NOZ: Gespräch mit Jürgen Trittin, Grünen-Politiker
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Trittin warnt vor Zerfall Libyens - "Deutschland darf bei
Abschottung nicht mitmachen"
Osnabrück. Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat es als
"wahnwitzigen Plan" verurteilt, einen robusten Militäreinsatz gegen
Schlepper zu starten. Er warnte davor, mit einem UN-Mandat auch in
Libyen zu intervenieren, um Flüchtlingsdramen auf dem Mittelmeer zu
verhindern. "Schiffe versenken statt Menschen retten. Damit wird
Libyen weiter zerfallen - auf Kosten der Menschenrechte", sagte
Trittin in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Samstag). Offensichtlich habe die Weltgemeinschaft nichts aus dem
Desaster der Libyen-Intervention von 2011 gelernt, die ganz
Nordafrika destabilisiert habe. Der Grünen-Politiker warnte die
Bundesregierung davor, bei einer Abschottungspolitik mitzumachen,
"die nichts mehr mit europäischen Werten zu tun hat". Die
Außenpolitik Deutschlands hat nach den Worten von Trittin "ihren
Kompass verloren". Wenn es gegen Flüchtlinge gehe, suche Deutschland
Unterstützung durch den UN-Sicherheitsrat. Wenn es aber um den Kampf
gegen die islamistische Terrororganisation IS geht, scheue
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Vereinten
Nationen.
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Datum: 16.05.2015 - 07:00 Uhr
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