Menschenrechtsbeauftragter begrüßt die Aufhebung des Todesurteils gegen den iranischen Blogger Soheil Arabi
ID: 1231625
Menschenrechtsbeauftragter begrüßt die Aufhebung des Todesurteils gegen den iranischen Blogger Soheil Arabi
Anlässlich der Aufhebung des Todesurteils gegen den iranischen Fotografen und Blogger Soheil Arabi erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Christoph Strässer, heute (29.06.):
Ich freue mich über die Entscheidung des Obersten Revolutionsgerichts in Teheran, das Todesurteil gegen Soheil Arabi aufzuheben. Dies ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Doch nach wie vor sitzen Soheil Arabi sowie zahlreiche weitere Journalisten und Blogger wegen friedlicher Meinungsäußerung in iranischen Gefängnissen ein. Viele von ihnen müssen mehrjährige Haftstrafen verbüßen, während zahlreiche weitere, erst kürzlich Inhaftierte noch auf ihr Gerichtsverfahren warten.
Ich appelliere darum an die iranische Justiz, die Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung zu achten und all jene freizulassen, die nur verhaftet oder verurteilt wurden, weil sie dieses Recht für sich beansprucht haben!
Hintergrund:
Der 30-jährige Soheil Arabi, Fotograf, wurde im November 2013 wegen kritischer Facebook-Kommentare festgenommen. Am 30. August 2014 wurde er durch das Teheraner Strafgericht wegen "Beleidigung des Propheten" zum Tode verurteilt. In einem anderen Verfahren soll er am 3. September 2014 ebenfalls wegen seiner Facebook-Äußerungen vom Teheraner Revolutionsgericht wegen "Beleidigung des Religionsführers" und "Propaganda gegen das Regime" zu 3 Jahren Haft verurteilt worden sein. Der Oberste Gerichtshof bestätigte am 24. November 2014 das Todesurteil. Der Fall löste internationale Proteste aus, als bekannt wurde, dass sein Urteil an die Vollzugsbehörde zur Vollstreckung der Todesstrafe übermittelt worden sei.
Iran befindet sich im aktuellen Pressefreiheit-Index von Reporter ohne Grenzen auf Platz 173 von 180 Staaten. Im Mai 2015 sollen sich 16 Journalisten und 27 Online-Aktivisten und Blogger in Haft befunden haben.
Internetangebot des Auswärtigen Amts: www.auswaertiges-amt.de
Folgen Sie uns auf Twitter: @AuswaertigesAmt und auf Facebook: http://www.facebook.com/AuswaertigesAmt
Auswärtiges Amt
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 5000-2056
Telefax: 03018-17-3402
Mail: presse@diplo.de
URL: http://www.auswaertiges-amt.de
PresseKontakt / Agentur:
Auswärtiges Amt
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 5000-2056
Telefax: 03018-17-3402
Mail: presse(at)diplo.de
URL: http://www.auswaertiges-amt.de
Datum: 29.06.2015 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1231625
Anzahl Zeichen: 2880
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 374 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Menschenrechtsbeauftragter begrüßt die Aufhebung des Todesurteils gegen den iranischen Blogger Soheil Arabi"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Auswärtiges Amt (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Heute (13.01.) empfängt Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Koordinator der Hohen Kommission der syrischen Opposition, den ehemaligen syrischen Ministerpräsidenten Riad Hidschab, zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt der Gespräche werden die internationalen Bemühunge
OSZE-Vorsitzender Steinmeier zu gestrigen Anschlägen in Istanbul ...
Der Amtierende Vorsitzende der OSZE, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat den gestrigen Terroranschlag in Istanbul auf das Schärfste verurteilt. Mit Blick auf die zahlreichen Opfer sagte Steinmeier: "Das sind für uns alle schwere Stunden, Stunden der Trauer, der Wut und des Entsetze
Außenminister Steinmeier trifft ägyptischen Außenminister ...
Am Mittwoch (13.01.) empfängt Außenminister Steinmeier seinen ägyptischen Amtskollegen Sameh Shoukry zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt des Gesprächs wird neben den deutsch-ägyptischen Beziehungen auch die Lage in der Region stehen, insbesondere die internationalen Frie
Weitere Mitteilungen von Auswärtiges Amt
Abschlussbericht der Reformkommission Großprojekte Dobrindt stellt Aktionsplan für Großprojekte vor ...
Die Reformkommission Bau von Großprojekten kam heute unter Leitung von Bundesminister Alexander Dobrindt zu ihrer abschließenden Sitzung in Berlin zusammen. In ihrem Endbericht legen die Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden und öffentlicher Hand konkrete Empfehlungen vor, wie Zeit-
NABU: 'Schutzarbeit für russische Weltnaturerbe darf nicht unter politischen Spannungen leiden' ...
Zahlreiche russische UNESCO-Weltnaturstätten durch Großbauprojekte und Bergbau bedroht Vom 28. Juni bis zum 8. Juli tagt in Bonn das UNESCO-Welterbekomitee. Für den NABU verfolgt Vitalij Kovalev, Leiter des Kaukasusprogrammes, die Konferenz. Der NABU hat bereits maßgeblich an Weltnaturerbep
Menschenrechtsbeauftragter Strässer zur Freilassung des vietnamesischen Menschenrechtsverteidigers Le Quoc Quan ...
Anlässlich der Freilassung des vietnamesischen Menschenrechtsverteidigers Le Quoc Quan erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, heute (29.06.): Ich begrüße es sehr, dass der vietnamesische Menschenrechtsverteidiger u
Kulturerhalt in Krisenregionen - Auswärtiges Amt unterstützt Rettung historischer Handschriften aus Mali mit 350.000 Euro ...
Das Auswärtige Amt unterstützt mit 350.000 ? aus seinem Kulturerhalt-Programm auch in 2015 den Erhalt Jahrhunderte alter Handschriften der Bibliotheken in Timbuktu (Mali). Die historischen Manuskripte waren Ende 2012 von der Vernichtung durch islamistische Rebellen bedroht, konnten aber in ei
