Thüringische Landeszeitung: waffen als Exporthit / Kommentar von Norbert Block zum neuen deutschen Rüstungsexportbericht

(ots) - Technik "made in Germany" ist ein Exportschlager.
Das gilt auch bei Technologien, mit denen Rüstungsgüter hergestellt
werden. Davon profitieren Unternehmen wie Jenoptik, die zum Beispiel
Bauteile für Panzer und Flugzeuge produzieren. Viel geredet wird
darüber nicht, denn je mehr das Thema publik gemacht wird, umso
größer wird die öffentliche Empörung.

Dass Deutschland auf Platz drei der weltweiten Rüstungslieferanten
steht, hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht gefallen.
Den Mut, den Rüstungsexportbericht des Kabinetts selbst der
Öffentlichkeit vorzustellen, hat er nicht gehabt. Vielmehr schob er
seinen Staatssekretär vor. Gleichwohl will Gabriel den Export von
Kleinwaffen und Panzern beschränken. Am Ende wird man ihn an seinen
Taten messen.

Dass viele deutsche Entwicklungen in Waffensystemen eingesetzt
werden, ist zunächst nicht verwerflich. Denn viele dieser Dinge - wie
aus dem Bereich der Optik - werden auch für zivile Produkte benötigt.

Sorgen bereitet es aber einmal mehr, welche Staaten von den
Waffenexporten profitieren. Algerien, Katar, Saudi-Arabien oder
Indonesien sind nicht gerade als Staaten bekannt, bei denen die
Menschenrechte eingehalten werden. Neben der Frage, ob es eine
Krisenregion ist, muss die Frage der Menschenrechte oben anstehen.
Hier muss der Hebel angesetzt werden, damit nicht Blut an Waffen
"made in Germany" klebt.



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Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
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Datum: 12.06.2014 - 07:05 Uhr
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