Pressemitteilungen von ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

ilex Rechtsanwälte & Steuerberater berät Online-Shop-Betreiber bei der Erstellung abmahnsicherer Online-Shops. Zudem hat ilex bundesweit Prozesserfolge im Bereich des E-Commerce erzielt. ...

Letzten 10 Pressemitteilungen

• IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
  Die Newsseiten „tagesschau.de“ und „heute.de“ berichten am Morgen des 27. April 2011 von einem Datendiebstahl im Hause des Elektrokonzerns Sony, aus dem auch die – allseits bekannte – Playstation stammt. Konsolenspieler, die bei der Plattform „Playstation Network“ registriert sind, konnten hierauf etwa eine Woche nicht zugreifen. Nun, so die Newsseiten übereinstimmend, hätte Sony den Grund dafür bekanntgegeben: Es seien 77 Millionen Kundendaten entwendet worden – durch einen Hacke ...
  
  
• Arzt und Steuern: Zur Absetzbarkeit von Aufwendungen für Weiterbildungen
  Vor dem Finanzämtern immer wieder streitig sind Aufwendungen, die ein Freiberufler für Weiterbildungen in seinem Beruf ausgibt. Mit Urteil vom 21.04.2010 hat der Große Senat des Bundesfinanzhofes eine Grundsatzentscheidung getroffen. In dem Urteil geht es um die teilweise Absetzbarkeit von Aufwendungen als Werbungskosten, die ein Arzt für die Teilnahme an einem sportmedizinischen Wochenkurs im Ausland hatte, der mit einer bestimmten Stundenzahlen auf die Voraussetzungen zur ...
  
  
• Bankrecht: Die Beratungspflicht einer Bank bei Zinssatz-Swap-Verträgen
  Der für das Bankrecht zuständige 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 22.03.2011 (Az. XI ZR 33/10) entschieden, dass die beklagte Deutsche Bank einem mittelständischen Unternehmen gegenüber schadensersatzpflichtig ist, weil sie ihre Pflichten bei der Beratung über den Abschluss eines von der Bank konstruierten Zinssatz-Swap-Vertrages („CMS Spread Ladder Swap-Vertrag“) verletzt hat. Die Entscheidung gilt als wegweisend für Schadensersatzansprü ...
  
  
• Causa zu Guttenberg: Wann darf der Doktortitel entzogen werden?
  Die causa des Bundesverteidigungsministers Dr. Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg (CSU) zeigt anschaulich, wie das Web 2.0 die Herangehensweise an eine Dissertation aber auch deren Rezeption verändert hat. Die Promotionskommission der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth teilte am 23.02.2011 mit, dass "die wörtliche oder sinngemäße Übernahme von Textstellen ohne hinreichende Kennzeichnung" gegen "die Grunds&a ...
  
  
• Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform
  Ende 2010 entschied das Landgericht Hamburg, dass „YouTube“ für die Rechtsverletzung Dritter einzustehen haben. Gegenstand der Entscheidung war die immer wieder aktuelle Frage, wann ein Betreiber einer Internetplattform für Inhalte, die durch Dritte eingestellt werden, haftet. Der Artikel führt in die Problematik ein und erläutert die Gerichtsentscheidung. ...
  
  
• Prozessführung beim Abgreifen von Kontozugangsdaten im Online-Banking
  Das Online-Banking ist für die daran beteiligten Personen beliebt. Für die Banken wirkt Online-Banking kostensenkend, da sich durch weitgehend vollautomatisierte Zahlungstransaktionen Personalkosten einsparen lassen. Aber auch für den Bankkunden ist das Online-Banking bequem, da er nicht mehr zeitraubende Überweisungsformulare handschriftlich ausfüllen muss. Umso erstaunlicher mutet es an, dass einige Banken bei der Bereithaltung sicherer Systeme hinterher hinken. Im Fin ...
  
  
• FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten
  Seit geraumer Zeit werden Anschlussinhaber von Internetzugängen für die angebliche Ermöglichung des Zugriffs auf Dateien abgemahnt und aufgefordert einen größeren Geldbetrag auf das Konto einer Anwaltskanzlei einzuzahlen. Als Grund wird genannt, der Abgemahnte habe angebliche eine urheberrechtlich geschützte Datei anderen Nutzern im Rahmen einer sogenannten „Tauschbörse“ (auch „Filesharing“ genannt) ohne die Zustimmung des Urhebers angeboten. Mit dem Begriff d ...
  
  
• Prozesserfolg: Banken haben für ein sicheres Online-Banking Sorge zu tragen
  Im Auftrag eines Bankkunden konnte ilex Rechtsanwälte & Steuerberater Haftungsfragen bei der Verwendung eines latent unsicheren Online-Banking-Systems vor dem Kammergericht klären. Der für das Bankrecht zuständige 26. Zivilsenat des Kammergerichtes in Berlin entschied per Urteil vom 29.11.2010 (Az. 26 U 159/09), dass eine Bank 70 % des einem Bankkunden entstandenen Schaden zu erstatten hat, wenn es Straftätern gelingt, das Konto im Online-Banking leerzuräumen un ...
  
  
• IT-Strafrecht: Arbeitgeber müssen Computerkriminalität verhindern und dabei auf den Datenschutz achten
  Begriffe wie „Compliance“ bzw. „IT-Compliance“ verunsichern zunehmend Arbeitgeber, v.a. jene, deren Geschäft von der missbrauchsanfälligen Informationstechnologie abhängt. Dennoch hält sich das beharrliche Gerücht, dass Arbeitgeber für die (Straf)taten ihrer Mitarbeiter nicht verantwortlich seien. Letztere Annahme ist ein Trugschluss. Wenn ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer nicht hinreichend überwacht, und diese deshalb Rechtsverstöße begehen (etwa C ...
  
  
• Aufgepasst: Bundesgerichtshof stärkt Käuferrechte beim Internetkauf
  Der Bundesgerichtshof hat die Käuferrechte beim Kauf via Internet gestärkt (Urteil vom 3. November 2010 – VIII ZR 337/09). Kern der Entscheidung ist, dass der Kunde nach fristgerechter Ausübung seines Widerrufsrechts auch dann den vollen Preis zurückverlangen kann, wenn die erstmalige Prüfung des Kaufgegenstandes zu einem Wertverlust führt. ...