AMU stellt Fahrplan für Programm-Entwicklung vor
ID: 1223152
(AMU) im Frühjahr 2015 gegründet und aufgebaut wurde, ist das Team
der Arbeitsfeld-Leiter bereits intensiv mit der Ausarbeitung des
Programmes zur Modernisierung der Ukraine beschäftigt.
AMU-Präsident Michael Spindelegger: "Wir konnten dafür ein
hochkarätiges Team von Experten aus Wissenschaft und Politik
zusammenstellen, denn die Ukraine benötigt die erfahrensten
Persönlichkeiten, um wieder auf die Beine zu kommen. Wir sind stolz
darauf, ein Team von früheren Ministern und Premier-Ministern, von
Höchstrichtern und von Universitätsprofessoren vereint zu haben",
erklärt der frühere Vize-Kanzler, Außen- und Finanzminister
Österreichs.
Bei den Leitern der insgesamt sechs Arbeitsfelder des
Programmprozesses handelt es sich um:
Wlodzimir Cimoszewicz, den früheren Premierminister und
Justizminister Polens, verantwortlich für das Arbeitsfeld
"Anti-Korruption".
Otto Depenheuer, Professor für Verfassungsrecht an der Universität
Köln, verantwortlich für den Bereich "Verfassung".
Den früheren Gesundheitsminister Frankreichs und Gründer von
"Ärzte ohne Grenzen", Bernard Kouchner, verantwortlich für
"Gesundheit".
Lord Macdonald, QC, Mitglied des House of Lords und Deputy High
Court Judge, verantwortlich für "Rechtsstaatlichkeit".
Den früheren Premierminister und Wirtschaftsminister Polens,
Waldemar Pawlak, verantwortlich für "Wirtschaft".
Und schließlich den früheren Vizepräsident der EU-Kommission und
EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie sowie für EU-Erweiterung,
Günter Verheugen, verantwortlich für den Bereich EU-Integration.
Der für die politische Frage der EU-Assoziierung verantwortlich
zeichnende Günter Verheugen beschreibt seine Motivation für die
Aufgabe so: "Die künftige Entwicklung der Ukraine betrifft nicht nur
die in der Ukraine lebenden Menschen. Sie ist auch wichtig für die
Nachbarvölker der Ukraine und für ganz Europa. Deshalb ist es mir ein
großes Anliegen, die Ukraine bei der Meisterung der Herausforderungen
zu unterstützen."
Der weitere Fahrplan zur Entwicklung des "Ukraine Modernisation
Programme" sieht zunächst eine umfassende Reihe von bereits
begonnenen Dialoggesprächen zwischen den Arbeitsfeld-Leitern
einerseits und ukrainischen Experten, Wissenschaftern, Politikern,
Amtsträgern und Repräsentanten der Zivilgesellschaft vor.
Flankierend wurden bereits diverse Studien und Befragungen in der
Ukraine gestartet, die sich unter anderem mit Fragen der Bedingungen
für Jungunternehmer beschäftigen. Schließlich beginnt am 18. Juni die
Reihe von Round Tables, die durch die jeweiligen Arbeitsfeld-Leiter
abgehalten werden. "Wir werden uns im Zuge dieser Round Table mit der
ukrainischen Zivilgesellschaft an einen Tisch setzen, um einen
intensiven Gedankenaustausch zu üben", beschreibt Michael
Spindelegger diese Veranstaltungsreihe "und anschließend werden wir
die Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentieren."
Im September soll das "Ukraine Modernisation Programme" der
Verchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, übergeben werden. Zugleich
soll das Programm dann auch zugänglich gemacht werden, um so wiederum
einen Diskurs mit der Zivilgesellschaft herbei zu führen. (end)
Rückfragehinweis:
Bernhard Schragl
PR Manager, Spokesperson
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Datum: 10.06.2015 - 12:28 Uhr
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Spindelegger und Verheugen erläutern die wichtigsten Schritte zur Entwicklung des „Ukraine Modernisa
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