Neue OZ: Neue OZ - Nachricht zur EU/Ukraine
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nichts über Verhältnis Europa und USA aus
Außenpolitik-Experte verteidigt Verhalten der EU in ukrainischem
Konflikt
Osnabrück.- Für den Berliner Politologen Volker Perthes sagt die
verbale Entgleisung der US-Diplomatin Victoria Nuland nichts über das
Verhältnis zwischen Europa und den USA aus. Der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Samstag) sagte der Direktor der Stiftung Wissenschaft und
Politik: "Diese Aussage sollte man nicht überbewerten." Die im
US-Außenministerium für Europafragen zuständige Abteilungsleiterin
hatte abfällig über die Europäische Union gesagt: "Fuck the EU."
Perthes führte aus, wichtig sei mit Blick auf die Situation in der
Ukraine letztlich nur, welche gemeinsamen Ideen und Projekte die USA
und die Europäische Union (EU) verfolgen würden.
Vorsichtig optimistisch zeigte sich der Außenpolitik-Experte
angesichts der Andeutung des ukrainischen Präsidenten Viktor
Janukowitschs, möglicherweise für eine Verfassungsänderung bereit zu
sein. "Auf beiden Seiten in der Ukraine wird nachgedacht", sagte
Perthes. "Auch der Präsident merkt, dass er so nicht weitermachen
kann, wenn er das Land nicht in den Abgrund führen will."
Gleichzeitig sei sich die Opposition bewusst, dass sie nicht
weiterkomme, wenn sie ausschließlich den Rücktritt des Präsidenten
fordere.
Perthes verteidigte das Verhalten der EU in dem Konflikt. "Es ist
ihre Aufgabe zu zeigen, dass sie eine friedliche Entwicklung in der
Ukraine befördern will. Und auch, dass sie bereit ist, dafür Geld
freizumachen." Die von Brüssel angekündigten Finanzhilfen seien aber
nicht Teil eines Bieterwettbewerbs mit Russland. "Europäische
Unterstützung ist gebunden an bestimmte Reformvorhaben", sagte
Perthes.
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Datum: 07.02.2014 - 13:55 Uhr
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