Pressemitteilungen von i4i

Letzten 10 Pressemitteilungen

• i4i gegen Microsoft: Antrag auf Zulassung der Revision
  ewswire) - Heute hat Microsoft wie erwartet Antrag auf Zulassung der Revision eingereicht, mit dem vom Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten die Überprüfung des Falles der Patentrechtsverletzung im Fall i4i gegen Microsoft gefordert wird. Das Oberste Gericht verfügt über die alleinige Ermessensfreiheit in dieser Hinsicht. Loudon Owen, Aufsichtsratvorsitzender von i4i, hierzug: "Dieser nächste Schritt des Antrags war absehbar - war seit Monaten von Microso ...
  
  
• USPTO schliesst Patentgültigkeit für i4i ab
  ewswire) - Hinsichtlich des letzten Standes zum Fall i4i versus Microsoft-Patentvertragsverletzung kann i4i bekannt geben, dass das US-amerikanische Patent- und Markenamt (United States Patent and Trademark Office, kurz PTO) heute ein Nachprüfungszertifikat ausgestellt hat, das die Patentierbarkeit aller Ansprüche zu US-Patent 5,787,449 ('449), die Teil des durch Microsoft bewirkten Nachprüfungsverfahren waren, bestätigt. Die Ausstellung des Nachprüfungszertifikat schlie ...