Badische Neueste Nachrichten: Die Blockade ist Realität Kommentar Von Frank Herrmann
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Obama zur Lage der Nation zu sagen hatte, dann wohl am ehesten ein
Afghanistan-Veteran namens Cory Remsburg. Von einem Sprengsatz so
schwer verletzt, dass er monatelang im Koma lag, von Ärzten mit allen
Mitteln medizinischer Kunst zusammengeflickt, saß er auf der
Ehrentribüne des Parlaments, um sich feiern zu lassen. Als ein Symbol
jenes landestypischen Kampfgeists, den seit George Washington alle
US-Präsidenten so gern beschwören. Amerika liebt solche Geschichten.
Standing Ovations für einen Kriegsinvaliden: In Mitteleuropa mag man
den Kopf schütteln über solche Spektakel, in Washington gehören sie
zum politischen Diskurs durchaus dazu. Und bisweilen sind sie, wie
diesmal, auch nur emotionaler Ersatz für mangelnde Substanz. Barack
Obama, der mit zu viel Vorschusslorbeer bedachte Reformer, der im
rhetorischen Überschwang sogar den Anstieg der Ozeane zu stoppen
versprach, kann nur noch Schwarzbrot anbieten. Es geht nicht anders,
das parlamentarische Patt hat ihm die Hände gebunden. Die
Republikaner denken nicht daran, ihre Totalopposition aufzugeben. Die
Blockade ist Realität, und Obama, durch und durch Realpolitiker, hat
sich ihr angepasst. Er operiert verstärkt mit Dekreten, was
zwangsläufig bedeutet, dass sich sein Regieren auf kleinere Schritte
beschränkt. Da sind höhere Mindestlöhne für Köche und Pförtner,
sofern ihre Arbeitgeber von Staatsaufträgen leben. Da ist ein neuer
Rentensparplan. Viele wichtige Themen hat der Präsident komplett
ausgespart. Das Wagnis der Hoffnung, das war gestern. Heute geht es
darum, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden.
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Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
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Datum: 29.01.2014 - 22:45 Uhr
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