Thüringische Landeszeitung: Kommentar zur Krise in der Ukraine:

(ots) - Von Russland unterstützte Separatisten in der
Ost-Ukraine, drohende Militäreinsätze der Übergangsregierung in Kiew,
Moskauer Muskelspiele mit Atomraketen-Tests. Ultimaten, die ignoriert
werden. Mögliche Waffenlieferungen der USA an die Ukraine: Die
Zeichen stehen auf Krieg im Osten Europas. Von den Ereignissen
überrumpelte, über wirkungslose Sanktionen gegen Putin palavernde
westliche Diplomaten fragen sich hilflos, ob die Eskalationsautomatik
irgendwie gestoppt werden kann.

Einen Ausweg gibt es, wenn alle Konfliktparteien nur wollen: Ein
Referendum in der Ost-Ukraine, in dem die Menschen selbst bestimmen
können, ob sie sich lieber Russland anschließen wollen. Der
ukrainische Übergangspräsident Turtschinow hat in seiner Not eine
solche Abstimmung vorgeschlagen. Doch wenn sie stattfinden sollte,
darf es nicht so sein wie auf der Krim: ein demokratisch nicht
legitimierter Urnengang unter dem Schutz oder, je nach Sichtweise,
unter Bedrohung russischer Panzer.

Ein Referendum muss unter internationaler Kontrolle stattfinden,
weder Moskau noch Kiew dürfen Gewalt androhen und müssen sich
verpflichten, das Ergebnis zu akzeptieren. Die Ukraine muss ihre
Verfassung ändern, was eine Volksabstimmung erst möglich macht. Auch
kann es nicht sein, dass die gesamte Bevölkerung der Ukraine über die
Zukunft der Ost-Ukraine entscheidet.

Die Idee eines Referendums könnte den Konflikt lösen, bevor er
blutig eskaliert. Doch es bestehen Zweifel, ob es in Kiew politisch
überhaupt durchsetzbar ist, und ob Moskau das Ergebnis hinnehmen
würde, falls sich eine Mehrheit für den Verbleib in der Ukraine
entscheidet. So bleibt die gute Idee eines Referendums derzeit nicht
mehr als eine vage Hoffnung.



Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block


Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 15.04.2014 - 07:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1047138
Anzahl Zeichen: 2109

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Weimar

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 192 mal aufgerufen.

Weitere Mitteilungen von Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zum Ärztemangel: ...
Eigentlich sehen die Zahlen nicht schlecht aus. Noch nie gab es so viele Mediziner in Deutschland wie heute. Trotzdem werden die Lücken für die Patienten immer größer - vor allem in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Für die Zukunft stellt das ein ernsthaftes Problem für die Patienten d

Mitteldeutsche Zeitung: Wendeherbst Thierse hält zentrale Gedenkfeier am 9. Oktober für eine gute Idee ...
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck gewürdigt, die zentrale Gedenkveranstaltung an den Wendeherbst 1989 am 9. Oktober 1989 in Leipzig zu feiern und nicht am 9. November anlässlich des Mauerfalls. "Ich finde das

Darmstädter Echo: Harms sieht in Europa-Wahl gute Profilierungschancen für umstrittene Grünen-Führung ...
Die grüne Spitzenkandidatin für die Europa-Wahl, Rebecca Harms, sieht im anstehenden Europawahlkampf gute Profilierungschancen für die zuletzt als farblos kritisierte Führungsmannschaft ihrer Partei. "Die Neuen haben es einfach schwer. Ein so breiter Generationswechsel an der Spitze suc

Badische Neueste Nachrichten: NeueÄngste - Kommentar von GERHARD WINDSCHEID ...
Während die Nato-Staaten ihre Militärausgaben immer weiter zurückschrauben und die Zahl der kampfbereiten Soldaten reduzieren, dreht Moskau an der Rüstungsschraube. Die Lage in der Ukraine zeigt, wie rasch sich die weltpolitische Lage wandeln kann. Noch vor ein paar Wochen waren russische Mi