Kommune: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 6

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Kommune


Digitale Identität: EU-Pilotprojekt POTENTIAL erfolgreich abgeschlossen

Berlin: - Large Scale Pilot (LSP) mit 18 EU-Staaten, Ukraine und über 140 öffentlichen und privaten Partnern - Bundesdruckerei gestaltete Projekt aktiv im Auftrag der Bundesregierung - Digitale Identi ...

Deutscher Städtetag fordert mehr Steuereinahmen für Kommunen

Berlin: Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Christian Schuchardt, sagte am Dienstagmorgen im rbb24 Inforadio, die steigenden Kosten etwa für Personal und Sozialleistungen seien nicht mehr ...

Rudolph/Oßner: Deutschland wieder fit machen - Sportmilliarde geht an den Start

Berlin: Mit dem heute startenden Aufruf für das neue Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" wird eine zentrale Einigung aus dem parlamentarischen Verfahren zum Bundeshaushalt 2025 in ...

Mack: Ausgleich kommunaler Steuermindereinnahmen ist wichtig

Berlin: Bund verhindert weiteres Abrutschen der Kommunalfinanzen Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2025. Dazu erklärt der Vorsi ...

rbb-exklusiv: Experte: Vergabepraxis der Waldbühne könnte gegen Haushaltsrecht verstoßen

Berlin: Nach Einschätzung eines Experten für Verwaltungsrecht könnte der Berliner Senat bei der Verpachtung der Waldbühne in den vergangenen Jahren gegen geltendes Haushaltsrecht verstoßen haben. Seit ...

Bremen schreibt Amtsleitung der Gewerbeaufsicht aus - Executive-Position mit Wirkung

Hamburg: Im höheren Dienst des Landes Bremen ist die Leitung der Gewerbeaufsicht neu zu besetzen. Mit der vertraulichen Executive-Search-Suche (https://www.kontrast-gmbh.de/de/executive-search/) wurde die Kon ...

Katastrophaler Dreiklang / AMD (TÜV), Pol-Arzt und das Stigma der psychischen Belastung

Berlin: Als Fachgewerkschaft Feuerwehr, Rettungsdienst und Leitstellen warnen wir vor zunehmender Belastung und Bürokratie im Gesundheitswesen der Berliner Feuerwehr. Ein katastrophaler Dreiklang aus über ...

MDR-Doku „Leuna-Komplex – Stadt, Land, Werk“ blickt auf die Geschichte des größten Industriekomplexes Ostdeutschlands – Filmvorführung mit Dialog

Leipzig: Bis heute ist Leuna ein Symbol der industriellen Transformation und eigentlich eine Erfolgsgeschichte: Aus dem größten Industriegebiet der DDR wurde der größte Industriekomplex Ostdeutschlands. Di ...

44 Städte und Landkreise gehen voran: Zwölf weitere Kommunen für Fuß- und Radverkehr gewürdigt / Verkehrsminister Winfried Hermann und Bürgermeister a.D. Günter Riemer würdigen zwölf weitere Kommunen

Heidelberg: Verkehrsminister Winfried Hermann und Bürgermeister a.D. Günter Riemer würdigen zwölf weitere Kommunen, für ihre Leistungen in der Fuß- und Radverkehrsförderung vor Ort. Damit haben 44 Kommunen ...

Mack: Bund setzt starkes Zeichen für Kommunen

Berlin: Vor Ort dringend benötigte Projekte können endlich umgesetzt werden Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen ...

Mack: "Bauturbo" stärkt die kommunale Planungshoheit

Berlin: Erweiterte Planungsmöglichkeiten beschleunigen Verfahren und entlasten die Verwaltungen Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Beschleunigung des Wo ...

Verpackungssteuer in Konstanz wirkt: Deutsche Umwelthilfe fordert Städte bundesweit auf, mit eigener Einweg-Steuer nachzuziehen

Berlin: - Evaluation in Konstanz zeigt signifikante Müllreduktion durch Verpackungssteuer - In den ersten neun Monaten nach Einführung konnten umgerechnet eine Million Einweg-Becher eingespart werden; M ...

EU-Kommission will weltweites Geschmacksverbot für E-Zigaretten und Totalverbot von Nikotinbeuteln

Brüssel: Ein geleaktes Dokument der Europäischen Kommission enthüllt Pläne, die einem massiven Angriff auf die Wahlfreiheit der Verbraucher gleichkommen. Laut dem Leak will Brüssel nicht nur ein weltweites ...

VGH Baden-Württemberg bestätigt Unrechtmäßigkeit von Rückforderungen zur Corona-Soforthilfe / Dr. Stoll & Sauer gewinnt zwei Verfahren

Lahr: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat am 8. Oktober 2025 fünf Rückforderungsbescheide zur Corona-Soforthilfe aufgehoben und damit die Rechtsauffassung der Kanzlei Dr. Stoll & S ...

Luczak/Kießling: Bau-Turbo Quantensprung für bauwillige Kommunen

Berlin: Starke Bürgermeister gefragt - keine Ausreden mehr Am morgigen Donnerstag (09.10.) beschließt der Bundestag in 2./3. Lesung die Einführung des Bau-Turbos für den Wohnungsbau (§246e). Hierzu erk ...

"CEO der Zukunft" beruft Strategischen Beirat - Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein übernimmt die Schirmherrschaft / Harald Christ übernimmt den Vorsitz, Andrea Nahles wird Stellvertreterin

Hamburg: "CEO der Zukunft" ist eine bundesweite Initiative für die Kommunalwirtschaft mit dem Ziel, die besten Köpfe für die Branche zu gewinnen, um die anstehenden Wendethemen erfolgreich umzuset ...

Smart Country Convention 2025: VITAKO als Impulsgeberin mit starken Allianzen und klaren Botschaften

Berlin: VITAKO setzte als institutionelle Partnerin der Smart Country Convention 2025 mit sechs ihrer Mitglieder und vielfältigen Formaten wichtige Impulse für digitale Souveränität, KI und Cybersicherhei ...

BVerfG-Präsident Harbarth zum Auftakt des 31. Weltkongresses des Notariats in Berlin: "Notarinnen und Notare sind das Gesicht des Rechtsstaats", Justizministerin Hubig: "Sie sind Bewahrer des Rechts".

Berlin: Mit einer feierlichen Eröffnung ist heute der 31. Weltkongress des Notariats in Berlin gestartet. Die Bundesnotarkammer begrüßt vom 2. bis 4. Oktober Notarinnen und Notare aus aller Welt sowie hoch ...

Magnet für Kongresse

Dresden: In der Elbmetropole trifft Geschichte auf zukunftsweisende Innovation. Warum Dresden nicht nur Touristen, sondern auch Vordenker und Visionäre anzieht. Wussten Sie, dass die Filtertüte, der BH, die ...

Nachts mit dem ÖPNV nach Hause - nicht überall problemlos möglich / ADAC untersucht nächtliche Verbindungen in 20 Großstädten / Nachhauseweg besonders für junge Erwachsene häufiger schwierig

München: Nach Restaurant-, Theater- oder Clubbesuch am Wochenende bequem und zuverlässig mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Hause fahren - das ist nicht überall in Deutschland selbstverständlich möglic ...


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