NRZ: Machtperspektiven - ein Kommentar von JAN JESSEN
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Hintertreffen zu geraten; so ist es jetzt der Linkspartei in
Brandenburg und den Sozialdemokraten in Thüringen gegangen. Diese
Erkenntnis ist nicht neu, hat die SPD schon bei der Bundestagswahl
2009 erschüttert und zeigt sich auch in der Neuauflage der Großen
Koalition in Berlin. Die SPD kommt dort gegen den präsidialen
Politikstil der Kanzlerin nicht durch und dümpelt in Umfragen
konstant bei um die 25 Prozent vor sich hin. Rot-Grün im Bund ist
aktuell so realistisch wie zweistellige Prozentzahlen für die FDP.
Auch wenn es noch drei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl dauert,
wird nun das Werben um die Linkspartei intensiver werden;
Rot-Rot-Grün ist derzeit die einzige Machtperspektive für die SPD.
Nun ist mit einer radikalpazifistischen Linkspartei genauso wenig
Staat zu machen wie mit einer eurokritischen AfD. Die AfD muss aber
erst im parlamentarischen Betrieb beweisen, dass sie mehr als eine
Protestpartei ist und die anstehenden Flügelkämpfe zwischen
national-liberalem und national-konservativem Lager ausfechten, ehe
sie genügend Flexibilität besitzt, um vielleicht als künftiger
Bündnispartner für die Union in Frage zu kommen. Die Linkspartei ist
da schon erheblich weiter - auf Landesebene hat sie im Osten bereits
eine Menge Regierungsverantwortung und den dazu gehörigen
Pragmatismus gelernt. Es gibt in ihren Reihen genügend Politiker, die
nicht tragfähige außenpolitische Überzeugungen für die Macht opfern
würden, wie das einst die Grünen getan haben. Auf diese Leute muss
die SPD jetzt setzen, will sie wieder einen Kanzler stellen.
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Datum: 15.09.2014 - 19:11 Uhr
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