Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 174

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Kommentarüber die parlamentarische Kontrolle im Amri-Untersuchungsausschuss

Berlin: In den letzten drei Jahren versuchte der Untersuchungsausschuss zum Attentat vom Breitscheidplatz, Sitzung um Sitzung die Gründe für das Versagen der Behörden aufzuklären. Nur zu gern hätten die ...

Kommentar zu fehlender Unterstützung für das elterliche Wechselmodell

Berlin: Kinder sollen die Möglichkeit haben, mit beiden Elternteilen aufzuwachsen, mit beiden den Alltag zu erleben. Auch dann, wenn diese getrennt wohnen. Das ist kein Wunsch, sondern steht in einer 2015 vo ...

Beim Kampf gegen Artenschwund drängt die Zeit - ein Kommentar von Holger Dumke zur Halbzeit der Volksinitiative der NRW-Umweltverbände.

Essen.: Corona lastet bleischwer auf allem, der Kampf gegen die Pandemie bestimmt das politische Geschäft im hier und jetzt. Die Herausforderungen von morgen warten aber nicht. Der Kampf um den Erhalt der bi ...

mal ehrlich ... Frauen in Not - wie stoppen wir häusliche Gewalt? (FOTO)

Mainz: SWR Bürgertalk am Mittwoch, 10. Februar 2021, 22 Uhr im SWR Fernsehen Der SWR Bürgertalk "mal ehrlich ..." in der Alten Feuerwache Mannheim beschäftigt sich am Mittwoch, 10. Februar 20 ...

RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Grüne und Linke leicht verbessert, FDP und AfD leicht verschlechtert - Kanzlerpräferenz: Söder und Laschet in fast allen Bundesländern vor Habeck und Scholz

Köln: CDU/CSU 37, Grüne 19, SPD 15, Linke 8, FDP 6 und AfD 8 Prozent Trotz der teilweise heftigen Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn wegen der Corona-Impfkampagne b ...

Das Erste, Mittwoch, 3. Februar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 7.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Vize-Kanzler, Thema: SPD: Zwischen GroKo und Wahlkampf Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR ...

Kommentar zur ersten eingereichten Revision im Lübcke-Prozess

Berlin: Die einen forderten lebenslang wegen Mittäterschaft, die anderen neun Jahre wegen Beihilfe zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Verurteilt wurde Markus H. in der vergangenen Wo ...

Kommentar zu den Folgen eines ergebnislosen Impfgipfels

Berlin: Das ging ja mal nach hinten los! Sollte der "Impfgipfel" der Bevölkerung irgendwie signalisieren, dass nun das Impfchaos mit Nachdruck angegangen wird, dass man alles tut, mehr Impfstoff he ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Paritätsurteil des Bundesverfassungsgerichts

Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Paritätsurteil des Bundesverfassungsgerichts Es scheint eine Einigkeit darüber zu bestehen, dass der Gesetzgeber auch künftig nicht verpflichtet sein wird, d ...

nd.DerTag kommentiert: Impfgipfel ohne Antworten

Berlin: Das ging ja mal nach hinten los! Sollte der "Impfgipfel" der Bevölkerung irgendwie signalisieren, dass nun das Impfchaos mit Nachdruck angegangen wird, dass man alles tut, mehr Impfstoff he ...

Berufliche Inklusion in Gefahr / Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen hat neuen Negativrekord erreicht

Berlin: Betrachtet man die berufliche Inklusion behinderter Menschen als zartes Pflänzchen, welches gepflegt werden muss, so droht dieses gerade von der Corona-Pandemie zerdrückt zu werden. Mit großer Sorg ...

Beatrix von Storch: Demokratie hängt nicht vom Geschlecht ab

Berlin: Zur vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglosen Wahlprüfungsbeschwerde, bezogen auf das Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung des Wahlvorschlagsrechts bei der Bundestagswah ...

Virologe Klaus Stöhr kritisiert Corona-Maßnahmen der Bundesregierung

Köln.: Der Epidemiologe und Virologe Klaus Stöhr, der 15 Jahre in führenden Positionen bei der Weltgesundheitsorganisation WHO tätig war, geht davon aus, dass das Coronavirus uns "Jahrzehnte oder sog ...

Aufstand der katholischen Laien im Erzbistum Köln

Köln.: Der Diözesanrat im Erzbistum Köln setzt die Mitwirkung an dem Kardinal Rainer Woelki initiierten "Pastoralen Zukunftsweg" aus. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freita ...

Ein nachvollziehbares Urteil/ Beobachter verweisen nach Ende des Lübcke-Prozesses auf einen Mangel an Aufklärung über rechtsextremistische Strukturen. Das Urteil hat Symbolwirkung für viele Menschen.

Regensburg: Das Urteil gegen Stephan Ernst, den Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, ist gefallen. Und eines ist es gewiss nicht: überraschend. Der 47-Jährige wurde zu Recht zu einer lebe ...

FDP-Chef Lindner: Lehrer und Erzieher beim Impfen vorziehen

Bonn: FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich für einen Vorrang von Akteuren im Bildungswesen bei den Impfterminen ausgesprochen. "Bei der Impf-Priorisierung sollten Lehrer und Erzieher vorgezogen w ...

Von Söders Gnaden

Straubing: Überzeugende Antworten wird es wohl nicht geben, ausgeräumt ist der Vorwurf nicht, Andreas Scheuer habe das Parlament belogen, als er behauptete, die Betreiberfirmen hätten nicht angeboten, mit der ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Corona/Reiseverbote

Stuttgart: Es klingt planlos: Einerseits sollen zusätzliche Maßnahmen europaweit im Kampf gegen die mutierten Corona-Varianten hart sein, andererseits ausgewogen. "Nicht zu drastisch", säuselt EU-In ...

ARD-Vorsitzender Tom Buhrow rechnet mit positivem Ausgang der Verfassungsklage vor dem Bundesverfassungsgericht

Köln.: Der ARD-Vorsitzender Tom Buhrow ist überzeugt, dass das Bundesverfassungsgericht im Streit über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags nach der geplatzten Abstimmung in Sachsen-Anhalt im Sinne der ARD e ...

ARD-Mittagsmagazin: Thomas Bareiß zu Milliarden-Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise: "Die Not ist groß vor Ort, jeder Tag zählt"

Berlin: Obwohl der Staat Milliardenbeträge zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Krise bereitstellt, kommt das Geld nicht an. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium ...


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