Wohnungseigentümergemeinschaften vor Gaspreiserhöhungen besonders geschützt
Wohnungseigentümergemeinschaften genießen bei Gaslieferverträgen unter Umständen dieselben Schutzrechte wie Verbraucher. Darauf weist der Energiedienstleister ISPEX AG aus Bayreuth hin.
"Ob es richtig ist, Unternehmen und Privatpersonen bei Preisanpassungsklauseln unterschiedlich zu behandeln, sei dahingestellt. In jedem Fall sollten die Hausverwaltungen ihre Lieferverträge und Bezugskonditionen von Experten auf die Ölpreisbindung und die Konditionen prüfen lassen", rät Gasmarktexperte Stefan Arnold von der ISPEX AG.
Die Richter hatten über mehrere Klagen von Wohnungseigentümergemeinschaften gegen Klauseln in den Gaslieferverträgen entschieden. Die Kläger wehrten sich gegen Preisanpassungsklauseln in Verträgen, die sie mit Eon geschlossen hatten und wollten die höheren Preise nicht akzeptieren. In den Verträgen waren die Gaspreise an die Ölpreisentwicklung gekoppelt. Für Mieter einer Privatwohnung hatte der BGH die Ölpreisbindung bereits im Jahr 2010 für unwirksam erklärt und musste nun klären, ob die Eigentümerzusammenschlüsse als Verbraucher anzusehen sind.
Nach Auffassung der Richter benachteiligen die umstrittenen Bestimmungen die Eigentümer unangemessen und seien daher unwirksam. Eine Person verliere ihre Schutzwürdigkeit als Verbraucher nicht dadurch, dass sie Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft sei. Die Richter haben nun entschieden, dass Wohnungseigentümergemeinschaften den Verbrauchern gleichzustellen seien, wenn ihnen mindestens ein Verbraucher angehöre und der Vertrag nicht gewerblichen Zwecken diene.
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Die ISPEX AG ist eines der bedeutendsten unabhängigen Energieberatungsunternehmen in Deutschland. Seit 2006 betreut ISPEX erfolgreich Kunden aus dem industriellen, gewerblichen und öffentlich-rechtlichen Bereich bei energiewirtschaftlichen Fragen.
Mit über 40 Mitarbeitern in Bayreuth und Hannover bietet ISPEX innovative Beratungsleistungen, gestützt auf gezielt entwickelte Online-Systeme. ISPEX vereint wirtschaftliche und technische Energiekompetenz unter einem Dach und bietet damit umfassende Beratungslösungen aus einer Hand.
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Rund 1.000 Unternehmenskunden an etwa 4.500 Standorten und einem jährlichen Energievolumen von rund vier Terawattstunden vertrauen auf ISPEX und profitieren von leistungsfähigen Energielieferanten und marktgerechten Energiepreisen.
ISPEX AG - Sitz der Gesellschaft: Bayreuth - Handelsregister: Amtsgericht Bayreuth, HRB 4280 - Vorstand: Dr. jur. Stefan Arnold (Vors.), Dipl.-Kfm. Marco Böttger, Dipl.-Ing. Andreas Seegers - Aufsichtsratsvorsitzender: RA Harald Petersen.
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Datum: 16.04.2015 - 12:15 Uhr
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