Pressemitteilungen von Frankfurter Neue Presse

Letzten 10 Pressemitteilungen

• Frankfurter Neue Presse: Eineöffentliche Ohrfeige. Susanne Keeding über die Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo.
  Peking weiß um die Wirkung des Friedensnobelpreises. Nicht umsonst hat die chinesische Regierung versucht, diese öffentliche Ohrfeige zu verhindern. Wie empfindlich China auf Kritik im Ausland reagiert, haben erst im vergangenen Jahr die Organisatoren der Buchmesse erfahren. Sie haben sich den massiven Drohungen der Chinesen zunächst gebeugt, und regimekritische Autoren ausgeladen, ehe sie sich aufgrund des Zensurvorwurfs in der deutschen Öffentlichkeit eines besse ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Hätte er doch geschwiegen. FNP-Wirtschaftschef Michael Balk über Minister Brüderles Lohnforderungen.
  Mit seinem Plädoyer für höhere Löhne in Deutschland fährt Brüderle (...) ein leicht durchschaubares Manöver: "Fishing for compliments" genannt, auf deutsch "anbiedern". Bei allem Verständnis dafür, dass Regierungspolitiker angesichts verheerender Umfragewerte in allen Polit-Barometern um Zustimmung und Sympathie buhlen, geht Brüderles Vorstoß eindeutig zu weit - auch wenn er in der Sache Recht hat. DGB-Chef Sommer h ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Der Weltbürger. FNP-Kulturchef Michael Kluger über die Verleihung des Literaturnobelpreises an Mario Vargas Llosa.
  Vargas Llosa ist ein hervorragender, sogar populärer Autor, ein wunderbarer Erzähler, ein sprachmächtiger Romancier und intelligenter Essayist. Und er ist ein unbestechlicher bürgerlicher Intellektueller europäischer Prägung, ein liberal-konservativer politischer Denker, ein Aufklärer, der stets für Demokratie und Menschenrechte eintritt. Vargas Llosa gehört wie Gabriel García Márquez, Carlos Fuentes, Octavio Paz oder Augusto R ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Opfer und Täter zugleich. FNP-Wirtschaftschef Michael Balk über die Verurteilung des Börsenhändlers Jérôme Kerviel.
  50 Milliarden Euro unbemerkt zu bewegen, dürfte selbst einem gewieften Dealer wie Kerviel nicht gelungen sein. Er muss also Helfer, zumindest Mitwisser gehabt haben und obendrein Vorgesetzte, die wohl beide Augen zudrückten - um des lieben Reibachs willen. Dass Kerviel nun zum alleinigen Sündenbock gestempelt werden soll, ist lediglich ein Ablenkungsmanöver der Bank und der gesamten Finanzbranche. Hoch riskante Spekulationsgeschäfte gehören in international t ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Forschung zwischen Hilfe und Hybris. Pia Rolfsüber die Nobelpreisverleihung für Medizin.
  Ist es richtig, dass eine Frau ihre Eizellen mit dem Sperma ihres toten Ehemannes befruchten lässt? Sollte eine 60-Jährige noch Mutter werden? Welche Folgen hat es, wenn Single-Frauen per Samenbank ein Kind bekommen? Dürfen sogenannte Designer-Babys erzeugt werden, die mit ihren Organen ein krankes Geschwisterkind retten? All diese Fragen, von denen zu Edwards Zeiten noch niemand etwas ahnte, sind in den letzten Jahren aufgetaucht. Und sie müssen beantwortet werden. Im Zw ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Obamas Fehler in Nahost. Gil Yaronüber den Siedlungsbau und die Friedensverhandlungen in Israel.
  Wie kam es also überhaupt zur derzeitigen Verhandlungskrise? Die Ursache liegt im Weißen Haus. US-Präsident Obama begreift den Nahen Osten nicht. Statt sich Theodore Roosevelts Maxime "Sprich sanft und trage einen dicken Knüppel" zu Eigen zu machen, tut Obama das Gegenteil: Er stellt deutlich hörbar Forderungen und wedelt mit einem Zahnstocher. Er stellte Bedingungen, ohne zu klären ob er seinen Wunsch durchsetzen kann. So führte er Abbas ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Volksentscheid: Politiker besser kontrollieren. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler.
  Parteichef Sigmar Gabriel spürt, dass die Zeit für mehr Bürgerbeteiligung reif ist. Er will nach amerikanischem Vorbild auch Nicht-Partei-Mitglieder in die Entscheidung über Spitzenkandidaten für seine Partei einbinden. So wie das in den USA längst der Fall ist. Aber lässt er auch über das geplante Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin abstimmen? Nein! Wie ehrlich also ist Gabriels Bekenntnis zu Mitbestimmung und Volksentscheid? Surft e ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Kaum Fortschritt in Afghanistan. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattlerüber die Parlamentswahl in Afghanistan.
  Unstrittig an dieser Wahl ist wohl nur, dass es eine relativ niedrige Beteiligung der Bürger gegeben hat. Jedenfalls war sie niedriger als bei der Präsidentenwahl vor einem Jahr. Was allerdings auch kaum verwundert. Denn danach hatte es massive Wahlbetrugsvorwürfe an die Adresse des siegreichen Präsidenten Karsai gegeben. Und da der Wahlgang in Afghanistan wegen vieler Taliban-Anschläge hochriskant ist, wird manch potenzieller Wähler lieber zu Hause geblieben ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Kamikaze-Politik. Leitartikel von Susanne Keedingüber die Behauptungen von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle ebenfalls Roma-Lager räumen lassen.
  Was treibt den Präsidenten, sich hinter frei erfundenen Behauptungen zu verstecken? Warum riskiert er für eine Politik, die nach EU-Maßstäben illegal ist, aber zu Hause gut ankommt, den Bruch mit einem seiner wichtigsten internationalen Partner? Man könnte nun Sarkozy Größenwahn unterstellen oder seine psychische Konstitution hinterfragen. Wahrscheinlicher aber ist bei einem Machtpolitiker seines Stils schlichtes Kalkül. Die medienwirksamen Au ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: "Die großen Privatbanken sollten vergesellschaftet werden." Oscar Lafontaine im Interview mit der Frankfurter Neuen Presse (Freitagsausgabe).
  Oskar Lafontaine, Galionsfigur der Linken in Deutschland, schlägt zwei Jahre nach der Lehman-Pleite zur Vermeidung künftiger Finanzkrisen vor, das seriöse Bankgeschäft vom Spekulationsgeschäft zu trennen. "Banken und Casinos sollten nicht unter einem Dach tätig sein", sagte er im Interview gegenüber der Frankfurter Neue Presse (Freitagsausgabe). Zudem sollten die großen Privatbanken vergesellschaftet werden, "damit wir endlich wissen, ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Die Briten sind "not amused". Leitartikel von Holger Vonhofüber den Besuch des Papstes in Großbritannien.
  Das Treffen von Papst Benedikt und Königin Elisabeth in Holyroodhouse in Schottland - wohl nicht umsonst zu Beginn der Reise im mehrheitlich katholischen Edinburgh - ist ein Treffen von konkurrierenden Kirchenoberhäuptern. Wurde dem Papstbesuch noch vor Monaten von der britischen Bevölkerung eher gleichgültig entgegengesehen, schlägt dem Papst inzwischen offene Feindseligkeit entgegen. Es ist eine Prüfung für den schwer gebeutelten Benedikt, diesen Be ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Atom: Nicht nur schlecht verkauft. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattlerüber die Rolle von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) bei den Atomverhandlungen.
  Bei der Atomskepsis, die in der Bevölkerung herrscht, wirkt es nicht gerade vertrauenerweckend, wenn nach einem von der Koalition als ihr Meisterstück gefeierten Kompromiss fast jeden Tag etwas nachkommt - und noch dazu von Geheimabsprachen mit der Atomindustrie die Rede ist. Erst nach und nach erfuhr die Bevölkerung, dass die Ablasszahlungen der Industrie für Laufzeitverlängerung und Sicherheit der Kernkraftwerke geringer ausfallen als zunächst angekünd ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: CDU-Wirtschaftsrat beklagt fehlende klare Linie der Partei. Merkel soll das Ruder in die Hand nehmen.
  Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, fordert von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel mehr Führung. "Das Erscheinungsbild der Union ist zu unklar", kritisierte Steiger gegenüber der Frankfurter Neuen Presse (Donnerstagausgabe). Weil der CDU eine klare Linie fehle, verwässerten die Positionen der Partei. Die Kanzlerin müsse nun "endlich aus der Moderatorenrolle rauskommen" und "das Ruder in die Hand nehm ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Grüne Profiteure. Susanne Keeding über die zunehmende Wählergunst für die Grünen.
  Bio-Lebensmittel im Kühlschrank, Landhausstil im Wohnzimmer und Zeitschriften rund ums Landleben - in Zeiten der Globalisierung bekommen Heimat und Umwelt eine neue, positive Bedeutung und der Wunsch, den Kindern eine intakte Umwelt (und ein intaktes Umfeld) zu hinterlassen, wird stärker. Das spricht für die Grünen. Positiv für das grüne Machtstreben ist ebenso die erstaunliche Bündnisfähigkeit der Partei. Berührungsängste gibt es kaum. Im ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Vom Hardliner zum Staatsmann. Leitartikel von Georg Haupt zur Regierungserklärung des neuen hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU).
  Nun liegt also sein Programm auf dem Tisch. Ausgebreitet in einer eineinhalbstündigen, gewohnt markant und gleichwohl locker vorgetragenen Regierungserklärung, hat der Mann klar gemacht, was er will. Bouffier spricht dabei die Sprache des Volkes und trifft mitten ins Gemüt breiter Bevölkerungsschichten. Als er erwähnte, dass engagierte Lehrer wichtiger seien als jede Bildungsdebatte, da zuckten selbst bei den Vertretern der Opposition im Landtag die Hände zu ei ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Gerechte Strafe. Sven Weidlichüber das Urteil im Fall Brunner.
  Die Tat hat deshalb so viele Menschen entsetzt, weil sich hier jemand für wehrlose Opfer aggressiver Störenfriede eingesetzt hatte. Dominik Brunner hat nicht weggeschaut, hat nicht geschwiegen, als die Täter Jugendliche bedrohten - und wurde dadurch selbst zum Opfer. Zivilcourage ist eine wichtige Tugend. Sie kann im besten Fall verhindern, dass eine bedrohliche Situation eskaliert. Aber der Fall Brunner ist leider der Beweis dafür, dass Zivilcourage unter Umstände ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Die Parteien müssen aufpassen. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler zu Sarrazin.
  Selbst seine Kritiker gestehen Sarrazin meist zu, dass er auf einen wunden Punkt hingewiesen hat: Um die Integration vieler muslimischer Einwanderer steht es eher schlecht. Von der Zustimmung, die Sarrazin erfährt, sind die Parteien aufgeschreckt worden. Es wird genau zu beobachten sein, ob sie das Anliegen des Unglücksboten auch noch ernst nehmen, nachdem er bald kaltgestellt worden ist. So unterschiedlich die Volksentscheide zum Hamburger Gymnasien, zum Rauchverbot in Baye ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Der Polarisierer. Olaf Kernüber die Thesen des Thilo Sarrazin.
  Ganz falsch kann Thilo Sarrazin also nicht liegen, wenn er damit die Herzen und Köpfe vieler erreicht, und die Politik, die eigentlich dafür zuständig wäre, danebensteht und beinahe machtlos zuschaut. Dank Sarrazin offenbart sich wieder einmal, woran die Berliner Republik krankt: Wenig klare Worte, schlecht vermittelte Politik, gegenseitige Anfeindungen, täglich neu produzierte Verdrossenheit. Und Sarrazin hat unbestreitbar in diesem Punkt recht: Es gibt ein In ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Aufruf zur Zwangsarbeit. Susanne Keedingüber die Diskussion, die Wehrpflicht durch ein Pflichtdienstjahr zu ersetzen.
  Die Forderung nach einer sozialen Dienstpflicht ist faktisch ein Aufruf zur Zwangsarbeit. Da greifen auch Hinweise nicht, dass viele ehemalige Zivis diese Zeit als Bereicherung empfunden haben. Denn diese Leute haben sich den Dienst selbst gewählt, eben als Ersatz für den Dienst an der Waffe. Und nur deshalb können sie als eine Bereicherung wahrgenommen werden. Niemand möchte von einem womöglich lustlosen, weil zwangsverpflichteten jungen Mann ohne jegliches Finger ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Frankfurter FDP-Politiker: Westerwelle soll Vorsitz abgeben
  Die Unzufriedenheit innerhalb der FDP gegen den eigenen Parteivorsitzenden Guido Westerwelle schlägt immer häufiger in offene Ablehnung um. Der stellvertretende Frankfurter FDP-Kreisvorsitzende Volker Stein (60) drängt seinen Partei-Chef in der Frankfurter Neuen Presse (Donnerstagsausgabe) zum Rücktritt: "Ich rate ihm dringend, die Führung der Partei Jüngeren zu überlassen", sagte Stein. Der Frankfurter FDP-Kreisvorsitzende Dirk Pfeil äu&szl ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Nur ein Hauch von Hoffnung. Sven Weidlichüber die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern.
  US-Präsident Obama hat großen Druck auf beide Seiten ausgeübt, damit Israelis und Palästinenser wieder direkt miteinander verhandeln. Ob er wirklich daran glaubt, dass sich der jahrzehntealte Konflikt lösen lässt? Und das, wie Obama fordert, in der relativ kurzen Zeit von einem Jahr? Dieser Zeitrahmen wäre vielleicht realistisch, wenn man an die Ergebnisse früherer Verhandlungen anknüpfte. Stattdessen soll alles von vorn beginnen, wie Netanj ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Hält Guttenberg Kurs? Über die angestrebte Reform der Bundeswehr schreibt Olaf Kern:
  Die Wehrpflicht ist sicherheitspolitisch und strukturell nicht mehr zu begründen. Eine Reform tut Not. Die schon länger kursierenden und gestern vorgestellten Pläne von Verteidigungsminister zu Guttenberg über ein Aussetzen der Wehrpflicht und eine Verkleinerung der Bundeswehr um ein Drittel weisen deshalb in die richtige Richtung: Ein "weiter so" wird es in den kommenden Jahren in der Bundeswehr nicht mehr geben. So viel steht fest. Ob das Modell Guttenbe ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Grüne fordern Neuanfang in Hessen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, im Interview.
  Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, hält Steuererhöhungen für unumgänglich, um das "haushaltspolitische Desaster" in den Griff zu kriegen. In einem Interview mit der Frankfurter Neuen Presse (Wochenendausgabe) sagte er: "Langfristig wird es ohne höhere Einnahmen nicht gehen, alles andere wäre gelogen." Zudem hält der Grüne den Gewerbesteuerwettbewerb der Kommunen für "mörd ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Xavier Naidoo bei deutschen Soldaten in Afghanistan. "Deutsche sollen aufrichtiger sein. Es ist ein blutiger Einsatz."
  Xavier Naidoo ist der erste Musiker, der die deutschen Soldaten in Afghanistan besucht hat. Der Mannheimer gab am Hindukusch zwei Konzerte und sagt, dass er dort für sein Leben gelernt habe. Naidoo findet es unangenehm, wie in Deutschland über den Einsatz in Afghanistan gesprochen werde. "Viele Menschen haben lange nicht wahrhaben wollen, dass es sich um einen blutigen Einsatz handelt, in dem unsere Soldaten stehen. Diese Aufrichtigkeit erwarte ich aber von dem Deutschland ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Thorsten Schäfer-Gümbel und Tarek Al-Wazir gegen Googles Street View.
  Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Hessen, sowie Tarek Al-Wazir von den hessischen Grünen wollen beide einer Ablichtung ihrer Wohnstätte im Internet-Kartendienst Google Street View widersprechen. Schäfer-Gümbel sagte der Frankfurter Neuen Presse (Freitagsausgabe): "Der möglich denkbare Nutzen steht in keinem Verhältnis zum Missbrauchsrisiko. Ich halte von der Sache gar nichts und werde Widerspruch einlegen." Tarek Al-Wazi ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Erst fragen, dann ablichten. Leitartikel von Peter Schmittüber Googles Street View.
  Dass jetzt beim Internetgiganten dennoch der Entschluss fiel, einige der in Deutschland gesammelten Daten für den Straßenkartendienst "Street View" zu verwenden, ist eine logische Folge. Weniger schön ist allerdings, dass Google Einsprüche gegen das Ablichten des eigenen Anwesens erst nach langwierigen Verhandlungen mit Datenschützern möglich machte. Der Blick der "Street-View"-Kamera aus 2,90 Meter Höhe über Zäune und Maue ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Lohnerhöhungen dank Sommermärchen. Leitartikel von Thomas Baumgartner über die Erfolge der deutschen Exportwirtschaft.
  Das "Sommermärchen" in der deutschen Wirtschaft geht weiter. Mit ungeahnter Geschwindigkeit erholt sich die Industrie vom tiefen Absturz in Folge der Finanzkrise. Bei den Ausfuhren könnte sogar schon im nächsten Jahr das Vor-Krisen-Niveau wieder erreicht sein, in der Gesamtwirtschaft vielleicht 2012. Weil sich die Boom-Signale verstärken, werden die Forschungsinstitute bald ihre Wachstumsprognosen anheben - 2,5 Prozent gilt inzwischen fürs laufende Jahr a ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Schneller Erfolg unmöglich. Leitartikel von Politik-Chef Dr. Dieter Sattler über die Situation in Afghanistan.
  Es läuft schlecht in Afghanistan. Das zeigt die schockierende Nachricht von den zehn ermordeten Helfern - aber auch die Diskussion um eine verstümmelte junge Frau, deren Foto das "Time Magazin" auf der ersten Seite zeigt. Die Taliban haben ihr Nase und Ohren abgeschnitten. Doch selbst unter Einbeziehung solcher Propaganda-Möglichkeiten bleibt es eine Tatsache, dass Frauen, die nicht nach archaischen Vorstellungen leben wollen, in Afghanistan hochgefährdet ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Lena fiel beim ersten Mal durch die Führerscheinprüfung. Jetzt Wohnung in Köln.
  Lena Meyer-Landrut (19), Gewinnerin des Eurovision Song-Contest 2010 in Oslo, wird immer selbstständiger. Wie sie in einem Interview mit der "Frankfurter Neuen Presse" (Onlineausgabe - www.fnp.de/lena) erklärte, hat sie jetzt ein Apartment in Köln, damit sie nicht immer von ihrer Heimatstadt Hannover aus pendeln muss. In Köln sitzt Stefan Raabs Produktionsfirma Brainpool, die Lena managt. Auch bis zu einem eigenen Auto "dauert es nicht mehr so lange" ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Sicherheit hat Vorrang. Leitartikel von Susanne Keedingüber die Sicherungsverwahrung.
  Eine Lösung für die Altfälle drängt: 15 Straftäter haben bereits die Haftanstalten verlassen, 70 bis 100 könnten es werden. Die Rund-um-die-Uhr-Überwachung würde dann knapp 1400 Polizeibeamte binden. Und auch hier stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit: Ein Entlassener klagt gerade gegen seine Oberservierung. Klar ist: Die von der Unions-Ministerpräsidenten ins Spiel gebrachte elektronische Fußfessel ist keine Lösung f&u ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Bessere Schulen für bessere Azubis. Leitartikel von Christiane Warnecke über die Lehrstellen-Siutaion.
  In Zeiten des Fachkräftemangels werden sich die Betriebe aber mit dem Gedanken anfreunden müssen, etwas weniger wählerisch zu sein, wenn sie ihre Stellen besetzen wollen. Die Bereitschaft der Unternehmen wird wachsen, auch Menschen eine Chance zu geben, die in der Schule den Sinn des Lernens nicht entdeckt haben, die aber mit einer beruflichen Perspektive im Kopf als Azubi noch mal bereit sind, sich auch auf der Schulbank anzustrengen und ihre Fertigkeiten in Deutsch und Ma ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Familienrecht: Es wird komplizierter. Leitartikel von Susanne Keedingüber das Sorgerechtsurteil.
  Die Gesellschaft verändert sich, und auch die Rechtssprechung wandelt sich entsprechend der neuen Herausforderungen. Das dient, wie in der aktuellen Entscheidung zum Recht der Väter, der Gerechtigkeit. Es macht aber die ohnehin bereits komplexen Familienstrukturen noch komplizierter. Das Familienrecht in Deutschland baut traditionell auf dem Selbstverständnis auf, dass Ehe und Familie deckungsgleich sind. Nichteheliche Kinder galten mehr als "Unfall" einer Aff&a ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Aufschwung als Chance für die FDP. Politikchef Dr. Dieter Sattler über die Rolle von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle.
  Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Namen Rainer Brüderle hört, rollt sie angeblich nur noch mit den Augen. Am Anfang der Regierungszeit der schwarz-gelben Koalition schien sich der Wirtschaftsminister zur ähnlich peinlichen Fehlbesetzung zu entwickeln wie sein Vorvorgänger Michael Glos. Doch wenn sich Merkel nun über den liberalen Kabinettskollegen ärgert, könnte es auch damit zu tun haben, dass er sich allmählich zum ernsthaften Widerpa ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Einüberfälliger Rücktritt. Leitartikel von FNP-Politikchef Dr. Dieter Sattler zum Thema Verantwortung und Loveparade.
  Wenn Sauerland die Durchführung der Loveparade trotz grober Sicherheitsmängel abgesegnet hat, muss er zurücktreten. Das gilt genauso, wenn er mit der Planung und Genehmigung nichts zu tun hatte, wie er in den letzten Tagen immer wieder versichert hat. Denn in diesem Fall müsste man fragen, welches Amtsverständnis ein Oberbürgermeister hat, der sich mit einem solchen Topereignis, das seiner hoch verschuldeten Kommune Glanz verschaffen sollte, nicht ausreichend b ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Grenzen des Wachstums. Leitartikel von Thomas Baumgartnerüber die Entwicklung am Arbeitsmarkt.
  Damit hatten selbst unverbesserliche Optimisten nicht gerechnet: Statt befürchteter Horrorzahlen von vier oder gar fünf Millionen Arbeitslosen nähert sich der tatsächliche Stand im Sommer 2010 der Marke von drei Millionen. Wird also alles gut, weil die Firmen ihre Fachkräfte über die Krise hinweg halten wollen? Mitnichten. Der Erfolg, der natürlich den privaten Konsum stützt, ist mit Kurzarbeit und anderen Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik teu ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Mehr Demokratie wagen. Leitartikel von Lothar Klein zum Thema Volksentscheid.
  Klar, Volksentscheide sind näher am Bürger. Wie aber wäre wohl eine Abstimmung über die Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers ausgegangen? Die Antwort auf diese Frage weist zugleich auf die Probleme von mehr direkter Demokratie hin. Welche Themen stehen für Volksentscheide offen? Und wer bestimmt darüber? Man muss nicht erst das strapazierte Beispiel von Volksabstimmungen über die Todesstrafe bemühen, um die Problematik der Abgrenzung zu ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Ungeschminkt. Susanne Keedingüber Afghanistan und Wikileaks.
  Prüfen, herunterspielen, abwiegeln- die Reaktion des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin auf den Daten-Coup von Wikileaks ist verständlich, doch durchschaubar. Natürlich mag keine Armee der Welt zugeben, an einer empfindlichen Stelle getroffen worden zu sein. Die einzelnen kurzen Lage-Nachrichten haben es in der Gesamtschau durchaus in sich. Die vielen, im knappen Nachrichtenstil verfassten Meldungen geben ein ungeschminktes Bild des Krieges wieder. Gewinnen wird ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Reformbedarf bei Europas Bankenaufsicht. Leitartikel von Thomas Baumgartnerüber den Bankenstresstest.
  Problematisch fällt (...) der Umgang der Tester mit Staatsanleihen aus. So sitzen viele Banken auf Papieren von Wackel-Staaten, deren Marktwert stark gesunken ist und die bei einem Verkauf hohe Verluste einbrächten. Solange die Institute diese Anleihen aber bis zur Endfälligkeit halten wollen, fallen dennoch keinerlei Abschreibungen an (außer bei einem Staatsbankrott oder einer Umschuldung - was der aktuelle Stresstest jedoch gerade nicht simuliert). Theoretisch verf&u ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Frankfurter Neue Presse zur Bahn
  Der Berg kreißte... und gebar eine Maus. Anders ist die Sondersitzung im Bundesverkehrsausschuss nicht zu werten. Einziges Resultat des Krisen-Treffens, das im allgemeinen Bahn-Wahn mit Spannung erwartet worden war: Die Deutsche Bahn hat sich nun bereit erklärt, auch besonders betroffenen Hitze-Opfern Schmerzensgeld zu zahlen, die kein ärztliches Attest vorweisen können. Das bestätigt zum einen, dass die metaphysische Kraft, die einige Zeitgenossen runden Tisc ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Frau Schröder sieht ihre Chance. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler.
  In der Union machen sich alle Sorgen wegen der vielen Rücktritte führender Parteivertreter. Alle? Nein, Familienministerin Kristina Schröder (CDU) überhaupt nicht. Sie sieht im notwendig gewordenen Umbau der Partei eine Chance. Nun müssten eben Neue ran, sagt sie unerschrocken. Die Neuen würden dann in einem Jahr eben die Starken sein. Klar, dass die 32-Jährige hofft, dazuzugehören. Und deshalb bestimmt nicht böse ist, wenn Ältere freiwillig ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Betreuung verbesseren. Leitartikel von Pia Rolfs zu denÜbergriffen in einem Ferienlager auf Ameland.
  Wo verschiedene Altersgruppen und Gesellschaftsschichten aufeinandertreffen und auf engstem Raum wochenlang miteinander leben, können sich Aggressionen schnell entladen. Sexuelle Übergriffe sind in diesem Fall nur eine Variante von Gewalt. Eine besonders effektive Methode, um Schwächere zu demütigen und sich selbst mächtig zu fühlen. Auch wenn die Fälle zunächst ähnlich wirken: Mit dem sexuellen Missbrauch, etwa durch Priester oder Päda ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Die Tücken von Schwarz-Grün. Leitartikel von FNP-Politikchef Dr. Dieter Sattler.
  Der Hamburger Volksentscheid gegen die Schulreform hat nicht nur eine bildungspolitische und landespolitische Bedeutung, er ist zugleich ein Warnschuss für schwarz-grüne Hoffnungen insgesamt. Dabei haben entsprechende Koalitionen, wie es sie derzeit in Hamburg, dem Saarland und in vielen Kommunen wie etwa Frankfurt gibt, durchaus Charme. Die Zusammenarbeit zweier einst verfeindeter Lager, dem bürgerlich-konservativen und dem alternativ-ökologischen, baut Brücken, ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Weimars letzter Paukenschlag. FNP-Redakteur Georg Hauptüber Karlheinz Weimars Rückzug vom Posten des hessischen Finanzministers.
  Als Roland Koch vor elf Jahren erstmals hessischer Ministerpräsident wurde, machte er Weimar zum Finanzminister und erfüllte damit dessen Lebenstraum. Karlheinz Weimar zahlte es Koch zurück. Mit bedingungsloser Solidarität zu Zeiten des CDU-Schwarzgeldskandals, aber auch mit ausnahmslos überschuldeten Landeshaushalten, damit Koch die von ihm gewünschte Gestaltungsfreiheit bei der Entwicklung des Landes bekam. Erst nachdem Kochs Abschied aus der Politik fes ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Russland - Atempause für die Kanzlerin. Über Angela Merkels Besuch in Russland. Leitartikel von Dr. Hans Liedel.
  Der Boom, den Russlands Wirtschaft bis ins Jahr 2008 erlebte, beruhte auf den Einnahmen aus der Förderung von Öl und Gas. Doch spätestens in der Finanzkrise haben die Russen schmerzhaft gelernt, dass sie die Basis ihres Wachstums festigen und verbreitern müssen, dass sie das größte Flächenland der Erde in der Tiefe des Raumes besser erschließen müssen, um Arbeitsplätze zu schaffen und den Wohlstand zu heben. So werden jetzt im Beisein der ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Die Logik der Macht.Über die Wahl von Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Leitartikel von Sven Weidlich.
  Machtkalkül ist überhaupt der Grund, dass Kraft nun Ministerpräsidentin ist. Noch vor einigen Wochen hatte sie Sondierungsgespräche mit der Linkspartei nach ein paar Stunden abgebrochen. Nicht regierungsfähig, sei die Linke, sagte Kraft damals - und schloss auch eine Minderheitsregierung aus. Quasi über Nacht änderte sie ihre Meinung. Die Möglichkeit, über den Bundesrat künftig Projekte der schwarz-gelben Bundesregierung torpedieren zu kö ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Kein Raum für Populismus. Leitartikel von Panagiotis Koutoumanos über die Zustände bei der Deutschen Bahn.
  Bevor überhaupt Größenordnung und Ursachen des technischen Problems bekannt sind, ist wieder der 2008 gescheiterte und vorläufig ad acta gelegte Börsengang schuld. Denn der habe dazu geführt, dass heute noch bei der Wartung der ICE gespart werde, ereifern sich die erhitzten Politiker. Sie können sich sicher sein, dass ihre Vorwürfe auf fruchtbaren Boden fallen. Schließlich hat jeder schon schlechte Erfahrungen mit dem Staatskoloss gemacht und ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: zurÜbernahme von Öger Tours durch Thomas Cook
  Cook/Öger Tours: Kein großer Wurf Ein Schelm, der Böses dabei denkt: Gerade mal dreieinhalb Wochen ist es her - da versicherte Cook-Chef Manny Fontenla-Novoa in Frankfurt, dass Europas zweitgrößter Touristikkonzern keine Gespräche mehr mit Öger Tours führe. Einen Pauschalreise-Veranstalter wolle Cook in Deutschland übernehmen, bestätigte der Brite. Einen dreistelligen Millionenbetrag und mehr sei man bereit, dafür zu zahlen. Aber ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Gezerre um Globuli.Über die Diskussion um die Übernahme von Kosten homöophatischer Behandlung. Leitartikel von Susanne Keeding.
  Den Kassen ist die Wirksamkeit der Homöopathie ziemlich egal. Sie sehen die nackte Statistik: Anhänger der Homöopathie sind zumeist weiblich, zwischen 35 und 44 Jahre alt und finanziell gut gestellt - also eine Klientel, deren Versicherungsbeitrag überdurchschnittlich hoch ist und die wenig Kosten verursacht. Versicherungs Liebling eben. Die homöopathischen Arzneimittel müssen die Patienten ohnehin selbst zahlen, sofern sie keine Zusatzversicherung abgeschlos ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Kein Grund zur Trauer. Klaus Veitüber den gescheiterten Einzug der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ins Finale der WM 2010.
  Wir sollten die Enttäuschung über das Verpassen des Endspiels abschütteln wie ein Hund das Nass, wenn er aus dem Wasser springt. In vier Jahren ist schließlich wieder eine Weltmeisterschaft. Das deutsche Team ist noch jung, war gegen die ausgebufften Iberer wohl noch etwas zu jung. Das große Ziel vor Augen verlor es seine zuvor geschätzte Leichtigkeit. Ein Routinier wie Ballack oder Frings hätte da vermutlich gut getan. Aber die waren halt aus unterschi ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse: Hessen will sparen. Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) greift zwar wieder in die Schuldenkiste, fährt jedoch einen Sparkurs. "Die Rückkehr zur Vernunft" betitelt FNP-Redakteur Georg Haupt den Leitartikel.
  Man kann ja gegen den hessischen Finanzminister Karlheinz Weimar sagen, was man will, aber was er tut, das macht er gründlich. Zehn Jahre lange hatte es der CDU-Mann, der in der gesamten Ära Koch das wichtigste politische Steuerinstrument, das Finanzressort, in Händen hielt, nämlich überhaupt nicht mit dem Sparen. Da reihte sich Schuldenhaushalt an Schuldenhaushalt. Was Weimar gestern vorstellte, ist das andere Extrem. Paradigmenwechsel nennt er selbst diese Umkehr ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse:Über die Gesundheitsreform. Die Versicherten zahlen die Zeche. Leitartikel von Lothar Klein.
  Gemessen an den im Koalitionsvertrag festgelegten Zielen hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition in der Gesundheitspolitik versagt. Vor allem auch deshalb, weil sie es nicht schaffte, die Finanzierung auf eine breitere Basis zu stellen. Seit Jahren sinken die Arbeitseinkommen am Bruttoinlandsprodukt, die Einkünfte aus Vermögen und Immobilienbesitz steigen hingegen. Eine alternde Gesellschaft muss daraus die Konsequenzen ziehen und die Sozialsysteme neu organisieren. Dazu fehlte ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse:Über die Wahl von Bronislaw Komorowski zum neuen Präsidenten Polens. "Ein schmaler Grat" - Leitartikel von Susanne Keeding.
  Das Gespann Komorowski-Tusk muss nun politisch aufdrehen. Ein knappes Jahr bleibt den beiden - die nächste Parlamentswahl ist im Herbst 2011 -, um die drängendsten Probleme Polens anzugehen. Dazu gehören die steigende Staatsverschuldung, aber auch typische Baustellen des Sozialstaats wie ein unterfinanziertes Renten- und Gesundheitssystem. Es wird ein Gang auf einem schmalen Grat. Die Polen sind, wie die meisten europäischen Völker, nur wenig reformfreudig. Die s ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse:Über die Entwicklung der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Das deutsche Fußballwunder. Leitartikel von Dr. Dieter Sattler.
  Die erfrischende Darbietung der Abteilung "Jugend forsch" hebt sich erfreulich vom Altherren-Fußball der Italiener, Franzosen und Engländer ab. Dies ist natürlich zunächst das Verdienst der Spieler und des Trainerstabes um Joachim Löw - aber auch von Jürgen Klinsmann. Denn der hatte bei seinem Amtsantritt 2004 mit Brachialgewalt die verkrusteten Strukturen im DFB aufgebrochen und die systematische Nachwuchsförderung zur Chefsache gemacht. K ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse:Über die Wahl des neuen Bundespräsidenten. Tag der Abrechnung. Leitartikel von FNP-Chefredakteur Rainer M. Gefeller
  An sich könnten wir also zufrieden sein mit dieser Demokratie-Demonstration. So viel Wahl war selten! Und gleichfalls selten hat diese Republik den Wettstreit zweier derart respektabler Kandidaten um das höchste Staatsamt erlebt. Gleichwohl bleibt ein schaler Nachgeschmack. Ganz sicher hat Wulff, der ja selbst lange zu Angela Merkels Widersachern zählte, nicht damit rechnen können, dass er mit seiner Kandidatur zum Kugelfang für die Kanzlerin werden würde. Di ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse:Über die Maßnahmen gegen Fluglärm am Frankfurter Flughafen. Die Moral blieb auf der Strecke. Von Georg Haupt.
  Der Ausbau wird ganz sicher kommen, alle Planungs- und Genehmigungsverfahren haben die Gerichte inzwischen durchgewunken. Das Nachtflugverbot, einsamer Hoffnungsfunke für so viele lärmgeplagte Bürger, steht dagegen im wahrsten Sinne des Wortes in den Sternen. So haben es Skeptiker von Anfang an befürchtet, die jetzt Recht zu behalten scheinen. Ministerpräsident Roland Koch, der gestern nicht ohne Stolz die Vollendung des Anti-Lärm-Paketes verkündete, ha ...
  
  
• Frankfurter Neue Presse:Über die Klausurtagung der Liberalen. Wortakrobatik bei der FDP. Leitartikel von Susanne Keeding.
  Gemeinsame Treffen von Fraktions- und Parteispitze der FDP gibt es nicht häufig. Wenn sich also 70 Männer und Frauen für zwei Tage in Klausur begeben, liegt die Annahme nahe, dass das Parteigetriebe einer Wartung bedarf und Problemen auf den Grund gegangen werden soll. Doch das Ergebnis ist mau. Dabei konnte selbst die Öffentlichkeit in den vergangenen Wochen vor allem zwei Bruchstellen bei den Liberalen mit Leichtigkeit erkennen: Markt- und Sozialliberale waren uneins ...