Innenpolitik
Dieburg: Statt Grünem Wunschkonzert gab es bayerisches Pfeifkonzert ...
Bonn:
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat deutlich gemacht, dass der aktuelle Fachkräftemangel in Krankenhäusern und Kinderkliniken schon lange absehbar gewe ...
Mainz:
Comedian Kurt Krömer ist dagegen, Tote-Hosen-Sänger Campino dafür und Ex-Zivi Harald Schmidt grübelt noch. Die Idee eines verpflichtenden Gemeinwohljahres für junge Menschen sorgt für heftige ...
Hannover:
d.de Auf Einladung der Brüsseler Dienststelle der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Migrationskommission der Deutschen Bischofskonferenz und der Kommission der Kirchen für Migranten i ...
Freiburg:
Jetzt also doch. Katar liefert Flüssiggas nach Deutschland. Man darf davon ausgehen, dass der Zeitpunkt der Bekanntgabe dieses Geschäfts sorgsam geplant war. Als eine "konkrete Demonstration ...
Berlin:
Ein bisschen wirkt es, als agierten die Ampel-Parteien nach dem Prinzip "Good Cop versus Bad Cop". Man arbeitet gemeinsam an einem Ziel, aber mit verteilten Rollen. Da sind die Grünen, di ...
Hagen:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will mit einem eigenen Gesetzentwurf dem Neubau der maroden A-45-Brücke bei Lüdenscheid Beine machen. Der "Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung vo ...
Berlin:
Bundeskanzler Scholz hat sich für mehr Migration nach Deutschland ausgesprochen, Deutschland sei eine vielfältige Einwanderungsgesellschaft. SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken wird vom Parteivorst ...
Köln:
Die Unionsparteien gewinnen im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt hinzu und liegen mit 29 Prozent vor den Grünen und der SPD mit unverändert 20 bzw. 19 Prozent. Die AfD verliert e ...
Berlin:
Man kann die Uhr danach stellen: Nachdem der Staat in Krisenzeiten Milliardensummen mobilisiert, wird irgendwann die Forderung laut, für die Krisenkosten die Reichen zur Kasse zu bitten. So war es ...
Essen:
NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) hat die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts als "überfällig" begrüßt. Der von der Bundesregierung vorgeschlagene Abbau gese ...
Bonn:
Der Innenminister von Brandenburg, Michael Stübgen (CDU), kritisiert die Pläne von Innenministerin Nancy Faeser, das Staatsbürgerschaftsrecht reformieren zu wollen. "Diese Initiative halte i ...
Osnabrück:
Gewerkschaft: Polizei unzureichend für Jagd auf Automatensprenger ausgerüstet
Forderung vor Innenministerkonferenz - "Hochgefährliches Verbrechen von skrupellosen Gangstern"
Osnabrüc ...
Essen:
Der Rücklauf bei den Grundsteuererklärungen bleibt in NRW niedrig. Bis zum 1. November hatten landesweit nur 38 Prozent der Grundsteuerpflichtigen ihre Daten online oder auf Papier an die Finanzbe ...
Stuttgart:
Jeder fünfte Zehnjährige in Baden-Württemberg erreicht nicht die Mindestanforderungen in Deutsch und Mathe. Dass die Schulen die Grundkenntnisse nicht besser vermitteln, ist eine schreiende Unger ...
Osnabrück:
Bundesumweltministerin kritisiert Flughafen-Blockade durch die "letzte Generation"
Grünen-Politikerin Lemke zeigt aber Verständnis für die Wut der Klimaschützer - Absage an Fracking
...
Berlin:
Anlässlich der Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Bundetags zu zwei Gesetzespaketen im Bereich des Asyl- und Aufenthaltsrechts am 28. November erklärt das Deutsche Institut für Mens ...
Hannover:
Anlässlich der Sonder-Verkehrsminister*innenkonferenz (VMK) am 29.11. fordert das Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende ein bundesweit gültiges Sozialticket für maximal 29 Euro. Dieses so ...
Berlin:
Das Berliner Abgeordnetenhaus bleibt trotz des Urteils des Verfassungsgerichtshofs bis zum Wahltermin weitgehend handlungsfähig. Zu dieser Einschätzung kommt der Wissenschaftliche Parlamentsdienst ...
Berlin:
Seit ihrer Gründung verfolgte erst die PDS und bis heute ihre Nachfolgerin, die Linkspartei, das Ziel, von den etablierten Parteien ernst genommen zu werden. Sie will dazugehören, Teil von Koaliti ...
