Olaf Scholz: Es gibt eine Illusionüber den Reichtum in Hamburg
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der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf
Scholz, die Bedeutung des Ausbaus der Kitaplätze betont. Mehr
Kitaplätze führten zu Wirtschaftswachstum. Für Unternehmen werde es
immer wichtiger, dass ihre Mitarbeiter Betreuungsplätze für ihre
Kinder fänden. Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und
Hamburg-Ressortleiterin Charlotte Parnack verteidigte Scholz die
gebührenfreie Kita für alle, unabhängig vom Einkommen: Hamburg habe
zu wenig Reiche, damit ein einkommensabhängiges System funktioniere.
"Es gibt eine Illusion über den Reichtum in unserer Stadt", so
Scholz.
Bei der Veranstaltung der Wochenzeitung DIE ZEIT hob Scholz die
Bedeutung Hamburgs in der Forschung hervor: Die Hansestadt könne mit
seinen Forschungsinstitutionen wie dem Desy durchaus mit
US-Eliteuniversitäten konkurrieren. Die Stadt sei im Bereich
Strukturforschung besser als Stanford. Scholz gab aber auch zu:
"Hamburg steht im internationalen Uniranking nicht, wo es stehen
müsste."
Maximales wirtschaftliches Wachstum stehe in seiner Politik an
erster Stelle, Scholz. Nur so könne es Hamburg auch in Zukunft gut
gehen. Vor diesem Hintergrund sei auch die Elbvertiefung zu sehen.
Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs erwarte er im
Frühjahr, danach die des Bundesverwaltungsgerichts. Die Bagger
rollten aber erst dann, wenn die Entscheidung der Gerichte gefallen
seien.
In Bezug auf die Flüchtlingspolitik in Hamburg sagte Scholz, es
sei wichtig, Flüchtlingsheime über ganz Hamburg zu verteilen, sie
dürften nicht nur in den armen Bezirken errichtet werden. Die Pläne
für ein Flüchtlingsheim in Harvestehude würden die meisten dort auch
unterstützen. Flüchtlingen werde am besten geholfen, wenn sich die
Bürger auch selbst mit kümmerten.
Bei der Veranstaltung wies Scholz außerdem Kritik am
Busbeschleunigungsprogramm zurück: "Wer die Busbeschleunigung schon
in seinem Stadtteil hat, ist sehr glücklich damit."
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Silvie Rundel
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Datum: 01.02.2015 - 14:39 Uhr
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