Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Sieg, CDU-Desaster und FDP-Comeback
Hanseaten-Karussell
THOMAS SEIM
ID: 1173451
Tiefstflug, die FDP darf wieder starten, und die AfD scheint auch im
Westen zu landen - das Hamburger Wahlkarussell hält interessante
Botschaften für die politische Debatte in Deutschland bereit: Da wäre
zunächst die Erkenntnis, dass die SPD Wahlen noch gewinnen kann. Zwar
hat sie dies auch in anderen Bundesländern schon unter Beweis
gestellt, allerdings ist der letzte wirklich deutliche Wahlausgang
für die SPD - der in NRW - nun auch schon wieder etwas länger her.
Hamburg zeigt den Sozialdemokraten einmal mehr, worauf es ankommt:
Ihr Spitzenkandidat Olaf Scholz hat mit einem klaren
wirtschaftsfreundlichen Kurs überzeugt, der zwar auch auf einen
sozialen Ausgleich achtet, aber auf Wachstum ausgerichtet ist. Die
Gegner, vor allem der CDU-Gegner, waren schwach, aber erst das Profil
des Machers und Kümmerers, das Scholz sich erworben hat, macht aus
dieser Schwäche einen SPD-Sieg. Der starke Mann von Hamburg ist damit
automatisch auch eine Option in der zu erwartenden
Kanzlerkandidaten-Debatte der in Bundes-Umfragen schwächelnden SPD.
Allerdings erinnern sich nicht nur parteiinterne Scholz-Skeptiker
gut, wie der gestrige Wahlsieger den sozialen Markenkern der SPD aus
der Agenda 2010 herausschneiderte. Damals erwarb er sich wegen seiner
formelhaften Sprache den Beinamen "Scholzomat". Einen Volkstribun als
Heilsbringer für seine Partei macht deshalb nun auch das Ergebnis von
Hamburg aus Scholz noch nicht. Für die CDU ist das Ergebnis ein
Desaster. Wann eigentlich will die Union auch in Metropolen und von
Großstädten dominierten Bundesländern mehrheitsfähig werden, wenn
nicht mit dem Renommé einer eher sozial-liberal agierenden
Friedenskanzlerin, die internationalen Respekt genießt? Sicher war
der schwache Kandidat in Hamburg keine ernsthafte Alternative. Aber
die Parteispitzen in Hamburg und Berlin müssen sich fragen lassen,
warum sie einem bürgerlich-liberalen Großstadtpublikum kein
attraktives, wählbares Angebot machen. Totgesagte leben länger - soll
heißen: Die FDP ist wieder da. Mindestens vorübergehend. Für dieses
Jahr haben die Liberalen die Debatte über ihr Totenglöcklein
abmoderiert. Das darf sich der junge Parteichef Christian Lindner als
Erfolg anrechnen lassen, auch wenn er mit seiner Spitzenkandidatin
dafür absichtlich und demonstrativ vor allem auf äußerliche und
weniger auf innere Werte gesetzt hat. Jetzt hat er Ruhe bis zu den
Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg 2016. Gelingt ihm
dort der Sprung in die Regierung, wird die Rückkehr in den Bundestag
wieder ein realistisches Thema - eines, das übrigens auch über die
persönliche Zukunft Lindners entscheiden wird. Die AfD hat auch im
Westen Fuß gefasst. Damit wird nun wahrscheinlicher, was Franz Josef
Strauß und Helmut Kohl einst mit allen Mitteln verhindern wollten:
dass rechts von der Union eine relevante politische Kraft entsteht.
Grüne und Linke bleiben in der Bürgerschaft. Respektabel, kaum mehr.
Für die Grünen birgt das die Chance, in Hamburg zurückzukommen in
Regierungsverantwortung. Viel wird für sie in Koalitionsgesprächen
kaum zu holen sein: Olaf Scholz hat Alternativen. Er ist die klare
Nummer eins in Hamburg und politisch stark - so stark, dass er
vielleicht gar Olympische Spiele in die Stadt holen kann.
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Datum: 15.02.2015 - 21:00 Uhr
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