Lange/Jarzombek: Netzneutralität und Roaming pragmatisch gelöst
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Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Verkehr und digitale
Infrastruktur über die gestrige Einigung zwischen Mitgliedsstaaten
und Europäischem Parlament zu Netzneutralität und Mobilfunk-Roaming
diskutiert. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr
und digitale Infrastruktur, Ulrich Lange, und der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Digitale Agenda Thomas Jarzombek:
Ulrich Lange: "Mit dem Verhandlungsergebnis zur Netzneutralität
ist eine jahrelange Diskussion jetzt pragmatisch beendet worden. Es
ist gut, dass Spezialdienste grundsätzlich ermöglicht werden, um für
innovative Dienste wie Connected Car eine entsprechende Basis zu
bieten. Positiv ist außerdem, dass die Verbraucher zukünftig genauer
wissen, welche Bandbreiten ihnen in der Werbung versprochen und
welche später dann auch tatsächliche zur Verfügung gestellt werden
können."
Thomas Jarzombek: "Der Abschluss der Verhandlungen zu
Netzneutralität ist ein gutes Zeichen, denn diese Frage muss auf der
europäischen Ebene gelöst werden. Wir begrüßen, dass das
Best-Effort-Internet nicht eingeschränkt werden darf und
Spezialdienste kein Substitut für Internet-Zugänge sein dürfen. Es
bleibt aber die Frage, wie Diskriminierungsfreiheit innerhalb von
Diensteklassen gewährleistet werden kann. Im Ergebnis darf es nicht
dazu kommen, dass große Player Vorteile gegenüber dem Mittelstand und
Gründern erhalten. Hier wird auch bei der nationalen Umsetzung und
der Kontrolle durch die Bundesnetzagentur ein Schwerpunkt zu setzen
sein."
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Datum: 01.07.2015 - 13:55 Uhr
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