Badische Neueste Nachrichten: Unglaubwürdig- Kommentar von Martin Ferber

(ots) - Seit 13 Jahren ist Klaus Wowereit als
Regierender Bürgermeister von Berlin im Amt, seit dem Rücktritt von
Kurt Beck vor einem Jahr ist er der dienstälteste Ministerpräsident
der Republik. Und irgendwie hat der smarte Sozialdemokrat in dieser
Zeit die besondere Fähigkeit entwickelt, alle Pannen, Skandale und
Affären unbeschadet zu überstehen. Wie an einer Teflon-Schicht prallt
alles an ihm ab und hinterlässt scheinbar keine Spuren. Sogar das
milliardenschwere Desaster beim Hauptstadtflughafen, dessen Eröffnung
mehrfach abgesagt und auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden
musste, blieb praktisch ohne Konsequenzen. Wowereit trat zwar etwas
zerknirscht als Aufsichtsratschef zurück, um ein paar Monate später
wieder an die Spitze zurückzukehren. So viel Chuzpe wie Stehvermögen
muss man erst einmal haben. Nun aber könnte es doch eng werden für
den Regierenden, der im Laufe seiner Amtszeit immer abgehobener und
autoritärer wurde und der die wahren Probleme seiner Stadt kaum mehr
wahrzunehmen scheint. Dass er seit zwei Jahren wusste, dass sein
enger Vertrauter und Kulturstaatssekretär André Schmitz rund 22 000
Euro an Steuern hinterzogen hat, das weder seinen Parteifreunden noch
dem Koalitionspartner sagte und ihn bis zuletzt im Amt halten wollte,
könnte ihm nun zum Verhängnis werden. Denn beim Thema
Steuerhinterziehung kennt die SPD eigentlich kein Pardon, sie hat
kein Verständnis für Leute, die ihr Vermögen im Ausland bunkern, vor
dem Staat verstecken und sich auf diese Weise vor dem Fiskus drücken.
Dass ausgerechnet Wowereit, der noch bis November stellvertretender
SPD-Chef war und in der Vergangenheit lautstark gegen Steuerbetrug
gewettert hatte, die Steuerhinterziehung seines Vertrauten
verheimlichte, passt vorne und hinten nicht zusammen und beschert ihm
ein echtes Glaubwürdigkeitsproblem.





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Klaus Gaßner
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Datum: 06.02.2014 - 22:40 Uhr
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