Apex erzielt wichtigen Sieg bei Patentstreit
ID: 1069322
4106), ein führender Anbieter von Atemtherapie- und
Druckzonenprodukten, hat heute den Erhalt einer ersten Stellungnahme
der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC)
bekanntgegeben. Darin wird erklärt, dass seine CPAP-Maske (CPAP =
Continuous Positive Airway Pressure, kontinuierlich positiver
Atemwegsdruck) nicht unter die von seinem australischen Konkurrenten
ResMed geltend gemachten Patentansprüche fällt.
Im September 2013 hat Apex bei der USITC ein
Stellungnahmeverfahren beantragt, um festzustellen, dass seine neuen
Atemtherapieprodukte für Menschen mit Schlafstörungen nicht unter die
sieben Patentansprüche von ResMed fallen, die zuvor bei einer
Untersuchung nach 337 erhoben wurden. ResMed hatte sich gegen den
Antrag auf Stellungnahme durch Apex gewehrt. Das Unternehmen hat aber
zwischenzeitlich eingeräumt, dass die meisten Patente nicht mehr
strittig sind mit Ausnahme von zwei. Am 3. Juni 2014 (US-Zeit) hat
der Verwaltungsrichter der USITC in einer ersten Stellungnahme
erklärt, dass die CPAP-Maske Wizard 220 von Apex nicht unter die von
ResMed geltend gemachten Patentansprüche fällt.
Apex erklärt, dass diese erste Stellungnahme die
Innovationsfähigkeit von Apex anerkennt und dass die Strategie von
Apex, gegen Patentbedrohungen auf den US-Märkten vorzugehen, langsam
Wirkung zeigt.
In der ersten Stellungnahme wird außerdem erklärt, dass die neuen
Luftbefeuchtertanks iCH und XT von Apex unter eines der
ResMed-Patente fallen. Apex erklärt, dass es gegen die Entscheidung
der Kommission Einspruch einlegen wird. Zudem hat Apex ein
kontradiktorisches Verfahren zu dem oben genannten Patent sowie vier
weiteren ResMed-Patenten beantragt, und das Patentamt der USA (USPTO)
hat mit der Prüfung der Rechtmäßigkeit dieser fünf Patente begonnen.
Apex betont, dass es weiterhin hochwertige und kosteneffiziente
CPAP-Produkte anbieten wird, um die Lebensqualität von Patienten mit
obstruktiver Schlafapnoe zu verbessern. Des Weiteren erklärt Apex,
dass es weiterhin gegen alle unrechtmäßigen oder trivialen Patente
vorgehen wird, die den Marktzugang zu den Produkten von Apex
behindern würden, um seine Innovationsarbeit fortzuführen und seinen
Kundenverpflichtungen gerecht zu werden.
Informationen zu Apex
Apex Medical ist ein führender Hersteller eigens entwickelter
Atemtherapieprodukte und vertreibt über ein Netzwerk internationaler
Tochtergesellschaften und Partner in Europa, den USA, Asien und auf
anderen internationalen Märkten. Apex hat sich auf die
Produktentwicklung, die Konzipierung und Vermarktung von Produkten
spezialisiert und zählt dabei auf ein engagiertes und innovatives
Team an Fachleuten. Apex verfolgt das Ziel, sich als weltweit
führendes Unternehmen in der Bereitstellung hochwertiger
Gesundheitsprodukte zu etablieren und erprobte, getestete und
klinisch evaluierte Geräte herzustellen und zugleich zu
gewährleisten, dass seine Technologien und sein geistiges Eigentum
den Bedarf des Atemtherapiemarktes erfüllen.
Kontakt:
PJ Hsueh President APEX Medical, USA Tel.: +714-671-3818
pj.hsueh@apexmedicalcorp.com[mailto:pj.hsueh@apexmedicalcorp.com]
Kontakt für Europa:
Jon Jauregui Managing Director Apex Medical Europe Tel.:
+34-94-4706408
Jon.jauregui@apexmedical.es[mailto:Jon.jauregui@apexmedical.es]
Kontakt für Japan, Singapur und Indien:
Jack Hsu Vice President Apex Medical Tel.: +886-2-22685568
Jack.hsu@apexmedical.com.tw[mailto:Jack.hsu@apexmedical.com.tw]
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.06.2014 - 03:49 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Gesundheitswesen - Medizin
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