Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Angela Merkels Kampf für den Frieden in der Ukraine
Die Weltpolitikerin
Alexandra Jacobson, Berlin
ID: 1173282
dramatischen Zeiten nötigt allen Respekt ab. Einen Flugmarathon um
die Welt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Tagen ab 6. Februar
hingelegt - von Berlin nach Moskau, von Moskau nach München, zurück
nach Berlin, dann nach Washington und Ottawa, zurück nach Berlin,
anschließend nach Minsk, zurück nach Berlin, dann nach Brüssel.
Weltpolitik ohne die deutsche Bundeskanzlerin ist in diesen Tagen
nicht möglich. Und, ohne den Einsatz des französischen Präsidenten
François Hollande kleinzureden, wäre es undenkbar gewesen, dass in
Minsk die Vereinbarung ohne Beteiligung der Regierungschefin aus
Berlin zustande kommt, ohne ihre Erfahrung, ihr Verhandlungsgeschick,
ihr Einfühlungsvermögen und ihre genaue, aus unzähligen Gesprächen
resultierende Kenntnis des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Noch ist es nicht klar, ob Minsk tatsächlich der Anfang einer
Waffenruhe für die Ostukraine bedeutet. Wäre das der Fall, dann hätte
Europa es tatsächlich geschafft, einen Konflikt um Krieg und Frieden
alleine zu lösen, ohne direkte Beteiligung der USA. Dass Europa seine
Brandherde alleine löscht, wäre eine Premiere. Dabei hat sich Merkel
keineswegs in eine scharfe Abgrenzung zur US-Regierung begeben.
Präsident Obama hat sie in Washington darin unterstützt, es weiter
mit einer Verhandlungslösung zu versuchen. Er gehört nicht zu den
Falken in den USA, die meinen, dass eine Aufrüstung Kiews die Dinge
zum Besseren wenden könnten. Merkel weiß, dass militärische Drohungen
Putin nicht beeindrucken können, schließlich ist das Militärische das
einzige Gebiet, auf dem das ökonomisch schwache Russland mit den USA
mithalten kann. Außerdem würden US-amerikanische Waffenlieferungen
Putins Paranoia, vom Westen bedroht und umzingelt zu sein, noch
verstärken. Merkel und Hollande sind Putin in Minsk auf Augenhöhe
begegnet, haben ihm weitgehende Zugeständnisse gemacht. Das hat auch
bittere Seiten, vor allem für den ukrainischen Präsidenten
Poroschenko. Die Ukraine ist nicht mehr Herr im eigenen Haus. Die
Vereinbarung von Minsk segnet diesen Zustand ab. Nicht nur
Engelsgeduld und langer Atem sind Wesensmerkmale der Merkel'schen
Diplomatie, sondern auch die schmerzhafte Konfrontation mit der
Wirklichkeit. Kiew verfügt über keine Möglichkeiten, die von Russland
hochgerüsteten Separatisten loszuwerden. Mehr als ein Einfrieren des
Konflikts ist nicht drin. Dass Poroschenko diese Realitäten
akzeptiert hat, war eine wichtige Voraussetzung für das Abkommen.
Merkel setzt nicht auf Maximalforderungen, sondern auf das Machbare.
Dass nun alle Seiten im Gespräch sind und Putin zum Schluss die
Separatisten zum Einlenken bewegte, gibt ihr recht - und auch
Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der in seinen eigenen
unermüdlichen diplomatischen Bemühungen gemeinsam mit Merkel an einem
Strang gezogen hat. Die Bundeskanzlerin neigt nicht zum Triumphieren,
das ist ihr wesensfremd. Und schließlich kennt noch niemand das Ende
der Geschichte, die in diesen Tagen in Minsk ihren Anfang fand. Doch
es könnte sein, dass Angela Merkel in der vergangenen Woche endgültig
ihren Platz in den Geschichtsbüchern gefunden hat. Als
Bundeskanzlerin, die nichts unversucht ließ, um den Frieden in Europa
wiederherzustellen und Russland einen Weg aus seiner Isolation zu
ebnen.
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Datum: 13.02.2015 - 20:30 Uhr
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