Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Rüstungsindustrie / Bundeswehr

(ots) - Überfälliger Neustart

Ursula von der Leyen macht Ernst: Nachdem sie mit sanften Tönen
und einer Initiative für eine familienfreundlichere Bundeswehr
gestartet war, redet die neue Verteidigungsministerin jetzt Tacheles
und feuert einen weiteren Staatssekretär.

Das war auch überfällig. Denn Staatssekretär Stéphane Beemelmans
gehörte zu jenen Beamten, denen eine unzureichende Unterrichtung des
Ministers über die Pleite mit der Euro-Hawk-Drohne vorgeworfen worden
war. Streng genommen hätte schon Amtsvorgänger Thomas de Maizière ihn
entlassen müssen. Hinzu kommt, dass Beemelmans trotz aller Kritik
weiter selbstherrlich agierte. Eine 55-Millionen-Euro-Zahlung an den
MTU-Konzern meldete er erst nachträglich dem Parlament, obwohl der
Haushaltsausschuss eigentlich schon bei deutlich niedrigeren Summen
zu informieren ist.

Von der Leyen will sich von solchen Männern nicht an der Nase
herumführen lassen und stellt deshalb alle Signale auf Neustart. Wie
notwendig der ist, hat auch die Überprüfung der 15 wichtigsten
Rüstungsprojekte gezeigt. Nicht einen der Statusberichte hat von der
Leyen akzeptieren können, sondern sie alle als widersprüchlich oder
beschönigend abgelehnt, ein Desaster. Wenn von der Leyen nun
durchgreift, werden es ihr nicht nur die Steuerzahler danken, sondern
vor allem die Soldaten, die auf bessere Ausrüstung warten, während im
Ministerium Geld verschwendet wird.

Uwe Westdörp



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Datum: 20.02.2014 - 22:00 Uhr
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