Neue Presse Hannover: Kommentar zu Seehofer von Claus Lingenauber Seit Thilo Sarrazin die Integrationsdebatte mit
seinen - teils abstrusen - Thesen kräftig angeheizt hat, ist das
Thema in Talkshows und Parlamenten rauf und runter diskutiert worden.
Dabei wurde manch Sinniges, aber auch viel Unsinniges erzählt. Umso
erfreulicher war es daher, als der Bundespräsident vor einer Woche
betonte, dass er auch der Präsident der hier lebenden Muslime sei und
der Islam inzwischen ebenfalls zur deutschen Kultur gehöre. Für diese
Aussagen ...
Neue Presse Hannover: Wirbel um Dignitas In diesem Jahr haben sich bisher 18 Deutsche mit
Hilfe des umstrittenen Schweizer Sterbehilfe-Vereins Dignitas
(deutsche Sektion) das Leben genommen, berichtet die "Neue Presse"
(Donnerstagsausgabe)aus Hannover vorab. 2009 waren es 32 Menschen
gewesen, 2008 sogar 51. Vorsitzender Ludwig Minelli sagte der NP, er
könne nicht erklären, warum die Zahlen "bisher etwas anders aussehen
als im Vorjahr". Die Kritik der Evangelischen Kirche in Deutschland
an Dignitas h ...
Neue Presse Hannover: Kommentar zur CSU/Frauenquote von Fabian Mast Es gibt einige Dinge, die ein aufstrebender
Politiker in sich vereinen sollte. Weitsicht und ein Faible für das
Allgemeinwohl werden dabei gemeinhin überschätzt, viel wichtiger sind
die richtigen Kontakte. Wer sich bei der CSUeinen Namen machen will,
muss bald eine weitere Qualifikation beachten:Frau sein. Die CSU will
weiblicher werden und fast jede zweite Führungsposition mit einer
Frau besetzen. Eine kühne Angelegenheit eigentlich - da aber auch an
der CSU-Basis ...
Neue Presse Hannover: Kommentar zu 20 Jahre Einheit von Hartwig Hochstein Wann ist die Einheit vollendet? Wenn der erste
Ostdeutsche in einem westdeutschen Grundbuch steht." Für diesen
Nachwendewitz gäbe es auch heute noch in jedem Ostkabarett
Szenenbeifall. "Und das alles von unserem Soli...". Diese Bemerkung
angesichts prächtig sanierter Innenstädte in den neuen Bundesländern
würde an jedem westdeutschen Stammtisch mit beifälligem Kopfnicken
quittiert. Zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung sind die
Deutsche ...
Neue Presse Hannover: Kommentar zum Energiekonzept der Bundesregierung Eines kann man dieser schwarz-gelben
Bundesregierung in diesen Tagen nicht mehr vorwerfen: dass sie
zerstritten und uneinig ist. Das ist wohl auch der "Meilenstein", von
dem Atomminister Norbert Röttgen da gestern sprach, als er gemeinsam
mit vier anderen Ministern das "anspruchsvollste, konsequenteste"
Energieprogramm vorstellte. Gejubelt hat vor allem die Atombranche,
die sich an ihrer jahrzehntealten "Brückentechnologie" weiter eine
goldene Nase v ...
Neue Presse Hannover: Heil warnt von der Leyen. "Hartz-IV-Regelsätze nicht nach Kassenlage festlegen" SPD-Fraktionsvizechef Hubertus Heil hat
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer
willkürlichen Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze gewarnt. "Es geht
darum, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen und ein
menschenwürdiges Existenzminimum für Langzeitarbeitslose und ihre
Kinder zu gewährleisten. Das darf nicht nach Kassenlage entschieden
werden", sagte Heil der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse"
(Samstagsausg ...
Neue Presse Hannover: Kommentar zu Hartz IV von Udo Harms Das Klischee ist bekannt: Hartz-IV-Empfänger
hängen vor der Glotze, ne Fluppe im Mundwinkel, ne Pulle Bier in der
Rechten. Kein Wunder, dass Politiker gegen das Lotterleben auf
Staatskosten wettern, vor allem aber dagegen, dass der Staat den
Konsum von Drogen wie Alkohol und Tabak finanziert. 19 Euro pro
Monat, das wurde von Amts wegen präzise berechnet, braucht ein
Arbeitsloser für Genussmittel. Deshalb wurden diese Kosten bisher bei
der Berechnung des Hartz-IV-Regelsa ...
Neue Presse Hannover: Kommentar zu Trittin Was für ein Theater! Da haben es sich ein paar
Jugendliche am Ballhofplatz bequem gemacht. Fürs Staatsschauspiel ein
kleines Dorf gebaut, in dem sie entspannt den politischen Widerstand
proben und noch entspannter im Liegestuhl dösen können. Alles ist
eitel Sonnenblume. Und dann kommt der Mann mit der Torte und macht
alles kaputt. Das ganze schöne pädagogisch, ökologisch und
dramaturgisch wertvolle Projekt - besudelt mit Sahnequark. Abgang
Trittin. Das Pu ...
Neue Presse Hannover: Forsa-Chef Güllner:Etablierte Parteien verlieren klassischen Mittelstand/Westerwelle redet "groben Unfug" Der Leiter des Forsa-Instituts, Manfred Güllner,
warnt die etablierten Parteien vor weiterem Wählerschwund. Immer mehr
Menschen aus der sogenannten Mitte zeigten Unmut darüber, dass sich
die großen Parteien nicht um ihre Alltagssorgen kümmerten. Güllner
sagte der "Neuen Presse" (Samstagsausgabe) aus Hannover: "Das sind
klassische Mittelständler, Handwerker, selbstständige Unternehmer,
Freiberufler und so weiter. Jene, die eine Gesellsc ...
Neue Presse Hannover: Kinderschutzbund: Eltern sollen Downloads ihrer Kinder kontrollieren/Hilgers entsetztüber Vorfälle auf Sylt Nach Bekanntwerden von möglichen
Missbrauchsfällen unter Kindern in einer Kurklinik auf Sylt zeigte
sich der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, betroffen.
"Ich bin entsetzt", sagte er gegenüber der in Hannover erscheinenden
"Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). "Wir müssen Kinder und Jugendliche
nicht nur vor der Gewalt schützen, die sie erleiden, sondern auch vor
der Gewalt, die sie selber ausüben - so etwas kann einen l ...
Neue Presse Hannover: Anti-Atom-Bewegung kritisiert "Feudalismus" Die Anti-Atom-Bewegung im Wendland sieht in der
Aufnahme von Enteignungen im Atomgesetz eine Festlegung auf eine
Endlagerstätte in Gorleben. "Wenn Enteignungen eingeplant werden,
zeigt das, dass die Bundesregierung den Sack zumachen will", sagte
Wolfgang Ehmke Sprecher der Bürgerinitiative Umweltschutz
Lüchow-Dannenberg (BI), der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse"
(Montagsausgabe). "Gorleben soll trotz der bekannten geologischen
Einwände ...
Neue Presse Hannover: Kommentar zu Atom-Endlager/Enteignungen Sie haben nichts gelernt. Seit mehr als 30 Jahren
wollen sie Fakten schaffen. Seit Jahrzehnten ignorieren sie auch
wissenschaftliche Erkenntnisse, dass Salzstöcke nicht die geeignete
geologische Endlagerstätte für radioaktive Abfälle sind. Und auch der
jüngste Beweis dafür, das abgesoffene Atommülllager Asse - also das
Vorbild für Gorleben -, kann sie nicht stoppen. Die schwarz-gelbe
Atomlobbyistenfront will ihren Plan, Gorleben zum Atom-Klo der
Repub ...
Neue Presse Hannover: DIW-Expertin Kemfert begrüßt zusätzlichen Beitrag für Atombranche Professorin Claudia Kemfert, Energieexpertin des
Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), begrüßt einen
Beitrag der Atomwirtschaft über die Brennelementesteuer hinaus. Einen
solchen Beitrag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Spiel
gebracht. Kemfert sagte der "Neuen Presse" (Freitagsausgabe) aus
Hannover:Einen Beitrag über die Brennelementesteuer hinaus sei nötig,
"das hat die Koalition auch in ihren Koalitionsvertrag
hinein ...
Neue Presse Hannover: Lochbihler attackiert Sarkozy Die grüne Europaabgeordnete Barbara Lochbihler
kritisiert die Abschiebungen von Roma aus Frankreich. Es werde nicht
unterschieden, "ob sie französische Roma sind oder aus anderen
europäischen Staaten stammen", sagte Lochbihler der in Hannover
erscheinenden "Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe). Die frühere
Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland fügte
hinzu:"Der politisch angeschlagene französische Staatschef Nicolas ...
Neue Presse Hannover: Kommentar zu Steinmeier/Nierenspende Nein, eigentlich geht es niemanden etwas an, wenn
Frank-Walter Steinmeier seiner Ehefrau eine seiner Nieren spendet.
Man könnte diese Nachricht irgendwie sympathisch - oder gar
romantisch - finden, den beiden viel Glück und ihren Ärzten viel
Erfolg wünschen und sich dann anderen Themen widmen. Dennoch wird
diese private Entscheidung zu einem Politikum. Nicht deswegen, weil
Steinmeier eben ein Spitzenpolitiker ist. Sondern weil er mit diesem
persönlichen Schritt ein ...
Neue Presse Hannover: Brände bedrohen russische Atomanlagen/Greenpeace warnt vor erneutem radioaktiven Fall-Out Die Brände in der Nähe von russischen Atomanlagen
könnten schwere Folgen haben, warnt die Umweltschutzorganisation
Greenpeace. Vor allem die Feuer vor der atomaren
Wiederaufarbeitungsanlage Majak bei Tscheljabinsk, das 1957
Schauplatz der größten Atomkatastrophe vor Tschernobyl im Jahr 1986
gewesen war, sind gefährlich. Der Atomexperte von Greenpeace,
Christop von Lieven, sagte der "Neuen Presse" (Dienstagsausgabe) aus
Hannover: "Es liegt viel ...
Neue Presse Hannover: Niedersachsens Justizminister Busemann gegen Internetpranger Der niedersächsische Justizminister Bernd
Busemann hat sich gegen die Veröffentlichung persönlicher Daten von
Straftätern im Internet ausgesprochen, die aus der nachträglichen
Sicherungsverwahrung entlassen werden. Das sei der ganz falsche Weg,
sagte er der "Neuen Presse" (Dienstagsausgabe) aus Hannover. Wenn ein
Gericht die Sicherungsverwahrung aufgehoben habe, dann hätten die
Entlassenen Persönlichkeits- und Schutzrechte. "Viel wichtiger i ...
Neue Presse Hannover: Kommentar zum Thema Internet/Straftäter Die Hexenverbrennung in Deutschland ist ja zum
Glück vorbei, aber der mittelalterliche Pranger ist wieder stark im
Kommen. Jedenfalls wenn es nach populistisch einschlägig bekannten
Innenpolitikern wie CSU-Mann Norbert Geis, seinen Parteikumpel
Joachim Herrmann und den Christdemokraten Reinhard Grindel geht. Die
wollen eventuell noch gefährliche Straftäter, die ihre Haft
abgesessen haben, im Internet mit Namen, Foto, Anschrift
veröffentlichen. Eigentlich fehlt es ...
Neue Presse Hannover: Kinderschutzbund begrüßt BVG-Urteil Der Deutsche Kinderschutzbund begrüßt das Urteil
des Bundesverfassungsgerichts zum Sorgerecht lediger Väter. Heinz
Hilgers, Präsident des Kinderschutzbundes, sagte im Interview mit der
"Neuen Presse" (Mittwochsausgabe) aus Hannover: "Nach der
UN-Konvention über die Rechte des Kindes haben Jungen und Mädchen das
Recht auf beide Elternteile, auch nach deren Trennung. Dieses Recht
wird durch das Urteil gestärkt." Das Bundesverfassungsgeric ...
Neue Presse Hannover: Katastrophenforscher Dombrowsky: Menschgemachte Katastrophe in Russland Der Bremer Katastrophenforscher Wolf-Rüdiger
Dombrowsky bezeichnet die Brände in Russland als menschgemacht. Im
Interview mit der "Neuen Presse" (Dienstagsausgabe) aus Hannover
sagte Dombrowsky, die Trockenlegung von Sümpfen, das Absinken von
Grundwasserspiegeln, die deutliche Austrocknung der
Oberflächenstrukturen hätten kompensiert werden müssen. "Wir wissen,
was sich verändert, dass die Temperaturen steigen, was monokulturelle
Strukturen ...
Neue Presse Hannover: Kriminologe Christian Pfeiffer für elektronische Fußfesseln/"Gutachtersystem muss sich ändern" Der Kriminologe Christian Pfeiffer begrüßt die
Pläne von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
(FDP), elektronische Fußfesseln für entlassene, aber womöglich noch
gefährliche Straftäter einzuführen. Pfeiffer sprach im Interview mit
der "Neuen Presse" (Samstagsausgabe) aus Hannover von einer
zulässigen Verschärfung der Führungsaufsicht für Fälle, in denen
besondere Gefährdungslagen bes ...
Neue Presse Hannover: Kriminologe Christian Pfeiffer für elektronische Fußfesseln/"Gutachtersystem muss sich ändern" Der Kriminologe Christian Pfeiffer begrüßt die
Pläne von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
(FDP), elektronische Fußfesseln für entlassene, aber womöglich noch
gefährliche Straftäter einzuführen. Pfeiffer sprach im Interview mit
der "Neuen Presse" (Samstagsausgabe) aus Hannover von einer
zulässigen Verschärfung der Führungsaufsicht für Fälle, in denen
besondere Gefährdungslagen bes ...
Neue Presse Hannover: Rücktritt käme Duisburger OB teuer Es ist vermutlich nicht nur der Glaube an die
eigene Unschuld, der Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland
(CDU) an seinem Amt festhalten lässt. Ein Rücktritt würde den
55-Jährigen finanziell teuer zu stehen kommen. Das
Landesbeamtengesetz sieht einen Rücktritt aus politischen Gründen
nicht vor. Sauerland müsste einen Antrag auf Entlassung stellen. Wer
das aber tut, "verliert sämtliche Ansprüche auf Dienstbezuge und
Versorgung&quo ...
Neue Presse Hannover: Hans-Christian Ströbele (Grüne) fordert Wahrheit über Bundeswehr-Eliteeinheit in Afghanistan. Nach der Veröffentlichung von zehntausenden
Geheimdokumenten zum Afghanistan-Krieg möchte der
Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele "die Wahrheit
über das lesen, was die Bundeswehr konkret in Afghanistan treibt". Im
Interview mit der "Neuen Presse" (Dienstagsausgabe) aus Hannover
sagte Ströbele, der auch Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des
parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste ist:"Ich ...
Neue Presse Hannover: Kommentar
Spaßkanzlerin statt Muffel-Merkel VON CLAUS LINGENAUBER
Das Kostüm sommerlich weiß, die Haare frisch frisiert, ein
strahlendes Lächeln statt hängender Mundwinkel, keine Spur von
Muffel-Merkel - die Kanzlerin überraschte die versammelte
Hauptstadtjournaille mit einer geradezu offensiven
Gute-Laune-Vorstellung. Sie wirkte alles andere als urlaubsreif, im
Gegenteil, sie sah aus, als sei sie gerade bestens erholt aus den
Ferien gekommen. Angela Merkel, das rätselhafte Wesen, die Sphinx der
de ...
Neue Presse Hannover: Winfried Hermann (Grüne), Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses, kritisiert Bahn-Chaos Das Hitzechaos nach dem Ausfall der Klimaanlage
in mehreren ICEs ist eine "Spätfolge des angestrebten Börsenganges".
Das sagte Winfried Hermann, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im
Deutschen Bundestag, im Interview mit der "Neuen Presse"
(Dienstagsausgabe) aus Hannover. Der Grünen-Politiker fügte hinzu:"Da
hat man über Jahre hinweg für an den laufenden Ausgaben gespart,
damit man eine schöne Börsenbilanz bekommt. Damit das ...
Neue Presse Hannover: Ulrich Mädge, Präsident des Deutschen Städtetages, fordert einen höheren Spitzensteuersatz Hannover. Mit Blick auf die finanziell schwachen
Kommunen fordert Ulrich Mädge, Präsident des Deutschen Städtbundes,
einen höheren Spitzensteuersatz. Der Lüneburger Oberbürgermeister
sagte der hannoverschen "Neuen Presse" (Samstagsausgabe): "Wir
brauchen höhere Steuereinnahmen. Einen höheren Spitzensteuersatz, wie
ihn auch in Hannover Dirk Roßmann fordert." Außerdem setzte er sich
für eine Vermögenssteuer ein. ...
Neue Presse Hannover: Kommentar: Wulffs Einstieg VON CLAUS LINGENAUBER
Für die Bürger ist die Sache bereits klar: 72 Prozent sind
überzeugt, dass Christian Wulff ein guter Präsident wird. Der zuletzt
mächtige Gauck-Schatten hat sich schnell verflüchtigt. Nach all dem
Hickhack im Vorfeld und während der Wahl ein erstaunlicher
Vertrauensvorschuss - und ein Pfund, mit dem der Niedersachse wuchern
kann. Und es sieht ganz so aus, als wolle er den Erwartungen gerecht
und ein Präsident aller hier lebend ...
Neue Presse Hannover: Bettina Wulff: "Herr Gauck ist ein sympathischer Mann" Bettina Wulff, Ehefrau des neuen
Bundespräsidenten Christian Wulff, hatte nie wirkliche Zweifel, dass
ihr Mann ins höchste Staatsamt gewählt werden würde. Der "Neuen
Presse" (Freitagausgabe) aus Hannover sagte Frau Wulff:"Es gab kurze
Momente, in denen ich mal durchdacht habe, was wir machen, wenn es
nicht klappen sollte. Aber wirkliche Zweifel hatte ich nie." Sie
fügte hinzu: "Am Ende wäre es für alle schöner gewesen, wenn d ...
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