es ans Sparen geht. In Parteien, Verbänden, Unternehmen und unter den Bürgern: Auch wenn die Schritte noch so nötig sind, besteht reichlich Anlass, sich zu beschweren. Erstaunlich ist allerdings, wenn es die Sparmeister selbst tun. Der ministeriale Chor belegt einmal mehr, wie schwach sich die Regierung präsentiert und wie bedingt es Kanzlerin Merkel gelingt, ihr Kabinett zusammenzuhalten. Statt ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Forschung / Patente / Agrar
  Patent ist kein Rezept Das Europäische Patentamt steht in den nächsten Monaten vor einer schweren Aufgabe. Von der Entscheidung beim Brokkoli-Patent hängt ab, wie weit künftig die Patentierung auf Pflanzen und Tiere greifen darf. Denn im aktuellen Fall ist anders als beim sonstigen Musterschutz keine Gentechnik im Spiel. Patente sind berechtigt, solange sie technische Neuerungen schützen - und damit einen Erfinder vor Konkurrenz. Sie sind aber kein Rezept, u ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU
  Vor dem Neuanfang Gleich sechs CDU-Ministerpräsidenten verlassen in nur einem Jahr ihr Landeskabinett - ein großes Stühlerücken. Doch von einer Partei in Auflösung zu reden ist übertrieben. Denn jeder Fall verhält sich anders. Wer wie Wulff Bundespräsident wird oder wie Oettinger EU-Kommissar, der ist kein Wahlverlierer wie Rüttgers oder Althaus. Und schon gar nicht jemand aus der bürgerlichen Null-Bock-Generation, der pflichtvergessen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Kulturhauptstadt / Still-Leben
  Nachhaltigkeit Die Welt hat ein Party-Format mehr: das "Still-Leben", für das ein Autobahnabschnitt zur Kultur-Partymeile wird. Die Ruhr-2010-Erfindung hat das Zeug zum Exportschlager: Hattenbacher Dreieck, Irschenberg oder Elbtunnel stehen als Knotenpunkte des deutschen Autobahnnetzes den Strecken im Ruhrgebiet in nichts nach und sind damit prädestiniert als Location für ähnlich gelagerte Spektakel. Nun bleibt damit zwar die Einmaligkeit des Kulturfests ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur
  Eine Besserung, die herausfordert Der Wachstumsmotor brummt auch in der heimischen Wirtschaft wieder. Das ist angesichts des spektakulären Einbruchs, den besonders die Automobil- und -zulieferindustrie dieser Region in den Krisenjahren 2008 und 2009 erlebt hat, eine bemerkenswerte Feststellung. Gewiss: Der Nutzfahrzeughersteller Krone ist noch weit von seiner Spitzenauslastung in der Zeit vor der Wirtschaftskrise entfernt. Und die Pleite des Cabriobauers Karmann wirkt noch lange w ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Konflikte
  Versagen der Politik NATO-Generalsekretär Rasmussen spricht Unglaubliches gelassen aus. Die internationale Gemeinschaft habe den Einsatz am Hindukusch unterschätzt, sagt er. "Der Preis, den wir zahlen müssen, ist viel höher als erwartet." Heißt das, dass die Regierungen von Washington bis Berlin zu dumm waren, die Bedrohungen durch die Taliban richtig einzuschätzen? Oder logen sie bewusst, als sie ihre Siegeshymnen über Jahre angestimmt haben ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Schulen / Reformen / Regierung / Hamburg
  Bildungspolitische Zwangsbeglückung Das Beste am Hamburger Schulstreit ist, dass er vorbei ist. Denn auch wenn es manchmal nicht den Anschein hat: Es gibt wichtigere Fragen in der Bildungspolitik als die, ob alle Schüler vier oder sechs Jahre lang gemeinsam lernen. Wenn die Eltern sich mit gleicher Intensität, mit der sie um das System gefochten haben, außerschulisch um ihre Kinder kümmerten, wäre bereits viel gewonnen. Auch andere Dinge wirken sich st&aum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Hamburg / Karin von Welck
  Baustelle verlassen Zur "inoffiziellen Kulturhauptstadt Europas" wollte sie Hamburg mache - das sagte Karin von Welck beim Amtsantritt. Sechs Jahre später ist auch sie, die nach den Debatten um ihre Vorgängerin Dana Horáková als Hoffnungsträgerin gefeiert wurde, mit den Nerven am Ende. Von Welck verlässt die Dauerbaustelle der Hamburger Kulturpolitik. Vom Anspruch auf die Weltspitze bleibt das unfertige Leuchtturm-Projekt Elbphilharmonie. ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu "Still-Leben" auf A 40
  Komm zur Ruhr Einen besseren Ort hätten die Organisatoren der Kulturhauptstadt nicht wählen können. Die Autobahn 40 zwischen Duisburg und Dortmund verbindet wie eine Klammer die Städte und Menschen des Ruhrgebiets. Sie ist nicht weniger als die Herzschlagader des Verkehrs, der Bewegung, des Lebens im Revier. Sie symbolisiert den wichtigsten Wert dieses faszinierenden europäischen Ballungsraumes: Zusammenhalt. Im ganz normalen Alltag abseits der A 40, wenn Aut ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Atommeilern
  Missklang bei Meilern Der Krampf in der Koalition nimmt kein Ende. Dumm nur, dass der Missklang ausgerechnet bei den Meilern anhält. Dort geht es nämlich nicht nur um Geld und Gewinn, sondern vor allem auch um Sicherheit. Egal, ob AKW-Laufzeiten oder deren Versteigerung, Brennelementesteuer oder Gewinnabschöpfung bei den Energierversorgern: Union und FDP handeln nach der Devise "Jeder gegen jeden". Es ist höchst ärgerlich, wenn Wirtschaftsminister B ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Ole von Beust
  Vorbilder sehen anders aus Der Nächste, bitte! Mit Ole von Beust setzt sich der personelle Aderlass der CDU fort. Nach Althaus, Oettinger, Koch, Rüttgers und Wulff ist es der sechste christdemokratische Regierungschef, der innerhalb eines Jahres sein Amt freiwillig aufgibt oder verliert. Die uneingeschränkte Macht von Bundeskanzlerin Merkel in der CDU nimmt allmählich Züge einer Ohnmacht an - mangels fehlender Persönlichkeiten im engsten Führungszi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu ARD-Granden
  Von Lena lernen Was ist eigentlich das Erfolgsrezept von Lena Meyer-Landrut? Neben ihren Songs und der Cleverness ihres Förderers Stefan Raab ist es wohl vor allem ihre unkomplizierte und entspannte Art, mit der sie offenbar auch den ganzen Hype nach ihrem Grand-Prix-Sieg wegsteckt. Eine Portion davon sollte sie vielleicht mal unter den ARD-Granden verteilen. Denn da ist keine zwei Monate nach Lenas Coup von Oslo der kollektive Erfolgsrausch schon wieder verflogen. Statt sich auf ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu BP/Libyen
  Öl-Barone wollen BP sturmreif schießen Langsam fällt es auf. Nicht etwa, dass BP ziemlich lange gebraucht hat, um das Öl zu stoppen. Sondern dass der Umgang mit dem Unternehmen in den USA etwas merkwürdig ist. Öffentliche Hilfe, vielleicht gar von Navy oder NASA, gab es nur bedingt, wohl aber Vorwürfe und Forderungen en masse ohne Rücksicht auf das eigene Versagen in Sachen Öl. Einen neuen Höhepunkt erlebt die Hetze jetzt, just als das ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu BP/Libyen
  Öl-Barone wollen BP sturmreif schießen Langsam fällt es auf. Nicht etwa, dass BP ziemlich lange gebraucht hat, um das Öl zu stoppen. Sondern dass der Umgang mit dem Unternehmen in den USA etwas merkwürdig ist. Öffentliche Hilfe, vielleicht gar von Navy oder NASA, gab es nur bedingt, wohl aber Vorwürfe und Forderungen en masse ohne Rücksicht auf das eigene Versagen in Sachen Öl. Einen neuen Höhepunkt erlebt die Hetze jetzt, just als das ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu China / Deutschland / Merkel
  Wo die Politik gefordert ist Für eine europäische Mittelmacht, deren politisches Gewicht auf dem eigenen Kontinent seit Jahren schwindet, ist das nicht schlecht: Deutschlands Kanzlerin wird von der chinesischen Führung mit Aufmerksamkeit überhäuft. Der Grund für so viel Nähe zwischen dem Exportweltmeister und seinem Vize liegt wesentlich darin, dass sie sich eher ergänzen als verdrängen. Noch zumindest. Deutschlands Interesse an China ist ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Schuluniformen
  Unter Gleichen Schulkleidung tragen oder nicht? Zu gleichen Teilen können sich die einen vorstellen, jeden Tag eine Schuluniform zu tragen, die anderen nicht. So das Ergebnis einer aktuellen Schülerbefragung. Was uns das sagt? Dass das Thema offenbar genau so viele Vor- wie Nachteile hat. Gleiche Kleidung stärkt das Gemeinschaftsgefühl unter den Schülern, sie identifizieren sich mehr mit ihrer Schule. Vor allem fällt der Markenterror weg, der seit Jahren d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Umwelt
  Versagen der Behörden Das Deepwater-Horizon-Desaster ist zum Sinnbild für rücksichtslose Umweltzerstörung geworden. Fast 90 Tage lang strömten Hunderttausende Barrel Öl aus dem Bohrloch im Golf von Mexiko, als hätte der Mensch in 1500 Meter Tiefe eine Hauptschlagader von Mutter Natur durchschlagen. Jetzt gibt es den ersten Hoffnungsschimmer, dass schweres technisches Gerät die Naturgewalten doch noch bezwingen wird. Grund zur Euphorie gibt es a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / Jepsen / Rücktritt
  Der einzige Weg Es ist der dritte Bischofs-Rücktritt binnen weniger Monate. Nach dem umstrittenen Katholiken Mixa (Lügen- und Gewaltvorwürfe) und der evangelischen Ratsvorsitzenden Käßmann (betrunken über "Rot" gefahren) entschied sich nun die agile und angenehm weltoffene nordelbische Bischöfin Jepsen dazu. Der Druck war zu groß geworden, seit die Frage im Raum stand, warum ein Pfarrer unmittelbar nach Missbrauchsaussagen zunä ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Banken / USA
  Ein unmoralisches Angebot Gut eine halbe Milliarde Euro zahlt Goldman Sachs quasi freiwillig, um sich von Betrugsvorwürfen freizukaufen. Was auf den ersten Blick nach einer harten Strafe aussieht, sind in Wirklichkeit die im Bankenmilieu so oft zitierten Peanuts. Um 550 Millionen Dollar Gewinn zu machen, braucht der Konzern bei gut gehenden Geschäften wie im ersten Quartal gerade mal zwei Wochen. Kurzum: Die weltweit führende Investmentbank ist billig davongekommen. Ga ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst / Ausstellung / Caravaggion
  Unerwartetes Comeback Die Alten kommen! Zu Ausstellungen von Meisterwerken Rembrandts, Botticellis und nun Caravaggios strömten in den letzten Jahren jeweils mehrere Hunderttausend Besucher. Die bildungsbürgerliche Schwärmerei für vergötterte Malergestalten ist vorüber - die Altmeister feiern dennoch ein rauschhaftes Comeback. Hat da ein junges Publikum die Jugendlichkeit von Bildern entdeckt, die zwar seit Jahrhunderten in Galerien hängen, aber nicht ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu NRW / Landtag / Koalition
  Tür klemmt schon Politik hat viel mit Verkaufen zu tun. Und hier hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin ihre Hausaufgaben gemacht. Mit der Ministerriege präsentierte Hannelore Kraft die mit viel Eigenverantwortung ausgestatteten Verkäufer im rot-grünen Supermarkt "Zusammen für NRW". Vor der Tür das Hinweisschild "Politikwechsel". Nett und adrett mutet die Riege an. Neben der Chefin elf weitere Personen, insgesamt se ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Russland / Deutschland / Menschenrechte
  Russland stärker einbinden Kanzlerin Merkel und Präsident Medwedew übertreiben nicht, wenn sie die deutsch-russischen Beziehungen in höchsten Tönen loben. Berlin und Moskau scheinen einen neuen Pragmatismus in der Zusammenarbeit gefunden zu haben. Jedenfalls erscheinen die Spannungen durch den Georgien-Krieg oder die national gefärbten Drohgebärden von Ex-Präsident Putin in diesem deutsch-russischen Sommer wie aus einer anderen Zeit. Streitpu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Schlecker
  Zwang zum Kurswechsel Anton Schlecker gehört zu den erfolgreichsten deutschen Unternehmern der Nachkriegszeit. In weniger als vier Jahrzehnten hat der gelernte Metzgermeister Europa mit einem Netz von 14 000 Discounter-Filialen überzogen. Eine beeindruckende Leistung. Bis in die jüngste Vergangenheit wuchs dieses Netz jedes Jahr explosionsartig. Das Konzept: geringe Kosten, günstige Preise. Das spürten auch Tausende Beschäftigte. Schlecker gilt insbesonder ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kulturzentrum Tacheles
  Voller Einsatz für das Establishment Berlin kämpft um das "Tacheles". Kein Wunder. Denn gerade die Hauptstadt weiß, was sie an dieser Kulturfabrik mit ihrem kunterbunten Image hat. Gründermythos der Wendezeit, Inbegriff eines kreativen Klimas, Imageträger für eine Metropole als Ort des Experiments - all dies verkörpert das "Tacheles" mit rauem Charme, der an der Spree wie nirgends sonst zu Hause ist. Der Einsatz von Politikern ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kommunen / Gebietsreform
  Brisantes Thema Es gibt kaum ein brisanteres Thema in der Landespolitik als die Gebietsreform. Seit die SPD-FDP-Koalition Mitte der 70er-Jahre zerbrach, weil offenkundig Kritiker der Neuordnung in geheimer Wahl den CDU-Mann Albrecht statt des eigenen Bewerbers Kasimier unterstützten, herrscht unter Landespolitikern eine weitverbreitete Furcht vor einem ähnlichen Desaster. Dreieinhalb Jahrzehnte nach dem damals schließlich doch noch von CDU und FDP durchgeboxten Neuzusc ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Internet / Urheberrecht / ACTA
  Der nächste Vorwand Hier lohnt es sich, genau hinzusehen. Denn so löblich das Anliegen ist, Urheberrechte, Ideen, Produkte, Eigentum aller Art auch im Internet zu schützen, so sicher wird das multinationale ACTA-Abkommen diesen Zweck nicht erfüllen. Mal abgesehen von der technischen Machbarkeit umfassender Kontrollen im schier unendlichen Netz, werden gewisse Hürden definitiv nicht zu nehmen sein. Ausgerechnet in dem als Gratis- und Selbstbedienungsmedium gew ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesellschaft / Bevölkerung
  Mehr Mitspieler, mehr Teamgeist Es gibt zig Gründe, die deutsche Nationalmannschaft für ihren grandiosen Auftritt bei der Fußball-WM zu loben. Einer davon ist, dass die Spieler Deutschland ein sympathisches, junges, irgendwie hübsches Image verpasst haben. Und das lag nicht nur an den 16 Toren, die sie geschossen haben. Es lag auch daran, dass der frische Kader eine kulturelle Vielfalt widerspiegelt, die dem Land gut zu Gesicht steht. Özil, Podolski, Boateng - ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu NRW / Landtag / Koalition / Kraft
  Keine Stabilität für Land und Leute Ein gemeinsamer Gegner vereint immer. Plötzlich ist er da, der lang vermisste Schulterschluss in Berlin. Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP schießt einträchtig aus allen Rohren auf die neue rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Das ist verständlich, dient aber in erster Linie dem Frustabbau. Denn die ungewöhnliche Minderheitsregierung verändert die politische Landkarte. Nach nur f& ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kirche / Lutherbibel
  Luther bewegt sich - die Telekom nicht! Es verlockt, die beiden Meldungen gegeneinander auszuspielen: hier die Luther-Bibel, die trotz ihrer kanonischen Bedeutung für das Deutsche überarbeitet wird. Dort die Telefongesellschaft, die bei aller Kritik an Nonsens-Anglizismen festhält. Luther bewegt sich, die Telekom nicht! Tatsächlich haben die Nachrichten vor allem eines gemeinsam: Sie zeugen von der Sensibilität, mit der hierzulande auf Sprache geachtet wird. D ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Banken / Urteile
  Ruhmloser Vorreiter Herren des Universums, Kasino-Zocker, Selbstdarsteller und Schönredner: Von dieser Art Bankmanager hat es vor dem Platzen der US-Immobilienblase allzu viele gegeben. Und leider kaum eine Instanz, die ihnen Einhalt geboten hat. Das soll sich jetzt ändern, doch bislang hat sich in Sachen Finanzkontrolle vor allem wegen der Blockade angelsächsischer Länder international nichts verbessert. Da passt es ins Bild, dass in den USA, wo in der Finanzkris ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Korruption / EU
  Ärgerlich Zwar gibt es Korruption in der EU, doch deshalb noch keine korrupte Union. Jeder Fall von Bestechung und Betrug ist zu viel. Gemessen an der dreistelligen Milliarden-Summe im EU-Haushalt, bewegt sich das Volumen illegal verwendeter Gelder im niedrigen Prozentbereich. Das ist ärgerlich, aber nicht systemgefährdend. Neben dem Europäischen Rechnungshof spielt vor allem die Fahndungsabteilung Olaf eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung von Klüngel, Kor ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Energie / Umwelt / Klima / Regierung
  Auf Samtpfoten Kaum zu glauben: Zwei Minister von CDU und FDP wollen mit vereinten Kräften das Problem Gasspeicher zusammenschrumpfen, an dem sich schon die Vorgängerregierung verhoben hat. Neuer Geist in der Streitkoalition? Funktioniert der Plan, kommt die unterirdische Entsorgung des Klimakillers Kohlendioxid nun doch, allerdings nur in Form weniger Pilotanlagen. Und um die Widerstände der Länder klein zu halten, lässt das erforderliche Bundesgesetz ausdr&uum ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fund aus dem Dreißigjährigen Krieg
  Krieg zeigt zu allen Zeiten sein hässliches Gesicht Nichts ist so vergangen wie die Vergangenheit. Wirklich? Der Fund der toten Landsknechte dreht den Zeittunnel um. Die Opfer, die der Krieg vor 400 Jahren forderte, platzen unvermittelt in unsere Gegenwart. Nun zählt nicht mehr Wallenstein, sondern der Soldat ohne Namen. Die Toten zeigen drastisch, was die großen Lenker der Historie fast immer anrichteten: unermessliches Leid. Der Stralsunder Fund schockiert - und er fa ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gentechnik / John Dalli
  Dalli drückt sich Das ist verzagter als die Echternacher Springprozession. Ein Schritt nach vorn, zwei zurück, lautet die Brüsseler Formel für den Umgang mit Gentechnik. Der Vorschlag der EU-Kommission ist das Eingeständnis einer Niederlage. Seit Jahren müht sich die EU vergeblich um eine einheitliche Linie beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen. Schlimmer noch: John Dalli drückt sich. Der für Gentechnik zuständige EU-Gesund ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu "Cloud-Computing"
  Konzept mit Fallstricken Es werden Wetten angenommen: Kommt das "Cloud-Computing"? Oder kommt es nicht? Und falls es kommt, wie lange bleibt die "Wolke"? Vor rund drei Jahrzehnten waren Großrechner mit zentral installierter Software der Stand der Dinge. Dann kam Microsoft und beglückte die Welt zusammen mit IBM mit PC, Betriebssystem und Bürosoftware. Nun schlägt das Pendel dank Internet und schneller Datenleitungen wieder in die andere Richtu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Burka / Frankreich
  Zündstoff per Gesetz Sich komplett zu verschleiern ist in Europa unüblich und unerwünscht. Musliminnen, die Burka, Nikab oder andere Formen des Ganzkörperschleiers tragen, schotten sich damit sehr offensichtlich von ihrer Umgebung ab. Die Vermummung erzeugt bei Mitmenschen oft Unverständnis und weckt Ängste: Wer verbirgt sich hinter dem Stoffgitter? Die unterdrückte Ehefrau eines erzkonservativen Moslems? Womöglich eine islamische Fundamentali ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Mafia
  Seht doch endlich hin! Politischer kann Kriminalität nicht sein. Das ist die bittere Erkenntnis, die am Ende jener Ermittlungen steht, die in Italien zu den seit Langem schwersten Schlägen gegen die Mafia geführt haben. Sichtbar sind Kauf von Stimmen und Ämtern, Manipulation durch alle Ebenen von Politik und Verwaltung. All das zieht wiederum nach sich, dass Mafia-Clans über politische Macht, über Karrieren, öffentliche Wohlfahrt, über Arbeitsste ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozessauftakt / Tod Brunners
  Grenzen aufzeigen Der Fall Dominik Brunner schockiert. Der Chef von 500 Mitarbeitern musste sterben, weil er in einer Münchner S-Bahn Zivilcourage gezeigt hat, als er Jugendlichen zu Hilfe eilte. Die Totschläger stehen nun vor Gericht. Dass sie sich als Opfer präsentieren, ist das gute Recht der Verteidigung. Hoffentlich schöpft der Richter aber am Ende aus, was das Strafgesetzbuch hergibt. Denn der Tod des mutigen Brunners gibt Anlass, den Umgang der Gesellschaft ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Wetter / Bahn
  Wenn der Kunde lästig ist Ein Bahnreisender in Deutschland kann richtig Glück haben. Dann fährt er etwa an einem Tag von Dortmund nach München und zurück, startet pünktlich, kommt auf die Minute am Zielbahnhof an und genießt den Komfort eines ICE. Derselbe Fahrgast kann am nächsten Tag verdammt viel Pech haben. In dem Fall rollt sein Zug mit üppiger Verspätung an, fällt die Klimaanlage aus, und kalte Getränke existieren nur in ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Russland / Kunst
  Die Klassiker von morgen Bilder als Funken für den Skandal, Künstler unter Beschuss, Kuratoren vor Gericht: Die Moskauer Jagdszenen erinnern an die Kämpfe, die Kunst im 19. Jahrhundert um ihre Freiheit auszufechten hatte. Während das Betriebssystem Kunst im Westen auf Hochtouren läuft, muss in Russland um einen liberalen Umgang mit Kunst gestritten werden. Das wirkt gestrig. Auch wenn den Kuratoren das angedrohte Arbeitslager erspart bleibt - ihre Verurteil ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen
  Herzlich abgeneigt Noch hat man von keiner deutschen Volksbank oder Sparkasse gehört, die aufgrund von fehlenden Mitteln die Auszahlung von Sparguthaben verweigert hat. Insofern ist der Zorn dieser Institute auf die EU-Kommission verständlich, denn sie haben bereits ein System zur gegenseitigen Stützung in Notfällen, an dem Brüssel mit Hochdruck arbeitet und in das auch sie trotzdem einbezogen werden sollen. Regionale deutsche Geldhäuser, insbesondere Sp ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Tourismus / Deutschland
  Im Argen Die Konkurrenz schläft nicht - dieser Grundsatz gilt auch im Tourismusgewerbe. Wer sich nicht rechtzeitig auf neue Trends und Anforderungen einstellt, kann schnell abgehängt werden. Besonders schmerzhaft hat dies der Harz zu spüren bekommen. Aber auch die niedersächsische Nordseeküste muss aufpassen, nicht zunehmend Gäste an dynamischere Regionen zu verlieren. In Schleswig-Holstein, vor allem jedoch in Mecklenburg-Vorpommern, sind in der jüng ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu NRW / Landtag / Koalition
  Der Sargnagel der SPD Wieder wurde ein Nagel eingeschlagen. Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags marschieren SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen harmonisch ins Abenteuer Minderheitsregierung. Den Verlust der Regierungsmehrheit 2005 nach 39 Jahren möchte die designierte SPD-Ministerpräsidentin allzu gern als Betriebsunfall abtun. Der Preis ist extrem hoch: Hannelore Kraft wackelt schon vor ihrem Amtseid bedenklich. Rot-Grün kann das bevölkerungsreic ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Homöopathie
  Bessere Forschung nötig Lösen würde es die Finanzprobleme des Gesundheitswesens gewiss nicht, die Kostenerstattung für homöopathische Mittel zu verbieten. Ausgaben von geschätzten 30 Millionen Euro für diesen Bereich fallen im System nicht ins Gewicht. Trotzdem ist der Vorstoß richtig. Es mag zwar sein, dass Homöopathie wirkt. Aber sie ist Glaubenssache. Und bezahlen sollten die Kassen nur, was sie wissen - das ist schließlich teuer gen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Iran / Justiz
  Täter auf dem Richterstuhl Der Iran ist kein Gottesstaat, wie das Ajatollah-Regime in Teheran proklamiert. Er ist ein Unrechtsstaat, in dem nicht selten der Täter auf dem Richterstuhl sitzt - und das Opfer auf der Anklagebank. Das Grauen des Tugendterrors wird im Fall einer zweifachen Mutter einmal mehr in Gänze sichtbar: Sie wartet in ihrer Zelle auf die Vollstreckung der Todesstrafe durch Steinigung, weil sie angeblich eine Ehebrecherin ist. Nicht nur die Anschuldig ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Oper / Holender
  Vorhang auf für das Sommertheater Holender kürzt Barenboim die Orchesterstellen weg: Das wäre eine kulturpolitische Schlagzeile ersten Ranges - und ein Ausbruch an offener Rivalität, der selbst zum Opernstoff taugte. Der ehemalige Intendant der Wiener Staatsoper eröffnet mit seinem Verriss eine Festspielsaison der ganz eigenen Art. Die Bühne: das Sommertheater der Kultur. Natürlich weiß Holender um die Polemik seiner Kritik. Ihm ist bewusst, dass ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Medien
  Merkels Mainzelmann Seit der holprigen Wahl des Bundespräsidenten sind Angela Merkel und ihre Berater auf der Suche nach verloren gegangener Popularität. Dabei legen sie unübersehbares Geschick an den Tag. Der Jubel der Kanzlerin über den deutschen WM-Sieg gegen Argentinien flimmerte über zig Millionen Bildschirme in der Heimat, wenig später zaubert sie nun mit Steffen Seibert einen beliebten ZDF-Nachrichtenmann als ihren neuen Sprecher aus dem Hut. Merk ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Wetter / Hitze / Bahn
  Das darf nicht sein Chaos auf dem Bahnhof in Bielefeld - Feuerwehr und andere Nothelfer versorgen Bahnreisende, die im ICE kollabierten, weil die Klimaanlage ausgefallen war: Muss solch eine Szene sein? Ein klares Nein. Denn im 21. Jahrhundert darf es nicht sein, dass Verkehrsmittel immer schneller werden, der Mensch dabei aber auf der Strecke bleibt. Was nützt noch so ausgefeilte Technik, wenn sie, wie im Falle der Klimaanlage, ausgerechnet am heißesten Tag des Jahres ausf&au ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Bildung / Hochschulen
  Taten statt Taktik Ach, würde Bildungsministerin Schavan doch immer so konsequent agieren können wie bei der Durchsetzung des Stipendienprogramms. In der vorerst letzten Bundesratssitzung mit schwarz-gelber Mehrheit hat sie mit aller Macht - und vor allem auf Kosten des Bundes - eine Herzensangelegenheit durch die Länderkammer geboxt. Das ist nicht schlecht, denn auch für Studenten sollte der Leitspruch gelten, dass Leistung belohnt werden muss. Deshalb kann nur begr ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Tankflugzeug
  Ostern zur Weihnacht Europas zweitgrößter Rüstungs- und Luftfahrtkonzern hat keine Chance, aber die nutzt er: Aus gutem Grund steigt er wieder ins Bieterrennen um den Auftrag der US-Luftwaffe zum Bau von zunächst 179 Tankflugzeugen ein. Denn so chaotisch, wie es bisher gelaufen ist, lässt sich nichts mehr ausschließen. Theoretisch nicht einmal ein Zuschlag für EADS. Immerhin hatten die Europäer mit ihrem US-Partner Northrop Grumman 2008 schon ge ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Russland / Spionage
  Streng geheim Der Kalte Krieg ist längst noch nicht völlig vorbei. Noch immer bespitzeln sich Moskau und Washington mithilfe eines ausgedehnten Agentennetzes. Das zeigt auch der jüngste Fall aus den USA. Es ist nicht wahrscheinlich, dass die beiden Supermächte ihren Spionage-Apparat verkleinert haben. Im Gegenteil: Die Agenten bedienen sich sogar noch raffinierterer Formen der Nachrichtenübermittlung. Aber eines hat sich grundlegend geändert: Vor dem F ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Wetter
  Ein Geschenk zum Genießen Das Wetter, sagen viele, sei nur eine Banalität. Aber warum erregt es dann die Gemüter im Rhythmus der immer wiederkehrenden Jahreszeiten? Herrschen Kälte und Regen wie im Mai, wird gejammert. Kommt die Sonne mit Hitze-Rekorden wie in diesen Bilderbuch-Sommertagen, wird wieder geklagt. Gewiss: Petrus wird es nie allen recht machen können. Die 40-Grad-Hitze lässt Bauern, Patienten und Maurer stöhnen, Bademeister, Cabriofahrer ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Migration / Asylrecht
  Kein Anlass zur Kritik Die Aufregung um die Vorschläge der EU-Kommission zum Asylrecht verwundert. Denn die Pläne aus Brüssel sind weit besser als es mancher Kritiker aus Deutschland glauben macht. Es ist mitnichten so, dass die bewährten und im EU-Vergleich moderaten Grundsätze des deutschen Asylverfahrens durch die EU-Bürokratie infrage gestellt werden. So bleibt es nach den Vorschlägen möglich, Asylbewerber in Deutschland direkt nach der Ei ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fußball / WM / Deutschland
  Schluss-Ekstase fällt aus Die Nationalmannschaft bricht alle Publikums-Rekorde: Man muss die TV-Quoten nur mal vergleichen mit den Zahlen, die Champions-League-Spiele oder der Bundesliga-Alltag produzieren: 12 Millionen sahen beim Finale des FC Bayern gegen Inter zu, bei der "Sportschau" schaut im Schnitt die Hälfte zu. Mit der reinen Klasse des gebotenen Fußballs kann das nicht zu tun haben, denn alle Experten wissen: Das Niveau einer europäischen Vereins ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Datenschutz / Swift
  Größter Makel bleibt Auch das neu justierte Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten an die USA ist weit davon entfernt, maßvoll mit den Grundrechten der EU-Bürger umzugehen. Aus einem grottenschlechten Vertrag ist ein mangelhafter geworden, mehr nicht. Zwar sieht die Vereinbarung jetzt Auskunftsansprüche sowie ein Klagerecht für EU-Bürger vor. Auch ein Weiterleiten der Bankdaten durch die USA an Drittstaaten ist ausgeschlossen. Doch der entscheide ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Streik
  Knallhartes Sparen Ebbt die Protestwelle in Griechenland langsam ab? Die geringe Beteiligung an den Demonstrationen der Gewerkschaften deckt sich mit Umfrageergebnissen, wonach die Hälfte der Bürger den radikalen Sparkurs der Regierung zwar nicht bejubelt, aber nachvollziehen kann. Kürzung der Beamtengehälter, Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst, Erhöhung des Renteneintrittsalters und Reduzierung der Pensionen bedeuten für unzählige Betroffen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Film / Avatar
  In der Endlosschleife Das müssen eindrucksvolle acht Minuten sein, die James Cameron seinem Öko-Spektakel nun zufügt. Immerhin sollen sie Grund genug sein, die bekannten 162 Minuten noch einmal durchzuhalten. Zehn Millionen Zuschauer hatte "Avatar" in Deutschland schon erreicht. Der Markt ist abgegrast. Was auch immer die Twentieth Century Fox hier geritten hat - ein gutes Zeichen ist es nicht. Ein Großteil der Kinos hat nur eine 3-D-fähige Leinwa ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Außenhandel / Konjunktur
  Pfund zum Wuchern Trotz des Wandels von der Produktions- zur Dienstleistungsgesellschaft scheint Deutschland noch immer vor allem eine Industrienation zu sein. Wie anders ist zu erklären, dass klassische Waren und eben nicht Computerprogramme oder Bankprodukte "Made in Germany" jenseits der Grenzen wieder reißenden Absatz finden? Mit diesem Pfund sollten die Deutschen wuchern. Denn das produzierende Gewerbe zwischen Flensburg und Garmisch sucht in den alten EU ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / Mixa / Nachfolge
  Beten, zuhören und versöhnen Respekt. Der Görlitzer Bischof Konrad Zdarsa wird nach der Entscheidung des Vatikans neuer Oberhirte in Augsburg. Gerade mal zwei Monate sind seit dem Rücktritt des umstrittenen und streitbaren Augsburger Bischofs Walter Mixa vergangen, da gibt es bereits einen Nachfolger. Die für die katholische Kirche sensationell schnelle Personalentscheidung zeigt aber auch die ihr zugrunde liegende Dramatik, den hohen Leidensdruck. In Augsb ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Guantánamo Gefangene
  Symbolische Geste Endlich. Die Bundesregierung hat eine richtige und längst überfällige Entscheidung getroffen, wenn sie nun zwei Gefangene aus Guantánamo aufnimmt. Angesichts der lautstarken deutschen Kritik an Folter und Willkür in dem US-Lager fällt die Zusage aber bescheiden aus. Zwei von 181 Gefangenen - das hilft US-Präsident Barack Obama kaum dabei, die Trümmer der verfehlten Anti-Terror-Politik seines Vorgängers auf Kuba zu bese ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zum Erfolgsduo Löw und Bierhoff
  Ansprüche Nach außen hin wirkt Oliver Bierhoff wie ein Fremdkörper in einer intakten Fußballgemeinschaft. Der Mann hat stets die Haare schön und das Auftreten eines Börsianers, den nichts aus der Fassung bringen kann. Der smarte Manager will trotz einer zähen, aber erfolgreichen Profilaufbahn nicht so recht ins Bild passen von schwitzenden Spielern und in Trainingsklamotten gekleideten Trainern. Man kann vom EM-Helden von 1996 halten, was man will, a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zurÖlkatastrophe im Golf von Mexiko / BP
  Ungeahnte Folgen Die Explosion im Golf von Mexiko ist nicht nur eine Katastrophe für die Hinterbliebenen der elf Toten, sie ist viel mehr. Sie ist ein Zeichen für die Verwundbarkeit der Natur, wenn der Mensch vermeintlich zuverlässige Technik eben doch nicht beherrscht. Das Ökosystem vor und an der Küste der USA wird noch Jahrzehnte unter dem Unglück leiden, der Untergang der Bohrinsel treibt Fischer und Hotelbesitzer in den Ruin. Steht dieses Schicksal ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu NRW / Kultur ist wieder ministrabel
  Gute Nachricht mit Schattenseiten Kultur wird in Nordrhein-Westfalen wieder ein ministrables Ressort: Das klingt nach einer guten Nachricht. Die Jahre, in denen Kultur als Arbeitsbereich der Staatskanzlei unterbewertet wurde, gehen damit zu Ende. Damit setzt Düsseldorf ein Hoffnungssignal, das helfen könnte, einen unseligen Trend umzukehren. Seit Jahren verzichten Länder auf Kulturminister, Städte auf Kulturdezernenten. Schleswig-Holstein und Berlin lieferten einsch ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zum 1. Sparhaushalt der Koalition
  Grausamkeiten kommen erst noch Nein, dieser Haushalt ist nicht unsozial. Er ist vieles, aber das keineswegs. Wenn er Ungerechtigkeiten birgt, dann die, der jungen Generation abermals abenteuerliche Lasten aufzubürden, von denen völlig offen ist, wie sie je beglichen werden sollen. Was aber die Sozialausgaben anbelangt, reicht ein Blick auf die Zahlen. Eine Kürzung des Volumens für Arbeit und Soziales lässt sich allenfalls gegenüber dem laufenden Jahr fe ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Entwicklungshilfe / Niebel
  Nur die Wirkung zählt Jetzt liegt es an Entwicklungsminister Dirk Niebel selbst: Er muss zeigen, dass das Zusammenführen der drei größten staatlichen Entwicklungsorganisationen nicht bloß Ausdruck einer in deutschen Verwaltungen und Unternehmen verbreiteten Seuche ist: Umbau um seiner selbst willen, ohne dass nach Zielen, geschweige denn Ergebnissen gefragt würde. Niebel hat die Chance. Denn seine Bestandsaufnahme stimmt ja: Deutsche Entwicklungszusamm ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Medizin / Ethik
  Lebensbejahend Die Gründe der Kirchenvertreter für ihre heftige Kritik in Ehren: Der Bundesgerichtshof hat ein sorgfältig abgewogenes und lebensbejahendes Urteil zum heiklen Thema Präimplantationsdiagnostik (PID) gesprochen. Lebensbejahend ist der Leipziger Richterspruch vor allem deshalb, weil er zu einer höheren Zahl von Kindern führen kann, die durch künstliche Befruchtung auf die Welt kommen. Diese Zahl ist in Deutschland stark zurückgega ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Parteien / Nordrhein-Westfalen
  Rot-Grün wartet auf oppositionelle Kampfansage Das Credo der noch zu bestätigenden rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen steht auf dem Einband des Koalitionsvertrages: Gemeinsam neue Wege gehen. Angesichts der unklaren Machtverhältnisse bleibt die Frage, wann das Regierungsprogramm in die Altpapiertonne wandert, gemeinsame Wünsche in der Realität wie Seifenblasen platzen. Denn dem konstruktiven Miteinander, nach außen demonstrativ dur ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzaufsicht
  Ruhig bleiben Gescheiterte Gespräche, verzögerte Aufsicht, allgemeine Uneinigkeit: Es hat den Anschein, als würde die europäische Politik nach der inzwischen Jahre währenden Finanzkrise nicht schnell genug Konsequenzen ziehen. Wer dies kritisiert, sollte aber bedenken, wie außerordentlich komplex das Thema ist und wie sensibel das System auf Fehler reagiert. Es ist nur recht und billig, dass eine neue und auch neuartige europäische Aufsicht gr&uu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kulturpolitik / Musik
  Im Abwärtstrend? Kent Nagano sagt leise Servus. Für seinen Abschied wählt er die stilvolle Form - wohl auch, um nicht in unseligen Machtkämpfen beschädigt zu werden. Gerade mit seiner noblen Wortwahl wirkt der Brief des Dirigenten wie eine einzige Distanzierung von Kontroversen, die hinter den Kulissen offenbar längst offen ausgebrochen sind. Dieser Befund muss alarmieren. Nach Dirigent Christian Thielemann, Gärtnerplatz-Intendant Peters und Chris De ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen / Koalition
  Koalition hat kapituliert Es ist schon unverfroren, wie Philipp Rösler versucht, den schwarz-gelben Gesundheitskompromiss als Erfolg zu verkaufen. Der Minister mag die vermeintlichen Vorzüge der Reform noch so sehr rühmen: Tatsächlich hat die Koalition vor der Aufgabe kapituliert, das Gesundheitswesen zukunftsfest zu machen. Wo ein Systemwechsel angekündigt war, tritt die Regierung mit leeren Händen vor das Publikum. Sie greift den Versicherten tief in die ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Israel / Konflikte / Nahost
  Beton-Mentalität Siedlungsausbau, Gaza-Blockade, stockende Friedensverhandlungen: Das Verhältnis zwischen den USA und Israel war selten so frostig wie in den vergangenen Monaten. Präsident Obama und Regierungschef Netanjahu waren gestern aber ausnahmsweise in einem Punkt einer Meinung: Die diplomatischen Scharmützel müssen enden. Hatte sich Netanjahu noch im März durch die Hintertür aus dem Weißen Haus geschlichen, traten sie diesmal demonstr ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fußball / Lahm / Ballack / Kapitän
  Der Angriff Das war kein Interview, sondern eine Kampfansage: In der modernen Medienwelt des Spitzenfußballs werden Schlagzeilen wie in der hohen Politik zielgerichtet und punktgenau gesetzt. Philipp Lahm wusste vorher genau, welche Welle seine Worte auslösen würden. Das war nicht unbedacht, sondern genauso geplant wie jenes Interview, das im letzten Herbst für einen Hauskrach beim FC Bayern sorgte. Beim medialen Feintuning helfen professionelle Berater. Es war alle ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Hartz-IV / Bildung
  Höchste Zeit Kinder brauchen Liebe, Geborgenheit, Schutz und Unterstützung. Doch leider ist es nicht in allen Familien eine Selbstverständlichkeit, dass sich Eltern verantwortungsvoll um den Nachwuchs kümmern. Oft auch einfach nicht können. So vielfältig die Gründe dafür auch sein mögen, das Ergebnis ist immer dasselbe: eine düstere, perspektivlose Zukunft für hilflose Mädchen und Jungen. Jedes fünfte Kind im Alter zwisch ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Karstadt / Berggruen
  Schon längst eingemischt Der Hilferuf des Karstadt-Käufers Nicolas Berggruen in Richtung Politik klingt vordergründig befremdlich. Vor allem für einen Verfechter der Marktwirtschaft wie Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle. Denn der hat ja gerade erst das Problem Opel vom Hals und das Auslaufen der staatlichen Krisenhilfen für viele andere Unternehmen angekündigt. Dennoch trifft Berggruen mit seinem Appell, zwischen ihm und den Vermietern der ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Union / Merkel
  Koch, der Seelentröster Wer hätte das gedacht: Die Union hat Sehnsucht nach Roland Koch, dem Polit-Aussteiger. Nicht etwa, weil ihr ein Buhmann fehlt, an dem sie sich abarbeiten kann. Gefragt ist ausgerechnet Koch als Seelentröster. Er soll die Verstörten aufrichten, die am Dauerversagen von Schwarz-Gelb irre werden. Und er soll den Unionisten das vermitteln, was ihnen bei Kanzlerin Angela Merkel so bitter fehlt: Stallwärme, Wirgefühl - große Emotion ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst als Kulisse
  Im Zweifel geht sogar Currywurst Alles erlaubt - außer Currywurst! Das ist die Devise des Generaldirektors der Dresdner Kunstsammlungen Martin Roth, wenn es um private Veranstaltungen in Museen geht. Warum eigentlich? Die Kunst wird auch mit Würsten fertig. Es ist ja überhaupt nichts dagegen einzuwenden, wenn Kultureinrichtungen sich als Kulisse für die oberen Zehntausend hergeben. Repräsentationslust war immer Geldquelle der Künste. Natürlich dür ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Volksentscheid Nichtraucherschutz
  Macht der Minderheit Auch die letzten Biotope für Raucher werden in Bayern mit einem Qualmverbot belegt. Jetzt fürchten nicht nur Kneipen-Besitzer von Garmisch bis Nürnberg um ihre Existenz. Diese Form der Libertas Bavariae dürfte sich bundesweit durchsetzen. Denn der Flickenteppich an Gesetzen beim Nichtraucherschutz ist ein unhaltbarer Zustand. Mit dem striktesten Rauchverbot Deutschlands dürften die Bayern Maßstäbe auch für Niedersachsen un ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bewerbung um Welterbe-Status/Nürnberg
  Nürnberg - eine Reise wert? Alles spricht für eine Geschichtspflege, die mehr als den Stolz der Vergangenheit im Sinn hat. So schuldet Deutschland es den NS-Opfern, die Bauten und Dokumente zu erhalten, die deren Leid beweisen. Auch über den deutschen Totalitarismus hinaus: Der Blick auf die dunklen Kapitel ist längst eine Selbstverständlichkeit der - postkolonialen - Geschichtsschreibung. Dass man über die Bewerbung der Reichsparteitagsstadt Nürnb ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu WM in Südafrika
  Motivation aus der Heimat Die Welle der Begeisterung aus Deutschland schwappt herüber nach Südafrika. So wurde gestern offiziell mitgeteilt, dass die Nationalspieler den sensationellen Triumph über Argentinien singend und tanzend im Mannschaftsquartier mit Hotelangestellten gefeiert hätten. Freude steckt offensichtlich an, zumal sie im konkreten Fall auf etwas basiert, über das man ohne Scham jubeln darf. Die Begeisterung auf deutschen Fanmeilen und Grillfes ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Rauchverbot in Bayern
  Wegweiser für einheitliche Regelung Über Sinn und Zweck eines Rauchverbots zu streiten ist müßig. In dieser polarisierenden Frage gibt es nur zwei Meinungen: Sowohl Befürworter als auch Gegner vertreten ihren Standpunkt als den einzig gültigen. Auf der einen Seite die Verteidiger von Freiheit und Toleranz, auf der anderen die Hüter des Gesundheitsschutzes. Kompromisse werden nicht gemacht. Egal, welche Entscheidung Politiker treffen: Gegenwind der Ande ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Geiseldrama im Golf von Guinea
  Gebeutelte Seefahrt Das Geiseldrama im Golf von Guinea wirft ein Schlaglicht auf die teils prekäre Sicherheitslage auf den Weltmeeren: Machten bislang Kaperfahrten somalischer Banden vor der Ostküste Afrikas Schlagzeilen, mehren sich seit Monaten auch vor der Küste Nigerias die Hiobsbotschaften. Für die Schifffahrt ist die Piraterie ein ernstes Problem. Deutsche Reeder müssen höhere Ausgaben für Versicherungen und längere Routen in Kauf nehmen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Präsidentenwahl in Polen
  Man darf gratulieren Man darf den Polen gratulieren. Sie haben mit der Politik der Kaczynski-Ära gebrochen, für klare Verhältnisse und ein besseres Zusammenspiel von Regierung und Staatsspitze gestimmt. Selten in der jüngeren Geschichte Europas ist die Entscheidung über einen neuen Präsidenten emotional so beeinflusst worden wie bei der Wahl eines Nachfolgers für Lech Kaczynski. Dessen tragischer Tod hat seinem Zwillingsbruder bei der Bewerbung ums ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Ukraine
  Tschüss, Ukraine Zwischen Präsidenten-Wechsel und Vuvuzela-Klang ist es fast untergegangen: Mit ihrer Selbstverpflichtung auf Blockfreiheit hat sich die Ukraine gegen Europa entschieden. Da mache sich niemand etwas vor. Schließlich hat kein Land aus dem früheren sowjetischen Machtbereich in die EU gefunden, ohne dass sein Weg über die NATO geführt hätte. Damit ist die weitere Richtung klar: Die Ukraine wird so stark unter russischem Einfluss steh ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU
  Von der Leyen wäre geeignet Große Veränderungen stehen in der Spitze des Bundesvorstandes der Christdemokraten bevor, denn das Personalkarussell dreht sich: Gleich drei der vier Stellvertreter von Parteichefin Angela Merkel hören in diesem Jahr auf - der Hesse Roland Koch, Jürgen Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen und Christian Wulff aus Niedersachsen. Nun spricht viel dafür, dass die Delegierten des Bundesparteitags im November wieder einen der vier ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur / Leute / Hochschulen
  Riesiger Dienst an der Literatur Neulich, beim Besuch der "Zeit"-Interviewer, gähnte in Marcel Reich-Ranickis häuslichen Bücherregalen die große Leere. Nun ist es klar: Seine Bücher sind an die Uni Marburg gewandert. Eine feine, sinnvolle Sache ist die neue Arbeitsstelle für Literaturkritik. Sie kann gerade auch nachwachsenden Generationen vermitteln, was einen klugen Kopf und dessen immense Sprachgewalt geformt hat. In Jahrzehnten des 20.Jahrhu ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Auto
  Wachsam sein Aufatmen bei Hunderttausenden. Jobs in der Autoindustrie sind wieder sicherer, Kurzarbeit ist im Moment passé. Nach dem Zulassungsboom durch die großzügige Abwrackprämie, die den Bund durch die Mehrwertsteuereinnahmen übrigens längst keine fünf Milliarden Euro gekostet hat, blieb das erwartete Absacken bei den Produktionszahlen bisher aus - dem Export sei Dank. Denn nur durch die Ausfuhren in Boomländer wie China und Indien mit Ste ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Einkommen / Reallöhne
  Plus kommt nicht an Die Nachricht von steigenden Reallöhnen wird die schwarz-gelbe Koalition in den nächsten Tagen als untrüglichen Beweis des wirtschaftlichen Aufschwungs bezeichnen. Das stimmt aber nur teilweise. Die frohe Botschaft aus der Wirtschaft wird nämlich teilweise mit Schulden finanziert. Zum Plus bei den Reallöhnen haben schließlich auch die hohen Tarifabschlüsse des vergangenen Jahres beigetragen - zum Beispiel für die rund 700 ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Konflikte
  Terrorismus im Morgengrauen Der jüngste Sprengstoff-Anschlag auf die US-amerikanische Hilfsorganisation Development Alternatives in Kundus gehört zur Zermürbungstaktik der Taliban. Alle in Afghanistan präsenten ausländischen Kräfte - Soldaten, Polizisten und Aufbauhelfer - sollen getötet werden oder das Land verlassen, einheimische Zivilisten selbst zu Fundamentalisten werden. Um dieses Ziel zu erreichen, werden die Radikalen immer wieder auf Selbstmor ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident
  Neuer Menschenfischer? So schnell dreht sich der Wind: Gestern noch war er der langweilige Schwiegermutterliebling und aalglatte Politprofi, heute ist er Hoffnungsträger. Bundespräsident Christian Wulff startet ins Amt mit guten Umfragewerten und einem großen Vorschuss an Vertrauen. Die Menschen wollen bei den Siegern sein. Und sie wollen nach Wochen verstörender Unruhe endlich Stabilität. Diesem Grundbedürfnis kommt Wulff mit einer Antrittsrede entgegen, ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Ratspräsidentschaft / Belgien
  Europa muss stärker agieren Je niedriger die Erwartungen an die belgische Ratspräsidentschaft sind, desto geringer fällt die Enttäuschung aus. Was kann schließlich eine Übergangsregierung bewirken, die wegen eines Sprachenstreits machtlos ist und auf Abruf steht? Eigene Akzente und Impulse zur Fortentwicklung der Europäischen Gemeinschaft wird Belgien kaum setzen können. Ohnehin darf die Funktion der Präsidentschaft nicht überbewerte ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Regierung
  Ins kalte Wasser Auf das Amt des Ministerpräsidenten hatte sich David McAllister eigentlich in Ruhe vorbereiten können - aber jetzt geht alles im Turbotempo. Nicht nur, dass der Amtswechsel nach dem Köhler-Rücktritt und dem Wulff-Aufstieg Knall auf Fall über die Bühne gehen musste; McAllister wird auch von den Anforderungen gleich ins kalte Wasser geworfen. Die sonst übliche Schonfrist von 100 Tagen fällt quasi weg; bereits in vier Wochen muss er i ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Wahl / Wulff
  Lehren gefragt Stopp. Bevor der Alltag die Umstände der Bundespräsidentenwahl in den Hintergrund drängt, gilt es, Tatsachen festzuhalten. Christian Wulff ist der eindeutige Gewinner. Jeder Politik-Professor könnte seinen Studenten anhand dieses Fallbeispiels erklären, dass klare Regeln gegriffen haben: Überwindet ein Kandidat im ersten und zweiten Wahlgang nicht die Hürde der absoluten Mehrheit, reicht im dritten Anlauf die einfache. Der dritte Wahlgan ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur / Auszeichnungen
  Quergedacht? Peter Wawerzinek hat sie jüngst alle beim Ingeborg-Bachmann-Wettbewerb mit dem Auszug aus seinem neuesten Werk "Rabenliebe" überzeugt: Kritiker und Publikum. Das funktioniert also durchaus im deutschen Literaturbetrieb, der natürlich auch von Marktregeln bestimmt wird. Bei über 90 000 Neuerscheinungen im Jahr ist es für unbekannte Talente wie ein Sechser im Lotto, wenn das Manuskript endlich verlegt wird, insofern hat Wawerzinek recht. ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Wettbewerb / Handel
  Es gibt noch viel zu tun Nachdem die Kartellwächter jahrelang, so geht die Mär in Bonn, im Schatten der großen Politik ihre Dienstzeit mit ausgiebigen Pausen auf den Rheinwiesen zugebracht haben, sind die Beamten inzwischen sehr rege geworden. Fortlaufend hört man von neuen Untersuchungen, die die Experten anstrengen. Seit geraumer Zeit forschen sie in den Regalen der Lebensmittelbranche nach Verdächtigem. Und sie haben Bußgelder in Millionenhöhe ve ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Finanzmärkte / Kongress / Reform
  Was Vertrauen schafft Die Amerikaner machen es vor. Ihr Gesetz zur Regulierung des Finanzmarktes steht. Verabschiedet es auch der Senat, schneidet er den Wildwuchs weit zurück, der die gigantische Krise 2008 heraufbeschworen und so viele Vermögen und Arbeitsplätze vernichtet hat. Von den Einwänden der wahlkämpfenden Republikaner gegen das Gesetz bleibt nicht viel. Am ehesten noch der Zweifel, ob die vorgesehene teure Kontrollbürokratie ihren Zweck erf&u ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident
  Mit tiefen Kratzern ins neue Amt Geschafft. Aber wie. Christian Wulff hat mit tiefen Kratzern den Gipfel der repräsentativen Macht in Deutschland erklommen. Zweimal ließen Abweichler aus den Reihen der Koalition den ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten in der Bundesversammlung alt aussehen. Erst als die Messlatte deutlich niedriger gelegt wurde und die einfache Mehrheit reichte, klappte es. Statt ein schweres S-Springen als strahlender Sieger zu beenden ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst
  Komplex Berührend schön und jeweils formvollendet wirken die afrikanischen Figuren und Gegenstände, in der Osnabrücker Kunsthalle Dominikanerkirche und sind, echt oder nicht, allemal einen Besuch wert. Muss man da gleich laut von "Frechheit" sprechen, falls einige der Stücke doch Kopien oder gar Fälschungen sein sollten? Zumal Reinhard Klimmt und das Osnabrücker Ausstellungsteam viel dafür getan haben, um die Echtheit der Exponate sicherz ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Medien
  Schuldig auf Verdacht Der Fall Jörg Kachelmann eignet sich nicht für die Schwarz-Weiß-Malerei mancher Boulevardblätter. Die Geschichte vom netten Wettermoderator, der sich als hundsgemeiner Vergewaltiger entpuppt, ist so einfach nicht. Tatsächlich zerrinnen den Staatsanwälten die Beweise gegen Kachelmann zwischen den Fingern. Die Zweifel an den Vergewaltigungsvorwürfen seiner damaligen Geliebten wachsen. Nachdem die 37-Jährige zugeben musste, bei ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt
  Arm trotz Arbeit? Im Abschwung sind sie die Ersten, die ihren Job verlieren, im Aufschwung die Ersten, die eingestellt werden: Zeitarbeiter dienen deutschen Unternehmen mittlerweile als wichtiger Konjunkturpuffer. Dennoch ist es sogar nach Ansicht der schwarz-gelben Bundesregierung um die Zeitarbeit, der der einstige SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement im Rahmen der Agenda-2010-Politik in Deutschland zum Durchbruch verhalf, nicht zum Besten bestellt. Die heutige Arbeitsministe ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Flugzeugbau / WTO / Wettbewerb
  Streit am Subventionshimmel Vor 40 Jahren war für Boeing die Welt noch in Ordnung. Einheimische und europäische Konkurrenz konnten dem US-Flugzeugriesen nicht gefährlich werden. Das ist heute anders: Längst hat der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS mit seinem Airbus den Himmel erobert, im vergangenen Jahr lieferte er 498 Flugzeuge aus, die Boeing-Werkshallen verließen dagegen nur 481 Maschinen. Seit Jahren tobt zwischen den Rivalen ein erbitterter Konkurrenzk ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EU / Stabilitätspakt
  Mehr Druck muss sein Mit knallharten Drohungen will Finanzkommissar Olli Rehn die Mitgliedsländer der Europäischen Union zu mehr Budget-Disziplin zwingen. Es ist im Grundsatz genau richtig, wenn der finnische Politiker plant, notorische Haushaltssünder von den begehrten Fördertöpfen fernzuhalten. Die milliardenschweren Agrarbeihilfen, Zahlungen aus dem Fischereifonds und Mittel für die regionale Förderung müssten die betroffenen Mitgliedsl&au ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP
  Willkommen in der Realität In Trippelschritten nähert sich die FDP in diesen Tagen der Realität. Nicht ganz freiwillig zwar, sondern unter dem Eindruck desolater Umfragewerte, aber immerhin. Nachdem das liberale Steuersenkungsgequengel endlich verstummt ist, distanziert sich Generalsekretär Christian Lindner nun vom beschlossenen Steuerprivileg für die Hotelbranche. Das war längst überfällig. Viel zu lange schaute die FDP-Führungsspitze tate ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu EZB / Konjunktur / Banken
  Schwer vermittelbar Die Debatte um die Kreditklemme trägt ähnliche Züge wie diejenige um eine Lehrstellenlücke. Das ist nicht verwunderlich, denn bei den beiden gibt es dasselbe Problem: Die schwer vermittelbaren Kandidaten werden sowohl von den Banken als auch von der ausbildenden Wirtschaft ausgeblendet, wenn selbstgerecht von "Vollversorgung" geredet wird. Selbstverständlich existiert eine Kreditklemme, so wie die Lehrstellenlücke aus Sicht gesc ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Russland / Spionage/ Justiz
  Grenzenlose Macht Die Nachricht über die Zerschlagung des Spionagenetzes erinnert an Zeiten des Kalten Krieges. Damals teilten sich zwei Supermächte, Sowjets und Amerikaner, die Welt. Sollten die aktuellen Vorwürfe der US-Justiz zutreffen, werden sich die Russen zwar rechtfertigen müssen. Gleichzeitig stellt sich aber die Frage nach den Grenzen von Spionage: Warum wird die Nachrichten-Beschaffung durch russische Agenten in amerikanischen Kleinstädten skandal ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident
  Jede Königswahl war demokratischer Die Bundesversammlung trifft heute eine gute Wahl. Sie kann nicht anders, denn sowohl Joachim Gauck als auch Christian Wulff bringen beste Voraussetzungen mit für das ranghöchste Amt der Republik. Woher dann also diese Polarisierung, die breite Pro-Gauck-Strömung in der Gesellschaft? Zweifellos strahlt der Lebenslauf Gaucks, des unbeugsamen Kämpfers für Freiheit und historische Wahrheit, heller. Aber das ist es nicht. Schl ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Medien / Film / Leute
  Ungeahnte Dimensionen Vielleicht kommt die Menschheit dem uralten Traum vom Fliegenkönnen noch einmal einen Schritt näher: mit der neuen 3-D-Technik. Wer die rasanten Flugbilder aus dem Film "Avatar" noch vor Augen hat, der ahnt, welche ganz neuen Dimensionen sich für den Tanz eröffnen. Die Tanzbewegung im Raum dürfte sich als ungeahnt kraftvolle, plastische Energie mitteilen. Sprünge, Hebungen, Figuren aller Art sind nicht länger nur in der ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Gesundheit / Arzneimittel
  Endlich ein Erfolg für Rösler Endlich kann Gesundheitsminister Philipp Rösler politische Erfolge vorweisen - und das auch noch in einem Gebiet, auf dem sich seine Vorgänger von Union und SPD die Zähne ausgebissen haben. Mit dem Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes hat sich der FDP-Mann zwar in der deutschen Pharmabranche höchst unbeliebt gemacht, doch zugleich eine längst fällige Änderung eingeführt. Gerade angesichts der ste ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu FDP
  Plattitüden Wie gewonnen, so zerronnen: Sensationelle 14,6 Prozent der Stimmen hatte die FDP bei der letzten Bundestagswahl. Wenn heute gewählt würde, müssten die Liberalen dagegen fürchten, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Vor diesem Hintergrund ist es überfällig, dass die FDP einen Neuanfang einleitet. Wirklich überzeugend sind die ersten Schritte aber nicht. So hat die Parteiführung bedauerlicherweise nicht den Appell a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / MAN / Schmiergeld / Urteil
  Hut ab Der Vorsitzende Richter des Landgerichts München hatte es mit einem sehr einsichtigen Angeklagten zu tun. Der frühere Top-Manager des MAN-Konzerns hatte alle Bestechungsvorwürfe zugegeben und sich für den Fall verantwortlich gezeigt. Anerkennung dafür gab es nicht nur vom Richter, auch der Staatsanwalt verkniff sich in einer Bemerkung nicht seine Hochachtung für den 66-Jährigen: Vor ihm müsse man seinen Hut ziehen, erklärte der Ank ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Kinder
  Schnell neu rechnen Mit Schrecken dürfte die Politik die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zur Kenntnis genommen haben. Bislang hatten Bund, Länder und Kommunen vereinbart, bis 2013 für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren ein Betreuungsangebot zu schaffen. Die Realität sieht aber, wie die Zahlen der Studie untermauern, schon jetzt anders aus. Der Bedarf an Kita-Plätzen steigt und steigt und endet nicht an einer politisch vorgegebenen Prozentmarke. Forder ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Dschibuti
  Zeit der Erkenntnis Nach achteinhalb Jahren zieht Deutschland seinen Schlussstrich unter die US-geführte Anti-Terroristen-Operation Enduring Freedom (OEF). Aus gutem Grund. Denn so richtig es war, 2002 wuchtig einzusteigen, so wenig sprach zuletzt fürs Weitermachen. Damals ging es um NATO-Solidarität; Erfahrung mit den Terroristen, die Amerika schwer getroffen hatten, fehlte. Aber wenn die Bundeswehr jetzt von einem "großen Erfolg" spricht, gilt das zwar ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Integration / Migration / Intelligenztests
  Dümmer geht's nimmer Die Zuwanderung nach Deutschland überwiegend am wirtschaftlichen Nutzen der Republik auszurichten ist zwar legitim, aber einseitig und armselig. Der kulturelle Gewinn ist nicht zu unterschätzen. Eine Eignung für die Ökonomie am Intelligenzquotienten von Einwanderern festzumachen, wie die Unionspolitiker Peter Trapp und Markus Ferber dies fordern, lässt allerdings noch viel tiefer blicken. Eine derartig inhumane Regelung diskriminiert vo ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Krisentreffen der FDP
  Führung gefragt Das Krisentreffen der FDP dürfte nicht das letzte gewesen sein. Die Treueschwüre der Funktionäre für Guido Westerwelle zeugen von Pflichtbewusstsein, weniger von Überzeugung. Denn die Enttäuschung über das desaströse Erscheinungsbild der schwarz-gelben Koalition wird ihm angekreidet. Der Außenminister und Vizekanzler hat sich bislang wenig souverän gezeigt - weder in Berlin noch auf dem internationalen Parkett. ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Wahl des Bundespräsidenten
  Dem Gewissen verpflichtet Mittwoch endet nicht nur die präsidentenlose Zeit, die Deutschland seit dem Abgang von Horst Köhler in Atem gehalten hat. Abgeschlossen sein wird auch der nie offiziell ausgerufene Wahlkampf um den Posten des deutschen Staatsoberhaupts, der auch als Vertreterwahlkampf für die Macht in Berlin gesehen wird. Die Spanne von vier Wochen bis zur Neuwahl ließ kaum Raum für Planungen und Strategien. Das hat keine Partei, das hat nur Horst ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gagen für Schauspieler
  Arbeitsmarkt Kino Als Kathryn Bigelow im März mit dem Regie-Oscar ausgezeichnet wurde, stutzte die Filmwelt für eine Sekunde. Tatsächlich: In 80 Jahren Oscar-Geschichte hatte vor ihr keine einzige Frau die Auszeichnung erhalten. Gesellschaftlicher Wandel mag auf der Leinwand thematisiert werden; hinter der Kamera findet er deshalb noch lange nicht statt. Die Kunst ist aber nicht nur ein Forum für Ideen, sondern auch ein ganz normaler Arbeitsmarkt. Das wurde am Woc ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu G 20
  Einstieg in den Ausstieg: Das soll nach dem Willen der G 20 jetzt auch für die Staatsdefizite der wichtigsten Industrienationen gelten. Angesichts der Gipfel-Vorberichte über einen heftigen Streit zwischen Europäern und Amerikanern in dieser Frage darf Angela Merkel ihre Reise nach Toronto als Erfolg verkaufen. Doch zu viel Grund zur Zufriedenheit besteht für die Bundeskanzlerin und die übrigen aufs Sparen bedachten EU-Politiker nicht. Ziele sind bei Gipfeltre ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fußball / Personalie / Ballack
  Der Coup Einen Transfercoup mit langem Anlauf haben die Leverkusener ins Bundesliga-Sommerloch platziert. Ballack zu Bayer - das erinnert an die spektakulären Verpflichtungen der Calmund-Ära. Bei allen Unwägbarkeiten in diesem Geschäft: Es scheint von beiden Seiten eine kluge Entscheidung zu sein. Ein Typ wie Ballack fehlt der jungen Mannschaft, die unter Trainer Heynckes reifte und nun den nächsten Schritt tun soll und will. Und Ballack? Ist der beste deut ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Medizin / Sterbehilfe
  Grenzen verwischt Der Bundesgerichtshof hat zwar den Willen des Patienten zur Selbstbestimmung gestärkt. Er hat zugleich etwas mehr Rechtsklarheit geschaffen, und das kommt Ärzten, Pflegern und Angehörigen zugute. Dennoch bleibt zweifelhaft, ob die Karlsruher Richter ein hilfreiches Urteil gefällt haben. So droht künftig die Gefahr des Missbrauchs, wenn jemand seinen Wunsch zu sterben lediglich im Vier-Augen-Gespräch, nicht aber eindeutig und schriftlich n ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Handel
  Ein richtiges gutes Geschäft Einmal hat sich der Otto-Versand in Deutschland erfolglos im Lebensmittelhandel über das Internet versucht. Beim nächsten Mal könnte für den Konzern alles anders werden. Vielen ländlichen Regionen in Deutschland droht wegen fehlender Arbeitsplätze und geburtenschwacher Jahrgänge ein Dörfersterben. Dieses Problem trifft neben Ostdeutschland insbesondere große Teile Niedersachsens. In solchen Dörfern ist ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost / Gaza
  Stets der Bösewicht Die Kehrtwende der Israelis in ihrer radikalen Embargo-Politik war überfällig: Jetzt dürfen europäische Spitzenpolitiker nach Gaza reisen. Doch dieser Schritt genügt nicht. Wichtiger wäre, dass auch Wirtschaftsgüter leichter in das Krisengebiet gelangen können. Erste Erleichterungen hat die Mitte-rechts-Regierung in Jerusalem zwar beschlossen, nachdem internationale Proteste übergekocht waren. Weitere Lockerungen des ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Mindestlohn
  Woher nehmen? Vor wenigen Tagen hat Ursula von der Leyen ein Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und einen branchenweiten Mindestlohn für diesen Bereich angekündigt. Das ist deshalb bemerkenswert, weil der letzte SPD-Arbeitsminister Olaf Scholz mit seinem Plan für eben so einen Mindestlohn beim seinerzeitigen Koalitionspartner CDU/CSU immer wieder vor eine Wand gelaufen ist. Es kommt in der Politik eben oftmals nicht darauf an, was man fordert, sondern wer wann etw ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Rüttgers
  Bitteres Karriereende Welch tiefer Fall: Als Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten Bundeslandes war Jürgen Rüttgers ein einflussreicher Mann. Triumphierend ernannte er sich nach dem Wahlsieg der CDU im Mai 2005 zum Arbeiterführer und versuchte, sich als soziales Gewissen der Union zu profilieren. Allein: Vielen Wählern in Nordrhein-Westfalen fehlte der Glaube an Rüttgers' Fähigkeiten. Hinzu kam Gegenwind aus Berlin. Und eine selten däml ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur / Buchhandel
  Preis überdenken Die deutsche Buchbranche ist auf die "E-Book"-Welle vorbereitet, hinkt aber der Entwicklung im Vergleich zu Amerika hinterher. Zumindest der zweite Teil dieser Selbsteinschätzung der Branche ist unbestritten. Was den ersten Teil angeht, gibt es noch genug Diskussionsstoff. Zwar hat der Börsenverein des Deutschen Buchhandels mit "Libreka!" längst eine eigene zentrale Online-Plattform für E-Books eingerichtet, aber das Gesch&au ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Alkohol
  Dokument des Scheiterns Die Studie enthüllt, was eigentlich schon alle wissen: Ein Großteil der Deutschen säuft - meist ohne sich die Abhängigkeit einzugestehen. Es geht dabei nicht um das Glas Wein mit Freunden oder um das Bierchen zum Geburtstag. Es geht um tägliches Trinken: zu Hause, auf Baustellen und in Büros. Die Zahl von fast zehn Millionen Betroffenen muss die Alarmsirenen heulen lassen. Schließlich dokumentiert die Studie ein Scheitern: ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Soziales / Finanzen
  Starke Schultern müssen mehr tragen, damit weniger starke entlastet werden können. Dieser Ruf wird immer lauter. Nicht nur viele Politiker bis in die Reihen der CDU unterstützen die Forderung der SPD, sondern auch Organisationen der Wirtschaft wie etwa der Arbeitgeberverband Niedersachsen-Metall. Das ist gut so. Zum einen könnte auf diese Weise eine Gerechtigkeitslücke im aktuellen Sparpaket geschlossen werden, das höhere Einkommen verschont. Zum anderen gi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Justizministerkonferenz / Hamburg
  Alles hat seine Grenzen Auch wenn oft auf die Regelungswut des Gesetzgebers geschimpft wird, weil es faktisch keinen Lebensbereich mehr ohne juristischen Rahmen gibt: Gesetze sind grundsätzlich gut - und im Fall der professionellen Datensammlerbranche unbedingt notwendig. Wer sich heute im Internet bewegt, gibt allerhand von sich preis. Vieles bereitwillig, vieles fahrlässig und das meiste, ohne es zu wissen. Hier gibt es noch so großen Handlungsbedarf, dass den Jus ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Verkehr
  Kein Drama Das Argument der Bahn, der Preis alleine könne nicht entscheidend für eine Verbesserung im Verkehrsmittel-Angebot sein, ist arrogant. Es gibt genug Menschen, die sich weder ein Auto noch teure Bahnfahrkarten leisten können. Mit günstigen Bus-Fernverbindungen könnten lange Fahrten bald auch für sie bezahlbar sein. Pünktlich fahrende Busse sind zudem immer noch komfortabler als ausgefallene Züge. Sogar, wenn die Bahn selbst diese Buss ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Literatur
  Willkommen im Club Willkommen im Club von Günter Grass, Siegfried Lenz, Martin Walser & Co.: Erstmals im deutschen Nachkriegs-P.E.N. gehören nun zwei in Osnabrück tätige Literaturexperten zur renommierten Schriftstellervereinigung. Mit Jutta Sauer nimmt der P.E.N. nicht nur eine Autorin, sondern eine engagierte Literaturvermittlerin auf: Vor 19 Jahren hat sie das erste Literaturbüro in Niedersachsen aufgebaut. Das Niveau der Einrichtung profitierte von ihren K ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Russland / Weißrussland / Gas
  Fahrlässig Ihr Gejammer fällt auf die EU zurück. Spätestens seit 2006 muss ihr klar sein, wie anfällig ihre Energiesicherheit ist, wenn sie sich in so hohem Maße auf russisches Gas und Öl sowie ukrainische und weißrussische Leitungen stützt. Damals begruben Russland und Weißrussland ihr Unionsstaat-Projekt. Und in dieser hässlichen Scheidung spielten russische Energie und ihr Weitertransport in die EU immer eine herausragende Rol ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Sicherungsverwahrung
  Mit Sicherheitslücken Das ist keine leichte Aufgabe: Der Gesetzgeber muss das Menschenrecht auf Freiheit beachten, das auch ein Schwerverbrecher genießt, nachdem er seine Strafe verbüßt hat - gleichzeitig jedoch haben die Politiker die Allgemeinheit vor weiteren schlimmen Straftaten zu schützen. Anders formuliert: Sie müssen in der Gesellschaft für Sicherheit sorgen und mögliche weitere Opfer vermeiden. Wegschließen - und zwar fü ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Studie
  Traurige Bilanz Wie gehabt: Süddeutsche Schüler schneiden beim Länder-Vergleichstest am besten ab, Kinder aus sozial schwachen Familien hinken weiter hinterher. An den Schieflagen im deutschen Bildungssystem hat sich nichts geändert. Das ist eine traurige und erschreckende Bilanz. Es wäre aber zu einfach, die Gründe allein in den unterschiedlichen Schulstrukturen, Klassengrößen oder plump bei den Lehrern zu suchen. Die Missstände fangen vie ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Sparpaket / Steuern
  Unseriös Es ist ein Trauerspiel. Nur weil die Neuverschuldung wohl nicht ganz so katastrophal ausfällt wie zunächst befürchtet, wollen vor allem FDP-Politiker schon wieder in die Spendierhosen schlüpfen und Steuern senken. Mit seriöser Politik hat das nichts zu tun. Denn fest steht: Auch wenn im laufenden Jahr "nur" 60 bis 65 Milliarden neue Schulden aufgenommen werden, so ist das immer noch ein desaströser Rekordwert. Solange solche Defi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu NATO / Afghanistan / McChrystal / Obama
  Quittung für Respektlosigkeit Den eigenen Chef öffentlich als "gehemmt und desinteressiert" zu bezeichnen und dessen Vize mit einem schlüpfrigen Wortspiel zu beleidigen macht nur jemand, der sich um seinen Job bringen will - oder für unersetzlich hält. Mit anderen Worten: Hat Stanley McChrystal, NATO-Oberbefehlshaber in Afghanistan, absichtlich über US-Präsident Barack Obama, Joe Biden und andere Regierungsvertreter gelästert, um sich a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Architektur / Kunst
  Keine Lösung Der Ober-Architekt hat recht: Der deutsche Biennale-Pavillon stört. Und das ist gut so. Denn das Architektur-Monster hält die Erinnerung wach - so sehr übrigens, dass Kuratoren und Künstlern der Stoff für innovative Ideen einfach nicht ausgehen will. Kann der Abriss die richtige Lösung sein? Sicher nicht. Dabei provoziert der Vorschlag allein deshalb, weil er in eine Zeit der Rekonstruktionen fällt. Während sich eine Republik da ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Parteien / NRW
  Zimmer frei Das wird eine bunt gemischte Wohngemeinschaft. SPD und Grüne in NRW planen eine offene Zweierbeziehung: Unter ihrem Koalitionsdach soll stets ein Gästezimmer frei sein; schließlich setzt Rot-Grün auf wechselnde Partner. Die Frage ist nun, wer sich wann und wie oft ins Gästebett legt. Nur die Linken? Oder auch mal Christdemokraten oder Liberale? Theoretisch sind alle aufgefordert mitzumachen. Doch klingen die ersten Signale aus den Koalitionsver ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Gauck
  Wahlkampf im Netz Das hat schon irreale Züge. Gewählt wird Deutschlands Bundespräsident am 30. Juni von der Bundesversammlung. Aber im Internet wird derart massiv Wahlkampf gemacht, als könnte die Netzgemeinde über das Staatsoberhaupt abstimmen. Werbung mit T-Shirts, Fahnen, Teddybären - ausgerechnet der Kandidat von Rot-Grün, Joachim Gauck, der das Online-Netzwerk Facebook nach eigenem Bekunden noch nie geöffnet hat, schwimmt auf einer Welle der ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Israel / Niebel
  Unsouverän Entwicklungsminister Niebel hat es auf seiner Nahost-Reise nicht leicht. Jetzt wird er auch noch von SPD-Fraktionschef Steinmeier für seine Israel-Schelte kritisiert. Der frühere Außenminister wirft Niebel gar eine Inszenierung vor. Das ist nicht fair. Denn der FDP-Mann hat in einem Punkt recht: Ihm die Einreise in den Gazastreifen zu verwehren, war von Israels Regierung unsouverän, kleinlich und undiplomatisch. Wenn sich ein Minister eine mit deut ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst / Fälschungen
  Forschung ist am Zug Ein gefälschtes Bild in der Schausammlung - das ist der Albtraum aller Museumsleute. In Osnabrück ist er Wirklichkeit geworden. Ein Vorwurf ist dennoch niemandem zu machen. Die Fälscher ahmten nicht nur geschickt den Stil Nussbaums nach, indem sie auch die technischen Schwächen des Malers kopierten. Sie fingierten zudem eine Provenienz, die passgenau auf die Eigenheiten von Nussbaums Biografie abgestimmt war. Darin steckt ebenso viel Raffinesse wi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Schulden
  Noch immer skandalös Neue Schulden hin, alte Steuerschätzung her: Es gibt keinen Grund, die staatliche Ausgabenwut weniger zu zügeln, als es die Regierung vorhat. Bestätigt sich die Erwartung, dass die Neuverschuldung in diesem Jahr nicht über 65 Milliarden Euro klettert, bleibt der Saldo immer noch skandalös: Gut ein Fünftel des Bundesetats wird auf Pump gebaut. Daher geht jede Überlegung fehl, wo an den Kürzungsplänen der Regierung etwa ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Auto / Opel
  Opel lernen Der Auftrag für Opel birgt viel mehr Zündstoff, als es die Nachricht vermuten lässt. Zunächst scheint es nach GM-Maßstäben nicht mehr zu sein als die Weiterentwicklung eines Nischenmodells. Tatsächlich aber sind damit zwei wichtige Botschaften verbunden: Erstens ist Opel wieder zurück im Schoß von General Motors. Die deutsche Tochter ist fester Bestandteil der Zukunftsplanung. Für Zehntausende deutsche Arbeiter ist das a ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fußball / WM / Schiedsrichter
  Unterschiede Weltklassespieler treffen das Tor nicht, international erfahrene Schiedsrichter fragwürdige Entscheidungen. Die Unparteiischen sind die Buhmänner dieser WM. Sie machen genauso viele Fehler wie die Profis, werden aber ungleich härter an den Pranger gestellt. Dabei ist das Niveau der Referees hoch, nur unterschiedlich hoch. Europäische Schiedsrichter, die in den besten Ligen der Welt pfeifen, werden anders gefordert als Unparteiische anderer Kontinentalve ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Sparpaket
  Ein erlaubter Trick Ein Gesetz aufspalten, damit der Bundesrat außen vor bleibt und nicht zustimmen muss: Das ist ein Trick. Aber ein rechtlich zulässiger, wie die obersten deutschen Richter in Karlsruhe vor Jahren festgestellt haben. Denn wie sie Gesetze aufteilen und einbringen, das liegt ganz in der Freiheit und im Ermessen von Bundestag und Bundesregierung. Vor der schwarz-gelben Koalition haben bereits etliche frühere Regierungsbündnisse in Berlin diese Me ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu G20 / Gipfel
  Maßhalten mit Merkel Streit ist programmiert, wenn sich am Wochenende die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer treffen. Darf schon wieder gespart werden? Oder ist die Konjunktur noch so labil, dass sie weiter befeuert werden muss? Das sind die Fragen, um die sich die Gipfelteilnehmer streiten dürften. Eine Einigung auf eine gemeinsame Position ist unwahrscheinlich. Dafür liegen die Vorstellungen zu weit auseinander. Bund ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kolumbien / Präsident / Wahlen
  Uribes schweres Erbe Der Kronprinz ist am Ziel: Im Windschatten des scheidenden Staatschefs Álvaro Uribe hat Juan Manuel Santos einen bislang beispiellosen Erfolg in der Geschichte der kolumbianischen Demokratie erreicht. Doch Uribes Erbe wiegt schwer. Er hinterlässt seinem Nachfolger ein Riesenpaket ungelöster Aufgaben. Armut, Arbeitslosigkeit und die tiefe gesellschaftliche Spaltung verlangen vom passionierten Pokerspieler ein beherztes und kluges Handeln. Mit App ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Musik / Oper
  Die Staatsoper rüstet auf Die Staatsoper Unter den Linden wird nicht nur saniert: Sie rüstet auf. 300 Vorstellungen pro Jahr: Das heißt, es wird, abgesehen von ein paar Wochen Theaterferien, kaum einen vorstellungsfreien Abend geben. Und das in einer Stadt, in der ja bekanntermaßen drei Opernhäuser um Aufmerksamkeit und Publikum buhlen. Dabei ist die Staatsoper ohnehin mehr als prima inter pares im Konzert der Berliner Musiktheaterbühnen. Sie hat sich ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Verfassungsschutz
  Wehrhafte Demokratie Jede seriöse Risikobewertung darf die Gefahren weder dramatisieren noch verharmlosen. So bringt es wenig, vor einer Renaissance des linken Terrorismus zu warnen, wie die Polizeigewerkschaft es alarmistisch tut. Auch wenn die Zahl der Straftaten der Linksextremisten gestiegen ist: Es wäre weit hergeholt, gleich den Aufmarsch einer neuen Rote-Armee-Fraktion heraufzubeschwören. Gleichwohl ist es beschämend, dass die Linkspartei radikalen Krä ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Gaza / Israel / Niebel
  Verprellte Freunde Mit markigen Worten steuert Entwicklungsminister Niebel auf eine diplomatische Abkühlung zwischen Deutschland und Israel zu. Sein Besuch in Jerusalem dürfte unter keinem guten Stern stehen - aller politischen Oberflächenpolitur zum Trotz. Es wird einsam um Israel. Das Gaza-Bombardement Anfang 2009, die unsägliche Siedlungspolitik sowie die Gaza-Blockade und zuletzt der unverhältnismäßig blutige Angriff auf eine Hilfsflotte mit neun ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen
  Wie beim Sparpaket Einwurf gelungen! Der Ball sei "wieder im Feld", freut sich die FDP nach der jüngsten Verhandlungsrunde zwischen ihren Gesundheitsexperten und denen der Union. Sicher, das ist schon ein hübscher Erfolg für zwei Teams, die nach koalitionsinterner Bewertung als "Wildsau" und als "Gurkentruppe" einzustufen sind. Doch kein Sieg ohne Torerfolg. Wie Union und FDP den in Form einer wirksamen Kostenbremse für das deutsche Gesun ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Parteien /CDU / NRW / Rüttgers
  Neue Perspektiven für die CDU Abwarten ist nicht immer eine gute Alternative, wie der amtierende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers jetzt feststellen muss. Nach den erheblichen Stimmenverlusten bei der Landtagswahl am 9. Mai hatte er sich auffallend zurückgehalten. Sein jüngstes, vergebliches Schielen auf eine Große Koalition löst Verwunderung aus. Da hätte der Christdemokrat deutlichere Signale und Angebote senden ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Kunst / Leute
  Pulverisiert Treffer mittschiffs - versenkt! Daniel Richters Abrechnung mit der Hamburger Kulturpolitik trifft den Kern: Der Malerstar geißelt den gedankenlosen Umgang mit Museen, Künstlern, kurz, den kreativen Kräften in einer Stadt, die so gern Weltmetropole sein möchte. Explodierende Baukosten der Elbphilharmonie, das Gerangel um Künstlerateliers im Gängeviertel und zuletzt eine groteske Debatte um die temporäre Schließung der Galerie der Gege ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen
  Endlich Tore schießen Die Gesundheitsexperten von CDU, FDP und CSU stehen bei ihrer Klausurtagung unter hohem Handlungsdruck. Viel Zeit haben die zerstrittenen Koalitionspartner in den vergangenen Monaten durch unnötigen Streit verplempert - jetzt ist es nötig, gemeinsam vorzugehen und endlich Tore zu schießen. In der gesetzlichen Krankenversicherung klafft 2011 eine Lücke von elf Milliarden Euro - und dieses Defizit schreit nach raschen Antworten. Sonst d ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Parteien / Nordrhein-Westfalen
  Krokodilstränen und ein später Triumph Eben noch zögerlich, zeigt sich Hannelore Kraft plötzlich experimentierfreudig: Mit wechselnden Mehrheiten will sie Nordrhein-Westfalen nun regieren. Dazu wird sie freilich keine Gelegenheit bekommen, wie die schroffen Reaktionen von CDU und FDP signalisieren. Einzig die Linken sind zur Unterstützung der geplanten rot-grünen Minderheitsregierung bereit. Wechseln wird also maximal eines: der Grad der Zustimmung von ganz ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Russland / Energie / Gas / Weißrussland
  Russland muss nachgeben Die Drohungen Russlands wecken Erinnerungen: Bereits vor drei Jahren drehten die Russen ihren Nachbarn in Weißrussland wegen unbezahlter Rechnungen die Ölversorgung ab. Weil durch Weißrussland wichtige Pipelines für ganz Westeuropa laufen, sorgte sich auch Deutschland. Schließlich drohte das Land, im Fall eines Ölstopps die Lieferungen in den Westen zu blockieren. Ganz Westeuropa machte Druck auf Russland, den Streit beizulegen. J ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Monarchie / Schweden / Hochzeit
  Wohlige Schauer Andere sind reicher. Andere sind schöner. Andere haben viel mehr Macht. Wie also kann es sein, dass Könige und Fürsten in Europa auf solche Anteilnahme stoßen? Speziell, wenn es ums Menschliche geht: Heiraten, Gebären, Sterben. Und das sogar in Deutschland, das alles Monarchische vor 92 Jahren hinter sich gelassen hat. Vordergründig wirkt die totale Exklusivität des Personenkreises so anziehend. Schließlich führen nur zwe ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu USA / Auktionen / Literatur
  Spekulationsobjekt Es war Mark Twains Letzter Wille: Erst 100 Jahre nach seinem Tod sollte seine Autobiografie veröffentlicht werden. Nun ist es bald so weit: Seine Memoiren, die die ganze Zeit über sicher in einem Tresor verschlossen lagerten, werden ab November nach und nach veröffentlicht. 100 Jahre geschützte Privatsphäre scheinen damit beendet. Das Interesse, jemand anderen als den Gentleman, für den man ihn bisher gehalten hatte, in den Aufzeichnungen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Wahlen
  Nicht makellos Gebt die Wahl frei, fordert Kurt Biedenkopf. Er wirft damit indirekt beunruhigende Fragen auf: Trägt die Abstimmung über den Bundespräsidenten etwa einen Makel? Mangelt es dem Staatsoberhaupt an demokratischer Legitimation? Tatsächlich ist das Wahlverfahren nicht makellos. Zwar wird der Präsident von einer mehr als tausendköpfigen Bundesversammlung gewählt. Auch ist die Abstimmung geheim und unterliegen die Wahlmänner und -fraue ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu NRW / Landtag / Koalitionen
  Kraftloses Schlingern Der Schlingerkurs der Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen ist einfach unglaublich. Schon wieder wechselt die SPD-Landeschefin die Richtung. Jetzt marschiert sie stramm auf eine rot-grüne Minderheitsregierung zu. Ohne Unterstützung aus anderen Fraktionen wird das nichts. Woher soll die aber kommen? Die Christdemokraten werden ihren Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers nicht im Regen stehen lassen. Die Wackel-FDP geißelt über ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Musik / Festivals
  Lust auf Tradition Gelegentlich muss sich auch die Avantgarde mal wieder ihrer Wurzeln versichern. Deshalb kehrt die bildende Kunst zum Tafelbild zurück, deshalb stellt das Festival in Donaueschingen das Streichquartett ins Zentrum: jene komplexeste aller musikalischen Gattungen, die jede Schwäche gnadenlos entlarvt. Damit setzt sich beim wichtigsten Neue-Musik-Festival der Welt der Trend fort, die traditionellen Klangkörper unter dem Aspekt des Zeitgenössischen ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Segeln / Weltumseglung
  Fatale Rekordjagd Ob eine 14-Jährige die Welt allein umsegeln darf, wenn sie physisch und psychisch dazu in der Lage ist und an Bord den Schulstoff per Internet aufholen kann, ist nicht die Frage. Vielmehr: Warum will ein Kind das tun? Geht es Laura und ihrem ehrgeizigen Vater um ein einmaliges Abenteuer, sportlichen Ehrgeiz oder vor allem um Schlagzeilen, den Eintrag ins Guinnessbuch und lukrative Honorare? Die Rekorde dieser Welt sind ausgereizt - nur beim Alter lässt sich no ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Handwerk / Lehrstellen / Kentzler
  Neue Welle Das Handwerk steckt in einem Dilemma. Einerseits stellen moderne Ausbildungsberufe an Bewerber so hohe Anforderungen, welche die klassischen Kandidaten für diese Jobs, die Hauptschüler, immer seltener erfüllen können - und zwar aus vielerlei Gründen. Zumal die Zahl derer, die diese Schulform überhaupt noch besuchen, immer kleiner wird. Andererseits fehlt vielen Handwerksberufen die Strahlkraft, um beim Nachwuchs als attraktive Perspektive wahrg ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost
  Schon etwas gewonnen Was ist das? Leitet das Abmildern gesichtswahrend das Ende der Gaza-Blockade ein? Das wäre klug. Schließlich ist Israel mit der menschenrechtswidrigen Kollektivstrafe gegen 1,5 Millionen Palästinenser keinem seiner Ziele näher gekommen: Die Herrschaft der Hamas-Bewegung über den Gazastreifen wankt keineswegs. Und der 2006 verschleppte Soldat Gilad Schalit leidet noch immer in Hamas-Haft. Oder geht es - wie die Hamas tönt - blo&szli ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu "Ampel" / Markierung von Lebensmitteln
  Mit gesundem Verstand Wer ist schuld daran, dass die Menschen sich immer ungesünder ernähren und immer dicker werden? Sie selbst? Die Industrie, die ihnen dieses Essen offeriert - zu meist unglaublich niedrigen Preisen? Oder - gern als Sündenbock herangezogen - das böse Fernsehen? Vielleicht auch der Stress im Job, der oft schnelle Mahlzeiten und wenig Bewegung vorschreibt? Dass die westliche Welt ein Problem mit Fettleibigkeit hat, ist nicht wegzudiskutieren. U ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Opel / General Motors
  Gute Nachricht Vollbremsung und Wende mit qualmenden Reifen: General Motors (GM) will Opel plötzlich alleine sanieren und stoppt alle Anträge auf Staats-bürgschaften. Das ist aus einer Reihe von Gründen eine gute Nachricht. Erstens war nicht einzusehen, dass deutsche Steuerzahler einem US-Konzern unter die Arme greifen sollten, der längst wieder in die Gewinnzone zurückgekehrt ist. Zweitens werden Wettbewerbsverzerrungen zulasten anderer Autobauer vermi ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Fenster für Kölner Kirche von Markus Lüpertz
  Heiligenschein Kehrt die Kunst in jene Sphäre zurück, von der sie sich einst emanzipieren musste? Oder okkupiert sie den Kirchenraum nur als weitere Bühne für ihre expandierende Aktivität? Das Verhältnis von Kunst und Kirche ist eine Hassliebe - und beruht zugleich auf gar nicht so geheimen Entsprechungen. Markus Lüpertz fügt dieser Konstellation mit seinen Glasfenstern eine weitere Lesart hinzu. Und die führt in die fatale Nähe zu k ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Mixa
  Er taugt nicht zum Opfer Walter Mixa zeigt nur wenig Einsicht. Der frühere Augsburger Bischof stilisiert sich in der Öffentlichkeit zum Opfer einer innerkirchlichen Intrige - und verdreht die Tatsachen. Der frühere Bischof hat in der katholischen Kirche in Deutschland und besonders im Bistum Augsburg bereits viel Schaden angerichtet. Nun fügt er noch mehr Schaden hinzu. Richtig ist: Der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs gegen Mixa hat sich als falsch erwiesen. Do ...
  
  
• Neue OZ: Kommentar zu Obama /Ölkatastrophe
  Wann fängt er an? Was die meisten Amerikaner von ihrem Präsidenten über die Öl-Katastrophe hören wollten, hat er nicht gesagt; was viele nicht hören wollen, dafür umso klarer. Einfühlsam erinnerte Obama daran, dass den Bewohnern der US-Südküste der Verlust ihrer Lebensweise droht. Wie er dagegen angeht, blieb aber vage. Ein Entschädigungsfonds des Energieriesen BP, ein paar Krisenstäbe: Das war's. Würde Obama in dieser ...