Thüringische Landeszeitung: Luxemburg und Karlsruhe / Kommentar von Knut Pries zum EuGH-Urteil, das Anleihenkäufe der EZB genehmigt
ID: 1226009
war doch höchst wirksam: Auf den Tisch gelegt, reichte die
großkalibrige Geldspritze, um Spekulanten von selbstmörderischen
Attacken auf den Euro abzuhalten. Zu diesem - vor Gericht auch von
Klägerseite nicht bestrittenen - praktischen Erfolg kommt nun eine
juristische Unbedenklichkeitsbescheinigung. Das formell allerletzte
Wort hat in diesem Fall hat aber Karlsruhe.
Überraschend kommt das Urteil ja keineswegs. Das
Bundesverfassungsgericht dürfte sich - unter Zähneknirschen - damit
abfinden: Zum einen, weil der EuGH immerhin die Bedingungen
verbindlich festgelegt hat, an die sich die EZB halten muss. Zum
anderen, weil es die patenteste Möglichkeit ist, zugleich
pro-europäisch und Bedenkenträger zu sein, und das ist die bevorzugte
Rolle unserer Verfassungshüter.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 17.06.2015 - 07:05 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1226009
Anzahl Zeichen: 1124
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Weimar
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 210 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Thüringische Landeszeitung: Luxemburg und Karlsruhe / Kommentar von Knut Pries zum EuGH-Urteil, das Anleihenkäufe der EZB genehmigt"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Thüringische Landeszeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Thüringische Landeszeitung
Thüringische Landeszeitung: Gerechte Strafe - Tugçe-Urteil: Für Täter nur ein Ausweg / Leitartikel von Axel Zacharias zum Darmstädter Urteil gegen Sanel. M. ...
Ein Gerichtsurteil kann niemals Wiedergutmachung leisten. So wird der Richterspruch gegen Sanel M. im Tugçe-Prozess am Landgericht Darmstadt bei der einen Seite für Empörung sorgen, weil sie ein Menschenleben gegen drei Jahre Jugendstrafe aufwiegt. So schwer es fällt: Dieser Ansatz ist falsch
Hannoversche Allgemeine Zeitung: CSU will keine Blutrache in der SPD Edathy-Affäre, schließt aber nicht aus, dass die SPD-Spitze Friedrich als CSU-Bundesminister ins Messer laufen ließ ...
Hat die SPD in der Edathy-Affäre den damaligen Bundesminister Hans-Peter Friedrich "wissentlich ins Messer laufen lassen"? Dieser Frage will die Union im Edathy-Untersuchungsausschuss mit den Promi-Zeugen Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und insbesondere Thomas Oppermann nachgeh
Saarbrücker Zeitung: DIW-Chef Fratzscher warnt vor "Grexit" - "Wir sitzen alle in einem Boot" ...
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat vor einem "Grexit" Griechenlands gewarnt. "Würden wir jetzt sagen `Schluss`, dann wären für Deutschland auf einen Schlag etwa 70 Milliarden Euro verloren", sagte Fratzscher der &
Rheinische Post: Union kritisiert SPD-Pläne zur BND-Reform ...
Die Union hat die Pläne der SPD zur Reform der Geheimdienste kritisiert. "Für uns gibt es keinen Grund für Aktionismus und vorschnelle Schlussfolgerungen", sagte Unions-Innenexperte Stephan Mayer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Die Un
