NRZ: Die Grenzen der Solidarität- ein Kommentar von JAN JESSEN
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werteorientierte Solidargemeinschaft wäre, die sie vorgibt zu sein,
dann würde Folgendes passieren: Flüchtlinge aus Kriegs- und
Krisengebieten wie Afghanistan, Syrien, Eritrea oder dem Irak würden
über bereits bestehende, aber deutlich ausbaufähige
Aufnahme-Programme auf legalem Weg nach Europa reisen können und dort
nach festen Schlüsseln auf die Mitgliedsländer aufgeteilt. Die Zahl
der Toten im Mittelmeer würde drastisch sinken und das
Schleppergeschäft unrentabler gemacht. Die EU ist in der
Flüchtlingsfrage aber keine Solidargemeinschaft, schon gar keine
werteorientierte. Und so wird selbst die Einführung einer Asyl-Quote
zu einem peinlichen Politikum.
Natürlich ist dies Quote zwingend, um den Druck auf die Länder in
der südlichen Peripherie und Hauptaufnahmeländer wie Deutschland und
Schweden zu senken. Die nationalen Egoismen der ansonsten von der EU
so profitierenden osteuropäischen Staaten und Großbritanniens machen
es fraglich, ob eine qualifizierte Mehrheit für die Einführung dieser
Quote gefunden werden kann. Worauf sich die EU schnell einigen
konnte, ist symptomatisch. Zerstörung von Schlepperbooten. Bessere
Grenzsicherung. Rückführung von Flüchtlingen. Wenn es darum geht,
Militär irgendwie zweckmäßig einzusetzen, dann spricht Europa
plötzlich mit einer Stimme. Für einen Friedensnobelpreisträger ist
das eine Schande, die auch nicht dadurch gemildert wird, dass die
Seenotrettung ein bisschen ausgebaut wird.
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Datum: 13.05.2015 - 18:24 Uhr
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