Länderbeteiligung bei Verbesserung der IT
Bundesrat

Länderbeteiligung bei Verbesserung der IT

ID: 102021

Länderbeteiligung bei Verbesserung der IT



(pressrelations) - >Der Bundesrat hat heute die geplanten Verbesserungen bei der Informationstechnik des Bundes gebilligt, aber zugleich deutlich gemacht, dass er eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern erwartet. Diese sei zumindest dann erforderlich, wenn geänderte Sicherheitsbestimmungen Auswirkungen auf die Informationstechnik der Länder haben, heißt es in einer heute gefassten Entschließung.

Ähnlich hatte sich auch der Bundestag bei Verabschiedung des Gesetzes geäußert. Nach den Neuregelungen darf das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie erstmals Sicherheitsvorgaben bei der Informationstechnologie vorschreiben. Hierdurch soll die Kommunikationstechnik des Bundes störungsresistenter werden.

Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes

Drucksache 578/09 (Beschluss)


http://www.bundesrat.de

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Datum: 10.07.2009 - 19:41 Uhr
Sprache: Deutsch
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