Kein grundsätzliches Verbot für Online-Videorekorder durch Bundesgerichtshof Hamburg, 24.04.2009. Save.TV Ltd., Anbieter des Online-Videorekorders unter www.save.tv, weist darauf hin, dass der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil des OLG Dresden gegen Save.TV Ltd. aufgehoben und an das Oberlandesgericht zurückverwiesen hat. Unter bestimmten Voraussetzungen bleiben Internet-Videorekorder nach dem BGH-Urteil erlaubt. Save.TV Ltd. kann und wird seinen Onlinevideorekorder Save.TV unverändert weiter betreiben. Die Revision gegen das von RTL angestrengte Urteil des OLG ...
BGH-Entscheidung: "Internetbasierte" Videorekorder für den privaten Gebrauch zulässig Karlsruhe, Hamburg, 22.04.2009. Save.TV Ltd., Anbieter des Online-Videorekorders unter www.save.tv, hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen wichtigen Sieg errungen und kann seinen Online-Videorekorder wie bisher anbieten. Auf die Revision der Beklagten Save.TV hat der BGH das Berufungsurteil aufgehoben und an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Eine Unterlassungsklage wegen Verstoßes gegen das Sendegesetz war von RTL und anderen privaten Fernsehsendern angestrengt worden.
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