HOMBURGER: Dilettantische Arbeit des Bundesministeriums der Verteidigung teuer für die Steuerzahler

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HOMBURGER: Dilettantische Arbeit des Bundesministeriums der Verteidigung teuer für die Steuerzahler



(pressrelations) - >BERLIN. Zur Entscheidung von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung, künftig auf den Luft-Boden-Schießplatz Kyritz-Ruppiner Heide zu verzichten, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit HOMBURGER:

Nach 15 Jahren des Prozessierens hat Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung nun offenbar persönlich entschieden, doch auf den Luft-Boden-Schießplatz in Wittstock zu verzichten. Da stellt sich die Frage, warum er sich nicht früher persönlich mit dem Thema beschäftigt hat.

Er ist dem Parlament eine Erklärung dafür schuldig, warum das Bundesministerium der Verteidigung trotz angeblich überarbeiteter Übungskonzeption für die Luftwaffe bis zuletzt den Übungsplatz als zwingend notwendig bezeichnet hat. Nun kommt die Bundeswehr offenbar mit einem Federstrich des Ministers ohne diesen Übungsplatz aus.

Für die dilettantische Arbeit des Bundesministeriums der Verteidigung haben die Steuerzahler in den letzten 15 Jahren circa 600.000 Euro an Prozesskosten aufbringen müssen. Rausgeschmissenes Geld, das die Bundeswehr dringend an anderer Stelle gebraucht hätte. Die FDP erwartet eine Klärung, wer für diese Verschwendung verantwortlich ist.


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Datum: 10.07.2009 - 14:21 Uhr
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