Der Tagesspiegel: Ursula von der Leyen warnt vor Ausbreitung des IS
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von 100 deutschen Soldaten in den Nord-Irak hat
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer
Ausbreitung des Islamischen Staates (IS) gewarnt. "Auch für
Deutschland geht von einer ungebremsten Ausweitung dieses
menschenverachtenden Terrors eine große Gefahr aus", sagte Leyen dem
Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Deswegen habe Deutschland
ein "hohes eigenes Interesse daran, dass der IS vor Ort gestoppt
wird". Die Ministerin betonte, es handele sich bei dem Einsatz nicht
um einen Kampfeinsatz. "Die Bewaffnung unserer Soldaten dient dem
unmittelbaren Eigenschutz", sagte Leyen. Die deutschen Soldaten
sollen als Teil einer internationalen Allianz die Ausbildung im
Nordirak mit aufbauen. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des
Einsatzes wies Leyen zurück. "Der Einsatz findet in einem System der
kollektiven Sicherheit statt, ist damit verfassungsfest", sagte sie.
Die Verfassungsressorts hätten das "sehr gründlich geprüft".
http://www.tagesspiegel.de/politik/vor-kabinettbeschluss-zur-bunde
swehr-leyen-warnt-vor-ausbreitung-des-is/11128886.html
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Datum: 16.12.2014 - 17:00 Uhr
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