Börsen-Zeitung: Italowestern, Kommentar zum Stabilitätspakt von Detlef Fechtner
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inszeniert. Vorige Woche haben die Euro-Staaten Budgetentwürfe nach
Brüssel geschickt. Erstmals hat die EU-Kommission nun das Recht (und
die Pflicht), Pläne zur Überarbeitung zurückzusenden, die eklatant
gegen den erneuerten, strikteren Pakt verstoßen.
Der Zeitplan für den Briefverkehr ist stramm. Es geht nicht um
Monate, sondern um Tage. Das macht die Angelegenheit so filmreif.
Fast stündlich entwickelt sich der Plott weiter. Vorgestern musste
die EU-Kommission den Regierungen blaue Briefe senden, die
vereinbarte Ziele zu verfehlen drohen. Brüssel ließ nur wissen, man
stehe mit "einigen" Hauptstädten in Kontakt. Italien ging indes in
die Offensive und veröffentlichte das Mahnschreiben. Seither läuft
ein echter Italowestern.
Die Stimmung ist gereizt. Heute werden beim "Euro-Gipfel" nochmals
Annäherungen ausgelotet, der Spielraum aber ist angesichts riesiger
und seit Jahren steigender Schuldenquote klein. So läuft alles auf
einen Showdown nächste Woche hinaus. Zwei Szenarien sind vorstellbar.
Ringt sich Brüssel durch, die Haushaltspläne von Italien - und
genauso zwingend: von Frankreich - als ungenügend zurückzuweisen und
Defizitverfahren neu zu eröffnen (Rom) oder zu verschärfen (Paris),
ist mit einer großen Ballerei zu rechnen. Italiener und Franzosen
werden sich dann auf die EU einschießen und über Austeritäts- und
Kaputtspar-Diktat klagen. Neu ist, dass sie dann nicht mehr nur
Deutsche gegen sich haben, sondern auch Griechen, Portugiesen,
Spanier. Die sehen nämlich nicht ein, dass Rom und Paris ständig
"Flexibilitäten" beschwören, um unbeliebte Entscheidungen - anders
als die geläuterten Nachbarn - zu verzögern. Gewiss, kleinere
Sondergeschenke im Zuge des 300-Mrd.-Investitionsprogramms werden die
Euro-Partner spendieren, damit François Hollande und Matteo Renzi
nicht mit leeren Händen vor dem heimischen Publikum stehen. Aber
darüber hinaus ist das Mitgefühl arg begrenzt.
Ein anderes Filmende sieht so aus: Frankreich und Italien
versprechen abermals Besserung und stellen einige Hoffnungswerte in
Aussicht. Die EU-Kommission lenkt jäh ein und fällt ein mildes Urteil
ohne Folgen für die Defizitverfahren. Die Konsequenz wäre, dass
Junckers EU-Kommission noch vor Beginn der Amtszeit blamiert und die
Hoffnung auf ein robustes Regelwerk als Lehre aus der Krise zerstört
wäre. Käme es dazu, sollte sich die EU bei der Titelsuche für diesen
Schinken am besten gleich bei Sergio Leone bedienen: Zwei glorreiche
Halunken.
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Datum: 23.10.2014 - 20:55 Uhr
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