Bestmögliche Dienstleistungen für Kundinnen und Kunden: Der Haushalt der BA 2015
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(BA) hat heute die Feststellung des Haushaltsplans der BA für 2015
beschlossen. Die Arbeitslosenversicherung setzt stärker auf
nachhaltige Integrationen in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, damit
ihre Kundinnen und Kunden vom Beschäftigungsaufbau profitieren. Um
auch Menschen mit vermeintlich schlechterem Zugang zum Arbeitsmarkt
bessere Chancen zu eröffnen, bietet sie frühzeitig und gezielt aktive
Arbeitsförderung an. Vor Ort sollen lokale Chancen erkannt und
verstärkt Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber als Kundinnen und Kunden
gewonnen werden.
Für die aktive Arbeitsförderung stehen im Beitragssystem im
kommenden Jahr insgesamt 9,6 Milliarden Euro bereit, davon 3,3
Milliarden Euro im sogenannten Eingliederungstitel, der weitestgehend
von den Agenturen vor Ort geplant wurde. Die Agenturen rechnen im
kommenden Jahr insbesondere mit einem steigenden Bedarf an
abschlussorientierten Weiterbildungen. Geplant sind rund sieben
Prozent mehr Eintritte in die abschlussorientierte Förderung der
beruflichen Weiterbildung. Insgesamt gehen die Agenturen im Jahr 2015
von mehr als 600.000 Eintritten in Maßnahmen zur aktiven
Arbeitsförderung aus, rund 20.000 mehr als im laufenden Jahr.
Mit der Initiative zur Flankierung des Strukturwandels und den
speziellen Angeboten zur Qualifizierung beschäftigter
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stehen wie im laufenden Jahr 680
Millionen Euro für diese gesonderte Förderung bereit.
Darüber hinaus hat der Verwaltungsrat die Initiative "Betriebliche
Ausbildung hat Vorfahrt" ins Leben gerufen, die gezielt darauf
gerichtet ist, insbesondere benachteiligten Jugendlichen verstärkt
eine betriebliche Ausbildung zu ermöglichen. Das Programm soll durch
Vereinbarungen insbesondere mit den Ländern kofinanziert werden. Der
Haushalt der BA beteiligt sich mit 43 Millionen Euro im Jahr 2015.
Beim Arbeitslosengeld (15,8 Milliarden Euro einschließlich
Sozialversicherungsbeiträge) rechnet der Haushaltsplan mit einer
leicht geringeren Anzahl an Leistungsempfängern. Für Insolvenzgeld
veranschlagt die BA mit einer Milliarde Euro denselben Ansatz wie im
laufenden Haushalt.
Insgesamt sind im Haushaltsplan Ausgaben in Höhe von 34,7
Milliarden Euro vorgesehen. Dagegen stehen Einnahmen in Höhe von 35,0
Milliarden Euro, die sich insbesondere aus Beitragseinnahmen (29,8
Milliarden Euro) bilden. Somit schließt der Haushalt mit einem knapp
positiven Finanzierungssaldo von rund 350 Millionen Euro, der den
Rücklagen zugeführt werden kann. Der Mittelansatz ist eine solide
Basis, um passgenaue Förderung und Vermittlung 2015 zu ermöglichen.
Spielräume für weitere Belastungen durch Zusatzausgaben bestehen
jedoch nicht. Auch kann im Jahr 2015 keine nennenswerte Vorsorge für
künftige konjunkturelle Schwächephasen getroffen werden.
Der Haushaltsplan basiert auf den wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen, die die Bundesregierung mit den Herbsteckwerten
für 2015 prognostiziert. Darin geht sie von einem Wirtschaftswachstum
von 1,3 Prozent und jahresdurchschnittlich 2,89 Millionen
arbeitslosen Menschen aus.
Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.
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Datum: 14.11.2014 - 12:35 Uhr
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