Schavan: Gabriel baut Popanz auf
ID: 121908
Schavan: Gabriel baut Popanz auf
Zu Vorwürfen von Umweltminister Gabriel gegen die Bundesregierung von 1983 erklärt Bundesforschungsministerin Annette Schavan:
"Die Aktenlage lässt klar erkennen: Mit der damaligen Entscheidung des Bundeskabinetts wurde gerade keine Entscheidung über Gorleben als Endlager getroffen, sondern lediglich beschlossen, dass eine Tiefenerkundung von Gorleben sinnvoll ist, um seine Eignung belastbar zu prüfen. Dabei wurde im Zwischenbericht mehrfach darauf hingewiesen, dass das Ergebnis dieser Tiefenerkundung offen sei.
Über die endgültige Eignung von Gorleben kann bis zum heutige Tage keine Entscheidung werden, da die 1983 beschlossene Tiefenerkundung bis heute nicht abgeschlossen ist. Herr Gabriel hat seit seiner Amtsübernahme hier leider auf ganzer Linie versagt.
Wenn Herr Gabriel dies heute zum Anlass nimmt, den Standort Gorleben politisch für tot zu erklären, muss er sich fragen lassen, warum er als Ministerpräsident Niedersachsens keinen Anlauf zur Erkundung von Alternativen unternommen hat und warum die rot-grüne Bundesregierung von 1998 bis 2005 nicht den geringsten Versuch unternommen hat, einer Lösung in der Endlagerfrage auch nur einen Millimeter näher zu kommen.
Die Bundesregierung wird zu der Frage einer unsachgemäßen Beeinflussung des Zwischenberichts erst deshalb nach der Bundetagswahl Stellung nehmen können, da BMU die hierfür erforderlichen Dokumente bislang nicht vollständig zur Verfügung gestellt hat und deshalb jede abschließende Äußerung zu diesem Thema als unseriös zu betrachten wäre"".
BMBF - Bundesministerium für Bildung und Forschung
Pressereferat
Hannoversche Straße 28 - 30
D - 10115 Berlin
Telefon: (030) 18 57 - 50 50
Fax: (030) 18 57 - 55 51
E-Mail: presse@bmbf.bund.de
URL: http://www.bmbf.de/press/
Datum: 25.09.2009 - 12:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 121908
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 248 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Schavan: Gabriel baut Popanz auf"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
