Ostthüringer Zeitung: Volkhard Paczulla kommentiert: Ramelow wirkte beleidigt

(ots) - Majestät wirkte beleidigt gestern. Und wenn Bodo
Ramelow, seit zwei Monaten erster linker Ministerpräsident in
Deutschland, sich beleidigt fühlt, dann schlägt er zurück. Zunächst
mit Ironie.

Geld sei immer "frisch", sagt derselbe Mann, der im Vorjahr noch
die strukturelle Unterfinanzierung Thüringer Kommunen beklagte, ihnen
nun aber gestiegene Bundesleistungen für gestiegene Kosten, etwa bei
der Flüchtlingsunterbringung, als Wohltat des Landes unterjubeln
will. Der lange von einem dreistelligen Millionenbetrag als
Hilfspaket für 2015 fabulierte und nun 84 Millionen auch in Ordnung
findet. 94 Millionen, sagt er. Und dass er die vielen
unterschiedlichen Zahlen, die seit vorigen Freitag zum Thema
veröffentlicht wurden, amüsiert zur Kenntnis genommen habe.

Sie kommen zustande, weil Rot-Rot-Grün im komplizierten Geflecht
des kommunalen Finanzausgleichs die Geschäftsgrundlage geändert hat.
Ramelow setzt offenbar darauf, dass die Komplexität der
Finanzbeziehungen sowieso keiner versteht. Und macht sich darüber
lustig.

Ralf Rusch, Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, fand
zum besseren Verständnis eine Metapher. Es sei gerade so, sagt er,
als habe man ein Fußballspiel ohne Abseitsregel verabredet. Und dann
ertönt plötzlich doch der Pfiff.



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Datum: 03.02.2015 - 22:03 Uhr
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