Merkel und Steinmeier: Große Koalition beim Kneifen
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Merkel und Steinmeier: Große Koalition beim Kneifen
Zur Absage der für morgen geplanten "Berliner Runde" mit allen Spitzenkandidaten beim ZDF erklärt Jürgen Trittin, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Es ist ein äußerst bemerkenswerter Vorgang, wenn das ZDF ein in Bundestagswahlkämpfen zentrales Format wie die ,Berliner Runde? absagt.
Für diese Entscheidung des ZDF und seines Chefredakteurs Nikolaus Brender haben wir Verständnis und auch Respekt, weil sie damit deutlich machen, dass sich das ZDF als freies Medium von der regierenden Großen Koalition nicht alles gefallen lässt und klar sagt: So nicht!
Dass Kanzlerin und Vizekanzler sich vor einem Schlagabtausch mit der Opposition drücken, zeugt von einer bodenlosen Arroganz der Macht. Vor die Kameras treten sie nur, wenn sie sich wie letzten Sonntag ausgiebig gegenseitig beweihräuchern können. Offensichtlich trauen sie sich nicht zu, die verheerende Bilanz von vier Jahren Großer Koalition gegenüber Guido Westerwelle, Gregor Gysi und Jürgen Trittin verteidigen zu können.
Das wirft auch ein schräges Licht auf das Demokratieverständnis von Merkel und Steinmeier: Diskussionen nur innerhalb der Regierung, aber bitte nicht mit der Opposition. So ein Verhalten ist eigentlich typisch für autokratische Regime.
Damit setzen sie das klare Signal, dass sowohl die SPD als auch die Union es kaum erwarten können, die Große Koalition nach der Wahl wieder aufleben zu lassen. Dagegen gibt es nur ein Mittel: Am 27. September Grün wählen.
Das ZDF und die anderen am TV-Duell beteiligten Sender sollten jetzt noch einmal in sich gehen und darüber nachdenken, ob die groß angelegte Organisation des Selbstgesprächs der Regierung am Sonntag wirklich eine gute Idee war. Zumindest hätten sie Merkel und Steinmeier darauf verpflichten müssen, sich dafür auch der Diskussion mit der Opposition zu stellen."
PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
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Datum: 17.09.2009 - 06:18 Uhr
Sprache: Deutsch
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