Neue OZ: Kommentar zuÖkostrom

(ots) - Tiefe Gräben in der SPD

Sigmar Gabriel hat Mut bewiesen. Endlich hat sich ein Minister des
unkoordinierten Aufbaus von Windrädern und Solarzellen angenommen.
Endlich wurde ein Schritt unternommen, die jährlich steigenden Kosten
wirkungsvoll zu begrenzen. Und doch verhält sich Gabriel in dieser
Situation tollpatschig. Offenbar hat er sein Konzept nicht einmal mit
den eigenen Parteigenossen abgestimmt. Dabei hätte er mit erbittertem
Widerstand rechnen müssen. Sein Plan steht im krassen Widerspruch zur
Politik der SPD-geführten norddeutschen Bundesländer. Noch im August
2013 hatten deren Wirtschaftsminister einen Appell unterzeichnet, um
den kriselnden Ausbau der Offshore-Windenergie zu retten. Damals
protestierten sie gegen eine schwarz-gelbe Bundesregierung, heute
nehmen sie keine Rücksicht darauf, dass sie sich gegen ihren eigenen
Bundeswirtschaftsminister auflehnen. Das zeigt, wie tief die Gräben
bei der Energiewende sind. Gerade in Norddeutschland stehen nun
Investitionen auf der Kippe, und Arbeitsplätze sind gefährdet, ganz
abgesehen von den Zielen der Energiewende. Gabriel hat es nicht
geschafft, bei diesem Thema zu vermitteln und als Bundesminister den
Ausgleich zwischen den Interessen zu suchen. Stattdessen könnte er
der Energiewende jetzt einen Bärendienst erwiesen haben: Es drohen
ein langer Streit und ein Stopp der milliardenschweren Investitionen
in Windräder und Solarzellen.

Alexander Klay



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Datum: 20.01.2014 - 22:00 Uhr
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