Wüstner: 2015 muss das Jahr des Weißbuchs werden
ID: 1127966
Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, einen
neuen "Weißbuch-Prozess" in Gang zu setzen. Der Bundesvorsitzende
Oberstleutnant André Wüstner sagte: "Acht Jahre sind vergangen, seit
der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung das 'Weißbuch
2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der
Bundeswehr' vorstellte. Acht Jahre, in denen viel passiert ist. Die
Welt sieht heute ganz anders aus. Deswegen liegt völlig klar auf der
Hand: 2015 muss das Jahr eines neuen Weißbuchs werden. Immerhin
enthält es die zentralen Aussagen zur sicherheitspolitischen Lage der
Bundesrepublik und ihrer Verbündeten mit Schlussfolgerungen für die
Aufgaben der Bundeswehr und deren Personalstärke, Ausrüstung und
Ausbildung." Eine Neufassung müsse auch Ausgangspunkt für die
Überarbeitung wichtiger Grundlagendokumente in der Europäischen Union
sein.
Eine Regierung braucht einen klaren Kurs, denn die
besorgniserregende Entwicklung in Teilen der Welt lasse keine Umwege
zu. Gerade in den letzten Jahren hat sich seit dem "arabischen
Frühling" und den Krisen in Nord-Afrika, in der Ukraine, Syrien und
Nordirak politisch vieles verändert. Deutschland will international
mehr Verantwortung übernehmen und muss seinen Beitrag für ein Stück
mehr Frieden und Sicherheit in der Welt leisten. Ein klarer Kurs
setzt einen guten Kompass voraus. Nur wer diesen hat, kann die vielen
Fragen nach Diplomatie, Entwicklung oder Militär und Rüstung besser
als bisher beantworten.
Jahrelang wurde eine fehlende gesellschaftliche Auseinandersetzung
mit der Sicherheitspolitik beklagt. Nun gibt es eine Menge Impulse
aus den Bundesministerien der Verteidigung und für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung oder auch durch das Projekt des
Auswärtigen Amtes "Review 2014". Diese Anregungen treffen auf einen
anwachsenden Diskurs in der Bevölkerung zur Bedrohung durch die
Terrorgruppe Islamischer Staat oder auch zum Verhalten Russlands in
der Ukraine-Krise. Die Debatte läuft bereits seit Monaten - leider
scheint sie noch nicht in allen Teilen der Politik angekommen zu
sein. Sicherheitspolitik ist Friedenspolitik - es geht mehr denn je
um eine friedliche Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder in
Deutschland und Europa.
Wüstner weiter: "Ein neues Weißbuch kann die politische und
gesellschaftliche Diskussion befördern, wenn der politische Wille
dazu ressort- und parteiübergreifend da ist. Das ist Sache der
gesamten Bundesregierung!"
Pressekontakt:
Jan Meyer, Tel.: 030/804703-30
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 29.10.2014 - 12:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1127966
Anzahl Zeichen: 2908
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Bundeswehr
Diese Pressemitteilung wurde bisher 466 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Wüstner: 2015 muss das Jahr des Weißbuchs werden"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
DBwV Dt. BundeswehrVerband (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Bundestag beschließt Antrag zur Verbesserung der Einsatzversorgung Mit Erschütterung hat der Deutsche BundeswehrVerband auf den Tod eines Soldaten und die teilweise schwere Verwundung sechs weiterer Soldaten nach einem Selbstmordanschlag in Afghanistan reagiert. "Unsere Gedanken sind
Wüstner: Vertrauen der Truppe im Sturzflug ...
Unterfinanzierung der Bundeswehr macht weitere Einsparungen unmöglich "Das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten in die Politik befindet sich im Sturzflug." Der Zweite Stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Major André Wüstner, warnt vor weiteren
Kirsch: Politiker-Worte von der Attraktivität entpuppen sich als hohle Phrase ...
Bundestag verweigert Soldaten Rücknahme ihrer Besoldungskürzung "Unsere Soldatinnen und Soldaten sehen sich im Kreuzfeuer. Tod und Verwundung sind ihre ständigen Begleiter im Afghanistankrieg. Und gleichzeitig wird ihnen zuhause das Geld aus der Tasche gezogen". So kommentierte h
Weitere Mitteilungen von DBwV Dt. BundeswehrVerband
Kabinett beschließt Artikelgesetz / Wüstner: Bundesregierung setzt wesentliche Punkte des Koalitionsvertrags um ...
Der Deutsche BundeswehrVerband zeigt sich grundsätzlich zufrieden mit der heute erfolgten Verabschiedung des Artikelgesetzes durch das Bundeskabinett. Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner sagte: "Frau von der Leyen hat ihren Worten Taten folgen lassen, die Bundesregieru
N24 LIVE am 29. Oktober: Pressekonferenz mit Ursula von der Leyen zur "Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr" ...
Morgen Vormittag findet eine Pressekonferenz mit der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezüglich der Attraktivitätssteigerung des Dienstes in der Bundeswehr statt. N24 überträgt die Pressekonferenz zur "Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr" live ab ca. 11 Uhr.
phoenix-Live: PK Verteidigungsministerin von der Leyen - Mittwoch, 29. Oktober 2014, 11.00 Uhr ...
Die Pressekonferenz von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur "Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr" sendet phoenix live aus Berlin. phoenix-Moderator Thomas Bade spricht darüber mit Johannes Clair, Vorsitzender des Bundes Deutscher Veteranen. Pressekontakt: phoen
Attraktivitätsgesetz - VBB widerspricht "Bundeswehr aktuell" zu Beförderungsmöglichkeiten für Beamtinnen und Beamte ...
Das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (BwAttraktStG) soll in dieser Woche im Bundeskabinett beraten werden. Vorab wurden nun in der Zeitung des Bundesministeriums der Verteidigung "Bundeswehr aktuell" vom 27.10.2014, Nr. 42 noch einmal die HauptmaÃ
