Pressemitteilungen von Piratenpartei Niedersachsen

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Die Politik ist Ideen- und Inhaltslos geworden und erweckt bei Herausforderungen einen hilflosen Eindruck. Sie muss sich der Desinformation bedienen um verfassungs- und datenschutzrechtlich bedenkliche Maßnahmen durchzusetzen. Die Volksparteien in Deutschland streben zielgerichtet danach den gläsernen Bürger zu schaffen. Von Bundestrojaner und Rasterfahndung, über Vorratsdatenspeicherung, einheitliche Steuer-ID und Schüler-ID und der Anti-Terror-Datei bis hin zur angeblich freiwilligen elektronischen Gesundheitskarte wird überall an der Durchsichtigkeit der Bürger gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder wer ...

Letzten 10 Pressemitteilungen

• Neue Zahlen zur Vorratsdatenspeicherung in Polen für 2011 veröffentlicht
  Vorratsdaten wurden 1,8 Millionen Mal abgefragt ...
  
  
• Es werden immer mehr... jetzt 2.000 Piraten in Niedersachsen
  Es werden immer mehr... jetzt 2.000 Piraten in Niedersachsen ...
  
  
• Wahlergebnis im Saarland ist richtungsweisend für die Piratenpartei
  Wahlergebnis im Saarland ist richtungsweisend für die Piratenpartei ...
  
  
• Öffentliche Sitzung des Landesvorstands
  Öffentliche Sitzung des Landesvorstands ...
  
  
• PIRATEN veranstalten Mahnwache und Fraktionssitzung im Wendland
  PIRATEN veranstalten Mahnwache und Fraktionssitzung im Wendland ...
  
  
• Internetzensur verhindern - Kinder schützen
  Die Piratenpartei fordert Transparenz und Aufklärung im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet. Eine umfassende Internet-Zensur, wie von Regierungsvertretern gefordert, ist jedoch weder angebracht noch hilfreich Straftaten an Kindern zu verhindern. ...
  
  
• Kinderpornografie wirksam bekämpfen
  Zensurmaßnahmen für das Internet sind der falsche Weg ...
  
  
• Schünemann wird zu Mielke
  Die jüngsten Aussagen des Niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) stoßen nicht nur bei den Piraten Niedersachsen erneut auf großes Unbehagen. So verfolgt Schünemann [1] bei dem Thema BKA-Gesetz weiterhin seine Linie der totalen Überwachung und forderte sogar weitergehende Befugnisse der Behörden wie vorgeschlagen, nicht nur im Zusammenhang mit der Online-Durchsuchung. ...
  
  
• Keine Informationen für Bürger in Niedersachsen
  Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten Deutschlands in Saarbrücken, findet auch dieses Jahr erneut ohne einen Teilnehmer aus Niedersachsen statt. ...
  
  
• Polizei Niedersachsen will Gen-Rasterfahndung etablieren
  Wird die aktuelle Fahndung nach den Tätern missbraucht die Freiheitsrechte weiter einzuschränken? ...
  
  
• Schünemann kennt seine Grenzen nicht
  Die Piratenpartei Niedersachsen missbilligt die Aussagen des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann bezüglich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 11.03.08 zur automatischen Kennzeichenerfassung. ...