WDR Fernsehen: NRW-Justizministerium prüft Verbot von Rocker-Insignien
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ihre Insignien verbieten kann. Detlef Feige, Sprecher des
Justizministeriums, sagte am Freitag der "Aktuellen Stunde", (18.50
bis 19.30 h)im WDR-Fernsehen: "Wir werden rechtlich prüfen, ob es
möglich ist, dass wir den Rockerclubs verbieten, Insignien zu
tragen." Gerade ihre Abzeichen würden den Hells Angels, Bandidos,
Satudarahs und anderen Gruppen sehr viel bedeuten, ein Verbot würde
"die Rockerclubs ins Mark treffen", so Feige. Das mögliche Verbot
wäre Teil des Versuchs, alle juristischen Möglichkeiten gegen
kriminelle Rockerclubs in Nordrhein-Westfalen zu nutzen.
Anlass für die Initiative des NRW-Justizministeriums ist der
Schritt der Berliner Justiz, den Hells Angels das Tragen ihres
Wappens in Berlin zu verbieten. Die Berliner berufen sich dabei auf
eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem April.
Feige rechnet damit, dass die juristische Prüfung für NRW mehrere
Monate dauert.
Pressekontakt:
Sonja Steinborn, WDR Presse und Information, Regionalfernsehen
0211 8900 506 presse.duesseldorf@wdr.de
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Datum: 30.05.2014 - 17:37 Uhr
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