Manuela Schwesig stellt ?Kinderland Deutschland? vor
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Manuela Schwesig stellt "Kinderland Deutschland" vor
Mit "Kinderland Deutschland" stellt die SPD-Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig, im Team Steinmeier zuständig für Familien-, Jugend-, Frauen- und Seniorenpolitik, ihr Programm vor, mit dem sie das Leben von Kindern in Deutschland verbessern will. Im Mittelpunkt stehen dabei: Familien stärken, für jedes Kind kostenlose Betreuung und Bildung von Anfang an, die Bekämpfung von Kinderarmut, die Kinder vor Vernachlässigung und Gewalt schützen und die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz.
KINDERLAND DEUTSCHLAND
Kinder gehören in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft. Wir wollen gute Lebensbedingungen für alle Kinder schaffen, die in unserem Land aufwachsen. Das setzt voraus, dass Familien mit Kindern in allen Lebensbereichen von Anfang an unterstützt werden. Wir wollen dafür sorgen, dass jedes Kind unabhängig vom sozialen Status seiner Eltern nach seinen Bedürfnissen gefördert wird. Kinder sind eigenständige Persönlichkeiten mit einem Anspruch auf Förderung, Schutz, Beteiligung und Entfaltung. Diesen Anspruch wollen wir erfüllen.
Wir wollen Deutschland zu einem Kinderland machen. Das heißt für uns:
1. Familien stärken
Mit der Einführung des Elterngeldes hat die SPD die partnerschaftliche Erziehung gestärkt. Wir werden das Elterngeld flexibler gestalten und die Partnerkomponente im Elterngeld auf vier Vätermonate ausweiten. Das ist ein weiterer Impuls für die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für beide Elternteile.
Wer starke Kinder will, muss zuerst die Eltern stark machen. Deshalb wollen wir Kitas zu Eltern-Kind-Zentren weiterentwickeln und so zentrale Anlaufstellten für Familien schaffen. Hier können Mütter und Väter Beratungs-, Bildungs- und Unterstützungsangebote für Familien in Anspruch nehmen.
In Deutschland gibt es 1,6 Mio. Haushalte von Alleinerziehenden mit rund 2,2 Mio. Kindern unter 18 Jahren. Jede fünfte Familie ist eine Ein-Eltern-Familie. 41 Prozent aller Alleinerziehenden beziehen Leistungen nach SGBII. Alleinerziehende haben ein höheres Risiko dauerhafter Hilfsbedürftigkeit, vor allem die jungen Alleinerziehenden mit kleinen Kindern. Ihnen wollen wir mit gezielten Maßnahmen helfen:
- gesicherter Anspruch auf einen Ganztagsplatz bei der Kinderbetreuung;
- spezialisierte Betreuung in den Arbeitsagenturen, die besser als bisher auch mit der Kinder- und Jugendhilfe und anderen Hilfssystemen vernetzt ist;
- Unterhaltsvorschuss flexibler gestalten;
- Ausweitung des Kinderzuschlags.
2. Betreuung und Bildung von Anfang an
Wir haben gegen den Widerstand der Union durchgesetzt, dass ab 2013 alle Kinder ab dem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Kita bekommen. Diesen Anspruch wollen wir nun auf einen Ganztagsplatz erweitern. Außerdem steht für uns eine bessere Qualität der frühkindlichen Bildung im Vordergrund. Dazu zählt: die bessere Bezahlung sowie Aus- und Weiterbildung von Erzieherinnen und Erziehern, von Tagesmüttern und Tagesvätern und ein besserer Personalschlüssel. So wollen wir gewährleisten, dass jedes Kind frühzeitig eine gute, individuelle Förderung erhält.
Wir werden den Ausbau von Ganztagsschulen fortsetzen, um Kinder beim Lernen besser und länger zu fördern. Um jedem Kind die Chance zu geben, sich nach seinen Möglichkeiten entwickeln zu können, muss Bildung von der Kita bis zur Hochschule gebührenfrei sein. Unser Ziel ist die inklusive Bildung, bei der Kinder mit Behinderung und Kinder ohne Behinderung gemeinsam lernen können. Bildung ist ein Menschenrecht. Und gute Bildung kostet. Daher müssen die Investitionen in Betreuung und Bildung deutlich erhöht werden. Zur Finanzierung wird auch ein Bildungs-Soli für Spitzenverdiener beitragen.
3. Kinderarmut bekämpfen und gesundes Aufwachsen ermöglichen
Viele Kinder in Deutschland wachsen in Armut auf. Viele Kinder haben nicht das, was für andere selbstverständlich zum Leben gehört. Die Mitgliedschaft im Sportverein, die Musikschule, passende Kleidung oder auch nur ein gesundes warmes Mittagessen. Neben der materiellen Armut gefährden Bildungsarmut, gesundheitliche Beeinträchtigung und soziale Ausgrenzung die Lebenschancen vieler Kinder. Wir werden daher ein zwischen Bund, Ländern und Gemeinden abgestimmtes Aktionsprogramm gegen Kinderarmut entwickeln, das neben der Sicherung des Grundbedarfs insbesondere auf Bildung, Kultur, Sport und Gesundheit für Kinder und auf gute Arbeit für die Eltern setzt. Dazu gehört auch ein gesetzlicher Mindestlohn.
Wir werden insbesondere die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Kinder gesund aufwachsen. Gesundheitliche Fehlentwicklungen und Mangelerscheinungen lassen sich umso besser verhindern, je früher und gezielter die Gesundheitsförderung ansetzt. Wir werden ein Präventionsgesetz auf den Weg bringen, das einen besonderen Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche legt
Gesundes Aufwachsen erfordert vor allem eine gesunde Ernährung. Unser Ziel ist, dass jedes Kind in der Kita oder in der Ganztagsschule ein warmes und gesundes Mittagessen erhält.
Die beste Vorsorge gegen Armut ist Erwerbstätigkeit. Eltern sind auf bedarfsgerechte Infrastruktur (Kitas und Ganztagsschulen) angewiesen und auf Geldleistungen, die Erwerbsbereitschaft fördern. Diese Funktion erfüllt der Kinderzuschlag. Er wird Eltern gewährt, die aus eigener Arbeit zwar den eigenen Bedarf nicht aber den ihrer Kinder bestreiten können. Er ist eine zielgenaue Maßnahme für Geringverdiener und genießt hohe Akzeptanz. Deshalb werden wir den Kinderzuschlag so ausweiten, dass 300.000 Kinder zusätzlich aus der Armutsfalle geholt werden.
4. Kinder vor Vernachlässigung und Gewalt schützen
Wenn Eltern ihrer Erziehungsaufgabe nicht gewachsen sind, muss der Staat so früh wie möglich helfen und die Familien wirksam unterstützen. Denn nur so kann verhindert werden, dass Kinder Opfer von Vernachlässigung oder Misshandlung werden.
Eine bessere Prävention ist daher unverzichtbar, wenn es darum geht, Probleme rechtzeitig zu erkennen und den Familien geeignete Hilfen anzubieten. Dazu gehört auch die systematische Vernetzung des lokalen Gesundheitswesens mit der Kinder- und Jugendhilfe. Speziell ausgebildete Familienhebammen haben sich hier bereits als sehr erfolgreich erwiesen. Um diese Hilfsangebote auszubauen, wollen wir die Rechtsgrundlage für die Voraussetzungen für die Arbeit der Hebammen verbessern.
Kinderschutz braucht verlässliche Strukturen. Deshalb wollen wir gemeinsam mit Ländern, Kommunen und Fachverbänden bundeseinheitliche Standards zur Betreuung von Familien mit Problemlagen erarbeiten.
Auch in den Fällen, wo unterstützende Maßnahmen der Jugendämter zur Sicherung des Kindeswohls nicht mehr ausreichen und das Sorgerecht durch das Familiengericht auf einen Amtsvormund übertragen wird, wollen wir das Kind stärker in den Mittelpunkt rücken. Deshalb sollen zukünftig Vormünder nur noch für eine kleinere Zahl von Kindern zuständig sein.
5. Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen
Wir wollen Kinderrechte ausdrücklich als Grundrechte im Grundgesetz verankern, um den Interessen von Kindern mehr Gewicht zu geben. Daneben müssen alle rechtlichen Regelungen, die Kinderinteressen unmittelbar berühren, kinderspezifisch ausgestaltet werden.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Herausgeber: Hubertus Heil
Redaktion: Stefan Giffeler
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Datum: 10.09.2009 - 21:48 Uhr
Sprache: Deutsch
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