Thüringische Landeszeitung: Zum Erfolg verdammt - Neue Rüstungsprojekte bergen Risiko / Leitartikel von Axel Zacharias zu den neuen Rüstungsprojekten des Bundesverteidigungsministeriums

(ots) - Wenn Ursula von der Leyen als
Bundesverteidigungsministerin shoppen geht, so birgt dies angesichts
der Hardware-Problemfälle der Vergangenheit ein gewisses Risiko. Die
mögliche Merkel-Nachfolgerin konnte bislang noch darauf verweisen,
dass die Pleiten der Vergangenheit allesamt ein Erbe ihrer
Amtsvorgänger waren. Mit dem neuen Mega-Rüstungsprojekt, der
Raketenabwehr "Meads" und den vier Mehrzweck-Kampfschiffen, ist
dieses Argument verbraucht: Ab sofort sind eventuelle Pannen ihre
eigenen und keine Altlasten mehr.

Die harte Kante gegenüber der Rüstungsindustrie soll solche
Desaster wie das ungenau schießende G36-Sturmgewehr, die mangelhaften
"Eurohawk"-Drohnen oder auch den Pannen-Transportflieger vermeiden.
Strenge Kontrollen jedoch musste man auch bisher voraussetzen. Wenn
sie bisher nicht üblich waren, wäre das mehr als höchst bedenklich.
Hoffentlich bleibt es nicht beim Wortgetöse. Wichtig ist es, sich
bereits bei Vertragsabschluss nicht, wie früher belegbar geschehen,
über den Tisch ziehen zu lassen. Bereits hier wird die Grundlage für
ein Erfolgsprojekt gelegt. Erst danach geht es um Einhaltung der
Termine und Kosten sowie die korrekte Umsetzung der Pläne.

Acht Milliarden Euro sind kein Pappenstiel. Noch dazu, wenn der
Steuerzahler sie für Waffen berappen soll, auch wenn diese der
Abwehr dienen. So etwas ist dem Wahlbürger angesichts einer zum
Beispiel in vielen Bereichen maroden Verkehrsinfrastruktur nicht
leicht zu vermitteln. Da sind gute Argumente gefragt. Deshalb sind
Sinn und Zweck solcher Mega-Projekte auch glasklar zu begründen. Wenn
das "Meads"-System deutlich mehr leistet als die "Patriots" und es
den Schutz unserer Soldaten verbessert, dann wäre dies ein solches
Argument. Natürlich nur, wenn am Ende auch alles so funktioniert wie
geplant.





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