Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei n-tv: "Das Prinzip der Bundesregierung gilt: Keine Waffen in Krisenregionen"
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Militärgütern an den Irak, um das Land im Kampf gegen die radikalen
Islamisten zu unterstützen. Geliefert werden soll nicht-tödliche
Ausrüstung, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute
dem Nachrichtensender n-tv. Derzeit gelte für Deutschland weiter das
Prinzip, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern. "Die Amerikaner
liefern auch Waffen, aber es braucht mehr Gerät. Also zum Beispiel
Unimogs, Schutzwesten, Helme, Logistik. Genau das, was wir haben und
können, und da sind wir vom Irak gebeten worden zu helfen", so von
der Leyen. Dies sei kein Sinneswandel, sondern vielmehr der
dramatischen Entwicklung und der Geschwindigkeit geschuldet, mit der
die IS-Milizen menschenverachtend gegen Christen und Jesiden
vorgehen. "Das ist eine hochdramatische Situation und da ist die
Weltgemeinschaft gefragt, das zu leisten, was jeder leisten kann."
Dabei sei es wichtig, dass Waffen geliefert werden, mit denen die
irakische Armee im Nordirak auch umgehen kann. Das wären nach
Einschätzung von der Leyens klassischerweise eher russische Systeme
und keine deutschen. Nun gehe es vor allem darum, dass man sehr
pragmatisch und schnell an diese Themen herangehe. "Das heißt nicht,
dass man seine Prinzipien brechen muss, aber es heißt eben auch
nicht, dass man nicht bereit ist, das Krisenhafte der Situation auch
immer im Auge zu behalten."
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Datum: 13.08.2014 - 12:09 Uhr
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