Focus: BND-Affäre - Stasi-Experte Hubertus Knabe warnt vor Überwachungsstaat
ID: 1210205
Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, warnt deutsche Behörden
davor, unbefugt Bürger auszuspionieren. "Mich beschleicht ein
mulmiges Gefühl, wenn ich höre, dass der Bundesnachrichtendienst
(BND) heimlich E-Mails und Telefonate in Deutschland auswertet - und
dann angeblich die Informationen über deutsche Staatsbürger daraus
wieder entfernt", sagte Knabe dem Nachrichtenmagazin Focus.
Aus Sicht des Stasi-Experten handelt es sich um einen Verstoß
gegen geltendes Recht, wenn der BND deutsche Bürger ausforsche. "Das
muss Konsequenzen haben, damit wir nicht eines Tages in einem
Überwachungsstaat aufwachen, wie ihn einst die Stasi betrieben hat",
sagte er. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, müsse der
Generalbundesanwalt gegen die Verantwortlichen Anklage erheben. "Der
Präsident des BND oder, wenn er selbst dafür verantwortlich ist, das
Kanzleramt müssen die Verantwortlichen auch dienstrechtlich zur
Rechenschaft ziehen", forderte Knabe. Zudem brauche der Bundestag
einen Geheimdienstbeauftragten.
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Arne Schleef
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Datum: 09.05.2015 - 06:00 Uhr
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