NOZ: Gespräch mit Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef

(ots) - SPD-Fraktionschef: Kanzlerin und Außenminister
ziehen bei Entschärfung des Ukraine-Konflikts an einem Strang

"Und zwar in dieselbe Richtung" - Oppermann sieht keine
Widersprüche

Osnabrück.- SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Mutmaßungen
widersprochen, wonach Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister
Frank-Walter Steinmeier (SPD) unterschiedliche Vorstellungen bei der
Entschärfung des Ukraine-Konflikts haben. In einem Gespräch mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte Oppermann: "Der
Außenminister und die Kanzlerin ziehen an einem Strang - und zwar in
dieselbe Richtung." Allen sei klar, dass die Regierungskoalition zu
den russischen Interventionen und Annexionen eine entschiedene
Haltung einnehmen müsse. Zugleich sei das gemeinsame Ziel, immer im
Gespräch mit den Russen zu bleiben und alle Verhandlungsoptionen
auszuschöpfen. Oppermann begrüßte, dass der Vorsitzende des
deutsch-russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), missverständliche
Formulierungen konkretisiert habe. "Die Annexion der Krim durch
Russland ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes. Einen solchen
Rechtsbruch können wir niemals akzeptieren", betonte der Vorsitzende
der SPD-Fraktion im Bundestag. Der frühere SPD-Parteichef Platzeck
hatte zuvor klargestellt, er fordere keine Anerkennung der
völkerrechtswidrigen Annexion der Krim. Das Krim-Problem müsse jedoch
völkerrechtlich zwischen Moskau und Kiew geregelt werden - nur so
könnten Blockaden aufgelöst werden.



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Datum: 20.11.2014 - 05:00 Uhr
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