Thüringische Landeszeitung: Reichlich Gnadenbrot / Kommentar von Gerlinde Sommer zur Diätenerhöhung für Abgeordnete des Deutschen Bundestages
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Richter mehr. Jedenfalls dem Lohne nach. Die große Mehrheit der
Bundestagsabgeordneten hat sich reichlich Gnadenbrot gewährt - und
eine Honorierung auf Bundesrichterebene zugestanden. Ob einer
verdient, was er verdient: Das ist hier die Frage!
Grundsätzlich falsch ist die Eingruppierung nicht. Aber es kommt
in diesem Falle mal wieder das eine zum anderen: So wurde zwar
diese Erhöhung und auch die Koppelung an die künftige Lohnentwicklung
beschlossen. Nur bei den Einschnitten mit Blick auf die Pensionen
vergaßen die Abgeordneten ihre einst vollmundigen Versprechen. Oder
hatten wir uns da verhört - oder von unserer Erwartung täuschen
lassen? Jedenfalls kommt der satte Aufschlag sofort. Die Einschnitte
aber später. Und die Kürzung der Pensionen, die in Aussicht stehen,
ist bei Licht betrachtet marginal. Eine richtige Reform sähe anders
aus. Aber das ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse dann auch
schon egal: Die Beteiligten brachten schnell auf den Weg, was ihnen
für sich selbst nötig erschien. Immer in der Erwartung, dass der
Ärger der Bürger rechtzeitig verpuffen wird, wenn es mal wieder an
die Wahlurnen geht...
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Datum: 22.02.2014 - 07:05 Uhr
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