Neue Westfälische (Bielefeld): Europäische Armee
Etikettenschwindel
Knut Pries, Brüssel
ID: 1185592
verfolgt, könnte den Eindruck haben, die Aufstellung einer
europäischen Armee stehe unmittelbar bevor. Davon kann keine Rede
sein. Zwar ist die Idee mehr als abgehangen, nämlich älter als die
Gründung der EU-Vorläuferin EWG, die ursprünglich eine
Verteidigungsgemeinschaft hatte werden sollen. Das Ob und Wann der
Verwirklichung steht hingegen in den Sternen. Prinzipiell gibt es
zwei Wege zu einer Zusammenlegung der Streitkräfte. Der eine führt
über die Aufnahme des Vorhabens in einen revidierten EU-Vertrag. Das
ist reine Utopie. Einer Vertragsänderung müssten alle
Mitgliedsstaaten zustimmen. Wie die Aussichten dafür stehen, konnte
man anhand des erbitterten britischen Widerstands gegen ein
gemeinsames Hauptquartier für EU-Militärmissionen ermessen. In
Deutschland könnte dieser Schritt nach den Vorgaben des
Bundesverfassungsgerichts nur per Referendum über eine neue
Verfassung vollzogen werden. Realistisch ist der zweite Weg: der
Ausbau bestehender Kooperationen bei der Aufstellung gemeinsamer
Verbände, der Aufteilung der Fähigkeiten und der Rüstung. Das ist
notwendig und schwierig genug, zumal für die Bundeswehr mit ihren
parlamentarisch gebundenen Einsatzbedingungen. Das Etikett
"europäische Armee" ist dafür zu hoch gegriffen - Furcht und
Hoffnung, die es bei den einen und den anderen weckt, sind
unbegründet.
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Datum: 12.03.2015 - 20:30 Uhr
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Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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