Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 56

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


"Eine starke LINKE ist möglich und wird gebraucht!" / Vorstellung von zehn Herausforderungen eines solidarischen Aufbruchs / 8.6., 18 Uhr, Straße der Pariser Kommune 8A, 10243 Berlin und im Livestream

Berlin: Vorstellung und Diskussion des Strategiepapiers mit Dagmar Enkelmann, Heinz Bierbaum und Mario Candeias, auch im Livestream (https://www.rosalux.de/livestream) Am 8. Juni stellt die Stiftungsvorsit ...

Gebäudeversicherung: Besser gut versichert / Kommentar von Bernhard Walker

Freiburg: Viele, die bei der fürchterlichen Flutkatastrophe an der Ahr und der Erft im Sommer 2021 alles verloren haben, würden sich wünschen, dass sie einen Schutz gehabt hätten, wie er im Südwesten üb ...

"nd.DerTag": Gerade zur rechten Zeit - Kommentar zur bevorstehenden Mindestlohnerhöhung

Berlin: Mit der Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro ab Oktober wird der Bundestag an diesem Freitag das Leib- und Magenprojekt des SPD-Bundeskanzlers beschließen. Und das trotz aller Widerstände der übliche ...

ARD-DeutschlandTrend: Union setzt sich in Sonntagsfrage von SPD ab

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann ...

ARD-DeutschlandTrend: Jeder vierte Autofahrer will durch das Neun-Euro-Ticket seltener Autofahren

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Fast jeder zweite Deutsche will nach eigen ...

9-Euro-Ticket: Schrauben am Langfristplan

Straubing: Was bei dem ganzen Hype ums 9-Euro-Ticket außer Acht gelassen wird: Es geht nicht darum, jetzt günstig Urlaub zu machen und bis nach Sylt zu fahren, sondern darum, an einem langfristigen Plan für ...

Bayernpartei: Entlastung durch Tankrabatt und Neun-Euro-Ticket - zu wenig, zu spät!

München: Die Bundesregierung und die Öffentlich-Rechtlichen versuchen, das ab heute geltende "Entlastungspaket" als großen Erfolg zu verkaufen. Dieses Paket beinhaltet eine dreimonatige Senkung d ...

Güntzler: Sportpolitische Personalentscheidung unverständlich

Berlin: Versetzung von Abteilungsleiterin in den einstweiligen Ruhestand ist nicht nachvollziehbar Die für den Sport zuständige Abteilungsleiterin im Bundesinnenministerium, Ministerialdirektorin Beate ...

Weniger Arbeitslose: Kein Grund zur Euphorie / Kommentar von Bernd Kramer

Freiburg: Die Arbeitslosenquote ist mit 4,9 Prozent wieder auf das Vor-Corona-Niveau gefallen. So überraschend ist das nicht. Die Arbeitslosenzahlen sind ein Abbild der Vergangenheit. Sie zeigen, wie die wir ...

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zum U-Ausschuss gegen Innenminister Strobl

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Untersuchungsausschuss gegen Innenminister Thomas Strobl: "Thomas Strobl gilt als "Stehaufmännchen" der Landes-CDU - und am Die ...

Lindner - Linke Tasche, rechte Tasche

Straubing: Am Dienstag hat Heil seine Forderung bekräftigt, er lässt die Skepsis der FDP nicht gelten. Sollte Lindner dem Druck nachgeben, wären die jüngsten Wahldebakel seiner Partei nur ein kleiner Vorge ...

Breher: Haushalt der Bundesregierung für das Jahr 2022 wird den aktuellen Herausforderungen nicht gerecht

Berlin: Die Ampel-Koalition scheitert auch im Bereich des BMFSFJ weiterhin an den eigenen Ansprüchen und vollmundigen Ankündigungen Im Deutschen Bundestag wurde am heutigen Dienstag der Einzelplan 17 fà ...

RTL/ntv Trendbarometer / Wirtschaft: Mehrheit rechnet mit weiter steigenden Verbraucherpreisen

Köln: Die Preise in Deutschland sind seit Ende des letzten Jahres deutlich gestiegen. Dass die Verbraucherpreise bald wieder sinken werden, glaubt laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer nur eine kleine Min ...

Stübgen besucht Katastrophenschutzlager in Beeskow

Beeskow: Angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine muss sich Brandenburg nach Ansicht von Innenminister Michael Stübgen (CDU) besser auf Katastrophenfälle vorbereiten. Man sei nur auf die ...

SPD will Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe nicht verlängern

Düsseldorf: Die SPD im Düsseldorfer Landtag will den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Flut-Katastrophe in der nächsten Legislaturperiode nicht verlängern. Das bestätigte André Stinka, Umw ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD fällt unter 20 Prozent - Union (29%) und Grüne (24%) gewinnen 1 Prozentpunkt

Köln: Der Abwärtstrend der SPD setzt sich im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer weiter fort, während Union und Grüne sich nochmals leicht verbessern können. Die SPD fällt in dieser Woche zum ersten Mal ...

Sexueller Missbrauch: Licht ins Dunkle bringen / Kommentar von Katja Bauer

Freiburg: Man könnte viel mehr wissen über die Frage, ob hier die Kriminalität wirklich steigt oder eher die gesellschaftliche Sensibilität, ob Ermittlungsansätze erfolgreich oder Ressourcenverschwendung ...

"nd.Der Tag"über die Einigung von Ampel und Union zum Sondervermögen Bundeswehr

Berlin: Gegen das größte Aufrüstungsprogramm der deutschen Nachkriegsgeschichte gab es innerhalb der Ampelparteien kaum Widerspruch, zumindest innerhalb des Bundestages. Bis auf wenige Ausnahmen stellten ...

Koalitionsverhandlungen in NRW:Öffentlicher Dienst muss endlich krisenfest und zukunftssicher aufgestellt werden

Düsseldorf: Am 31. Mai nehmen CDU und Grüne in NRW ihre Koalitionsverhandlungen auf. Roland Staude, Vorsitzender des DBB NRW, appelliert an beide Parteien, ihre Wahlprogramme nun auch einzuhalten: "Die nà ...

Die Mitteldeutsche Zeitung zum Thema: Geburtenrückgang im Osten

Halle: Eine Hürde gilt es jedoch schleunigst abzuschaffen: Die Ungleichbehandlung von Ehepaaren und Unverheirateten. Angesichts des steigenden Durchschnittsalters der Mütter gewinnen etwa künstliche Bef ...


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