FLACH: Im Drogenrausch der Subventionen
ID: 101163
FLACH: Im Drogenrausch der Subventionen
Angesichts einer katastrophalen Haushaltslage ist eine Verlängerung der Prämie nicht zu verantworten. Die Diskussion zeigt aber, welche dramatischen Fehlentwicklungen solche staatlichen Programme nehmen. Die Gewöhnung an die Droge Subvention führt zu Geschrei bei ihrer Absetzung.
Gleiches gilt auch für die anderen Programme aus dem Konjunkturpaket II. Beispielsweise die massive Aufstockung des Zentralen Innovations-programms Mittelstand (ZIM). Bis 2011 sind dafür über 900 Millionen Euro vorgesehen. Ebenso die voluminösen Programme der Kreditanstalt für Wiederaufbau und des Umweltministeriums zur energetischen Gebäudesanierung. Von den hohen Fördersummen wieder herunter zu kommen wird erhebliche Widerstände der Nutznießer erzeugen. Die so genannte große Koalition schafft eine gefährliche Kultur der Besitzstandswahrung.
Zudem laufen die Maßnahmen der Konjunkturpakete mit Ausnahme der Abwrackprämie viel zu spät an. Zum 1. Juli waren für Investitionen an Bundesautobahnen gerade mal 9,8 Millionen Euro abgeflossen, für Bundesstraßen 5,4 Millionen Euro und für die innovativen Mobilitätskonzepte nicht ein Cent. Erinnern wir uns daran, dass das Ziel eine schnelle Überbrückungshilfe für die Wirtschaft sein sollte. Der Staat ist einfach zu langsam für schnelle Reaktionen auf Krisen. Wahrscheinlich ist, dass die meisten Maßnahmen in eine wieder anziehende Konjunktur hineinfördern. Das würde nicht nur den Markt verzerren, sondern auch Ausgabenanstieg in Zeiten bedeuten, in denen der Hebel schon wieder auf Einsparungen umgelegt werden müsste. Subventionen sind ein süßes Gift, der Entzug ist umso bitterer.
URL: www.liberale.de
Datum: 08.07.2009 - 11:03 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 101163
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 353 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"FLACH: Im Drogenrausch der Subventionen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Berlin. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab der "Rhein-Zeitung" (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte URSULA SAMARY: Frage: Die Übertragungswagen von ARD und ZDF kommen f
WESTERWELLE-Gastbeitrag für die ?Frankfurter Allgemeine Zeitung? ...
Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE schrieb für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Der Teil und das Ganze Die europäische Schuldenkrise hat uns gelehrt, wie eng unsere Volkswirtschaften und Dem
MEINHARDT: Eine Million Bafög-Empfänger sind ein starkes Zeichen der Bildungsgerechtigkeit ...
Zur heutigen Veröffentlichung der Bafög-Statistik 2012 erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Bafög Patrick MEINHARDT: Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Bafög der Anker der Studienfinanzierung. Deswegen ist die Botschaft, dass run
Weitere Mitteilungen von FDP
MPC-Verkehrssicherheitstage 2009: ?Wie bleiben wir mit Sicherheit mobil?? ...
> Volkswagen ist größter Partner des Expertenforums in Berlin Wolfsburg/Berlin, 06. Juli 2009 - Am Gendarmenmarkt in Berlin treffen sich heute und morgen Experten aus Wissenschaft, Behörden, Unternehmen und Organisatoren und Verbänden zu den zweiten MPC-Verkehrssicherheitstagen, um Impuls
Dynamisches Ganzjahres-Cabrio: Der Peugeot 308 CC bietet klassisches Open-Air-Gefühl ...
Manchmal entpuppen sich scheinbare Nebenfeatures als großartige Innovation. Ein solcher Fall findet sich im Peugeot 308 CC. Die optional erhältliche Nackenheizung erlaubt auch bei kühleren Temperaturen volles Cabrio-Vergnügen, ohne dabei einen steifen Hals fürchten zu müssen. Die Tester von ww
Freude ist grenzenlos ...
> München. Am Wochenende trafen sich Mitglieder der BMW Online-Communites M Power World und MyBMWClub China in den Räumen von BMW Classic, um eine internationale Partnerschaft zu begründen. Die Freude am BMW Automobil kann damit über Kontinente hinweg ? im direkten Austausch mit anderen BMW
TÜV nicht erwünscht? Über ein Viertel der Gebrauchtwagenkäufer verzichten auf eine aktuelle Plakette ...
Berlin, 6. Juli 2009 - Gebrauchtwagen.de, das Auto-Portal der Sparkassen-Finanzgruppe, wollte von Autofahrern wissen, auf welche Informationen, Garantien und Gutachten sie Wert legen wenn sie online einen Gebrauchtwagen kaufen wollen. Erstaunlicherweise ist ein aktueller Nachweis für die Verkehrssi
